Udo Voigt
01.04.2010
Berlin: Wieder einmal mit einer politisch motivierten Denunziation bei der Staatsanwaltschaft wird NPD-Bundesvorsitzender Udo Voigt konfrontiert. Anlaß ist dieses Mal eine von ihm in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Köpenick-Treptow vorgetragene Erklärung seiner Fraktion, in der diese sich gegen einen parteiübergreifenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung aussprach, mit dem das Bezirksamt ersucht werden soll, „aktiv an den 65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus zu erinnern“ sowie „die Organisation von Veranstaltungen zu diesem Jahrestag zu unterstützen und zu prüfen“.
Voigt erklärte in seiner Rede:
„Die US-Direktive „JCS-1067“, vom April 1945, die seit dem 14. Mai 1945 Grundlage der amerikanischen Besatzungspolitik ist, wird erstmals am 17. Oktober 1945 veröffentlicht und ist noch heute auf den Weltnetzseiten der US-Botschaft nachzulesen. Ich darf daraus zitieren: „Deutschland wird nicht zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als besiegter Feindstaat besetzt“.
Von „Unconditional surrender“ – bedingungsloser Unterwerfung – nicht von dem heute verharmlosenden Begriff der Kapitulation ist dort die Rede.
Wenn Sie heute in Ihrem Antrag den Begriff „Befreiung“ verwenden, reden Sie zwar der political correctness nach dem Mund, leugnen aber die historische Realität oder deuten historische Ereignisse vorsätzlich um.
Udo Voigt
BRD-Deutschland ist heute noch ein besetztes und fremdbestimmtes Land.
Diese Tatsache ersehen Sie u. a. durch den Grundgesetzartikel 120, in dem bestimmt ist, daß der Bund die Besatzungskosten trägt. Auch das 2 + 4 Abkommen regelt, daß die besatzungsrechtlichen Bestimmungen des Überleitungsvertrages aus dem Jahr 1955 bis heute Bestand haben.
Die BRD ist demnach ein besetztes und kein befreites Land!
Allein der alliierte Bombenholocaust der letzten Kriegsmonate gegen die deutschen Städte zur vorsätzlichen Vernichtung von Kulturgütern, bei dem noch hunderttausende deutscher Frauen, Kinder, Verwundete und Greise ermordet wurden, läßt es aus ethischen und moralischen Gründen nicht zu von einer „Befreiung“ zu fabulieren.
Geschützt hinter Sonderregelungen, wie den §§ 130 und 86a des Strafgesetzbuches feiern Vertreter etablierter Blockparteien am Tag tiefster Trauer mit den Besatzermächten, die uns Deutsche nach eigenem Bekunden nie befreien wollten. Sie feiern die „Befreiung“ eines Volkes, welches nach der „Befreiung“ mehr Tote, Geschändete und von Haus und Hof Vertriebene zu beklagen hatte, als während des ganzen Krieges.
Die Kapitulation der deutschen Streitkräfte am 8. Mai dient Ihnen heute als unwürdiges Ablenkungsmanöver, um die nicht mehr lösbaren wirtschaftlichen und sozialen Problemen zu verschleiern. Im Gegensatz zu den Inhalten Ihres Antrages verneigen wir uns auch vor den tapferen Soldaten der deutschen Wehrmacht, des Heeres, der Luftwaffe, der Marine und Waffen-SS, die bis zum letzten Tag ihrer Pflicht nachgekommen sind.
Opfer sind unteilbar. Wir verneigen uns daher vor allen unschuldigen Opfern des Zweiten Weltkrieges, gleich welcher Nation oder Rasse sie angehört haben. Der Krieg bleibt, und darin stimmen wir vielleicht sogar mit Ihnen überein, eine Tragödie größten Ausmaßes!
Wir wissen, daß Geschichte immer vom Sieger geschrieben wird und können uns der einseitigen Intention Ihres Antrages nicht anschließen.
Die NPD-Fraktion wird diesem autosuggestiven Antrag des Kollektivs der etablierten Fraktionen“ in der BVV nicht zustimmen!
Hans Erxleben
Der Verweis auf die Gefallenen der Waffen-SS führte beim PDS-BVV-Abgeordneten Hans Erxleben zu einer, für seine Spezies nicht untypischen, politisch überkorrekten Schaum-vorm-Maul-Reaktion, die ihn Voigt umgehend bei der Berliner Staatsanwaltschaft denunzieren ließ.
Erxleben beruft sich dabei auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom Juli 2005 nach dem die Verherrlichung der Waffen-SS nach § 130, Absatz 4 StGB strafbar ist.
In den Augen des Genossen ist die Ehrenbezeugung Voigts gegenüber den deutschen Gefallenen des Weltkrieges, die diesen noch nicht einmal von deren alliierten Gegnern versagt wird, eine Störung des öffentlichen Friedens und eine Verletzung der Menschenwürde vieler Opfer des Nationalsozialismus.
“Vieler”, nicht aller, eine interessante Wortwahl, die darauf schließen läßt, daß es für den Genossen Erxleben in diesem Fall Opfer erster und zweiter Klasse zu geben scheint.
Erxleben ist Soziologe und derzeit als privater Arbeitsvermittler und freier Personaltrainer tätig. Seiner Fraktion dient er – wer hätte das gedacht – als Sprecher gegen Rechtsextremismus. Wie es in einer Mitteilung von ENDSTATION RECHTS heißt, fühlt Erxleben sich „als Angehöriger von Opfern des Faschismus auch persönlich verletzt, da seine Eltern längere Zeit in Gefängnissen, Zuchthäusern und Konzentrationslagern der Nazis zubringen mussten“.
Aus welchen Gründen seine Eltern während des Krieges in Haft saßen, ob als Schieber, Plünderer, Leichenfledderer, Sittlichkeitsverbrecher oder Saboteure, die bei jeder anderen kriegführenden Nation gleichfalls hinter Schloß und Riegel gesetzt wurden – und werden, ließ man allerdings nichts verlauten. ENDSTATION RECHTS meldete gestern außerdem, daß die Denunziation bislang bei der Berliner Staatsanwaltschaft noch nicht eingegangen sei und daß die Staatsanwaltschaft erst nach Abschluß der Ermittlungen darüber befinden werde, ob sie überhaupt Anklage erhebt.
Siehe auch
Endstation Rechts 31.03.10
NPD-BVV-Fraktion Treptow-Köpenick 25.03.10 – Rede von Udo Voigt
Quelle: Altermedia
02.04.2010
Revelation TV 22.03.10
Nick Griffin, Vorsitzender der BNP, wurde am 22. März 2010 vom christlichen TV-Sender Revelation TV zu seinem 90-minütigen Gespräch mit Diskussionsrunde eingeladen.
In diesem Auszug der Sendung befragt der Co-Moderator der Sendung, Tim Vince, Griffin über u.a. Israel, den Holocaust, Hitlers Mein Kampf und Schwarze in der British National Party (BNP).
Gegenüber von Griffin sitzt Pater George Hargreaves, Vorsitzender der
Christlichen Partei Englands. Vierter im Bunde ist der Moderator der
Sendung, Gordon Pettie.
Quelle:
http://www.youtube.com/watch?v=pcLB3H2GXEA (Teil I von VIII)
Revelation TV: http://www.revelationtv.com
03.04.2010
Berlin: Politische und wirtschaftliche Erpressung seitens jüdischer Kreise gegenüber Staaten und Unternehmen gehört bekanntlich zum demokratischen Alltatg in den Ländern der Hemisphäre. Obwohl der Zweite Weltkrieg inzwischen bereits schon mehr als sechs Jahrzehnte zurückliegt, gewinnt man nicht nur im deutschen Sprachraum mehr und mehr den Eindruck, als wäre die Kapitulation gerade erst abgeschlossen und das Land erneut frei zur Ausplünderung durch fremde Mächte gegeben. Trost findet man freilich bei dem Gedanken, daß der Zionismus inzwischen nicht nur auf Deutschland hockt wie ein alptraumhafter Vampir, sondern so ziemlich auf allen Völkern des westlichen Wertesystems.
Wurde vor einigen Jahren die französische Bahn von Juden erpresst, die ihr Entschädigungen wegen ihrer Zugtransporte während des Zweiten Weltkrieges abgaunern wollten, ist jetzt die Deutsche Bahn ins Visier osteuropäischer Polit-Erpresser gerückt.
So meldete die Israelitische Kultusgemeinde Wien jüngst gegenüber der österreichischen Nachrichtenagentur APA, das Organisationen von sogenannten NS-Opfern aus Polen, der Ukraine, Weißrussland und Russland in einer gemeinsamen Erklärung von der Deutschen Bahn verlangen, sie möge ihnen eine „Entschädigungszahlung“ leisten. Ihrer Ansicht nach ist die Deutsche Bahn gegenüber den Insassen von Gefangenentransporten während des zweiten Weltkriegs moralisch verpflichtet, so Jozef Sowa, Vorsitzender der Vereinigung der durch das Dritte Reich Geschädigten
Freche Forderungen dieser Art wären natürlich nicht möglich, gäbe es in der deutschen Gesellschaft nicht einen gewissen menschlichen Bodensatz, der buchstäblich von der Vermittelung solcher Erpressungen lebt, in diesem speziellen Fall handelt es sich um die sogenannte Stiftung „Zug der Erinnerung“. Deren bundesdeutscher Häuptling Hans-Rüdiger Minow sprach in diesem Zusammenhang von einem Betrag von 445 Millionen Euro. Ein Betrag der nach Ansicht der osteuropäischen Berufsopfer dem Gewinn entspricht, den die Reichsbahn im Dritten Reich durch Gefangenentransporte erzielte.
In einer Meldung von NPD-Blog.info vom 31. März heißt es außerdem:
„Opferverbände aus der ehemaligen Sowjetunion wandten sich den Angaben zufolge bisher selbstständig an die Deutsche Bahn. Auf einen Brief im Januar habe er gar keine Antwort erhalten, sagte Markian Demidow vom Ukrainischen Verband der Opfer des Nazismus der APA. Dementsprechend verbittert sei er: “Die Deutschen behandeln uns wieder als Menschen zweiter Klasse”, sagte er. Demidow wies darauf hin, dass viele der NS-Opfer in der Ukraine heute in Armut lebten.“
Angesichts solcher Dreistigkeiten gibt es wohl keine Frage darüber, wie man mit solchen Zeitgenossen eigentlich umgehen sollte.
Man muß es einmal in aller Deutlichkeit aussprechen, wenn solche Figuren in das Vorzimmer eines deutschen Ministeriums oder Unternehmens kommen, um solche Forderungen abzugeben, ist die einzige Antwort, die ihnen und ihren Helfern gebührt, ein möglichst kräftiger Tritt in den Hintern durch den nächstbesten Dienstboten oder ein kräftiger Schlag in die Futterluke, die einzige legitime Art sich mit Erpressern dieser Sorte auseinanderzusetzen, wenn Staat und Regierung versagen.
Da wir aber ausgewiesene Menschenfreunde sind, empfehlen wir der Deutschen Bahn diesen Herrschaften nicht nur die Verluste durch die Reparationen gegen zu rechnen, sondern auch die Transporte deutscher Kriegsgefangener und Zivilisten auf Geheiß der sowjetischen Besatzer zur Zwangsarbeit nach dem Krieg – mitten im Frieden. Darüber hinaus empfiehlt es sich diesem Gesindel mitzuteilen, daß es sich bezüglich seiner Forderungen an die Nachfolger der ruhmreichen Sowjetunion wenden sollten, die bekanntlich seinerzeit Milliarden an Wiedergutmachung für sich einsteckte, wenn sie diese nicht zur Wiedergutmachung an ihr dümmliches Fußvolk verwendete, so ist dies kein deutsches Problem, sondern eines der Nachfolgestaaten der Sowjetunion, mit dem diese sich besser an die gegenwärtige Kreml-Führung in Moskau wenden, um von dieser Rechenschaft darüber zu fordern, was aus all diesen Geldern geworden ist.
Mitinitiatorin der Erpresserstiftung „Zug der Erinnerung“ ist auch die sogenannte „Nazi-Jägerin“ Beate Klarsfeld, selber Sprössling einer dem NS nahestehenden Familie, bewältigte sie die politisch unkorrekte Vergangenheit ihrer Sippe, indem sie den französischen Juden Serge Klarsfeld heiratete und mit diesem zusammen ein förmliches Geschäft zur Denunziation früherer Nationalsozialisten und angeblicher „Kriegsverbrecher“ aufmachte. Bekannt wurde sie in Deutschland während der 60iger Jahre, als sie den damaligen Bundeskanzler Kiesinger öffentlich ohrfeigte.
Die inzwischen 71jährige Möchtegernjüdin beklagt sich nun darüber, warum ihre „Leistungen“ in Deutschland nicht nach Verdienst anerkannt werden und in der Tat, Vorschläge von Joschka Fischer und Gregor Gysi die Klarsfeld mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen, scheiterten in der Vergangenheit immer am Widerstand der Bundesregierung. Immerhin gibt sie die Hoffnung nicht auf, so heißt es diesbezüglich bei NPD-Blog.info diesbezüglich: „Um geehrt zu werden, müsse sie “wohl noch auf den nächsten SPD-Bundespräsidenten warten”. Wenn sie von Deutschland eine Auszeichnung bekäme, würde sie das “natürlich stolz machen, es wäre die Anerkennung für eine Aktion, die so lange gedauert hat”.“
Die einzige Ehrung, welche die Klarsfeld vielleicht in Deutschland verdient, ist eine handfeste Anerkennung in der Form, wie sie sie einst dem Bundeskanzler Kiesinger in den 60igern zukommen ließ und zwar mit Karacho. Sollte ihr seniler Schädel dabei aufgrund des Schwunges aus Gründen altersbedingter Knochenmorschheit gleich bis an die Klagemauer in Jerusalem fliegen, so wäre dies auch kein Grund sich vor den Flammen des ewigen Fegefeuers zu fürchten. Besser also für die Dame sie bleibt da wo sie ist.
Siehe auch
NPD-Blog.info 31.03.10
Quelle: Altermedia
04.04.2010
Eugène Terre’Blanche
Südafrika: Wie gemeldet wird, wurde in der Nähe von Ventersdorf im Nordwesten Südafrikas der Führer der südafrikanischen Burenbewegung Afrikaner Weerstandsbeweging (AWB) Eugene Terreblanche gestern auf seiner Farm von zwei Negern ermordet. Bei diesen soll es sich um einen 21- und um einen 15jährigen handeln, die auf der Farm Terreblanches arbeiteten. Angeblich ging es um ausgebliebenen Lohnzahlungen.
Über den Mord heißt es bei SPIEGEL ONLINE u. a.: „…Offenbar wurde er im Schlaf überrascht. …
Der 69-Jährige wurde laut Polizei mit schweren Kopf- und Gesichtsverletzungen in seinem Bett gefunden. Daneben habe ein Schlagstock und eine Machete gelegen. Laut lokalen Medienberichten habe er noch gelebt, als er gefunden wurde, sei aber später seinen schweren Verletzungen erlegen.
Ein Kollege von Terreblanche, André Visagie, wird in Zeitungsberichten mit den Worten zitiert, “Eugene sah nicht mehr aus wie er selbst”. Laut Visagie sei Terreblanches einziger Schutz zwei Hunde gewesen, die anscheinend von den Angreifern “kaltgestellt” wurden.“
Die Mörder wurden gefaßt und sind geständig.
Aus Sorge vor Spannungen unter schwarzen und weißen Bevölkerungsteilen rief der südafrikanische Präsident Jacob Zuma die Bevölkerung zur Ruhe auf. Zuma warnte vor Provokationen, die Rassenhaß Vorschub leisten könnten.
Terreblanche war einer der aktivsten Vorkämpfer für die weiße Rasse in Südafrika und ein eifriger Kämpfer für den Erhalt der Apartheid. Die Folgen, die die Aufhebung der Apartheid für Südafrika brachte sind unübersehbar. So wurde aus einem dem wohl reichsten Land des Kontinents ein förmliches Armenhaus mit explodierenden Staatsschulden und überbordender Kriminalität.
Siehe auch
Spiegel Online 04.04.10
Eugene Terre´Blanche – Wikipedia
05.04.2010
Stolberg: Nach monatelanger Aufklärungsarbeit im gesamten Rheinland und besonders im Aachener Umland versammelten sich am Sonnabend, den 03. April 2010 erneut beinahe 600 Kameraden, um der Trauer und der Wut über den Mord an einem jungen Angehörigen unseres Volkes Ausdruck zu verleihen.
Nachdem sich bereits am Freitag, den 02. April 2010, knapp 250 nationale Aktivisten zu einem Fackelmarsch eingefunden hatten, der von der Polizei durch Auflagen zum Schweigen verdammt worden war, war es am Sonnabend an der Zeit, unsere Haltung zu dem Verbrechen laut und offensiv in das Bewusstsein der Bürger Stolbergs zu bringen.
Am Ausgangspunkt des Marsches sprachen der Veranstalter, Ingo Haller (Düren), ein Aktivist der Aktionsgruppe Ruhr-Mitte und ein flämischer Kamerad der Nieuw-Solidaristisch Alternatief (NS-A). Nach den Reden wurde der Marschzug aufgestellt. In vierer Reihen setzte sich der in Blöcke aufgeteilte Aufzug in Bewegung. Der Weg bis zum Tatort wurde, wie in den Jahren zuvor, als Schweigemarsch absolviert, um die Ernsthaftigkeit und Trauer unseres Protestes zu symbolisieren. Untermalt von klassischer Musik zogen 600 Aktivisten, geprägt von revolutionärer Disziplin zum Tatort an der Birkengangstraße.
Am Tatort sprachen die bekannten nationalen und sozialistischen Aktivisten Axel Reitz (Köln) und Dieter Riefling (Hildesheim). Beide gingen nochmal auf die Hintergründe der Tat und die Bedeutung für den nationalen Widerstand ein. Während die Presse und die etablierten Politiker nicht müde werden, dem nationalen Widerstand zu unterstellen, daß man sich einen Märtyrer schaffen wollen würde, steht für uns fest, daß die politische Gesinnung des Opfers keine Rolle spielt. Uns geht es an diesem Tag darum dieser Gesellschaft einen Spiegel vorzuhalten und zu verdeutlichen was der „Segen der Multikultur“ wirklich bedeutet. Dort wo ein Deutscher durch einen Fremden zu Schaden kommt, wird es Zeit, daß wir als Deutsche unsere Stimme erheben. Wir stehen an diesem Tag gegen Politiker, die nicht Willens oder in der Lage sind, die Probleme dieser Zeit zu lösen und dem deutschen Volke zu dienen und gegen die Fremden, die meinen sich hier an keine Gesetze gebunden fühlen zu müssen.
Während der Kundgebung wurden auf Kommando die Fahnen gesenkt, die Kopfbedeckungen abgenommen und eine Schweigeminute durchgeführt. Während auf unserer Seite einem Ermordeten gedacht wurde, tobte hinter einer Polizeikette der Mob. Wohlwissend was sich gerade auf unserer Seite abspielte, riefen die zahlenmässig sehr überschaubaren Gegendemonstranten in die Stille „Nazis raus“. Nach dem Abstellen der mitgeführten Kerzen am Tatort, wurde den Teilnehmern noch einmal mitgeteilt, daß der Schweigemarsch nun beendet ist und es Zeit ist lautstark die Wut herauszuschreien. Schon bevor man Aufstellung nahm hallte ein kräftiges „Deutschland den Deutschen“ aus 600 Kehlen durch Stolbergs Straßen. Der Marschzug nahm Aufstellung und lies keinen Zweifel daran welche Bedeutung und Ernsthaftigkeit uns an diesem Tag auf die Straßen Stolbergs geführt hat. Wut! Trauer! Widerstand! Laut und energisch wie selten zog der Protestzug bis zum Ausgangspunkt zurück. Dort sprach zum Abschluss noch Claus Cremer (NPD-LV-NRW) zu den Teilnehmern. Im Namen des Veranstalterkreises bedankte sich Ingo Haller bei allen Teilnehmern für ihre Disziplin und ihren Einsatz.
Nach Beendigung des Aufmarsches kam es bei der Abreise noch zu kurzen Reiberein mit der Polizei, die es wohl nicht ertragen konnte, daß der Marschzug so reibungslos durchgeführt werden konnte. 2 Kameraden wurden wegen angeblicher Widerstandshandlungen festgenommen. Wir prüfen im Moment noch die rechtlichen Möglichkeiten und werden alle polizeilichen Verfehlungen des Wochenendes in Fortsetzungsfeststellungsklagen vor Gericht klären.
Wir hoffen, daß der Protest auch im nächsten Jahr wieder aus den verschiedenen Regionen so zahlreich und diszipliniert unterstützt wird. Denn dort, wo ein Deutscher durch fremde Mörder Hand sterben muss, liegt es an uns das Feuer der Gemeinschaft wieder zu entzünden, den Entrechteten eine Stimme zu geben und die Idee der Volksgemeinschaft wieder in den Köpfen der Menschen zu verankern.
Unser Volk ist nicht vogelfrei! Unsere Jugend ist kein Freiwild!
Die Veranstaltungsleitung
Quelle: http://trauermarschstolberg.wordpress.com/2010/04/04/das-war-stolberg-2010-mord-trauer-widerstand
05.04.2010
Volksfront-Medien hat im Zuge der 1. Mai Kampagne des Nationalen und sozialen Aktionsbündnis 1. Mai eine Dokumentation zum Tag der nationalen Arbeit erstellt.
Diese ist in folgende Kapitel aufgeteilt:
Kapitel 1: Der 1. Mai in der Geschichte
Kapitel 2: Der 1. Mai im deutschen Brauchtum
Kapitel 3: Der 1. Mai im geteilten Deutschland
Kapitel 4: Der soziale und nationale 1. Mai
In der Dokumentation kommt immer wieder Jürgen Schwab zu Wort.
Länge: 52 min
Dateigröße: ca. 800 MB
Format: mp4
Über diesen Verweis kann man bis zum 25.4.2010 die Dokumentation herunterladen:
http://www.megaupload.com/?d=DRZVC4ND
Gerne kann diese Verweis zum Runterladen an weitere Kameradschaften und Gruppen weiter geleitet werden, so daß diese auch die Möglichkeit haben, diese 1. Mai Dokumentation vor Ort zu zeigen.
06.04.2010
Martin Sandberger als
Gefangener der Siegerjustiz
Stuttgart / Ba-Wü: Wie uns heute gemeldet wird, starb bereits am 30. März im Seniorenstift Augustinum Stuttgart-Sillenbuch der früherere SS-Standartenführer Dr. Martin Sandberger, wenige Monate vor der Vollendung seines 99. Lebensjahres.
Dr. Sandberger dürfte der vielleicht letzte noch lebende einigermaßen prominente Nationalsozialist gewesen sein.
Aufgrund seines Wirkens während des Dritten Reiches und des Zweiten Weltkrieges war Dr. Sandberger nach Kriegsende von den Siegern 1948 im sogenannten “Einsatzgruppenprozeß“ zunächst zum Tode verurteilt, dann aber zur lebenslänglicher Haft “begnadigt” worden. 1958 auf freien Fuß gesetzt, mußte sich Dr. Sandberger auch in der Bundesrepublik immer wieder gegen Denunziationen und Versuche einschlägig bekannter Kreise wehren, die ihn erneut ins Gefängnis setzen wollten.
Letzter Versuch in dieser Richtung war ein Artikel des SPIEGEL-Journalisten Walter Mayr in der jüngsten Ausgabe des Nachrichtenmagazins.
Dabei handelt es sich um einen Artikel, der selbst für moderne bundesdeutsche Medienverhältnisse einen Höhepunkt an Sachen Schäbigkeit darstellt.
Video:
In memoriam: Dr. Martin Sandberger (1911 - 2010)
Siehe auch
“Halbgott in feldgrau” – Spiegel 14 / 03.04.2010 S. 38-43
Quelle: Altermedia
07.04.2010
Stralsund / Vorpommern: Wie Altermedia am 17. März berichtete, fand beim Stralsunder Nationalisten Robert Rupprecht eine Hausdurchsuchung statt, in dessen Folge die Polizei ein T-Shirt sicherstellte, das sich „nostalgisch verklärend mit der Geschichte der Reichsbahn befassen, die in unliebsamer Art und Weise mit gewissen singulären Ereignissen verknüpft ist“ (Zitat mupinfo.de)
Offenbar ist man seitens der Justiz darauf bedacht kurzen Prozess zu machen, so ist dem Delinquenten bereits dieser Tage eine Anklageschrift zugestellt worden. Dazu ein Bericht der örtlichen Kameradschaft HC-Stralsund:
Dat ging ja fix: Anklageschrift nach T-Shirt-Razzia…
Das Corpus Delicti mit
brd-Zensur
Bekanntermaßen mahlen die Mühlen der Justiz bisweilen sehr langsam. Ausnahmen gibt es aber auch, nämlich bei besonderen Übeltätern – gaaaaanz üblen Zeitgenossen, versteht sich.
Dem einen oder anderen, mehr oder minder regelmäßigen Besucher unserer bescheidenen Internetpräsenz, wird möglicherweise noch die T-Shirt-Razzia in Erinnerung sein. Sogar solche mit Kurzzeitgedächtnis werden sich daran noch erinnern, denn dieselbe liegt noch keine drei Wochen zurück. Am 17. März fand bei der uns nahestehenden Person Robert Rupprecht, gegen 8 Uhr eine Razzia statt, bei der die Stralsunder Gesinnungswächter der polizeilichen Mobilen Aufklärungsgruppe Extremismus (MAEX), erfolgreich ein T-Shirt auffinden und beschlagnahmen konnten. Im Razzia-Beschluss hieß es zur Begründung: „Der Beschuldigte verbreitet mittels eines Bildes seiner Person die Abildung eines T-Shirts, welches – ohne nennswerten assoziativen Aufwand – den Gleiseingang eines Konzentrationslagers zeigt und mit den Worten „Eisenbahn Romantik“ überschrieben ist
Der sich daraus ergebende Sinn des T-Shirt-Aufdrucks verharmlost die Deportation unzähliger Personen durch die Nationalsozialisten in Konzentrationslager.“
Bereits am Samstag, also dem 3. März – zweieinhalb Wochen nach der Razzia – und somit in für bundesdeutscher Verhältnisse atemberaubender Geschwindigkeit, erhielt Rupprecht Post vom Amtsgericht, genau genommen die Anklageschrift in dieser Sache.
Nachfolgend nun eine Kopie der Anklageschrift.
Wie unseren Lesern mit Blick auf die Anklageschrift auffallen wird und das ist im Umgang mit politischen Meinungsabweichlern nicht neu: Es steht nichts drin! Jedenfalls nichts Verwertbares.
Was allerdings auch nicht wundert, so braucht sich nämlich die Anklage gar nicht erst die Mühe zu machen, den Vorwurf der „Volksverhetzung“ näher zu begründen. Denn ein potentieller Volksverhetzer ist im Grunde genommen jeder, der nicht sofort Entrüstung und Betroffenheit vorgaukelt, bzw. ein paar Krokodilstränen vergießt, wenn von einem gewissen Detail der Geschichte die Rede ist. Insofern ist der Prozess schon jetzt eine Farce, ohne, dass dieser überhaupt eröffnet worden ist, weil das Ergebnis eigentlich schon jetzt klar ist.
Siehe auch
Hatecrew Stralsund 06.04.10
Quelle: Altermedia
08.04.2010
Eugene Ney Terre´Blanche ehemaliger Führer und Gründer der AWB
Eugène Terre’Blanches Vorfahren stammen aus Frankreich. Sein Großvater, Etienne Terre’Blanche, war ein Kap-Rebell aus der britisch-regierten Kapkolonie, der auf burischer Seite gekämpft hatte.
Eugène Ney Terre’Blanche wurde am 31.1.1944 in Ventersdorp im Westtransvaal geboren. Er besuchte die Grundschule Ventersdorp und danach die Oberschule Potchefstroom, wo er 1962 seinen Abschluß machte. In der Oberschule war er Kapitän der ersten Rugbymannschaft gewesen. Während seiner Schulausbildung gründete er eine Jugendorganisation mit dem Namen Junge Afrikaanerherzen, die sich für burische Kultur und burische Werte einsetzte.
Nach seiner Schulausbildung ging Eugène zur Südafrikanischen Polizei (SAP) und diente als Freiwilliger in Südwestafrika (SWA), wo er Offizier wurde. In der berittenen Einheit patrouillierte er die Staatsgrenzen des Landes. Später wählte man ihn aus etwa 20.000 Anwärtern aus, um Leibwächter der Ersten Ministers der Republik Südafrika (RSA), John Vorster, zu werden. Eugène war allerdings enttäuscht von Vorsters eingeschlagenem liberalem Kurs. Nach viereinhalb Jahren bei der SAP nahm er seinen Abschied und begann seine Lebensunterhalt auf seiner Farm zu verdienen. Er wurde Mitglied bei der rechtsgerichteten Herstigte Nasionale Party (HNP) und war Kandidat bei Parlaments- und Provinzwahlen für den Wahlkreis Heidelberg/Südafrika.
Nachdem er verschiedene politische und Regierungssysteme analysiert hatte, kam er zu der Schlußfolgerung, daß das parlamentarische System wesentliche Fehler beinhaltete. Er kam zu der Überzeugung, daß die Gründung verschiedener politischer Parteien verantwortlich sei für den Zwiespalt im Burenvolk und das größte Hindernis für seine Einheit darstellte. Für ihn wurde ein burischer Volksstaat auf Grundlage der alten Burenrepubliken die einzige Möglichkeit für das Überleben des Burenvolkes.
In dieser Überzeugung gründete er zusammen mit gerade einmal 6 Bündnisgenossen am 7. Juli 1973 die Afrikaaner Widerstandsbewegung (AWB). Die AWB sollte allerdings nicht in der Parteipolitik mitmischen, um nicht das Burenvolk noch weiter zu spalten. Das Ziel der AWB sollte es sein, das Burenvolk zu vereinigen durch eine Widerstands- und Befreiungsbewegung, um einen Volksstaat ohne politische Parteien zu erreichen. In einem solchen Staat würde der Präsident nur durch das Volk gewählt werden, und die Regierung würde durch Spezialisten aus allen Berufsfeldern gebildet werden. Jedes Volk in Südafrika solle sein eigenes Grundgebiet besitzen, und jedes Volk solle nur über sich selbst regieren in seinem eigenen, souveränen Staat.
Die Medien begannen alsbald, Terre’Blanche eine Bedrohung zu sehen. Folglich begannen sie, ihn mit Adolf Hitler zu vergleichen und die AWB als »Nazis« und »Neonazis« zu bezeichnen – die üblichen Totschlagbegriffe der Liberalen und »Antifaschisten« mit denen sie glauben, einen Andersdenkenden verunglimpfen zu können.
Im Dezember 1982 verhaftete man Terre’Blanche und 8 weitere AWB-Mitglieder, nachdem die Polizei Waffen auf der Farm seiner Bruders, Andries Terre’Blanche, gefunden hatte. Im Juli 1983 klagte man ihn an wegen terroristischer Machenschaften und illegalem Waffenbesitz. Man befand ihn im Oktober 1983 für schuldig und verurteilte ihn zu 2 Jahren Gefängnis auf Bewährung.
Anfang 1986 nahm er die forsche Herausforderung des damaligen Innenministers Pik Botha an, eine der politischen Veranstaltungen von Bothas regierenden Nationaler Partei in Pietersburg zu verhindern. Terre’Blanche kündigte an, er selbst – und nicht der Herr Minister – würde auf der Veranstaltung sprechen! Aus Angst vor der AWB, brachte die Nationale Partei ein Großaufgebot an Boxern, Ringern und Karatekämpfern an den Ort der geplanten Veranstaltung, um zu verhindern, daß die AWB Zugang zu dem Veranstaltungslokal bekommen könnte. Hiervon unbeeindruckt, tauchte eine große Anzahl von AWB-Mitgliedern auf – und verjagte die liberalen »Nationalisten«. Pik Botha brachte an diesem Tag, den 22. Mai 1986, nicht einmal den Mut auf, überhaupt den Veranstaltungsort zu betreten.
In einer weiteren Aktion, die hohe Wellen schlug, führte Terre’Blanche seine Leute in das Welthandelszentrum in Kempton Park bei Johannesburg. Am 25. Juni 1993 rannten Liberalisten und Kommunisten um ihr Leben, als die AWB-Aktivisten mit einem gepanzerten Wagen durch die Glastüren der Eingangshalle brachen. Es war ein Zeichen für die Welt, daß die Buren nicht gewillt waren, den liberalen Kurs der regierenden Nationalen Partei mitzutragen und sich den kommunistischen Mächten zu ergeben.
Terre’Blanche war der Meinung gewesen, die Politik der damaligen Nationalen Partei (NP) würde das Burenvolk immer weiter zu Knechten machen und zu einer rassistischen Mehrheitsregierung führen. Seine Warnungen wurden durch die feindlich-gesinnten Medien und die Liberalisten als »Volksverhetzung« gewertet. Für ihn war die heute real existierende »Demokratie« nur das Vorspiel zu einer blutigen Konfrontation zwischen den vielen verschiedenen ethnischen Gruppen des Landes.
Das ANC-Regime sah in Eugène Terre’Blanche zunehmend einen ernstzunehmenden Störfaktor, der die »Neue Demokratie« in Südafrika nachhaltig gefährden könnte, und wollte ihn deshalb mit welchen Mitteln auch immer aus der Öffentlichkeit entfernen. Eine Anklage wegen politischer Straftaten hätte aus ihm einen Märtyrer gemacht. So mußte man ihm kriminelle Taten zur Last legen. Dies geschah denn auch, als er 2001 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, da er angeblich einen schwarzen Tankstellenangestellten mit einer Eisenstange zusammengeschlagen hatte. Für die AWB waren die wahren Hintergründe jedoch anders gelegen: Ihr Führer mußte zu einem ordinären Verbrecher gemacht werden, weil er der One-World-Bewegung im Wege stand. Eugene Terre’Blanche, der gottesfürchtige Christ, ging erhobenen Hauptes ins Gefängnis. 2004 wurde er – ebenfalls erhobenen Hauptes – aus der Haft entlassen.
Am 3. April 2010 wurde Eugene Terre’Blanche während er schlief von zwei seiner Arbeiter überfallen. Eugene Terre’Blanche hatte keine Chance, sich des feigen Angriffs zu erwehren: Wie besessen schlugen die beiden Schwarzen mit einem Knüppel und einer Machete auf den Kopf ihres wehrlosen Opfers ein, so daß später die entstellte Leiche selbst von Familienangehörigen kaum mehr identifiziert werden konnte.
Eugene Terre’Blanche ist der 3368ste Farmer, der seit der Machtübernahme des unseligen Triumvirats aus ehemaligen Terroristen, Kommunisten und Sozialisten ermordet worden ist. Das politische Klima in Südafrika ist mehr als nur gereizt. Es ist explosiv.
Eugene Terre’Blanche hinterläßt seine aus Südwestafrika stammende Frau Martie und seine Tochter Bea. Und Zehntausende Menschen, die schwärzer denn je in die Zukunft blicken.
Claus Nordbruch
Quellen: www.awb.co.za , Claus Nordbruch,
Volksbetrug am Kap, Leoni 1998, Aktuelle südafrikanische Tagespresse
Eugene Terre’Blanche
31.1.1944 – 3.4.2010
Quellen: www.awb.co.za, Claus Nordbruch, Volksbetrug am Kap, Leonie 1998, Aktuelle südafrikanische Tagespresse
Siehe auch
Allgemeine Zeitung Namibia 06.04.10
Quelle: Altermedia
08.04.2010
München: Nachdem wir unlängst über den Tod des früheren SS-Standartenführers Martin Sandberger berichtet hatten, der am 30. März in einem Stuttgarter Seniorenstift verstorben war, machte uns unser Leser Georg jetzt darauf aufmerksam, daß bereits am 22. Februar der frühere Reichstagsabgeordnete und Blutordensträger Emil Klein im Alter von 105 Jahren in München verstorben ist.
Blutsordenträger Emil Klein
Klein war vermutlich der letzte noch lebende Teilnehmer am Marsch auf die Feldherrenhalle vom 9. November 1923. Klein marschierte bei dieser Demonstration, die von der bayrischen Landespolizei bekanntlich zusammengeschossen wurde, wobei 16 Demonstranten ums Leben kamen, in der zweiten Reihe.
Emil Klein wurde am3.12.1905 in Oldenburg geboren. Bereits 1920 trat er der Jugendgruppe der NSDAP an. 1922 wurde er SA-Mann. In der Verbotszeit 1924/25 war er Mitglied der Ersatzorganisation für die NSDAP, Großdeutsche Volksgemeinschaft. Nach der Wiederzulassung der NSDAP trat Klein am 24. September 1925 erneut der Partei bei (Mitglieds-Nr. 47.014). Später engagierte sich Klein vornehmlich für den Aufbau und die Organisation der HJ in Bayern. Daneben war er 1934 – 1945 Herausgeber der Jugendzeitschrift DER AUFBRUCH. 1936 wurde er Reichstagsabgeordneter. Während des Zweiten Weltkrieges kämpfte er u. a. in Jugoslawien und an der Ostfront. Nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst arbeitete Klein im Bayrischen Kultusministerium, außerdem war er Verbindungsoffizier des bayrischen Gauleiters zu Wehrmacht.
Nach dem Kriege von den Alliierten eingesperrt, wurde Klein bis 1948 in verschiedenen Nachkriegskonzentrationslagern interniert. Bei der Entnazifierung stufte man ihn als „Hauptbelasteten“ ein und verurteilte ihn wegen seiner Arbeit für die HJ– sowie u. a. auch wegen seiner Beteiligung am Putsch vom 9. November 1923 (sic!) – zu drei Jahren Zwangsarbeit. Daneben wurde ihm vorgeworfen, während der Kristallnacht 1938 Repressalien gegen Juden durchgeführt zu haben.
Zu seinen Auszeichnungen gehörten u. a. das Goldene Parteiabzeichen der NSDAP, der Blutorden (Nr. 1054) für die Teilnehmer des 9. November 1923 und das EK II.
Emil Klein starb am 22. Februar 2010 nach einer Operation im Vollbesitz seiner geistigen und körperlichen Kräfte. Bis zuletzt diente er vielen Historikern als Zeitzeuge. Darüber hinaus erfreute er sich eines internationalen Freundeskreises.
Siehe auch
Emil Klein – Wikipedia
Quelle: Altermedia
08.04.2010
08.04.2010
Siehe dazu auch
die politisch korrekte RTL-Version der Meldung
09.04.2010
Einmal mehr informiert die BILD ihre Leser heute darüber, warum bundesdeutsche Minister in aller Welt mit Handkuss empfangen werden. So berichtet das Blatt über Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP), der auf einem Markt in Daressalam (Tansania) einen Stand der Gesundheitsorganisation PSI besuchte.
BILD: „Dort informieren Mitarbeiter über den Kampf gegen Aids, verteilen Kondome. Niebel sagte weitere 8,5 Mio. Euro Hilfe für Aids-Aufklärung zu.“
Kann Deutschland sich ja auch leisten, mal eben 8,5 Millionen Euro dafür zu verschwenden, eine Aufklärungskampagne fernab jeglicher Zivilisation zu finanzieren, zumal es ein offenes Geheimnis ist, dass sich die Neger aller Aufklärungen zum Trotz, keineswegs entsprechende Warnungen zu Herzen nehmen.
Insofern hätte es wesentlich mehr Sinn gemacht, diese 8,5 Millionen Euro an einen großen Stein zu binden und irgendeinen See zu schmeißen – das hätte man wenigstens noch plumpsen gehört.
Siehe auch
Bild 09.04.10
Quelle: Altermedia
10.04.2010
Empfangsszentren für Asylsuchende in Vallorbe/CH. Aus “La Forteresse” von Fernand Melgar CH 2009.
11.04.2010
11.04.2010
Burenland ist freies Land und von Gott gegeben
und wer uns dieses nehmen will bezahlt mit seinem Leben.
Burenland ist freies Land, Burenland sollst leben.
Größte Versammlung weißer Menschen im »Neuen Südafrika«
Als vergangenes Jahr Eugene Terre’Blanche in den Medien angekündigt hatte, die AWB wiederzubeleben und »das Volk« zu Massendemonstrationen mobilisieren zu wollen, lachten seine Gegner verächtlich. Selbst unter seinen Sympathisanten war angesichts der desolaten Lage der weißen Opposition leichter Zweifel über das Gelingen eines solch hohen Zieles vernehmbar gewesen.
Um so mehr überraschte das gestrige Begräbnis des Führers der Afrikaner Widerstandbewegung! Es sollte die größte Demonstration weißer Menschen in Südafrika seit 1994 werden.
12.000 bis 15.000 Südafrikaner erwiesen Eugene Terre’Blanche am 9. April in Ventersdorp (West-
transvaal) die Letzte Ehre. Aus allen Teilen des Landes waren die Buren – und mit ihnen viele deutsch- und englischsprachige Südafrikaner – angereist: aus dem gesamten Transvaal, dem Oranje-Freistaat, aus Natal und selbst aus der fernen Kapprovinz und aus Südwestafrika. Auffällig war, daß es sich in der Masse der Trauergäste keineswegs um ausdrückliche Anhänger der AWB handelte, sondern um einen ausgesprochen repräsentativen Querschnitt der weißen Bevölkerung Südafrikas. Aus allen sozialen Schichten waren weiße Menschen zusammengekommen, die vor allem eines eint: sie wollen nichts anderes als in ihrem eigenen Land in Sicherheit und Frieden ihrem Beruf nachgehen, ihre Kinder großziehen und nach ihren eigenen kulturellen Vorstellungen ihr Leben gestalten. Dieses Menschenrecht wird ihnen – wird uns! – vorenthalten. Für dieses Menschenrecht trat Eugene Terre’Blanche ein. Das haben viele Südafrikaner, auch ohne Mitglied in der AWB zu sein, verstanden und genauso so empfunden.
So trafen am gestrigen Tage in der Afrikaansen Protestant-
ischen Kirche in Ventersdorp vor allem Arbeiter und Selbständige im mittleren Alter, jüngere Ehepaare – oftmals in Begleitung ihrer Kinder -, Studenten und auch ehemalige Angehörige der Polizei und Wehrmacht zusammen, um dem Tod desjenigen Mannes zu gedenken, der trotz aller Stürme der Zeit immer seinen Kurs in Richtung Selbstbestimmung beibehalten und niemals von seinen antikommunistischen Überzeugungen abgerückt ist.
Die hiesigen Medien waren in einer enormen Anzahl vertreten. So, wie man es hierzulande nur bei Staatsempfängen – und beim Endspiel um die nationale Meisterschaft im Rugby kennt. Obgleich die Witwe, Frau Martie Terre’Blanche, bereits Tage vor den Begräbnisfeierlichkeiten den Wunsch geäußert hatte, daß während der Zeremonie keine Fahnen und Transparente gezeigt werden sollten, da sie keine »politische Demonstration«, sondern einen stillen Ehrendienst für ihren ermordeten Ehemann durchführen wollte, ließ es sich doch nicht ganz unterbinden, daß einige Trauergäste im wahrsten Sinne des Wortes Flagge bekannten. Und im Nachhinein darf festgestellt werden, daß das Zeigen der südafrikanischen Landesfahne Oranje-Blanje-Blou, die burische Vierkleur und einige AWB-Fahnen die Würde der Feierlichkeiten nicht beeinträchtige, sondern im Gegenteil nur hervorhob.
Als der Sarg in die Kirche getragen worden war, begann die eigentliche Feierlichkeit mit dem Singen der ersten Strophe der STEM, der bis 1994 offiziellen Nationalhymne Südafrikas. Es folgten Traueransprachen des Pfarrers, der für meine Begriffe weniger eine Werberede für den christlichen Glauben hätte halten, sondern sich mehr auf seine seelsorgerische Aufgabe konzentrieren sollen, nämlich den Angehörigen in dieser schweren Stunde Trost zu spenden. Es folgten noch zwei weitere Reden, die mehr auf die verheerende politische Situation des Landes eingingen, eine davon übrigens gehalten von einem hierzulande populären Musiker und Sänger. In Abwechslung wurden immer wieder Kirchen- und Freiheitslieder gesungen, was der Zeremonie etwas Erhabenes und Solidarisches gab. Es waren keineswegs nur Frauen, denen man während der kirchlichen Zeremonie und der anschließend stattgefundenen Beisetzung auf Eugene Terre’Blanches Farm die tiefe seelische Anspannung ansah. Nicht wenigen Männern standen die Tränen in den Augen.
Am Grab selbst hatten die Gäste Gelegenheit, endgültig Abschied von Eugene Terre’Blanche zu nehmen und der Familie persönlich zu kondolieren. Ich hatte die Ehre, Martie Terre’Blanche das Beileidstelegramm des Vorsitzenden der NPD, Udo Voigt, zu überreichen. Es fiel im übrigen angenehm auf, wie viele Beileidsschreiben aus dem Ausland eingegangen waren.
Die Feierlichkeiten wurden durch keinerlei Störungen beeinträchtigt. Die Polizei, unter denen erfreulich viele weiße Polizisten waren, trat professionell und sehr kooperativ auf. »Feiernde«, von den Kommunisten aufgehetzte Jugendliche, zogen es vor, in ihrem Township zu bleiben. Das war gewiß gesünder so. Pietätvoller ohnehin. Die schwarze arbeitende Bevölkerung und auch Zaungäste auf der Hauptstraße verhielten sich vollkommen ruhig – ebenso wie die Weißen, die in kilometerlangen Autoschlangen sich (vorbei am Township Tshing) bis zur 15km entfernten Farm Terre’Blanches im Schrittempo bewegten.
Es ist bezeichnend, daß die südafrikanische Presse heute keinerlei Angaben über die Anzahl der nach Ventersdorp gereisten Trauernden macht – noch nicht einmal wie sonst üblich nach unten relativierte. Wie tief muß der Schock bei den Systembütteln sitzen, daß der von ihnen Zeit seines Lebens Verhöhnte, selbst in seinem Tod ein Zeichen setzt und es versteht, die Volksmassen wie kein anderer zu mobilisieren.
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Den Anfängen wehren – Allgemeine Zeitung Namibia 09.04.10
Südafrikas Farmer leben gefährlich – Allgemeine Zeitung Namibia 07.04.10
Quelle: Altermedia
12.04.2010
Budapest: In Ungarn wurde gestern ein neues Parlament gewählt. Wie in den vergangenen Wochen bereits erwartet, gestaltete sich die Wahl zu einer erdrutschartigen Niederlage der bislang amtierenden ungarischen Sozialisten und Liberalen. Diese wurden vom ungarischen Wähler für ihre anti-nationale und unsoziale Herrschaft abgestraft.
Hier eine Hochrechnung, die vom PESTER LLOYD um 23 Uhr veröffentlicht wurde:
99,2% der Wahlkreise ausgezählt:
Fidesz-KDNP (Konservative): 52,76%
MSZP (Sozialisten): 19,30%
Jobbik: 16,70%
LMP (Grüne): 7,43%
MDF (Demokratisches Forum): 2,65%
Wahlbeteiligung: knapp 70%
Die absolute Mehrheit geht damit an die Konservativen. Damit bekommt Ungarn freilich eine andere Regierung, aber bekommt das Land auch eine bessere? Wir würden nicht darauf wetten, so gehen wir mal davon aus, daß der Wechsel zwischen Konservativen und Sozialisten in Ungarn auch nur eine Abart des in der westlichen Hemisphäre üblichen Etikettenschwindels ist, mit dem man dem Wähler vorgaukelt, es läge in seiner Macht wirklich andere politische Verhältnisse zu schaffen. Tatsächlich kommt man für gewöhnlich lediglich vom Regen in die Traufe, indem man lediglich die eine Gaunerbande durch eine andere austauscht.
Daß die FIDESZ im Fall der Fälle auch nur über die ihr von der internationalen Hochfinanz vorgelegten Stöckchen springt, bewies sie erst unlängst, als sie widerstandslos das Gesetz passieren ließ, daß die sogenannte Holocau$t-Leugnung auch in Ungarn unter Strafe stellt. Mit Manövern dieser Art versucht man dem wirklich nationalen Spektrum Stimmen abzujagen, indem man äußerlich so tut als ob, tatsächlich aber keinen Zweifel daran läßt, das Worte und Taten weit auseinander liegen.
Wirklich interessant am ungarischen Wahlergebnis ist daher allenfalls Abschneiden der Jobbik-Partei, auf deren künftige Aktivitäten im Parlament man gespannt sein darf.
Siehe auch
Pester Lloyd 12.04.10 – Wem die Stunde schlägt
Pester Lloyd – Wahlergebnisse 11.04.10
Quelle: Altermedia
13.04.2010
13.04.2010
IKG News: Zahl antisemitischer Straftaten weltweit verdoppelt
Laut Studie der Universität von Tel Aviv 22 Fälle in Österreich
Tel Aviv (APA/dpa) – Die Zahl gewaltsamer antisemitischer Vorfälle hat sich im vergangenen Jahr weltweit mehr als verdoppelt. Dies geht aus einer Studie hervor, die die Universität von Tel Aviv am Sonntag veröffentlichte. Im Verlauf des Jahres 2009 seien insgesamt 1129 gewaltsame Vorfälle registriert worden, hieß es in der Mitteilung. Dies seien mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr – 559.
Die größte Zahl gewaltsamer antisemitischer Akte wurde mit 374 (2008: 112) in Großbritannien verzeichnet. In Frankreich waren es 195, fast viermal so viele wie im Vorjahr (50). Bezüglich Österreich heißt es, es habe einen Anstieg von 0 auf 22 Vorfälle gegeben. In der Studie wird auch darauf hingewiesen, dass in Österreich die “extreme Recht beeindruckende Wahlerfolge erzielt” habe.
In Deutschland ist die Zahl der Straftaten nach der Statistik der Universität im vergangenen Jahr zwar auf 33 gefallen (2008: 82). Allgemein sei die Verunsicherung in den jüdischen Gemeinden in Deutschland jedoch stark gestiegen, sagte eine der Mitarbeiterinnen der Studie, Sarah Rembiszewski. Die Delegitimierung des Staates Israel sei inzwischen salonfähig geworden. “Es ist das Gefühl der Unsicherheit, es ist unangenehm, wenn man es wagt, für Israel auch nur Partei zu nehmen.”
Als Erklärung für den Anstieg führte die Studie den Gaza-Krieg zur Jahreswende 2008/2009 an, bei dem etwa 1400 Palästinenser getötet und etwa 5500 weitere verletzt wurden. “Die Intensität und die Art der Welle, die im Jänner 2009 begann, weist auf eine geplante Mobilisierung von radikalen Linken und muslimischen Einwanderergemeinden hin”, hieß es in der Studie. Dabei seien eine “Reihe antisemitischer Instrumente verwendet worden, darunter die Gleichstellung von Juden und Israelis”. Dies diene dazu, “den Staat Israel und das jüdische Volk als eine Einheit zu delegitimieren”.
Zu den Gewaltakten kämen Hunderte von Drohungen, Beleidigungen, feindliche Graffiti-Aufschriften und Spruchbänder bei Demonstrationen hinzu. Man gehe von einer noch höheren Dunkelziffer aus. Insgesamt sei es das schlimmste Jahr antisemitischer Gewalt seit Beginn der Beobachtung solcher Übergriffe vor zwei Jahrzehnten.
Quelle: IKG News 12.04.10
Die armen, armen Juden, woran das nur liegen kann, daß sie so niemand wirklich leiden mag auf der Welt?
Quelle: Altermedia
13.04.2010
Erwartungsgemäß hat die Stadt Schweinfurt die Demonstration am 1. Mai 2010 verboten. Wie mehrere Zeitungen berichten, wäre eine “massive Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung” der Hauptgrund für das Verbot. Selbstverständlich wird gerichtlich dagegen vorgegangen und wir blicken zuversichtlich in die Zukunft. Haltet euch also den 1. Mai 2010 frei! Auch im letzten Jahr hatte das Verbote der Stadt Weiden, wo die 01. Mai Demo 2009 stattfand nicht lange gehalten.
Alle weiteren Infos auf 01mai2010.de.
Quelle: www.01mai2010.de
14.04.2010
14.04.2010
John Demjanjuk
München / Bayern: Es ist im deutschen Blätterwald auffallend ruhig geworden um die Justizfarce gegen den angeblichen NS-Kriegsverbrecher John Demjanjuk. Dabei ist es keineswegs so, dass die Medien das Interesse an dem Fall verloren hätten, berichtet wird darüber schließlich nach wie vor, nur eben nicht mehr mit so großem medialen Getöse wie dies zu Beginn der Fall war und wohl auch noch wäre, wenn sich der bisherige Verlauf ein klein wenig anders gestaltet hätte.
Die WELT-Online schrieb diesbezüglich vorgestern:
„Seit gut vier Monaten müht sich die deutsche Justiz mit dem Prozess gegen den mutmaßlichen Nazi-Verbrecher John Demjanjuk. Zäh zieht sich das Verfahren hin, denn ein Nachweis, dass der mittlerweile 90-jährige 1943 als KZ-Wachmann Beihilfe zum Massenmord leistete, ist 67 Jahre später schwer zu erbringen.
Bislang fehlt ein eindeutiger Beweis für seine persönliche Schuld. Klar ist nicht einmal, ob Demjanjuk überhaupt im Vernichtungslager Sobibor im heutigen Polen war. Der Angeklagte schweigt dazu. Die Staatsanwaltschaft will es mit Hilfe eines alten Dienstausweises belegen, der in der neuen Woche dem Münchner Gericht vorgelegt werden soll.
Demjanjuk soll sich der Beihilfe zum Mord an fast 28.000 Menschen schuldig gemacht haben, von denen die meisten Juden waren. Zwei Überlebende des Lagers konnten im Prozess nicht sagen, ob der Angeklagte dort war. Die Staatsanwaltschaft zeigt sich davon unbeeindruckt:
Aus den Ermittlungen sei klar gewesen, dass es keine Zeugen oder Sobibor-Überlebende gebe, die sich an Demjanjuk erinnerten, sagt Justizsprecherin Barbara Stockinger. Der Einzige, der das nach eigenen Angaben kann, meldete sich erst nach Prozessbeginn. Ob und wann der Russe als Zeuge gehört wird, ist noch offen.
Die Beweisführung der Anklage stützt sich auf den Dienstausweis und die zahlreichen Experten, die zu den Abläufen und der Todes-Maschinerie der Nationalsozialisten im Lager Sobibor befragt wurden. „Es gab dort nur Täter oder Opfer“, sagt Stockinger.
Wenn ein Transport mit Häftlingen eintraf, sei im Lager der komplette Betrieb eingestellt worden. „Alle mussten helfen, damit die Ankommenden so schnell wie möglich in die Gaskammern kamen.“ Wenn der Ausweis belegt, dass er Wachmann in Sobibor war, habe er auch zum Massenmord beigetragen – das ist im Kern die Argumentationslinie der Anklage.“
Angesichts der Schilderung damaliger Ereignisse, grenzt es beinahe an ein Wunder, dass es selbst heute, 65 Jahre nach Kriegsende, ungeachtet dessen, Überlebende gibt, die vom Vernichtungslager erzählen können.
Ein Ende des Demjanjuk-Prozesses ist noch lange nicht in Sicht. Hatte man zu Beginn offenbar von einem „kurzen Prozess“ geträumt und Termine nur bis Mai angesetzt, so ist jetzt schon von bis Mitte September die Rede.
Vermutlich hätte man diese Justizfarce längst beendet, wäre da nicht: „Der israelische Präsident Schimon Peres rief bei seinem Deutschland-Besuch zu Jahresbeginn dazu auf, NS-Täter weiter zu verfolgen: „Ich bitte Sie: Tun Sie alles, um diesen Verbrechern ihre gerechte Strafe zu erteilen.“…“
Im Übrigen lohnt sich ein Blick in die Kommentare zu diesem WELT-Artikel.
Quelle: Altermedia
14.04.2010
Mal wieder ein Beispiel, dass die Verausländerung bisweilen auch durchaus komische Facetten haben kann. Im Übrigen ist es lediglich unserem sonnigen Gemüt und unserem humanen Weltbild geschuldet, dass wir an dieser Stelle nicht die Hände reiben und betonen, dass es in diesem Fall nun wirklich keine falschen getroffen hat. Andernfalls wären wir an dieser Stelle wohl ernsthaft versucht, der multikulturellen Bereicherungs-Arie Maria Böhmers, ihres Zeichens Bundesintegrationsbeauftragte, zuzustimmen.
Wie dem auch sei, bis zur nächsten Anti-Rechtsdemo, für Weltoffenheit und Toleranz usw. usf. sind die Wunden sicher wieder verheilt.
Ansonsten gäbe es eigentlich nur noch eine Frage zu klären, nämlich: Handelt es sich hierbei um einen rechtsextremen Angriff mit Migrationshintergrund.
Hier der Vollständigkeit halber der ganze Artikel aus der Peiner Allgemeinen Zeitung:
Peine. Das Auge ist geschwollen und schimmert violett, er hat schwere Prellungen am ganzen Körper: Der 26-jährige Punker Tim (Name von der PAZ geändert) wurde am vergangenen Mittwochabend gegen 21 Uhr auf dem Peiner Friedrich-Ebert-Platz von ausländischen Jugendlichen brutal angegriffen. Dort treffen sich täglich einige Peiner Punks.
Tim sagt der PAZ:
„Ich saß dort mit meinem Freund und seiner hochschwangeren Freundin auf der Mauer, und wir beide haben ein Bier getrunken. Plötzlich sind etwa 20 ausländische Jugendliche aus der benachbarten Kneipe gestürmt und haben uns von hinten mit Knüppeln und Eisenketten attackiert.“ Der Punker habe einen Knüppelschlag auf den Kopf erhalten, während sein Freund von einer Eisenkette auch schwer am Kopf verletzt wurde. Es habe weitere Tritte und Schläge gegeben.
„Das ging alles so schnell, dass wir gar nicht reagieren konnten“, erklärt der Punker, „ich konnte nur noch schnell meine Hunde wegschicken, damit sie nicht auch verletzt werden“. Nur die hochschwangere Freundin im Alter von 24 Jahren hätten die aggressiven Jugendlichen nicht angegriffen.
Sie habe auch die Polizei und den Rettungswagen gerufen. „So konnte mein blutender Freund glücklicherweise schnell im Peiner Klinikum behandelt werden. Er hat immer noch starke Schmerzen“, sagt Tim.
Die ausländischen Jugendlichen seien nach dem Angriff schnell wieder verschwunden, sodass die Polizei niemanden mehr erwischt habe. Am Donnerstag habe es eine ähnliche Attacke gegeben.
Der Punker weiß nicht, warum die ausländischen Jugendlichen so aggressiv sind. Doch seine Mutter ergänzt: „Es gibt schon seit längerem Stress, denn die Ausländer rufen ständig ,Verschwindet, das ist unser Platz!“ Sie hätten auch schon mit leeren Flaschen geworfen. Die Peinerin kann das Verhalten nicht verstehen, „denn die Punks sind doch politisch links eingestellt und haben nichts gegen Ausländer“. Die Peiner Polizei ermittelt noch.
Siehe auch
PAZ 13.04.10
15.04.2010
Am 13.April fand in der Essener Philharmonie eine Feier zum 20-jährigen Bestehen des „politischen Forum Ruhr“ statt. Das politische Forum Ruhr ist eine eher „konservativ“ geprägte Vereinigung, versteht sich als Plattform für einen offenen Dialog in der Gesellschaft und hat in der Vergangenheit bei Vorträgen hochrangige Vertreter der etablierten Politik und der Wirtschaft als Gastredner präsentiert.
Zur Feier des Jahrestages waren der Ministerpräsident des Landes NRW Dr. Rüttgers, der „neue“ Ruhrbischof Dr. Overbeck, der ehemalige Bundesminister (SPD) und WAZ Herausgeber Bodo Hombach sowie der Vorsitzende der Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie zu Kurzvorträgen und einer Podiumsdiskussion geladen. Als Gäste waren der ehemalige CDU-Generalsekretär und jetzige Bundesminister Pofalla, die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende sowie hochrangige Wirtschaftsführer wie der RWE-Vorstandssprecher Grossmann anwesend. Der Moderator Dr. Holthoff-Pförtner hielt nach einer beeindruckenden Musikeinlage eines Professors für Orgelmusik der Folkwangschule auf der Orgel der Philharmonie, eine kurze Begrüßungsansprache in der mit ca. 1200 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bis auf den letzten Platz besetzte Philharmonie um dann – erstmalig – und zum Erstaunen der Besucher zu verkünden, dass im Anschluss an die Podiumsdiskussion keine Fragen aus dem Auditorium zugelassen werden sollten. Seit mehr als 5 Jahren hatten immer wieder nationale Aktivisten an den Veranstaltungen teilgenommen und für den 13.4.2010 waren einige Fragen vorbereitet worden. Ob die – wegen ihrer Brisanz – nicht gestellt werden sollten und ob die Veranstalter fürchteten, dass öffentlich bekannt wird, dass Teile der Zuhörerschaft bereits mit „Nazi“-Ideologien sympathisieren ist Spekulation – aber – nicht auszuschließen.
Der Aufhänger der Diskussion war die These des linken Bielefelder Soziologen Prof. Dr. Heitmeyer – in Dortmund aktuell bekannt durch seine teure und selbst bei den Linken kritisierte Studie zum „Rechtsextremismus in Dortmund“- der Ende der 1990er Jahre die Fragen gestellt hatte: Was hält die Gesellschaft zusammen – Was treibt die Gesellschaft auseinander? Wir nationale Sozialisten haben auf diese Fragen die passenden Antworten – Blut, Boden, Persönlichkeit – dies hier zu erläutern, würde aber an dieser Stelle zu weit führen.
Ministerpräsident Rüttgers eröffnete den Reigen der Kurzvorträge und verwies auf die enormen Probleme des Staates, die Krise des globalen Kapitalismus und wurde, ob der Erkenntnis der zunehmenden Armut und Perspektivlosigkeit in der Gesellschaft, durchaus „selbstkritisch“ – um dann aber – in einer typischen Verdrängungsreaktion – über eine neue „internationale Bauaustellung Emscherpark“ (IBA) zu fabulieren. Vergleichbar zur Dortmunder Nordstadt, wo in den letzten Jahren auch nur „Fassadenkosmetik“ betrieben wurde. Nur – Farbe blättert oft schon nach kurzer Zeit wieder ab und die Probleme bleiben und wachsen. Was solche Aktionen für die Lösung anstehender gesellschaftlicher Fragestellungen beitragen könnten, blieb dann auch – wen wundert’s wirklich – sein Geheimnis.
Der Ruhrbischof nahm gleich zu Beginn einer potentiellen Frage der nationalen Aktivisten – in wie weit denn die katholische Kirche vor dem Hintergrund der aktuellen Vorwürfe von Misshandlung und sexuellem Missbrauch noch als moralische Instanz bei gesellschaftlichen Fragen gelten könne – den Wind aus den Segeln als er von einer „Vertrauenskrise“ gegenüber der Kirche sprach. Auch verwies er darauf, dass er sich in der Frage des Islam im Fall Duisburg geäußert hätte und hier die katholische Kirche insbesondere dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt habe. Die passende Antwort bekam die Kirche kurz darauf in Berlin. Interessanterweise äußerte er auch, dass die Interesssen des Ganzen vor denen der Individuen zu kommen haben – kurz: Gemeinnutz geht vor Eigennutz. Solche Forderugen von Kirchenvertretern führen aber aufgrund des unnatürlich universalistischen Menschenbildes der Kirche ins – Blut – Leere.
Der Gewerkschaftsführer schloss sich den gesellschaftskritischen Ausführungen der Vorredner mit einigen plastischen Beispielen an und verwies dann darauf, dass sich nun Spitzenleute der Wirtschaft und der Gewerkschaften im „Eisenacher Prozess“ – bei bescheidenen und eher kargen Randbedingungen, zusammen gesetzt hätten und eine neue Gesprächskultur entwickeln wollten. Das hatten „wir“ bei der deutschen Arbeitsfront (DAF) schon einmal als erfolgreiches Modell.
Bodo Hombach sparte als letzter Redner nicht mit Kritik an den bestehenden Verhältnissen und gab ein gutes Beispiel zum gesellschaftlichen Wandel aus den USA. Dort war nach 1950 bis in die 1970er Jahre „Bridge“ ein beliebtes Spiel in amerikanischen Familien. Bei dem Spiel können Gruppen gebildet werden und Erfolg im Spiel wird zumeist nur in der Gemeinschaft erzeugt. Heute ist ein einfaches Pokerspiel (Texas-Hold’em) im Internet und in den Medien extrem verbreitet. Individualisiert, betrügerisch mit dem „Pokerface“ spielt jeder gegen jeden um oftmals erhebliche Geldbeträge. Sagt mir was ihr spielt und ich sage euch wer ihr seid – ein gutes Beispiel. Als Hombach feststellte „Dieser Staat ist Pleite und damit handlungsunfähig“, erfolgte selbst vom Ministerpräsidenten keine Reaktion.
Letztlich eine Selbstdarstellung etablierter Spitzenfunktionäre – der NRW Wahlkampf ließ grüßen – aber auch etliche durchaus „kritische“ Erkenntnisse der Redner. Nur – wer wie Bodo Hombach – unter Rot-Grün ab 1998 an den Gesetzen zur Wegbereitung der Kapitalheuschrecken nach Deutschland mitgewirkt hat, darf heute nicht so tun, als habe er damit nicht zu schaffen gehabt.
Lösungen konnten sie nicht anbieten – wie denn auch – sie sind Teil des Systems, dass das Problem erzeugt hat und darstellt. Aber vielleicht ist ja beim einen oder anderen Zuhörer und Akteur bisher „etablierter“ Wege die Erkenntnis der erste Weg zur Besserung? Die Quintessenz des Abends bestand letztlich in der „Erkenntnis“, dass ein Dialog zur Krisenbewältigung unumgänglich ist – aber – genau der wurde nicht geführt.
Die „extrem gewaltbereiten“ (das ist gelogen) und „politisch hoch gefährlichen“ (das stimmt) nationalen Sozialisten werden auch in Zukunft solche Veranstaltungen begleiten.
„Wir“ freuen uns auf den „Dialog“.
Quelle: Infoportal Dortmund
16.04.2010
Die deutsche Bundeswehr ist weltweit tätig. Doch kaum ein Auslandseinsatz fordert einen so hohen Blutzoll wie das ISAF-Mandat in Afghanistan. Während die einen Deutschland am Hindukusch verteidigt sehen wollen, fordern die anderen eine Rückgabe des Landes an die Taliban. Beides ist kurzsichtig und wird unseren Jungs nicht gerecht. Eine gesamtrechte Sichtweise.
6.884 (Stand 31. März 2010) Soldaten der deutschen Streitkräfte sind im Ausland eingesetzt. Insgesamt 89 Soldaten ließen in solchen Einsätzen bereits ihr Leben, durch Suizid, Unfälle oder gezielte Tötungen in Kampfhandlungen. Ob auf dem Balkan, vor der Küste Somalias oder in Afghanistan. Deutschland ist an vielen Krisenherden dieser Erde vertreten. Schon alleine deswegen sollte man nicht den allerersten Fehler begehen und alle Einsätze per se als lobenswert bzw. als teuflisch zu deklarieren. Denn während man vor Somalia zivile Frachter schützt, etwa Lieferungen für deutsche Supermärkte, schützt man etwa im Kosovo eine islamische Enklave, welche so klar zur Serbien gehört wie Traunstein zu Bayern. Doch beide Einsätze sollen heute nicht interessieren. Es geht um das ISAF-Mandat in Afghanistan.
3000-4000 Soldaten, je nach Auslastung, sind in Afghanistan. Sie sind Teil der Nato-Operation unter Führung der Vereinigten Staaten mit Mandat der UN. In den letzten Wochen starben insgesamt 7 Deutsche bei Kampfhandlungen. Der bislang als relativ ruhig geltende Norden des Landes entwickelt sich zum Krisenherd. Es werden daher mit Sicherheit noch weitere Särge heimkehren.
Soweit zu den Fakten. Wie aber sollte Deutschlands Rechte zu diesem Thema stehen?
Die deutsche Rechte sollte ihre Fähigkeit zur Differenzierung zeigen und klar trennen: Zwischen dem, was die etablierte Politik beschlossen hat und dem, was unsere Jungs in Afghanistan durchmachen. Um deutlicher zu werden. Niemand kann sich ernsthaft national nennen und dann deutsche Soldaten als “Söldner” oder “Besatzer” verunglimpfen. Überlassen wir dies den Linken, welche gerne Bundeswehr-Särge mit flotten Sprüche Marke “Einer weniger” schmückt. Dies ist nicht unser Niveau. Selbstverständlich darf die deutsche Rechte deswegen nicht in einer “Jetzt erst Recht, denen zeigen wir es schon”-Mentalität für den Einsatz aussprechen – denn wo bitte sind deutsche Interessen berührt, wenn man den Wahlbetrug eines Hamid Karsai absichert oder die Einnahmen der Drogenernte in die Kassen vor Warlords fließen?!
Unsere Sicherheit wird zu Hause verteidigt. Die Bundeswehr wäre in den Brennpunkten der Großstädte, in U-Bahnen, Zügen, Discotheken und Fußballplätzen besser zielgerichteter eingesetzt als am Hindukusch. Aber dann wäre Afghanistan wieder ein Taliban-Gebiet und es würde Terror drohen? Nun, wieso sollte man einen Afghanistan-Reisenden denn überhaupt nach Deutschland kommen lassen? Wozu brauchen wir denn hierzulande Koranschulen, Hass-Moscheen und immer mehr Moslems? Würde man sich von dieser Gefahrengruppe verabschieden, dann müsste man sich auch nicht vor Terror fürchten. Ein Abzug könnte also locker verschmerzt werden.
Dennoch sollten wir unsere Truppe dadurch unterstützen, indem wir nicht nur ihre Heimkehr fordern, sondern indem wir lautstark zu ihr stehen. Es ist die Pflicht eines jeden Patrioten die völlig unterausgestattete Truppe moralisch zu unterstützen. Dies sind keine Mörder, wie es die Linken allzu gerne behaupten, dies sind Deutsche. Und wir sind für das deutsche Volk! Mehr Kriegsmaterial zu fordern ist derzeit erste Bürgerpflicht – so lange bis es eine parlamentarische Mehrheit für einen Abzug gibt, also erst dann, wenn eine starke deutsche Rechte im Berliner Reichstagsgebäude sitzt.
Solange dies nicht der Fall ist, hat der NPD-Stadtrat und Kreisvorsitzende von Dresden, Jens Baur, vollkommen Recht. Wir haben die Pflicht und Schuldigkeit zumindest in einer Gedenkminute unseren Gefallenen die letzte Ehre zu erweisen – die Etablierten tun dies nicht, aus Feigheit und Furcht. Die Gefallenen dagegen sind die Opfer ihrer Politik, wogegen wir ankämpfen. Sie sind Verbündete und wussten es zu Lebzeiten wahrscheinlich noch nicht einmal. Wer dagegen deutsche Soldaten verunglimpft und sich über ihren Tod freut, der kann kein Rechter sein.
Quelle: GESAMTRECHTS.NET
17.04.2010
Um für den 1. Mai, der in zwei Wochen wieder vor der Tür steht, zu mobilisieren, fand am Samstagabend (17. April) eine Saalveranstaltung in Dortmund statt. In dem gut gefüllten Saal wurde die Veranstaltung von einem Kameraden aus Rheinland-Pfalz eröffnet. Dieser ging in seinem etwa halbstündigen Vortrag auf die Krankheit dieser Zeit ein und thematisierte eine Entwicklung der nationalen Bewegung unter verschiedenen Voraussetzungen. Hierbei appellierte er an jeden Anwesenden, sich selbst ständig zu hinterfragen und durch den eigenen Idealismus immer weiter zu formen, um sich zu einem Multiplikator zu entwickeln.
Hiernach folgte eine knapp einstündige Videopräsentation, in der die Entwicklung des 1. Mai’s von 1886 bis heute aufgezeigt wurde. Dabei wurde ein Rückblick auf den Anfang des 20. Jahrhunderts und den Arbeiterkampftag im Nationalsozialismus gegeben, wobei der 1. Mai in dem Jahr 1933 zum gesetzlichen Feiertag der Arbeiter ernannt wurde. Weiterhin konnte in dem Video ein kurzer Überblick über die nationalen Demonstrationen der vergangenen Jahre gegeben werden.
Beendet wurde die Veranstaltung durch einen Kameraden, der auf organisatorische Einzelheiten des diesjährigen Arbeiterkampftages einging . Dabei betonte er noch einmal die Notwendigkeit, sich an diesem Tag gegen die kapitalistische Ausbeutung zu erheben und die angemeldeten Demonstrationen in ganz Deutschland zu unterstützen. Anschließend konnten die Zuhörer Fragen stellen und im kameradschaftlichen Kreis über das Gesehene diskutieren, ehe der Tag seinen Ausklang fand.
Quelle: Infoportal Dortmund
18.04.2010
Allmählich erhalten die linken Parteien ernsthafte Konkurrenz im Rennen um die deutschfeindlichste Politik zur Umvolkung unseres Landes. Niedersachsens Ministerpräsident und CDU-Vize Christian Wulff bildet sein Kabinett um. Es wird “moderner”.
So jedenfalls sehen es die BRD-Linksmedien. Mehr Frauen, weniger Deutsche – so haben es die Medien gerne. Natürlich ist Wulff nun wieder ihr Liebling und Merkel-Erbe. Denn er bildet sein Landeskabinett (CDU/FDP) um. 2 CDU-Minister und eine CDU-Ministerin gehen, ein Minister und zwei Ministerinnen kommen – doch auch in der CDU wird Kompetenz nicht mehr allzu groß geschrieben. Es zählt nur noch die richtige Biografie. Und die hat Aygül Özkan zweifelsfrei. Sie ist weiblich, noch unter 40 und – das ist natürlich der einzig ausschlaggebende Faktor – sie ist Muslima. Die Türkin wird nun neue Sozialministerin.
In der Politik ist sie übrigens seit zwei Jahren und mit Sozialpolitik im eigentlichen Sinne hat sie auch nicht viel zu tun. Für die Rolle der Quotenministerin für den “modernen” Wulff reicht es aber:
Neue Sozialministerin soll nach dpa-Informationen die CDU- Abgeordnete in der Hamburger Bürgerschaft, Aygül Özkan, werden. Die 38 Jahre alte Politikerin ist Muslimin, ihre Familie kommt aus der Türkei. Seit März 2008 sitzt sie in der Hamburger Bürgerschaft. Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU), die als ein wenig blass galt, muss gehen.
Sie ist aus der Türkei und islamisch – das reicht anscheinend heutzutage um Ministerin zu werden.
Quelle: GESAMTRECHTS.NET
19.04.2010
Zwei Ereignisse, die in der näheren Vergangenheit große Schlagzeilen gemacht hatten, beschäftigen im Moment die Dortmunder Justiz: Bezüglich des 1. Mai 2009 wurden bisher mehrere Urteile gesprochen. Bei dem erfundenen „Nazi-Überfall“ in Kamen Mitte März wurden mittlerweile die ersten Verfahren eingestellt.
Ein junger Aktivist stand in den letzten Wochen vor dem Dortmunder Amtsgericht und war unter anderem wegen Landfriedensbruch, sowie Vermummung angeklagt. Nach mehreren Verhandlungstagen konnte ihm aber nichts strafbares angelastet werden, obwohl sich die Staatsanwaltschaft bis zuletzt um eine Verurteilung bemühte. Auch eine Vergrößerung der angeblichen Beweisfotos, sowie die vorgeschlagene, aber letztendlich verworfene Idee einer „Schädelvermessung“ des Angeklagten brachten keine Wende in das Verfahren. Schließlich wurde der Verhandlungspunkt eingestellt.
Insgesamt gab es im Nachhinein der Spontandemonstration vom 1. Mai 2009 durch die Dortmunder Innenstadt lediglich ein halbes Dutzend Verurteilungen wegen Landfriedensbruch, sowie mehrere Strafbefehle wegen Vermummung, gegen die teilweise widersprochen wurde und es zu Verhandlungen kam. Zum jetzigen Zeitpunkt wurden drei Freiheitsstrafen (davon zwei auf Bewährung), ein zweiwöchiger Jugendarrest und mehrere Geldstrafen verhängt. Angesichts der heraufbeschworenen „Bürgerkriegsähnlichen Zustände“(O-Ton eines Polizeibeamten bei seiner Vernehmung) eine sehr magere Bilanz, die belegt, dass es keinen Überfall auf die DGB-Demonstration gab und auch die Spontandemonstration weitaus weniger dramatisch ablief, als es die Systemmedien vermitteln. So wurden ca. 95 % der Verfahren eingestellt, nachdem vor Ort Strafanzeigen gegen zahlreiche Teilnehmer der Demonstration gestellt wurden. Bezeichnend ist, dass keine Verurteilung im Zusammenhang mit der angeblich angegriffenen DGB-Demonstration stand, sondern größtenteils aus Auseinandersetzungen mit Polizeibeamten bestand, welche immer wieder die Spontandemonstration angegriffen, um den Aktivisten das grundrechtlich Geschützte Recht auf Meinungsfreiheit streitig zu machen.
Zum Vergleich: Bei der „Schmuddel-Demonstration“ für den Punker Thomas Schulz, die jährlich von Linksextremisten veranstaltet wird, stellte die Polizei 333 Strafanzeigen. Hiernach blieb allerdings jedes Medienecho aus und auch staatliche Stellen ignorierten die zahlreichen Straftaten weitestgehend. Während der nationale Antikriegstag im Jahr 2009 durch den Dortmunder Polizeipräsidenten verboten und erst vom Bundesverfassungsgericht nach einer erfolgreichen Klage erlaubt wurde, gab es bei der diesjährigen „Schmuddel-Demonstration“ nicht einmal die Forderung, über ein Verbot nachzudenken.
Weitere Verfahrenseinstellungen folgten in den vergangenen Tagen wegen einem Vorfall, der sich am 14. März in der benachbarten Stadt Kamen ereignete: Als Aktivisten Flugblätter vor dem linksextremen Szenetreff „Backyard Cafe“ in der Güldentröge verteilen wollten, griffen Antifaschisten die Gruppe an, worauf sich eine Auseinandersetzung entwickelte und die nationalen Aktivisten anschließend in einer Spontandemonstration durch die Innenstadt zogen. Am Bahnhof wurden schließlich zahlreiche Personen willkürlich von der Polizei festgehalten, teilweise bis zu acht Stunden in Gewahrsam genommen und einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen. Weiterhin wurden Strafverfahren wegen Landfriedensbruch, sowie Verstoß gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
In der Presse wurde versucht, mit Schlagzeilen wie „Nazi-Randale in Kamen“ und „Die rechte Gewalt erhält Einzug in Kamen“ Stimmung zu machen und auch die lokalen Antifaschisten versuchten, einen rechten Überfall herbeizureden. Nachdem Vorwürfe gegen die Polizei laut würden, diese hätte nicht frühzeitig eingegriffen, äußerte ein Polizeisprecher, dass die Linksextremisten begonnen haben, Flaschen und Steine auf die friedlichen Nationalisten zu werfen. Weiterhin seien diese für die beschädigten Autos in der Güldentröge verantwortlich. Bereits zu diesem Zeitpunkt war die Geschichte von einem „Nazi-Überfall“ bereits im Anfangsstadium als Lüge enttarnt worden.
Die Verfahrenseinstellungen belegen dies und es ist davon auszugehen, dass die restlichen Anzeigen ebenfalls in den nächsten Wochen eingestellt werden. Solltet ihr Vorladungen oder Anklagen erhalten, meldet euch bitte beim Ermittlungsausschuss oder den lokalen Kameraden.
Quelle: Infoportal Dortmund
20.10.2010
Im stillen Gedenken!
20.10.2010
Vural Öger (SPD, ehem. MdEP) zu Journalisten der Zeitung HÜRRIYET: „Das was Sultan Suleyman bei der Belagerung Wiens 1638 begonnen hat, werden wir über die Einwohner mit unseren gesunden Männern und Frauen erreichen.”
Armin Laschet, die große CDU-Null, die sich mit „Integrationspolitik“ (fester Bestandteil: Türkenbeglückung zu Lasten Deutscher ohne Migrationshintergrund – was mittlerweile offenbar eine Schande ist) profilieren will, wähnt bereits die Demokratie in Gefahr, weil es nicht genug Abgeordnete und Mandatsträger „mit Migrationshintergrund“ gebe. Dass das Grundgesetz feststellt: alles Staatsgewalt geht vom deutschen Volke aus, ist dem Irrlicht aus NRW offenkundig entfallen. Diesen „ungeheuren Misstand“ hält er und die „Öffentlichkeit“ (also Medien und Establishment) für besonders tragisch, denn Ausländer mit oder ohne deutsche Plaste (gibt es jeden Montag bei Aldi an den vorderen Wühltischen, wer vor 11 Uhr aufzustehen vermag, hat gute Chancen „Deutscher“ zu werden) sollten sich ja „zum Wohle ihres Heimatlandes“ und „für das Gemeinwohl“ engagieren und „ihre Talente und Fähigkeiten“ für „unser Land“ einbringen. So ungefähr wie Bülent Ciftlik, den die Medien schon zum „Obama von Hamburg“ ausriefen, in der SPD steile Karriere machte und dann vor allem durch anatolische Vorteilsnahme zu Lasten seiner „Mitdeutscher“ auffiel: Bakschischzahlungen für eine Scheinheirat mit der eigenen Freundin und ein erschlichenes Bleiberecht für einen Türken, also einen wildfremden Ausländer, denn Ciftlik ist ja – sie werden es erraten – „Deutscher“. Oder wie der „anatolische Schwabe“ Cem Özdemir (Grüne), der gegen „Rechte“ in den neuen Bundesländern wettert, aber schnell die großtürkische Karte spielt, wenn die Interessen seines Landes, der Türkei, und seines Volkes, des türkischen, in irgendeiner Weise berührt werden.
Der pro NRW-Kreisverband Bonn hat sich Migrantenpolitiker bzw. Parteien ihres regionalen Umfeldes näher angesehen und unbequeme Wahrheiten aufgedeckt, die die Kluft zwischen medial zelebriertem Wunsch und trister Wirklichkeit von Ausländern in der bundesdeutschen Politik deutlich machen, so treten in Bonn an:
Der interessante Artikel macht sehr gut deutlich, dass wir es offenkundig mit Politikern zu tun haben, die seelisch und geistig nicht bereit sind, „für das Land“ etwas zu leisten, sondern für ihre spinnerte Klientelpolitik und islamistisch-sozialistische Spielwiesen Mandate und Steuergelder erzielen wollen.
Dass wir nun zudem eine Türkin oder je nach Lesart „Neudeutsche“, „Deutsche mit türkischen Wurzeln“ etc. zur Landesministerin haben, ist medial hysterisch gefeiert worden – man überschlug sich geradezu. Wie zu Zeiten der DDR war in der Einheitsfront der Jubelmeldungen kein Platz für Skepsis oder gar Kritik. Bereits ihr wunderschönes Zitat: „Jugendliche mit Migrationshintergrund sind die Arbeitnehmer von morgen und eine große Chance für unser Land“ lässt aufhorchen. Dazu fallen uns zwei Kommentare ein: 1. Realität verschlafen? Trotz Massenzuwanderung hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig und steuerlich relevant arbeitenden Türken bzw. Muslime nicht vergrößert, sie stagniert bei ca. 2 Millionen 2. Warum sind deutsche Jugendliche ohne Migrationshintergrund nicht in erster Linie eine Chance für unser Land? Bitte um solide Sachargumente statt Multikultigewäsch, das Sie aus etablierten Parteigremien kennen!
Manch Unbedarfter fragt uns „schlimme nationalistische“ Rechte halb harmloselnd, halb empört: Warum seit ihr gegen gut integrierte Türken bzw. Muslime, die qualifiziert sind und nun politisch aktiv werden? Wir denken, die Antwort geht aus den Artikeln deutlich hervor: weil wir nicht ganz zu Unrecht eine dreiste Klientelpolitik zu Gunsten der „Community“ und zu Lasten der deutschen Mehrheit erwarten. Gerade in diesen Zeiten, in denen die deutsche Staatsbürgerschaft wie sauer Bier feilgeboten und für ein Linsengericht zu haben ist. Ferner weil wir es unendlich satt haben, von Zuzugsgewinnern belehrt zu werden, wie wir in Zukunft zu leben und nach wem wir uns zu richten haben, ferner als Ausländerfeinde diffamiert zu werden, nur weil wir das (auch in der Türkei) Selbstverständliche einfordern, nämlich dass die deutsche Politik konsequent deutsche Interessen vertritt, und nichts anderes. Punkt.
Der CDU-Ministerin sollten sehr bald weitere „Gretchenfragen“ nicht erspart bleiben, dann wird diese „tolle Sache“ nämlich schnell eingenordet und es herrscht Klarheit: Sind Sie für mehr Masseneinwanderung oder weniger bzw. einen Einwanderungsstopp? Sind Sie der Meinung, dass integrationsunwillige, kriminelle und arbeitslose Türken abgeschoben werden sollten? Auch hier sind wir auf die Antworten gespannt.
Dem Wähler sollte klar sein: Es ist an der Zeit, die richtigen Fragen zu stellen und dann je nach Antwort die richtige Partei, die deutsche Interessen glaubwürdig an die erste Stelle stellt, zu wählen. In NRW kann das nur eine sein: die Bürgerbewegung pro NRW.
Quelle: GESAMTRECHTS.NET
21.04.2010
„…sie sind eine Bereicherung für uns alle…“ – Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer
Maria Boehmer
Weil er einer Gruppe Jugendlicher, im Regionalexpreß von Duisburg nach Emmerich auf das bestehende Rauchverbot hingewiesen hatte, schlugen diese einen 30-jährigen Polizeibeamten krankenhausreif.
In einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP heißt es dazu:
„Zwei junge Männer sollen auf dem Bahnhof von Wesel am Niederrhein einen Bundespolizisten zusammengeschlagen haben, der die Täter zuvor in einem Zug auf das Rauchverbot aufmerksam gemachte hatte. Der Beamte in Zivil war in dem Zug zunächst aus einer Gruppe junger Leute heraus beleidigt worden, bestätigte die Polizei einen Bericht von “Spiegel online”. Als der Polizist nach dem Stopp des Zuges in Wesel die Personalien eines der Jugendlichen feststellen wollte, soll der 16-Jährige den Beamten angegriffen haben.
An dem Übergriff, der sich bereits am 30. März ereignete, soll auch ein 21-Jähriger beteiligt gewesen sein. Wegen der Folgen der Attacke ist der Beamte nach Polizeiangaben bis heute dienstunfähig. Die beiden mutmaßlichen Schläger wurden festgenommen, befinden sich aber laut “Spiegel online” inzwischen wieder auf freiem Fuß. Dem Bericht zufolge soll es sich um zwei der Justiz bekannte Straftäter handeln.“
Ergänzend dazu berichtet die JUNGE FREIHEIT: „Beide Täter sind der Justiz offenbar bestens bekannt. So soll gegen Cantekin E. bereits mehrfach wegen gefährlicher und schwerer Körperverletzung, Bedrohung und Raubes ermittelt worden sein. Muhammed A. wird dem Bericht nach als Intensivstraftäter geführt.
Weder die Polizei Wesel noch die Bundespolizei hatten den Vorfall bislang öffentlich gemacht. Ein Weseler Behördensprecher begründete dies gegenüber Spiegel Online damit, daß man den Vorfall nicht für wichtig genug gehalten habe. Angriffe auf Polizisten kämen inzwischen sehr häufig vor.“ – Na wenn das so ist. Dann kann man sich ja jetzt wieder ganz den Ermittlungen und Schattenboxkämpfen gegen Rechts widmen.
Siehe auch
AFP 20.04.10
Junge Freiheit 20.04.10
Quelle: Altermedia
22.04.2010
Stuttgart / Ba-Wü: Wie wir vorgestern berichteten, begann am 19. April vor dem Landgericht in Stuttgart ein Berufungsverfahren gegen sieben Antifaschisten, die beschuldigt wurden, am 17. Februar 2007 in der Nähe des Sindelfinger Floschenstadions in Böblingen vier NPD-Anhänger überfallen und mißhandelt zu haben. Die vier erlitten dabei Platzwunden und Prellungen.
Über den Vorfall hieß es in den STUTTGARTER NACHRICHTEN u. a.:
„…Sie saßen in zwei Autos, die am frühen Morgen des 17. Februar 2007 vom Tatort in der Nähe des Sindelfinger Floschenstadions vor der Polizei flüchteten, aber gestellt wurden. In den Fahrzeugen wurden Schlagstöcke und Sturmhauben gefunden – mit DNA-Spuren von sicher einem und sehr wahrscheinlich zwei weiteren Angeklagten.
Diese und zwei weitere unbekannte Männer sollen auf einem Parkplatz vier NPD-Anhänger überfallen, geschlagen und getreten haben. …“
Süffisant meinte die STUTTGARTER ZEITUNG am 20. April in diesem Zusammenhang außerdem, daß die Angeklagten:
„im Jahr 2007 NPD-Mitgliedern in Sindelfingen (Kreis Böblingen) eine Abreibung verpasst haben“.
Ein vornehmlich aus gewaltbereiten Linksextremisten bestehendes Publikum feierte am Montag die Angeklagten als Helden und demonstrierte seine offene Mißachtung des Gerichtes durch demonstratives Sitzenbleiben beim Erscheinen des Richters. Das Verfahren mußte unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen geführt werden. Die Besucher folgten überwiegend einem Aufruf, der u. a. auch zur Prozessbegleitung, die auch von Gewerkschaftern und der Bundestagsabgeordneten Annette Groth (PDS) unterstützt wurde.
Ursprünglich auf sechs Verhandlungstage konzipiert, sollte das Verfahren am 20. April mit der Vernehmung der Zeugen fortgesetzt werden. Doch dann kam alles ganz anders. In einem Antifa-Bericht zum Ausgang des Verfahrens heißt es diesbezüglich:
„…Da gleich der erste Zeuge nicht erschienen war entstand eine längere Verfahrenspause, die offenbar vom Richter dazu genutzt wurde einen sog. “Deal” vorzuschlagen. Kern dieses Deals war eine deutliche Herabsetzung des Strafmaßes für alle Angeklagten, falls die Verteidigung die Berufung zurückziehen bzw. auf das Strafmaß beschränken würde. Insbeondere versprach das Gericht, nicht, wie im ersten Verfahren geschehen, Haftstrafen gegen drei der Genossen auszusprechen, sondern alle Strafen zur Bewährung auszusetzen. In der ersten Instanz waren 3 Angeklagte zu Haftstrafen von bis zu 2 Jahren und 6 Monaten und 4 Angeklagte zu Bewährungstrafen von 9 bzw. 10 Monaten verurteilt worden. Da die Angeklagten diesen Vorschlag annahmen, erhielten vier der sieben nun 6 monatige und die anderen drei 14 monatige Strafen auf Bewährung.
Die politische Bewertung dieses Urteils bleibt zwiespältig: Einerseits ist es mit Sicherheit auch ein Ergbenis des öffentlichen Drucks der aufgebaut werden konnte; so wurde der Aufruf zur Prozessbegleitung u.a. auch von Gewerkschaftern und mit Annette Groh einem Mitglied des Bundestags unterstützt und konnte durch verschiedene Aktionen eine verhältnismäßig breite Öffentlichkeit geschaffen werden. Im Ergebnis konnte so die mehrjährige Haft dreier Genossen abgewendet werden. Andererseits wurden die sieben wieder, wie in erster Instanz, ohne Beweise verurteilt. Zwar machten mehrere Anwälte in ihren Plädoyers deutlich, dass die Rücknahme der Berufung kein Schuldeingeständnis ist, sondern eher dem Pragmatismus Haftstrafen zu vermeiden entspringt, der Richter aber wollte erwartungsgemäß daraus eine Form des Geständnisses herauszulesen. Außerdem versuchte der Richter auch die politische Deutungshoheit über den Fall zu gewinnen und nutzte seine Urteilsbegründung um neben der Verteidigung des Gewaltmonopols des Staates, den militanten Antifaschismus an sich zu verurteilen: Recht ungeschickt zitierte er in diesem Zusammenhang eine Auseinandersetzung zwischen Kommunisten und dem rechten Stahlhelm aus Zeiten der Weimarer Republik, bei dem auf beiden Seiten Opfer zu beklagen gewesen wären. Dass dieser (und vielen anderen) Auseinandersetzung, nicht nur auf “beiden Seiten Leid” gefolgt war, sondern auch der Faschismus mit Millionen Toten und welche Rolle der bürgerliche Staat dabei gespielt hatte, verschwieg der Herr Richter allerdings geflissentlich.“
Der Ausgang des Verfahrens zeigt einmal mehr, wie staatlicherseits zwischen rechter und linker Gewalt unterschieden wird, indem man linke Gewalttäter förmlich noch im Nachhinein für ihre Taten honoriert, indem man sie lediglich zu Bagatellstrafen verurteilt. Offenbar wirkte neben dem linksextremistischen Publikum auch das Tagesdatum auf den Richter inspirierend, so daß er möglicherweise glaubte, an diesem Tag ein besonders politisch korrektes Beispiel bundesdeutscher Gerechtigkeit liefern zu müssen.
Die härteren Strafen in der vorherigen Instanz, durch das Amtsgericht Böblingen, dienten offenbar lediglich als eine Art Placebo für die Öffentlichkeit, um auf diese Weise zu suggerieren, daß man linke Gewalttäter mit ähnlicher Härte bestraft, wie rechte, um dann in einer Jahre späteren Berufungsverhandlung die Strafen faktisch aufzuheben, bzw. bis zur Lächerlichkeit zu minimieren.
Das Stuttgarter Urteil bestätigt daher die Ansicht von immer mehr werdenden Nationalisten, daß es besser ist, sein Recht selber in die Hand zu nehmen, statt auf die Gerechtigkeit des Staates zu vertrauen.
Einmal mehr sollte sich daher unsere Leserschaft ins Gedächtnis schreiben, daß man in diesem Deutschland nur soviel Recht hat, wie man in der Lage ist, selber auch durchzusetzen.
Siehe auch
http://antifaprozess.blogspot.com 20.04.10
Quelle: Altermedia
23.04.2010
Brüssel / Belgien: Beinahe hätte es in Belgien ein Burka-Verbot gegeben, wenn nicht in letzter Minute, eine „Regierungskrise“, die Abstimmung darüber verhindert hätte. So ist die für den gestrigen Donnerstag im belgischen Parlament angesetzte Abstimmung darum, bis auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
So schrieb die JUNGE FREIHEIT gestern:
„Nach dem Austritt der flämischen Liberalen sind aus der Regierungskoalition, besitzen die vier verbliebenen Koalitionspartner zwar noch eine knappe Mehrheit, eine Fortführung der Regierung gilt aber dennoch als sehr unwahrscheinlich.
Belgien hatte als erstes europäisches Land ein weitreichendes Verbot des islamischen Ganzkörperschleiers angestrebt. Ein entsprechender Verbotsentwurf wurde zuvor von dem zuständigen Parlamentsausschuß einstimmig angenommen. Auch die Grünen hatten zugestimmt.“
Nunja, inwieweit dieses Gesetz überhaupt in der Praxis geeignet gewesen wäre, steht freilich auf einem anderen Blatt Papier. So sieht dasselbe zwar ein völliges Verbot der Burka im öffentlichen Raum vor, allerdings wird ein Verstoß dagegen mit lediglich 25 Euro bis höchstens einer Woche Haft geahndet. Das schreit von muslimischer Seite eigentlich geradezu danach, dagegen zu verstoßen und sich öffentlichkeitswirksam deswegen für eine Woche wegsperren zu lassen. Gut gemeint ist eben nicht immer gut gemacht, zumal sich ein historischer Prozess so ohne weiteres ohnehin nicht durch ein parlamentarisches Dekret verhindern lässt.
Siehe auch
Junge Freiheit 22.04.10
Quelle: Altermedia
23.04.2010
Minden / NRW: Wie WELT-Online heute meldet, ist ein Mann aus Bielefeld mit einer Klage gegen den geplanten Bau einer 16-Meter hohen Minarett gescheitert.
WELT-Online:
„Das zuständige Verwaltungsgericht in Minden entschied, dass der mehr als 16 Meter hohe Turm keine “nachbarschützenden baurechtlichen Vorschriften” verletze. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Wesentlich sei, dass eine Nutzung des Minaretts zum Gebetsaufruf (“Muezzinruf”) ebenso wie der Einbau einer Lautsprecheranlage nicht beantragt und ausdrücklich auch nicht zugelassen worden sei.“
Ob sich um die Zulassung einer solchen Genehmigung im Zuge der galoppierenden Verausländerung und Islamisierung noch ernstlich jemand scheren wird, bleibt freilich abzuwarten.
Siehe auch
Welt-Online 23.04.10
Quelle: Altermedia
23.04.2010
Graz: Vom Oberlandesgericht Graz wurde vorgestern der nationale Publizist Herbert Schweiger (87) zu 21 Monaten unbedingter Haft verurteilt.
Das Gericht bestätigte damit einen Schuldspruch des Landesgerichtes Klagenfurt, daß Schweiger am 17. Juni vergangenen Jahres wegen sogenannter nationalsozialistischer Wiederbetätigung zu zwei Jahren Haft verurteilt hatte.
Herbert Schweiger
Die österreichische Justiz hatte den 87jährigen wegen seiner Bücher „Wahre dein Antlitz“ und „Deutschlands neue Idee“ belangt gehabt, weil Schweiger sich in diesen rassistisch und zudem lobend über Adolf Hitler geäußert haben soll.
In einer ORF-Meldung vom 17.06.2009 heißt es außerdem:
„…Bei dem Treffen in Feldkirchen habe der SS-Veteran in einem Journalistengespräch den Juden als “ewigen Feind” bezeichnet, so die Anklage. Auch habe er die Theorie über die Beteiligung der Juden an dem Anschlag am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York verbreitet, so die Anklage. …“
Das Grazer Oberlandesgericht “milderte“ den Klagenfurter Urteilsspruch um drei Monate zugunsten des Angeklagten.
Siehe auch
Alpen-Donau.info 22.04.10
Quelle: Altermedia
24.04.2010
n Zusammenarbeit mit dem NPD Kreisverband Unna veranstalteten Freie Kräfte am heutigen Samstag eine Saalveranstaltung in Dortmund, die unter dem Motto „Die Zukunft des nationalen Widerstands in Europa“ stand. Insgesamt besuchten die Veranstaltung etwa 100 Personen.
Eröffnet wurde der Nachmittag von einem Vertreter der NPD Unna, welcher einleitende Worte sprach und den ersten Redner, einen freien Nationalisten aus Dortmund, ankündigte. Dieser ging auf die verschiedenen Spektren der nationalen Bewegung ein und sprach sich dafür aus, gemeinsam zu agieren und sich auf das vereinende zu besinnen. Er betonte, dass Nationalismus nur mit Sozialismus möglich ist und beide Begriffe untrennbar sind. In dem etwa halbstündigen Vortrag ging der Aktivist auf die Notwendigkeit ein, dass sich die Völker in Europa erheben und gemeinsam gegen den zersetzenden Zeitgeist kämpfen. Als Vorbild für diesen Zusammenschluss nannte er die ******-** welche im zweiten Weltkrieg die erste „Europäische Armee“ verkörperte, welche die Völker unter einer Flagge im Kampf vereinte. Weiterhin wurde auf den mittlerweile 6. nationalen Antikriegstag am 4. September in Dortmund hingewiesen, an welchem sich Kameraden aus zahlreichen europäischen Nationen unter dem Motto „Gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege“ versammeln. Während anfangs nur wenige Hundert auf den Dortmunder Straßen demonstrierten, ist der Tag mittlerweile ein fester Bestandteil im Terminkalender der Bewegung geworden.
Nach einer kurzen Pause folgte der Hauptredner des Tages, Dr. Pierre Krebs. Bereits im August 2008 sprach Dr. Krebs vor regionalen Aktivisten zur weltpolitischen Lage und der Zukunft Europas auf biologischer Grundlage. Auch heute wusste er die Zuschauer in einer kämpferischen Rede zu begeistern. In seinen Ausführungen betonte Krebs, dass sich alle europäischen Völker gemeinsam gegen die derzeitige Bedrohung unserer Rasse zur Wehr setzen müssen, da sie ansonsten in ihrer Substanz bedroht sind. Als Beispiel für eine solche Vereinigung führte er die Abwehr des islamischen Feldzuges durch Europa in den Jahren 1529 und 1683 auf, bei dem das weit überlegende osmanische Heer vor Wien vernichtend geschlagen wurde.
Um die heutige Bedrohung durch den Islam in Europa abzuwehren, betonte Krebs die Notwendigkeit einer geschlossenen, nationalen Bewegung. Dabei betonte er, dass hundert Aktivisten, die sich täglich für unsere Idee einsetzen, einen weitaus höheren Stellenwert haben, als tausend Wähler, die sich mit ihrem Kreuz, welches in unregelmäßigen Abständen auf dem Stimmzettel gemacht wird, ein gutes Gewissen verschaffen. Krebs verdeutlichte, dass der Bestand des deutschen Volkes, sowie alle europäischen Nationen, akut bedroht ist und die Uhr unaufhaltsam tickt. Er appellierte an die Anwesenden, sich aktiv einzubringen und auf den verschiedenen Ebenen Widerstand zu leisten.
Mit einer Abschlussrede des oben erwähnten NPD-Vertreters wurde der offizielle Teil der Versammlung beendet und in kleineren Gesprächsrunden konnte sowohl über das Thema, als auch über sonstige politische Themen diskutiert werden. Außerdem bestand die Möglichkeit, an Verkaufsständen Aufkleber, Broschüren und Bücher zu erwerben.
Quelle: Infoportal Dortmund
25.04.2010
Vor zumeist jungem Publikum referierte am 25. April der ehemalige Jagdflieger Reinhold Leidenfrost über prägende, persönliche Ereignisse und Erfahrungen aus seinem Leben. In einer anschließenden Fragerunde schilderte er weiterhin seine Meinung zu weltgeschichtlichen Ereignissen.
Den Vortrag begann der mittlerweile 87-jährige mit einem Rückblick auf seine Familie, die in Thüringen eine langjährige Tradition als Bauern aufwies. Bereits früh unterstützte die gesamte Familie die nationalsozialistische Bewegung, da alle anderen Parteien in der Weimarer Republik keine Lösungsansätze für die Probleme des Bauernstandes aufweisen konnten. Nach dem Ausbruch des 2. Weltkriegs dienten alle Söhne der Familie in der deutschen Wehrmacht, wobei einer anschließend in französische Kriegsgefangenschaft geriet. Leidenfrost selbst musste nach seiner Rückkehr ins thüringische Elternhaus vor den sowjetischen Besatzungssoldaten fliehen, da sich diese auf der Suche nach ihm befanden. Über verschiedene Umwege führte es ihn ins westfälische Hagen. Dort fand er Unterschlupf in einem völlig ausgebombten Haus, was ihm für die nächste Zeit als Wohnsitz diente. Wegen der Hungersnot im Nachkriegsdeutschland konnte er nicht wie geplant studieren, sondern hatte täglich mit dem Überleben zu kämpfen. Erst nachdem er einen Arbeitsplatz bei einer großen Firma, die von einem ehemaligen Luftwaffen-Offizier geführt wurde, bekam, konnte er sein geplantes Studium aufnehmen. In den Folgejahren arbeitete er an verschiedenen Projekten mit, wobei er auch als Flugzeugmechaniker tätig war.
Als er das Angebot erhielt, einen gut bezahlten Beruf in den USA anzunehmen, schlug er dieses aus, nachdem er kurze Zeit in Amerika verweilt hatte. Leidenfrost miesfiel die Mentalität der Amerikaner, bei der Geld ausschlaggebend ist und sich der Wert des Einzelnen einzig und allein daran orientiert. Doch nicht nur deshalb kehrte er schnell nach Deutschland zurück: Um den Lügen der Zeit entgegenzutreten, welche die deutsche Geschichte verdreht darstellen, sah es Leidenfrost als seine Pflicht, junge Deutsche über das wirklich Geschehene zu informieren.
Wenig später zog es Leidenfrost noch einmal ins Ausland: Nachdem er in den westlichen Medien hörte, was für Zustände in dem Land Südafrika herrschen sollen, beschloss er, sich selbst ein Bild zu machen. Wider erwarten wurde er in Südafrika sogar von den schwarzen Bewohnern freundlich empfangen und fand schnell Kontakt zu Burenstämmen, die ihn wegen seiner deutschen Abstammung gerne als Gast begrüßten. Bei seinen Rundreisen besuchte er mehrere Dörfer, die von deutschen Auswanderern gegründet wurden und in denen zum Zeitpunkt seines Besuches ein ausgeprägtes Deutschtum vorzufinden war. Immer wieder wurde er von besorgten Auswanderern gefragt, in welchem Zustand sich Deutschland befinde. Um sich einen Überblick über das Land zu machen, lieh sich Leidenfrost ein Flugzeug, welches er Aufgrund seiner Kriegserfahrungen problemlos Steuern konnte. In den Folgejahren, die er größtenteils in Südafrika verbrachte, flog er teilweise von Deutschland aus mit einem Flugzeug, welches ihm zur Verfügung stand, bis nach Südafrika. Immer wieder Erfuhr Leidenfrost bei seinen Auslandsaufenthalten große Gastfreundschaft, da er als Deutscher bei vielen Völker beliebt war – anders als beispielsweise Briten oder Franzosen, die sich vor allem im Zuge ihrer Kolonialpolitik viele Feinde geschaffen hatten.
Bei der anschließenden Fragerunde ging Leidenfrost unter anderem auf die wirtschaftliche Entwicklung im dritten Reich ein. Innerhalb kürzester Zeit machte sich Deutschland weitestgehend unabhängig von anderen Ländern und war somit den internationalen Mächten ein Dorn im Auge. Dank verschiedenen Ingenieuren war es möglich, Produkte, die vormals nur importiert werden konnten, aus eigenen Erzeugnissen herzustellen. Beispiele für diesen technischen Fortschritt waren die Autoreifen aus künstlichem Kautschuk, der Benzin aus Kohle oder der aus deutschen Erzen gewonnene Stahl.
Nachdem auch die letzten Fragen beantwortet wurden, fand die Veranstaltung ein Ende. Gerade das breite Themenspektrum des heutigen Tages konnte jungen Menschen einen kurzen Überblick geben und durch einen Überlebenden der Erlebnisgeneration eindrucksvoll vermittelt werden.
Quelle: Infoportal Dortmund
26.04.2010
Unter diesem Motto fand in den vergangenen Tagen eine Schulung im Berliner Jugendzentrum statt. Da man davon ausgehen kann, dass im Vorfeld der 1.Mai Demonstrationen es vermehrt zu Über- und Angriffen seitens der linken Gewalttäter kommen kann und schon geschehen ist, entschied man sich die Kameraden über Personen und Strukturen der linksextremen Szene aufzuklären. Ziel war es jeden anwesenden Kameraden zu sensibilisieren und dazu zubringen mit offenen Augen seine Umgebung wahrzunehmen.
Als Erstes wurde den Anwesenden bewusst gemacht, wie sorglos sie sich im Alltag bewegen. Das ein vermeintliches harmloses Gespräch über den kommenden Infotisch nichts in der Straßenbahn zu suchen hat. Das “Internet-Communitys“ viele Gefahren mit sich bringen und deshalb für unsere Sache nur schadend sein können. Jeder Einzelne muss sich bewusst werden, dass er rund um die Uhr im Fokus des politischen Gegners stehen kann.
Nun begann der zweite Referent mit seinen Ausführungen über die allgemeinen Strukturen der Berliner Antifa. So wurden Einzelheiten über linke Objekte und WGs den Anwesenden vermittelt. Aber auch speziell auf Personen die ihre Stellungen, wie so genannte Pressevertreter oder Lokalpolitiker nutzen um Daten und/oder Fotos von Aktivisten zu sammeln und diese dann zu veröffentlichen um den politischen Gegner zu diffamieren, wurde tiefer eingegangen.
Es folgte nun aus jedem Bezirk ein Kamerad, der näher auf die Strukturen in seinem Heimatbezirk einging. Hier wurden abermals einzelne “Führungspersonen“, Gruppen und Objekte den Anwesenden mittels Projektor näher gebracht.
Es war erstaunlich, wie klein Berlin anscheinend ist, so gab es immer wieder Ergänzungen von Anwesenden über einzelne Personen. Es wurden teilweise Bezirksübergreifend alte Klassen“kameraden“ erkannt, alte Liebschaften entdeckt und auch Kollegen von der anderen Seite kennen gelernt.
Es war eine sehr erfahrungsreiche Schulung, die man in regelmäßigen Abständen wiederholen wird, da viel Interessantes zu Tage trat.
Quelle: Nationaler Widerstand Berlin
27.04.2010
28.04.2010
Benito Mussolini
Vor 65 Jahren, am 28. April 1945 wurde der Duce des italienischen Faschismus, Benito Mussolini (1883-1945) in der Nähe von Dongo am Comer See zusammen mit seiner Geliebten, Clara Petacci, von Partisanen ermordet. Die näheren Umstände seines Todes sind auch heute noch nicht endgültig geklärt, fest steht jedoch, daß die damals verkündeten offiziellen Verlautbarungen zum überwiegenden Teil nicht der Wahrheit entsprechen.
Unmittelbar darauf brachte man die Leichen zusammen mit anderen, am gleichen Tag ermordeten, Faschistenführern nach Mailand, wo sie nach erfolgter Schändung durch einen wütenden Pöbel, der Mussolini wenige Monate zuvor noch zugejubelt hatte, an einer Tankstelle an den Beinen aufgehängt wurden.
Ausschnitt aus der Rede Mussolinis beim Staatsbesuch in Deutschland im Jahre 1937
Es ist hier nicht Zeit und Ort eine Biographie oder sonstige ausführlichere Darstellung des Lebens und Wirkens Mussolinis zu geben, doch soll an dieser Stelle daran erinnert werden, daß er einer der letzten wirklich großen Politikers eines untergehenden Europas war. Trotz aller vorhandener Fehler – und deren gab es gewiß nicht wenige – ragt Mussolinis Gestalt auch heute noch weit über den italienischen Politikerdurchschnitt des 20. Jahrhunderts und der Jetztzeit hinaus.
Das weiß auch die Masse der Italiener, die, sehr zum Ärger ihrer Politkaste, Mussolinis Leistungen inzwischen durchaus differenziert betrachten und keineswegs, so wie in Deutschland üblich, das Kind mit dem Bade ausschütten.
Wenn wir heute des Todes Mussolinis gedenken, dann denken wir auch an all jene Italiener, die nach 1943 nicht den Verrat ihres Königs und Badoglios teilten, sondern auf deutscher Seite im Rahmen der sogenannten Republik von Salò bis zum Ende weiterkämpften und ihre treue zum deutschen Verbündeten mit dem Tode bezahlten.
Ähnlich wie in Frankreich schloß sich auch in Italien an die sogenannte “Befreiung” ein monatelanges Morden an, dem die Alliierten weitestgehend tatenlos zusahen und dem zigtausende Menschen zum Opfer fielen.
Dies sollte man ebenfalls im Auge behalten, wenn man, wie in Deutschland häufig und zum Teil nicht unberechtigt, auf die meist eher mangelhaften italienischen Kriegsleistungen hinweist.
Allerdings sollte man dabei auch nicht vergessen, daß der Italiener als solcher nie einen Krieg wollte und Mussolini überaus schlecht beraten war, als er sich, übrigens gegen den Willen seines deutschen Verbündeten, 1940 in den Krieg stürzte.
So kann man von einem Volk, das nicht kämpfen will, weil es in dem Krieg, das es zu führen genötigt ist, keinen Sinn sieht, keine herausragenden Leistungen erwarten. Eine Parallele, die übrigens bis heute reicht und gerade unseren Befürwortern des Afghanistan-Krieges zu denken geben sollte.
Wenn Mussolini als Verbündeter Deutschlands daher ein durchaus zwiespältiges Bild abgibt, sollte man dennoch nicht seine Aufbauleistungen für Italien vergessen, daß er wenigstens für etwas mehr als 20 Jahre vor kommunistischem Umsturz und links-liberaler Korruptionswirtschaft bewahrt hatte und das er zur höchsten, wenn auch nur kurzen, Machtblüte führte, die der italienische Staat der Neuzeit je inne gehabt hat.
Sein Faschismus bleibt für alle Zeiten das Vorbild aller modernen nationalen Bewegungen, auch wenn sich der eine oder andere jüngere Anhänger sich heute zu unrecht an diesem Ausdruck stößt, weil man darin verallgemeinernden linken Definitionen folgt, die von den Medien breitgetreten werden, tatsächlich aber keinen Anspruch auf Wahrheit haben, da es sich nur um reine Polemik handelt.
Letzte öffentliche Rede Mussolinis am 16.12.1944 in Mailand
Gerade zu von Unverständnis und Dummheit zeugt es außerdem, wenn man ausgerechnet die bolschewistischen Methoden, mit denen Nationalisten heutzutage behandelt werden, als “Rotfaschismus” bezeichnet. Äußerungen dieser Art zeugen nicht nur von geistiger Schlichtheit und überschaubaren Verstandesvolumen, sondern zeigen auch den engen geistigen Horizont der heutigen Generation.
Wir aber ehren das Andenken des Duces als ersten namhaften europäischen Kämpfer gegen den Bolschewismus, der in der Lage war diesem Paroli zu bieten, in dem er dessen Methoden kopierte und seine Gegner mit ihren eigenen Mitteln schlug. Mag er auch zeitweilig vom eigentlichen Weg zum nationalen italienischen Volksstaat abgekommen sein, so weit wie er kam kein anderer Politiker des neuzeitlichen Italiens. Er zeigte einen Weg, auf dem ihm andere folgten und der auch seinen Eindruck auf Deutschland nicht verfehlte und auch diesem die Richtung zu zeitweiliger Gesundung anzeigte.
Sein Scheitern gleicht dem des römischen Tribunen Cola di Rienzi aus dem 14. Jahrhundert nahezu aufs Haar, so daß man heute wohl sagen kann, daß Mussolini diesen in der Rolle als letzten Römer der Geschichte abgelöst hat.
In diesem Sinne:
Camerata Benito Mussolini – Presente!
La Giovinezza (Textversion wie sie während der Republik von Salò gesungen wurde)
29.04.2010
Siehe auch
NPD Landtagsfraktion MV – Der 8. Mai ist nicht der Tag der Befreiung!
Und wo man schon mal beim Thema ist …