03.06.2010
03.06.2010
Im letzten Jahr berichteten wir mehrmals über die Prozessgeschehnisse um Josué Estebanez de la Hija, der sich 2007 in einer Madrider U-Bahn gegen etwa 50 Antifaschisten wehrte. Da ein Antifaschist dabei zu Tode kam und ein anderer verletzt wurde, wurde Josué vom höchsten spanischen Gericht zu einer 26-jährigen Gefängnisstrafe wegen Mordes verurteilt.
Wie uns mitgeteilt wurde, wurde am 04. Mai Josué Estebanez‘s Berufungsverhandlung vom obersten spanischen Gericht abgelehnt. Als Grund für die Ablehnung der Berufungsverhandlung wurde erwähnt, dass Josué seine „Tat“ aus ideologischen Gründen begangen haben soll und er illegale Waffen bei sich trug und einsetzte. Josué soll seine Tat zudem vorsätzlich begangen haben in Form seiner „plötzlich unerwarteten und unvorhersehbaren Aggression“. Das Gericht fügte hinzu, dass es übereinstimmende Zeugenaussagen gab und Beweise von Sachverständigen, die den Tathergang detailliert beschreiben. Die Bewertungen dieser „Beweise“ können laut Gericht nicht als willkürlich eingestuft werden, da der tödliche Stich von Carlos Palomino beabsichtigt und von mehreren Zeugen bestätigt wurde.
Der antifaschistische Anwalt Erlantz Ibarrondo, der Verteidiger der Mutter des verstorbenen Antifaschisten Carlos, äußerte sich positiv über die Rechtsverdrehung und meinte: „Wir sind stolz darauf, dass wir beweisen konnten, dass das Attentat stattfand, weil Carlos ein Antifaschist war!“.

Josué’s Rechtsanwalt bezeichnete den Prozessablauf als unverhältnismäßig. Er fragte den Richter, ob ein politisches Urteil gesprochen wurde, weil den kompletten Verhandlungsverlauf über behauptet wurde, dass Josué ein Rechtsextremist sei. Der Anwalt sagte auch, dass Josué ohne Vorsatz gehandelt hat, er aber vor Gericht so behandelt wurde, als ob Josué vor der Haustür des Hauses vom Antifaschisten Carlos Palomino stand, um ihn dort zu ermorden.
Josué, der sich lediglich gegen einen angreifenden Mob zur Wehr setzte, weil er einen falschen Pullover trug, wird also die nächsten 23 Jahre hinter Gittern bleiben müssen. Hätte Josué in der Madrider U-Bahn nicht blitzschnell reagiert, so hätte man ihn vermutlich ermordet oder er hätte schwere körperliche Schäden davongetragen, denn die Videoaufnahme aus dem Waggon zeigte auch, dass sich die Antifaschisten direkt vor ihm bewaffneten.
Vor einigen Monaten wurde Josué in ein Gefängnis in Südspanien verlegt, um ihm das Leben zu erschweren, da er etwa 1000 Kilometer von seiner Familie aus Nordspanien und etwa 500 Kilometer von seinen Freunden aus Madrid entfernt inhaftiert ist, die ihn besuchen. Er wurde dort auch als spezieller Gefangener des Staates eingestuft. Dadurch wird er nun ständig kontrolliert, darf nicht den Fitnessraum nutzen, hat nur 1 Stunde Hofgang am Tag und darf nur zwei Briefe pro Woche nach draußen schicken.
Für alle, die ihm schreiben möchten, er versteht nur Englisch und Spanisch, veröffentlichen wir hier seine Anschrift:
Josué Estebanez de la Hija
Centro Penitenciario "Puerto de Santa Maria III"
Carretera de Jerez-Rota km 5
CP. 11500 Puerto de Santa Maria – Cadiz
Spain
Quelle: JVA Report
Auf diesem Weg möchten wir auf die neue Weltnetz-Präsenz für den zu 3-mal lebenslanger Haftstrafe verurteilten inhaftierten Kameraden Kay Diesner [www.kay-diesner.info] aufmerksam machen. Diese Weltnetzseite versteht sich als Aufklärungsportal über den Fall Kay Diesner. Die Durchführung dieses Projektes ist in unseren Augen nötig, da uns immer wieder auffällt, wie viele Menschen, gerade in unseren Reihen, entweder Kay Diesner überhaupt nicht, oder nur die brd-Lügen-Medien-Berichte über ihn kennen. Folgt man der öffentlichen Meinung, so handelt es sich bei Kay um einen wahnsinnigen Kriminellen, eine Gefahr für jeden Bürger. Es ist schlimm, dass die Menschen, die behaupten, sie hätten das Lügengebilde dieses Systems durchschaut, auf einmal in dem Fall Diesner ihre Informationen einzig und allein aus den allseits als Lügenmonopol bekannten Systemmedien beziehen und diesen auch noch Glauben schenken. Leider hat Kay keine Möglichkeit sich gegen all die Vorwürfe zu wehren, deswegen ist es unsere Pflicht, dies für ihn zu tun. Es muss eine Gegenöffentlichkeit zu den Systemmedien geben, nur so wird es möglich sein, dass Kay endlich die ihm verdiente Beachtung in unseren Reihen erhält. Er ist kein Held, kein Märtyrer, er ist ein idealistischer deutscher Kämpfer, der sich wehrte, gegen hinterlistige linke Lüge, Hetze und Gewalt. Nicht mehr und nicht weniger. Das, wovon viele in unseren Reihen groß und breit sprechen, das hat Kay durchgezogen. Es ist heuchlerisch sein Handeln im Nachhinein als krank, falsch, dumm oder ähnliches zu bezeichnen, später ist man immer schlauer und keiner von uns hat sich in Kays Lage befunden. Uns liegt am Herzen, dass diese Unterstützungsseite Verbreitung findet, so dass der ein oder andere doch noch die Gelegenheit hat, sich ein neues Bild von Kay zu verschaffen und Kay so ein paar Unterstützer mehr erhält.
Es ist zu verdeutlichen, dass Kay, solange die brd besteht, die Kerkermauern nicht mehr verlassen wird! Kay war fast 25 Jahre jung, als er inhaftiert wurde – voraussichtlich für den Rest seines Lebens. Am 24. Juni „feiert“ er seinen 38. Geburtstag, wovon er 14 in Haft „feiern“ musste. Und ein Ende ist nicht in Sicht…Versetzt man sich selber mal in diese Lage, sofern das überhaupt möglich ist, kann man sich vorstellen, was das für ein schlimmes Gefühl für den Betroffenen sein muss. Keine Gelegenheit eine Frau zu finden, eine Familie zu gründen, aktiv am Kampf um Deutschland teilzunehmen. Er ist also auf unsere Briefe und Besuche angewiesen (Telefonate bleiben ihm leider verwehrt, da die Anstalt der Meinung ist, er könne Terrorakte planen), um ihm die Kerkerzeit etwas erträglicher zu machen. Kay ist sich und unserer heiligen Sache bis zum heutigen Tage treu geblieben und wird es auch weiterhin bleiben. Das Mindeste, was wir für ihn tun können, ist ihm unsere Solidarität zu zeigen!
Fragt nicht, was ihr davon habt, sondern fragt, was ihr für Kay tun könnt! Unsere Gemeinschaft sollte sich von der asozialen Hassgesellschaft mit westlichen Unwerten unterscheiden und das hört auch bei unseren Gefangenen nicht auf!
Es gibt die unterschiedlichsten Formen unseres Überlebenskampfes. Es sollte sich niemand von uns das Recht herausnehmen, seinen Weg als den einzig richtigen anzusehen. Jeder von uns muss an den Platz, wo er am besten wirken kann. Der Vater/die Mutter kümmert sich um den Nachwuchs, der gnadenlose Kämpfer schützt die Familien, die Gemeinschaft durch seinen selbstlosen Einsatz, der Intellektuelle schafft neue Ideen, der Redegewandte/Sympathische zieht weitere Kämpfer für unsere Sache in unsere Gemeinschaft usw. Wir müssen von allem etwas haben und keiner sollte als besser oder schlechter angesehen werden. Beachtet, der Weltfeind arbeitet sehr erfolgreich nach dem Prinzip: >teile und herrsche!< Dadurch, dass wir uns immer wieder gegeneinander aufhetzen lassen, hat unser Feind es so leicht, denn so werden wir nie eine wirkliche Gemeinschaft bilden können, jeder kocht sein eigenes Süppchen und ist dadurch viel leichter zu zerschlagen.
Quelle: www.kay-diesner.info
11.06.2010
Auf der konstituierenden Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtag, hat sich der Grünen-Abgeordnete in einer Erklärung dafür ausgesprochen, die Eidesformel “Zum Wohle des deutschen Volkes” in “Zum Wohle der Bevölkerung in NRW” zu ändern.
Ünal ist im übrigen das klassische Beispiel schlecht integrierter Türken hierzulande. So ist es wohl kein besondere Kunst als Türke über die Multikulti-Partei Abgeordneter im Landtag zu werden, sehr wohl aber mehr als 40 Jahre in Deutschland zu leben und trotzdem immer noch so schlecht deutsch zu sprechen.
In Parlamenten anderer Länder – das muß wohl gesagt werden – wären die Abgeordneten anderer Parlamente aufgestanden und hätten eine solche Figur vom Podium und aus dem Haus geprügelt und da wundern sich gewisse Abgeordnete ernsthaft, daß langsam keimender Volkszorn ihre Wahlbüros und Autos erreicht, aber keine Sorge und macht nur so weiter. Steter Tropfen höhlt den Stein.
Und bevor sich nun mahnende Stimmen über die fehlenden nationale Opposition im Landtag erheben, so wollen wir daran erinnern, dass der sich für „politfähig“ haltende Flügel der NPD im sächsischen Landtag einem ähnlichen Antrag im vergangenen Jahr zugestimmt hat.
Quelle: Altermedia
12.06.2010
Bereits die Ereignisse im Vorfeld des 9.Thüringentages der nationalen Jugend, welcher in diesem Jahr in Pößneck stattfand, ließen erahnen, dass mit nicht unerheblichen Repressionen gegen die schon zur Tradition gewordene Veranstaltung zu rechnen sein würde. So erdreisteten sich etwa die Demokraten in den Amtsstuben der Pößnecker Behörden, der Veranstaltungsleitung die Forderung einer Platzmiete zu stellen, was freilich wie so oft bei demokratischen Hirngespinsten von wenig Erfolg gekrönt war. Aber auch die extra aus Bayern herangezogenen Polizeikräfte taten mit unverhältnismäßigen Kontrollen und der sich daraus ergebenden Verzögerung ihr Übriges. Selbst die Pößnecker Zivilgesellschaft hatte sich kreativ im demokratischen Kampf gegen die frei denkende Jugend Thüringens engagiert und den anlässlich zur 1.Thüringer Landesgartenschau angelegten Lutschgenpark, der in diesem Jahr als Veranstaltungsort diente, mit allerhand bunten Transparenten geschmückt. So begrüßte die anreisenden Gäste bereits am Ortseingang die inhaltsleere Worthülse des 1.Artikels im so oft zitierten Grundgesetz, dass die Würde des Menschen unantastbar sei. Angesichts der schon reflexartigen Handlungsweisen der Pößnecker Demokraten und ihrer Handlanger, hätte wohl der Zusatz „ausgenommen Neonazis“ an diesem Tag wesentlich zur Sinngebung des Zitates beigetragen. Denn auch ungerechtfertigte Platzverweise, ein infolge der Repressionen ausgefallenes Theaterstück und Gäste, welche fast drei Stunden in Vorkontrollen standen und erst zum Ende des Thüringentages das Veranstaltungsgelände erreichten, gehörten leider zum Bild des Tages. Unter diesen traurigen Vorzeichen, welche uns in ihrer Konsequenz nur in unserem Tun und Handeln für die Zukunft unseres Volkes bestärken, wurde die Veranstaltung verspätet gegen 14.00 Uhr, mit einem kleinen Bühnenprogramm eröffnet. Vier Sensenmänner betraten die Bühne und eine eindrucksvolle, wenn auch heute noch fiktive, Audiobotschaft wurde eingespielt.
Diese Aufnahme müsste automatisch 2052 abgespielt werden. Wenn ihr sie verstehen könnt, freue ich mich, dass es noch Menschen gibt, die Deutsch verstehen. Wir würden heute den Fünfzigsten „Thüringentag der nationalen Jugend“ feiern. Leider waren wir in der Vergangenheit nicht erfolgreich. Thüringen wurde schon 2030 von der Europäischen Union abgeschafft zugunsten einer… (rauschen)… begingen trotzdem bis 2045 den „Thüringentag“, aber als schließlich deutschstämmige Teilnehmer von ausländischen Polizeikräften erschossen wurden und die letzten verbliebenen Nationalisten inhaftiert wurden, sahen wir unsere Niederlage ein… (rauschen) …wenn ihr mich verstehen könnt, und mir glaubt, dann geht aufs Land und sucht in ein paar verfallenen Häusern, ob ihr noch andere Deutsche findet. Sucht sie, und erzählt mit ihnen von einer Zeit, als es noch ein Deutschland gab, eine Kultur, ein Volk… und fragt euch, was wir falsch machten…
Mit dem ersten Redner des Tages, Tobias Kammler aus dem Wartburgkreis, begann nun der offizielle Programmteil. Kammler ging besonders noch einmal auf die herrschenden Zustände in Thüringen und darüber hinaus ein und reflektierte damit auch noch einmal ganz besonders das Motto des Tages „Die Demokraten bringen uns den Volkstod – Stoppen wir sie!“. Ihm schlossen sich weitere Redebeiträge verschiedener Aktivisten aus Thüringen, aber auch aus Süddeutschland an, welche ebenfalls noch einmal eindrucksvoll die Ursachen, Gefahren und Folgen des von den Demokraten forcierten Volkstodes herausstellten. Es folgte nun der schon zum festen Bestandteil der Thüringentage gewordene Liedermacher Max aus Jena, der mit seinem Auftritt den ersten kulturellen Teil der Veranstaltung übernahm. Bevor er die Anwesenden mit seinem Können begeisterte, ging er noch einmal ganz aktuell auf die Ereignisse des Tages ein und schilderte in einigen Worten den Inhalt des vorgesehenen, jedoch an der Willkür der Demokraten gescheiterten, Theaterstückes. In gewohnter Art, welche einer gewissen Ironie nie entbehrt, schilderte Max sein Unverständnis über die herrschenden Zustände und erntete dafür den Applaus der anwesenden Gäste. Nun griff er zur Gitarre und erfreute uns zum Beispiel mit Schuberts Forelle aber auch mit konsumkritischen Liedern. Beim anschließenden obligatorischen Rennsteiglied Herbert Roths wurde kräftig mitgeklatscht und selbst die Gäste aus Sachsen sangen lauthals mit.
Dieser musikalischen Darbietung folgte der Redebeitrag von Maik Müller aus Dresden, welcher zum Thema Aktionismus sprach. Er rief dazu auf, den Tag nicht nur als Freizeitbeschäftigung zu begreifen, sondern auch die Informationsstände, welche reichlich vertreten waren, zu besuchen und neue Kontakte herzustellen. Jeder, so Müller, hätte aktiv seinen Beitrag zum großen Ganzen zu leisten. Entsprechend der persönlichen Fähigkeiten des Einzelnen und stets ausgerichtet an den Notwendigkeiten des nationalen Widerstandes hieße das Gebot der Stunde, im Einzelnen das Ganze zu stärken. Seinen Ausführungen schloss sich der Auftritt der Band „Aufbruch“ an, welche für reichlich Abwechslung und etwas Auflockerung zwischen den Redebeiträgen sorgten. Im Anschluss daran sprach Mareike Bielefeld aus Saalfeld. Gender Mainstreaming, jene unbekannte Gefahr, die sich seit gut 25 Jahren immer tiefer in den politischen Alltag der BRD und der restlichen Welt hineinbohrt, war der Themenschwerpunkt ihres Beitrages. Über diese gefährliche Entwicklung aufzuklären hat sich Mareike Bielefeld gemeinsam mit anderen Kameradinnen zur Aufgabe gemacht und kann durch ihre Arbeit immer mehr Menschen über die Gefahren des Gender Mainstreaming aufklären. So herrschte auch am Informationsstand der Kampagne „Free Gender“ den ganzen Tag über reges Interesse. Nach Mareike sprach die Vertretung für Stefan Wagner aus Schkeuditz, welcher selbst leider nicht anwesend sein konnte.
Neben „Free Gender“ waren auch die Aktionsgruppen, Kampagnen oder Initiativen vom Braunen Haus und Freien Netz Jena, Arbeitskreis Jugend im freien Widerstand, Freies Pommern, Aktionsbündnis gegen das Vergessen, Bund Frankenland, Aktionskreis 17.Juni, Spreelichter und Gedenkbündnis Bad Nenndorf mit Informationsständen vertreten. Hier konnte man sich informieren und neue Kontakte herstellen. Zum Beispiel während des Auftrittes der Thüringer Musiker um die Band „12 golden Years“, welcher sich an die erwähnten Redebeiträge anschloss. Im Anschluss ergriff Thomas Wulff das Wort. In seiner fast 30minütigen Rede zog er Bilanz über die bisherige politische Arbeit und rückte die sinnentleerten Phrasen der Linken in ein rechtes Licht, der heute noch viel zu viele Volksgenossen auf den Leim gingen. Weiter berichtete er uns über die aktuelle Lage des Schützenhauses in Pößneck und versicherte, dass auch zukünftig Alles unternommen werde um der Widerstandbewegung dieses Haus als Anlaufpunkt zu erhalten. Wulff folgte noch ein Sprecher des Bund Frankenland, welcher uns über die aktuelle Lage in seiner Region, als auch über die politische Arbeit im Frankenland aufklärte. Ihm schloss sich noch der Auftritt der Band „Thrima“ an, welcher schon das Ende des diesjährigen Thüringentages einläutete, welcher gegen 18.00 Uhr beendet wurde.
Mit, im Vergleich zu vergangenen Jahren, eher mäßigem Andrang, mit einer Stadtverwaltung und einer aus Bayern herangekarrten Polizei die alles daran setzten den 9.Thüringentag der nationalen Jugend in nur jeder erdenklichen Form zu behindern, hatte die Veranstaltung in diesem Jahr zweifelsfrei etwas vom faden Beigeschmack des 4.Thüringentages 2005 in Weimar. Unbeeindruckt von alledem verlebten die 150 Teilnehmer von Pößneck einen Tag in der Gemeinschaft, knüpften neue Kontakte und gehen, inspiriert von den Eindrücken des Tages, wieder gestärkt in den politischen Kampf in ihren Regionen. Im nächsten Jahr werden wir sie wieder begrüßen können, wenn es in Nordhausen heißt „Willkommen zum 10.Thüringentag der nationalen Jugend“.
Qulle: Thüringentag der nationalen Jugend
14.06.2010
Der Staat kassiert von seinen Bürgern sehr hohe Steuern. Sehr viel von diesem Geld geht an Konzerne, die vom Staat finanziell unterstützt werden. Das nennt der Staat dann „Subventionen“.
Das ist jedoch nicht nur eine Wettbewerbsverzerrung, sondern es vernichtet auch Arbeitsplätze. Denn ein Unternehmen, welches Subventionen erhält, hat nun ganz andere Möglichkeiten, zu wirtschaften als ein Unternehmen, welches keine Subventionen erhält. Damit wird das subventionierte Unternehmen den nicht-subventionierten (zumeist kleinen und mittelständischen) Unternehmen zu einer tödlichen Gefahr. Wie soll auch ein Unternehmer überleben können, wenn sein Konkurrent Geld aus Steuermitteln geschenkt bekommt? – Die Subvention löst einen gefährlichen Kostendruck aus: Sie führt zu dem Zwang, die Produktion immer mehr zu steigern und mit immer weniger Aufwand immer mehr zu erwirtschaften. Das hat zur Folge, daß viele kleine und mittelständische Unternehmen sterben. Der Mittelstand wird zerstört und große Konzerne gelangen in eine Monopol- oder Oligopol-Stellung. Das wiederum vernichtet viele Arbeitsplätze. Würde der Staat aufhören, Konzerne zu subventionieren, wären diese Konzerne nicht in einer solchen Stellung.
Folglich gäbe es einen soliden Mittelstand, einen gesunden Wettbewerb und Vollbeschäftigung. Der Wirtschaftsexperte Reinhard Sprenger hat errechnet, was es steuerrechtlich bedeuten würde, wenn man alle staatlichen Subventionen abschaffen würde: die Abgaben an den Staat könnten auf durchschnittlich 12 % sinken.
Quelle: Kameradschaft Hamm
17.06.2010
Quelle: NPD Fraktion im Sächsischen Landtag
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