Juni 2008

01.07.2008

Weiße Kinder werden eher tyrannisiert

Unter dieser Schlagzeile schreibt die Times Online weiter.

Weiße Kinder werden viel eher gemobbt als jede andere ethnische Gruppe. Das ist eine Umkehr des klassischen Rassismus, wie eine Regierungsstudie zeigt. Zwei Drittel der Kinder aus weißen Familien sagen, dass sie in den letzten drei Jahren tyrannisiert worden sind, aber weniger als die Hälfte der Kinder mit indischer Herkunft behaupten das Gleiche.

Wie “Anti-Mobbing-Aktivisten” jetzt sagen, sind weiße Kinder in einigen Bezirken in der Minderheit und das erhöht ihre Chancen, drangsaliert zu werden.

Claude Ritter, Direktor des Anti-Mobbing Kinderhilfswerks “Kidscape” sagte: “Mehr und mehr hören wir, dass in einigen Städten, wo verschiedene ethnischen Gruppen zusammen leben, die Statistiken plötzlich zeigen, dass wir eine größere Anzahl von weißen jungen Menschen haben, die tyrannisiert werden.

In manchen Städten gibt so viele Kulturen um sie herum, dass sie nicht wissen wo ihr Platz ist. Sie sind von der Gesellschaft vergessen worden. Dadurch, dass sie keine Lobby haben, ist die Chance für sie groß, gemobbt zu werden.

Diese jungen “Weißen” werden schneller aggressiv als früher, weil sie versuchen, sich dieser neuen Gesellschaftsnorm anzupassen, die sehr gewalttätig ist. Sie haben ihr Verhalten geändert, um überleben zu können.

Die Studie ergab außerdem, dass Jungen genauso oft, wie Mädchen tyrannisiert werden. Acht von zehn Kindern mit einer Behinderung gaben an, in den letzten drei Jahren schwer unter den Gleichaltrigen in ihrer Schule zu leiden.

Ein Sprecher der DCSF sagte: “Unsere Lehrer und Direktoren brauchen weitreichende Befugnisse und Unterstützung, zur Verhütung und Bekämpfung von Mobbing. Des weiteren ist Mobbing eine Herausforderung, der wir uns alle stellen müssen und wir brauchen deshalb die Unterstützung von Lehrern, Eltern, Jugendlichen und Zeugen von Drangsalierungen. Es ist wichtig, dass Kinder und Jugendliche, über ihre Mobbing-Erfahrungen sprechen und nicht schweigend leiden.”

Dazu meinen wir einfach; die Geister die man rief um des eigenen Vorteils willen, werden wüten, zum Nachteil derer die sie füttern.

Dieser Meinung ist auch MaryJ, aus San Franicsco , USA , die schrieb:
Vielfalt ist unsere Stärke. Sehen Sie, wie bereichernd das alles ist. Wir bekommen so viele wunderbare Lebenserfahrungen frei Haus. Keine Verbrechen, stabil und sauber, sind die wohlhabenden weißen Gesellschaften in ihrer Mehrheit, nur sind sie damit auch mild und langweilig.

Quelle: Der Nonkonformist

Linkspartei: Samariter mit Kurzzeitgedächtnis

Lobenswert ist, wenigstens auf den ersten Blick, das vermeintlich soziale Wollen einiger Landtagsabgeordneter der Partei DieLinke. Dank einer Kleinen Anfrage von MdL Irene Müller an die Landesregierung konnte folgender Mißstand bei den Patientenrechten enthüllt werden:

Sogenannte Patientenbeschwerdestellen waren im Landeskrankenhausgesetz im Paragraphen 13 verankert und dieser machte es Patienten möglich, unkompliziert und direkt Beschwerden gegen schwarze Schafe einzureichen, die es leider unter den Ärzten und Krankenhausleitungen immer wieder gibt.

Dieser Paragraph wurde gestrichen und läßt geschädigten Patienten nunmehr nur noch den erschwerenden Umweg übrig, ihren Unmut über den regulären Beratungsstellen von Ärztekammern, Krankenkassen, Verbraucherzentralen, Selbsthilfeorganisationen oder an das Gesundheitsamt vorzutragen. Je mehr bürokratische Hürden der Hilfesuchende bei dieser Überzahl an Beratungsstellen aber zu nehmen hat, desto wahrscheinlicher ist es, daß er frustriert seine Beschwerde aufgibt oder diese gleich von Anfang an als aussichtslos betrachtet.

Frau Müller ist aber trotz dieses Frage-Engagements ein typischer Vertreter jener Partei, die sich selbst “Soziale Gerechtigkeit” auf die Fahnen geschrieben hat. Die vollständige Streichung des Paragraphen 13 im Landeskrankenhausgesetz erfolgte nämlich am 13. Februar 2006 zu jenem Zeitpunkt, als die PDS, als Vorläufer der Partei DieLinke, noch mit der SPD gemeinsam Mecklenburg-Vorpommern regierte. Die Linke ist demnach ebenso verantwortlich für die Patientenrechtsänderung – aber beklagt deren Beschneidung nur zwei Jahr später.

In ihrer Kleinen Anfrage möchte nun Frau Müller von den regierenden Großkoalitionären SPD-CDU wissen, welche Beweggründe die damalige Regierung zur Auflösung der Patientenbeschwerdestellen hatte. Eine einfache Nachfrage bei ihren Genossen hätte dies genauso gut beantworten können.

Quelle: NPD Mecklenburg Vorpommern

02.07.2008

Corinne Maier´s ,,No Kid“ – Produkt einer krankenden Zeit

In den Medien nennt man sie ,,Bestsellerautorin“ und Vorbild der ,,Single-Generation“. Sie wird gefeiert, natürlich auch kritisiert, aufgrund ihres neuen Buches ,,No Kid“. Der Titel sagt mehr als Tausend Worte, doch was steckt genau dahinter?

 Sie will nicht als Kinderhasserin gelten, dennoch wendet die zweifache Mutter sich mit einem Werk an die jungen Frauen dieser Welt das mehr als schockierend ist. Vierzig Thesen, die als Gründe deinen sollen keinen Nachwuchs zu zeugen, sind im Buch enthalten. Entschlossen will sie den ,,Geburtenzwang“ der Frauen bekämpfen. Ein Leben ohne Kinder sei viel leichter, freier und gäbe dem Leben erst einen Sinn. Das sie dabei vergisst, dass auch sie einst Kind war und geboren wurde, ist dabei noch die kleinste Ironie.

 Es ist Merkmal von Liberalismus und Demokratie, dass der Wille zur Zeugung eigenen Nachwuchses von Jahr zu Jahr geringer wird. Der vorherrschende Individualismus, der nicht ohne Grund Bestandteil heutiger Politik ist, sieht den Nachwuchs nicht als elementar an. Elementar ist hingegen nur die eigene Sucht, das eigene Verlangen. Beitrag zur Volksgemeinschaft oder zum Fortbestand des eigenen Volkes? Ach was. Wo keine Identität, wo keine Herkunft, dort auch kein Nachwuchs. Teilweise bezeichnet man diese Lücken, die durch fehlenden Nachwuchs entstehen auch ,,Opfer des demographischen Umbaus.“ Diese Lücken weiß man aber zu füllen, man ist ja nicht altmodisch. Die Grenzen sind offen, die Welt ist tolerant, also füllt man jene Risse mit Einwanderern. ,,Die Welt ist sowieso überbevölkert“, weiß Corinne Maier zum Besten zu geben.

 Ausländisches Importgut, früher waren das Reis und Bananen, heute Kinder. Es erinnert zwar an amerikanischen Menschenhandel, nur haben wir den Amerikanern eines voraus: Toleranz und Gleichwertigkeit. Wir benötigen keine Hundert Jahre um diesen Einwanderern gleiche Rechte zu geben, und ihnen ganze Landabschnitte zuzugestehen, das machen wir im gleichen Atemzug mit dem ,,Import“.

 Das der Liberalismus, der nichts anderes bedeutet als der sichere Volkstod, zu derartigen Auswüchsen führt, wie die Französin Corinne Maier sie nun von sich gibt verwundert nicht. Kinder schreien, sie spielen, sie weinen, sie sind dreckig – warum also Kinder kriegen? Corinne Maier weiß keinen Grund hierfür zu geben. Sie hätte lediglich ihre Kinder bekommen, aus Angst alleine zu sein. Wenn wir uns den geistigen Unrat ihres Buches zu Gemüte führen, wissen wir wieso es erst Kinder benötigte um ihre Einsamkeit zu brechen, welch Mann will sich das nur antun?

Kinder sind und bleiben unsere Zukunft, Grundpfeiler einer Volksgemeinschaft! Stoppt den demographischen Umbau – Stoppt den Liberalismus!

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

04.07.2008

Gelsenkirchen: Polizei ermittelt Urheber der Hass-Videos

Udo Ulfkotte

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat bestätigt, dass die Urheber eines hasserfüllten Videos ermittelt wurden, in dessen Folge die Familie Ulfkotte nun zahlreichen Mordaufrufen ausgesetzt ist. Unterdessen weigern sich Politiker und Islam-Verbände, die vielen türkischen Mitbürger, die zur Ermordung der Familie Ulfkotte aufgerufen haben, zur Raison zu bringen.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Koblenz wurden in Gelsenkirchen ein 22 Jahre alter Tatverdächtiger und seine 23 Jahre alte Freundin ausfindig gemacht. Bei der am 28.06.2008 durchgeführten Hausdurchsuchung wurden ein Laptop, eine Webcam und ein Mobiltelefon des Verdächtigen sichergestellt. Diese Gegenstände werden als Beweismittel ausgewertet. Aus ermittlungstaktischen Gründen wurde die Nachricht erst heute veröffentlicht.

Die Staatsanwaltschaft hebt hervor, dass es keinen Hinweis auf eine rechtsextremistische Verbindung der Täter gebe. Die Täter hatten unter anderem ein Hakenkreuz veröffentlicht und in dem YouTube-Video »Heil Hitler« gesagt. Das war offenbar nur eine Ablenkung, die Hintergründe werden in einem anderen Spektrum vermutet.

Unterdessen hat sich nicht ein islamischer oder türkischer Verband dazu bereit erklärt, in den eigenen Reihen dazu aufzurufen, die zahlreichen gegen die Familie Ulfkotte gerichteten Mordaufrufe von türkischen Mitbürgern einzudämmen. Auch Politiker, die um Hilfe gebeten wurden, haben sich nicht gemeldet. So wurde etwa zuletzt am Dienstag-Vormittag (1. Juli 2008) das Büro der CDU-Bundestagsabgeordneten Kristina Köhler (Fachpolitikerin für Islam und Integration) um Hilfe gebeten. Eine Rückmeldung hat es bislang ebenso wenig gegeben wie von zahlreichen Fernsehmagazinen, die darum gebeten wurden, bei der Aufklärung Hilfe zu leisten. Mehrere türkische Mitbürger, die selbst Mordaufrufe verfasst hatten, haben sich an die Medien gewandt und bedauern ihr Vorgehen. Sie wollten über die Medien dazu aufrufen, die Familie Ulfkotte nicht weiter zu verfolgen – sie wurden von den Medien abgewiesen.

Die Familie Ulfkotte ist auf die Mithilfe von Politikern und Medien angewiesen, da nur ein Bruchteil jener Tausenden Mitbürger, die Mordaufrufe verfasst hatten, inzwischen Kenntnis davon erlangt haben dürfte, dass die Familie Ulfkotte in Wahrheit nichts mit dem hasserfüllten Video zu tun hat.

Die größte Hilfestellung kam in den vergangenen Tagen aus dem Ausland (ein Schweizer Politiker bot einen Zufluchtsort an, ebenso eine große christliche Organisation aus den Vereinigten Staaten) sowie aus den Reihen der Polizei. Während Millionen Deutsche Fußball schauten, waren zahlreiche Beamte mitunter schon morgens um 4 Uhr im Dienst, um die Urheber des volksverhetztenden Videos ausfindig zu machen und dabei zu helfen, die vielen, vielen Mordaufrufe zu beenden und die Urheber ausfindig zu machen.

Die Polizei ermittelt derzeit Fall für Fall jeden einzelnen Verfasser der vielen gegen die Familie Ulfkotte gerichteten Mordaufrufe, es dürfte sich um mehr als tausend Personen handeln. Die Mordaufrufe wurden im Kommentarbereich von YouTube im Internet veröffentlicht und dann auch per Ketten-SMS verbreitet. 

Unterdessen hat der Fernsehjournalist Guido Grandt damit begonnen, einen Dokumentarfilm über den Fall zu drehen, der schon jetzt vor allem bei Sendern im Ausland auf großes Interesse stößt. Guido Grandt schildert darin die Lage der Familie Ulfkotte, die nach den zahlreichen Morddrohungen untergetaucht ist. Grandt ist fassungslos: Als er von der Sache gehört habe, habe er versucht, dem Journalisten Ulfkotte, der sich seit mehr als einer Woche mit seiner Familie an einem unbekannten Ort versteckt, zu helfen. »Ich wollte die Geschichte bei Printmedien und im Fernsehen unterbringen, aber die meinten, es passt nicht rein, schon gar nicht vor dem EM-Spiel gegen die Türkei.« Grandt fügte hinzu: »Hier geht es um das Leben einer Familie, die unschuldig gejagt wird.« In dem Film soll auch die Bundeskanzlerin zu Wort kommen, sagt Grandt. Zudem will er die Integrationsministerin befragen, den türkischstämmigen Europa-Abgeordneten Cem Özdemir und die muslimischen Dachverbände.

Quelle: Koop-Verlag

04.07.2007

Wunsiedel - Der Kampf geht weiter!

Wie nicht anders zu erwarten, hat das Bundesverwaltungsgericht am 25.06.2008 bezüglich des Verbotes der Heß-Kundgebung 2005 ebenso wie vorher das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht das Verbot für rechtmäßig erachtet . Es ist von den Verwaltungsgerichten nicht zu erwarten, daß sie sich dazu aufschwingen, eine vom Parlament erlassene Gesetzesänderung für verfassungswidrig zu erklären. Entscheidende Bedeutung hat ja, ob § 130 Abs. 4 StGB verfassungswidrig ist, oder verfassungskonform (einschränkend) auszulegen ist, so daß es um Verfassungsfragen geht.

Das Bundesverfassungsgericht hat in den Eilentscheidungen 2005, 2006 und 2007 jeweils erklärt, es müsse erst eine Endentscheidung in einem Hauptsacheverfahren vorliegen, bevor es sich umfassend zur Frage der Verfassungswidrigkeit von § 130 Abs. 4 äußert. Wenn die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen, was sicherlich in 2-3 Wochen der Fall sein wird, da Beschleunigung angemahnt worden war, kann Verfassungsbeschwerde im Hauptsacheverfahren 2005 eingelegt werden.

Unabhängig davon wird für das demnächst zu erwartende Verbot der Gedenkveranstaltung am 16.08.2008 ein Eilverfahren durchgeführt, was vor dem Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht sicherlich wieder ohne Erfolg sein wird, aber dann als Eilverfahren ebenfalls zum Bundesverfassungsgericht kommt.

Unabhängig davon, wie das Verfassungsgericht entscheiden wird, wird aber eine Heß-Gedenkveranstaltung in diesem Jahr auf jeden Fall stattfinden. Falls das Verfassungsgericht negativ entscheidet, wird diese Veranstaltung als nicht öffentliche Veranstaltung durchgeführt. Es ist eine Gastwirtschaft mit Saal und mehreren Hektar Freigelände im Umkreis um 30 Kilometer von Wunsiedel gefunden worden. Anreisende Besucher werden vom Veranstalter daraufhin geprüft, ob sie dem Anliegen der Veranstaltung gerecht werden (Linke, Systempresse usw. wird mithin nicht zugelassen). Solche Besucher werden in einen Rudolf-Heß-Gedenkverein aufgenommen, wobei für den Mitgliedsbeitrag von 2 Euro im Jahr als Kennzeichen der Mitgliedschaft eine Plakette ausgegeben wird.

Da die Veranstaltung mithin nicht öffentlich ist, kann durch das, was dort gesagt wird, der öffentliche Friede nicht gestört werden, so daß § 130 Abs. 4 nicht berührt ist.

Unabhängig davon, ob das Gelände bis Mitte August noch käuflich erworben werden kann, hat der Eigentümer aber – in Kenntnis der gesamten Umstände und Sinn und Zweck der Veranstaltung – erklärt, sich von den Behörden nicht unter Druck setzen zu lassen, und selbst bei Androhung von Schikanen (was ja heute in solchen Fällen oft passiert) das Gelände zur Verfügung zu stellen.

Die Ehrung von Rudolf Heß findet also entweder in Wunsiedel
oder im Umkreis von Wunsiedel auf jeden Fall statt!

Kommt in Massen anläßlich des 21.Jahrestages
der Ermordung von Rudolf Heß!

Quelle: Wunsiedel - Komitee

05.07.2008

Gladbeck: Rund 180 Nationalisten bei Protestkundgebung gegen Multikultur

Nach langer Vorbereitung fand das Projekt ,,Wir sagen Nein“ einen mehr als gelungenen Abschluss, zumindest hinsichtlich öffentlicher Veranstaltungen. Die Kampagne wird in Form von Flugblättern weitergeführt, besonderes Augenmerk sollte hier auf die im Umfeld des heutigen Veranstaltungsortes befindlichen Wohnungen gelegt werden, wo eine Aufklärung über die heutigen Geschehnisse als nötig erscheint. Vor allem aus dem Gesichtspunkt heraus, dass die örtlichen Tageszeitungen bereits wenige Minuten nach Beendigung der Kundgebung bereits von ,,mehr als 1000 Gegendemonstranten“ sprechen, wobei jedem heute deutlich wurde, dass es keinen ernsthaften Widerstand gab. Lediglich 70-80 Gegendemonstranten fanden sich am Kundgebungsort ein, während rund 150 bürgerliche Antifaschisten eine Kundgebung in der Innenstadt abhielten. Zu den 150 genannten Teilnehmern zählen auch jene Passanten, die sich lediglich zum Einkaufen in der Stadt befanden.

 Zur Anreise:

Nachdem der Lautsprecherwagen bereits gegen 10.30 Uhr am Ort des Geschehens eintraf, gesellten sich wenige Minuten später auch die örtlichen Aktivisten hierzu, sodass ca. 25 Personen nun anwesend waren. Der Platz stellte sich als richtig gewählt heraus, so hatte man direkten Kontakt zu örtlichen Straßencafes, die nicht durch Hamburger Gitter von der Kundgebung getrennt worden waren. Lediglich die Zufahrtsstraßen zum Platz, sowie der Eingang zur Innenstadt, wo Gegendemonstranten Stellung bezogen hatten, war verriegelt.

Geplant war dann, dass die ortsfremden Person unter Leitung einiger Ordner den gemeinsamen Weg vom Gladbecker West Bahnhof in die Innenstadt antreten. Natürlich, wie so oft, sollte es nicht planmäßig dazu kommen. Mit ca 1-1 ½ Stunden Verspätung trafen die restlichen ca. 140 Aktivisten am Rathausplatz ein, damit wurde eine endgültige Anzahl von 180 teilnehmenden Personen erreicht. Aus Berichten der Zuganreisenden konnte man weiter entnehmen, dass es wohl im Zuge der Kontrolle zu mehreren Festnahmen bzw. Versuchen davon kam. So wurden zwei Anwesenden Sanitäter aufgrund einer eigens mitgebrachten Armbinde, sowie einer Schere herausgezogen. Die Armbinde, die den Schriftzug ,,SANI“ trug, wurde als nationalsozialistisch empfunden aufgrund der Buchstabenfolge ,,SA“. Die Verbandsschere, die wie üblich natürlich weder scharfkantig und somit nicht gefährlich war, wurde als Waffe aufgefasst. Eine der geplanten Festnahmen wollte man, wissentlich dass die Polizei Unrecht ausübt, wohl nicht einfach geschehen lassen. Im Verlauf der Rangeleien wurde ein Nationalist verhaftet und ins Gewahrsam verbracht. Er ist aber bereits wieder auf freiem Fuß.

 Zum Ablauf der Kundgebung:

 Gegen 13 Uhr wurde die Versammlung dann offiziell mit ca. 180 Teilnehmern eröffnet. Zwanzig Fahnen, zehn Trageschilder, sowie mehrere Transparente wurden in Front der Gegenkundgebung sowie der Cafes angebracht bzw. platziert. Dadurch dürfte garantiert worden sein, dass jeder vorbeilaufende Passant auf Anhieb den politischen Hintergrund der Kundgebung mitbekommen hat. Zur weiteren Aufklärung wurden während der gesamten Kundgebung mehrere Hundert Flugblätter verteilt.

 Das Programm der Kundgebung umfasste inhaltlich acht Redner, sowie sechs Musikstücke. Diese sollten dem Bürger auch logische Argumente für die bereits ausgegebene und platzierte Sichtpropaganda bieten, dies haben die Redner, unserer Meinung nach, auch geschafft. An das Mikrofon traten: der Veranstaltungsleiter Dennis Giemsch, der langjährige freie Aktivist Dieter Riefling, sowie Vertreter freier Gruppen aus Essen, Marl, Gladbeck, Dortmund, Gelsenkirchen und Niedersachsen/Ostwestfalen. Dass die Redner aus verschiedenen Städten, und beispielsweise nicht nur aus Gladbeck, kamen hatte Logik, und sollte für möglichst unterschiedliche und regionale Eindrücke über die Multikultur sorgen. Besonders Dieter Riefling schaffte es durch seine langjährige Erfahrung zu begeistern und berichtete ebenso über seine Vergangenheit im Ruhrgebiet, da auch er einst Bewohner des Kreises Recklinghausens gewesen war.

 Zwischen Musik und Reden gab es zusätzlich noch eine Schweigeminute für den ermordeten Nationalisten Kevin aus Stolberg, die verletzten Kameraden aus Dessau, die verletzten Nationalisten aus Recklinghausen, die Opfer eines ausländischen Überfallkommandos wurden, sowie für die drei Deutschen, die statistisch jeden Tag durch Ausländerhand ihr Leben lassen bzw. ihre Gesundheit einbüßen. Hierzu wurden die Fahnen gesenkt, sowie alle Kopfbedeckungen entfernt.

 Gegen 15 Uhr wurde die Veranstaltung beendet.

 Gegenkundgebung des ,,Bündnis für Courage“ und anderer antifaschistischer Aktivitäten

 Nur rund zwanzig autonome Antifaschisten des antideutschen Spektrums fanden heute den Weg nach Gladbeck. Bereits bei der Anreise des Lautsprecherwagens glänzten diese durch ihre politische Überzeugung. Nachdem zwei der fünf Insassen des Wagens ausgestiegen waren, verschwanden die Antifaschisten so schnell, wie sie gekommen waren in den Gebüschen rund herum um die städtische Galerie. Provozieren kann man hier wohl anscheinend nur mit einer sicheren Polizeikette dazwischen, die in diesem Moment noch nicht zugegen war. Ansonsten ließen Aktionen der Antifaschisten vergebens auf sich warten, alle Teilnehmer unserer Kundgebung konnten bis 13 Uhr ohne Probleme den Platz verlassen, um Trinken oder anderes einzukaufen. Übergriffe gab es nicht, obwohl mehrere Nationalisten den direkten Weg durch die Gegenkundgebung wählten, um zur Veranstaltung zu gelangen.

 Wie bereits erwähnt, berichten örtliche Zeitungen bereits von ,,mehr als 1000 Gegendemonstranten“. Diese Zahl ist reine Utopie, und konnte so nicht im geringsten erreicht werden. An unserem Kundgebungsplatz waren ca. 60-80 Gutmenschen zugegen, in der restlichen Innenstadt ca. 150 weitere. Wie wir bereits im Vorfeld ankündigten basiert die jetzt veröffentlichte Zahl der Presse lediglich auf Tagträumen. Man hat, überzeugt von dem Volksaufstand gegen Rechts, lediglich alle einkaufenden Leute zum ,,Gegenprotest“ gezählt.

 Die Reden der Bürger, die unbedingt Stellung gegen Rechtsextremismus beziehen wollten, waren so wenig realitätsnah, wie Israel den Frieden im Nahen-Osten herbeisehnt – gar nicht. Man warf nationalistischen ,,Gruppen“ vor, sie wären gegen den Mindestlohn, sowie für Überwachung. Von den Kampagnen Nationaler Sozialisten, die sich gegen die wachsende Überwachung des Staates BRD richteten, hatte man hier natürlich keine Ahnung. Auch benötigen wir selbstverständlich keinen Mindestlohn in einem national und sozialistischen Staat, diese Notbremse um die eigene Politik nicht ganz vor dem Kollaps zu bewahren, werden wir in einigen Jahren nicht nötig haben. Wo keine Missstände, dort sind auch keine Mindestlöhne von Nöten.

 Kritik an der eigenen Arbeit

 Für die Zukunft wird man sich in Sachen Beschallung bzw. Erreichen der Bürger mehr Gedanken machen müssen. Trotz hervorragender musikalischer Anlage [Besten Dank an dieser Stelle für die Unterstützung durch gewisse Kameraden] war es oftmals nicht möglich den Bürger zu erreichen. Gerade die Musik bietet keine Alternative zur Vermittlung politischer Gedanken. Dort müssen neue Wege beschritten werden, um möglichst viel Aufmerksamkeit erregen zu können. Wir nehmen hier die Kritik von Bürgern gerne entgegen, die aufgrund der Entfernung die Reden nicht komplett verstehen konnten. Diese Bürger ließen sich stattdessen eine Kontaktnummer aushändigen, um alles ausführlich privat besprechen zu können.

 Ergebnis

 Wir sind mit der Teilnehmerzahl, dem Ablauf, sowie der Reaktion der Bevölkerung mehr als zufrieden. 180 Teilnehmer lagen weit über der erwarteten Anzahl von 50, ebenso war der Ablauf, abgesehen von der Wartezeit durch die Polizei, reibungslos.

 Nun liegt es an den Kräften im Ruhrgebiet diese Vorlage zu nutzen. Die Kundgebung war lediglich Türöffner zu den Gedanken vieler Bürger. Nun gilt es diese Menschen ganz zu erreichen und zu überzeugen. Wir müssen unsere Politik, die Weltanschauung, den Nationalen Sozialismus, in die Wohnzimmer, und dann in die Herzen, unserer Mitmenschen tragen. Dazu bedarf es einer täglichen kontinuierlichen Arbeit.

 Wir bedanken uns noch bei Dieter Riefling, für den weiten Weg, sowie bei den Dortmunder Kameraden für die organisatorische Unterstützung, und bei allen Rednern für ihre hervorragenden Vorträge.

 Fotos u. Videos folgen...

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

05.07.2008

Nachtrag: Erfolgreiche Spontandemonstration[en] nach Kundgebung in Gladbeck

Nachdem 180 Nationalisten an einer Kundgebung in Gladbeck teilnahmen, entschlossen sich 50 dieser Besucher dazu in Recklinghausen nochmals auf die Straße zu gehen. Man trat also die gemeinsame Zugfahrt an. Am Essener Hauptbahnhof, einem Zwischenstopp, kam es zu einer Verhaftung eines Aktivisten. Hier sind die Beweggründe der Polizei noch nicht eindeutig geklärt. So kam es in der Essener Innenstadt zur ersten ,,kleinen“ Spontandemonstration, die hauptsächlich zur Verteilung von Propagandamaterial genutzt wurde. Schnell hatte man einige Hundert Flugblätter verteilt, da eilte man bereits wieder zurück zum Gleis, um den Zug nach Recklinghausen zu bekommen. Diese Stadt wurde nicht ohne Grund ausgewählt, war diese vor wenigen Tagen Schauplatz blutiger Übergriffe von Ausländern auf Deutsche, und vor allem auf Nationalisten.

 In Recklinghausen angekommen meldete man eine Spontandemonstration an, diese wurde ohne Probleme von begleitenden Polizisten genehmigt. Man formierte sich also mit Transparenten und Fahnen und zog quer durch die Recklinghäuser Innenstadt. Nachdem man die Hälfte der Einkaufspassage hinter sich gelassen hatte wurde der Demozug gestoppt. Eine andere Polizeieinheit, als diejenige die den Aufzug genehmigte, übernahm die polizeiliche Einsatzleitung. Dadurch kam es zu Verwirrungen und es dauerte einige Minuten bis geklärt war, ob man weitermarschieren konnte. Diese Zeit nutzte ein Aktivist aus Dortmund dazu eine Rede zu halten, andere verteilten Flugblätter an die massig vorhandenen Passanten.

 Nach kurzer Zeit ging es weiter auf der zuvor besprochenen Route. Die Demonstration konnte ohne Probleme durchgeführt werden.

 Am Hauptbahnhof angekommen hatten sich bereits ein gutes Dutzend Türken zusammengerottet. Diese griffen Nationalisten verbal und teilweise körperlich an. Der Hintergrund der Spontandemonstration, eben dass fünf Nationalisten von 25 Türken angegriffen wurden, war wohl ausschlaggebend dafür, dass die noch übrigen 25 Nationalisten dies nun nicht auf sich beruhen ließen. Es entstand eine Schlägerei, in deren Folge mehrere türkische Angreifer schwer verletzt den Rückzug antraten.

 Wir sehen den heutigen Tag, angefangen mit einer mehr als gut besuchten Kundgebung, und beendet mit zwei erfolgreichen und aufsehenerregenden spontanen Aktionen, als vorbildlich hinsichtlich der weiteren politischen Arbeit im Ruhrgebiet. Hier gilt es anzuknüpfen und hier gilt es auch auszubauen. Noch sind wir lange nicht am Maximum unserer Kräfte angelangt.

 Nationaler Sozialismus, überall!

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

07.07.2008

Bericht zum Sommerfest der Nationalen Bewegung in Sangerhausen

Hier findet Ihr die aktuelle Berichterstattung vom Sommerfest der Nationalen Jugend, welches derzeit unter dem Motto “Anpacken, Aufräumen, Aufbauen” in Sangerhausen stattfindet .

12:00 Uhr
Bislang verzögert sich der Beginn der Veranstaltung. Grund hierfür sind die überaus gründlichen Kontrollen des Ordnungsamtes Sangerhausen und der zuständigen Polizeibehörde.
Dafür haben die anwesenden Kinder Spaß auf der aufgebauten Hüpfeburg.

14:10 Uhr
Matthias Heyder(NPD) eröffnet mit knapp drei Stunden Verspätung das zweite Sommerfest der Nationalen Bewegung. Die Verspätung ist insbesondere den peinlich genauen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei geschuldet.
Als erste Rednerin spricht derzeit die NPD-Landesvorsitzende von Sachsen/Anhalt, Carola Holz.

16:15 Uhr
Nachdem wir unsere technischen Probleme hoffentlich beseitigt haben, können wir Euch jetzt mitteilen das gerade Dr. Olaf Rose zu den ca. 300-400 Teilnehmern spricht. Spannend teilt er sein Wissen über das Schicksal von Rudolf Hess, dem Friedensflieger, den gespannten Zuhörern mit.
Vor ihm spielte bereits die erste Musikgruppe, die Lokalmatadore von Bloodline.

16:40 Uhr
Nachdem Dr.Olaf Rose seinen sehr interessanten Redebeitrag beendet hat, spielt nun der Liedermacher Barny. Zwischenzeitlich erfährt man aus der Innenstadt, daß dort nicht mal 20 Antifas an der Gegendemonstration teilgenommen haben.

17:00 Uhr
Thomas Wulff spricht nun zur Thematik “Volksfront” zwischen Freien Kräften und der NPD. Sein Redebeitrag ist nicht, wie man vielleicht denken mag, eine Lobeshymne auf die Volksfront, sondern er betrachtet die Thematik sehr kritisch. Gerade in Sachsen/Anhalt war der große Volksfront-Gewinner die NPD und kritische Stimmen sollten hier nicht einfach so verhallen.

17:30 Uhr
Nachdem Steiner auch nochmal die Thematik Rudolf Hess aufgegriffen hatte und seine Rede mit einer verbalen Drohung gegen Innenminister Hövelmann wegen seiner beabsichtigten Änderung des Demonstrationsrechtes beendete wird nun als nächster Redner Jürgen Rieger sprechen.

17:45 Uhr
Der stellvertretende Bundesvorsitzende, der Rechtsanwalt Jürgen Rieger, berichtet den Gästen des Sommerfestes von seinen Erfahrungen mit Mandanten, welche Opfer von Ausländergewalt worden. Er schafft es mit Zahlen und Fakten die Gefahr einer multikulturellen Gesellschaft zu skizzieren und bringt bei strahlendem Sonnenschein nicht nur die polizeiliche Einsatzleitung zum schwitzen.

18:25 Uhr
Daß die Einsatzleitung wirklich wegen Rieger ins schwitzen kam beweist die Tatsache, dass Rieger gebeten wurde, seine Themenwahl etwas abzuändern. Rieger hatte sich auf eine Umfrage bezogen, wo nach den drei größten Persönlichkeiten der Welt gefragt wurde, welche die Geschichte hervorgebracht hat. Nach dieser Aufforderung begrenzte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende auf tagespolitische Themen und insbesondere auf die Finanzierungsmöglichkeiten von bekannten NPD-Forderungen wie bspw. dem Müttergehalt.
Als nächste Musikformation bereitet sich gerade System Infarkt auf ihren Auftritt vor.

19:20 Uhr
Nachdem System Infarkt ihr Set hervorragend hinter sich gebracht haben, spricht nun der stellvertretende JN-Landesvorsitzende, Andy Knape, zu den Anwesenden. Danach wird daß zweite erfolgreiche Sommerfest der Nationalen Bewegung seinen Höhepunkt mit dem Auftritt der Slowaken von Before the War finden.

20:30 Uhr
Before the War hat einen klasse Auftritt abgelegt und soeben beendet der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Jens Bauer das zweite Sommerfest der Nationalen Bewegung in Sangerhausen. Somit verabschieden auch wir uns mit unserer Echtzeitberichterstattung von einer super gelungen Veranstaltung.

07.07.2008

Ruhrgebiet: Chronik ausländischer Gewalttaten

Wer dieser Tage die Polizeiberichte, vornehmlich von Gelsenkirchen, Herten oder Bochum, ließt, dem wird mehrmals am Tage der Schauer über den Rücken laufen.

 Am gestrigen Sonntagabend waren vier deutsche Jugendliche, im Alter zwischen 12 und 15 Jahren, in der Gelsenkirchener Altstadt unterwegs. Plötzlich wurden sie von drei gleichaltrigen Libanesen verfolgt. Die Jagd nahm kein Ende, und auf der Hauptstraße dann wurden sie eingeholt. Unter Drohungen und Schlägen setzte die Angreifergruppe die Geschädigten unter Druck. Bargeld wurde erpresst, in Höhe von 2,20 Euro. Dieser Betrag schien den Angreifern zu genügen, daher ergriffen sie die Flucht. Die Tat geschah mitten auf der Hauptstraße des Gelsenkirchener Stadtzentrums. Niemand will etwas gesehen haben.

 In Bochum kam es in den letzten zwei Tagen zu mehreren merkwürdigen Vorfällen. So lief eine Frau mit ihrem Kind durch eine normale Verkehrstraße. Als sie an einem Wohnhaus vorbeilief, erschreckte sie zu recht. Fünf indische Männer, allesamt mit heruntergelassener Hose, stehen am Fenster des Familienhauses. Die Frau, aus Wut dass sie und ihr Kind mit derartigen Szenen konfrontiert wurden, schlägt mit ihrer Tasche gegen das Fenster. Sofort stürmen die Männer hinaus, schlagen mit einer Eisenstange auf die Frau ein.

 Wenige Stunden später kam es in Bochum zu einem Zusammenprall zweier Pkws. Anstatt sich die Schäden anzuschauen, oder die Polizei zu rufen, stieg ein Beteiligter, ein Iraner, aus seinem Wagen, und trat gegen die Beifahrertür des anderen Pkw. Der Beifahrer besprühte den Angreifer daraufhin mit Glasreiniger, stach ihm danach mit einem Messer in den Arm. Trotz der Verletzungen versuchte der Iraner nun mit einem Schirm die Beifahrertür zu öffnen, wo der Messerstecher, übrigens Italiener, sich nun verschanzt hatte. Erst die eintreffende Polizei konnte die Situation klären.

Weitere Vorfälle:

Oberhausen – Südländer berauben 84-Jährige

Dortmund – Jugendlicher wird von südländischem Paar zusammengeschlagen und beraubt

Bochum – Polizei fasst polnischen Ladendieb, wenige Tage zuvor hatte die Polizei bereits einen riesigen polnischen Diebesring zerschlagen, der Menschen aus Osteuropa importierte, um sie hier klauen zu lassen

Oberhausen – Es wurden vier Drogenhändler aus den Niederlanden beim ,,dealen“ festgenommen

Oberhausen – Zwei Südländer überraschen ein junges Mädchen, halten dieses fest und berühren es unsittlich

Hattingen – Rentnerin von südländischen Trickdieben beraubt

Dortmund – Russen greifen mit Teleskopschlagstöcken an

Das sind einige wenige Taten aus den letzten vier Tagen, nur im Ruhrgebiet!

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

07.07.2008

Marl: Erneute Verhandlung gegen nationale Aktivisten

Am heutigen Montag, dem 07.07.2008, kam es vor dem Marler Amtsgericht zur Verhandlung gegen vier Menschen, die sich am 23.12.2006 an einer Protestaktion gegen eine örtliche Antifa- Demonstration beteiligt haben sollen. Hierbei stellte man sich lediglich mit einem Transparent an die Route der Antifaschisten. Eine Verhandlung, bei der über Antifaschisten gerichtet wird, weil diese Transparente am Rande einer nationalen Demonstration gehisst haben, werden wir wohl noch einige Jahre warten müssen. Diese Gleichberechtigung kennt unser Grundgesetz dann wohl doch nicht.

 Der Staatsanwalt hatte sich jedoch, wie üblich, auf ,,Rechtsextremisten“ eingeschossen und versuchte im nun laufenden Verfahren den Angeklagten alles vorzuwerfen was er so in seinen demokratischen Lektüren über uns zu finden wusste. So sah man in dem mitgebrachten Transparent, welches keiner Person zuzuordnen war!, einen Aufruf zur Gewalt. Dass Antifaschisten an diesem Tag mit Mordaufrufen warben und diese auch durch Reden propagierten war einem Beamten zwar klar, aber nicht weiter von Bedeutung. Durch das Einbringen der ,,gewollten Gewalt“, die den Angeklagten nachgesagt wurde, wollte man so allen Angeklagten einen Landfriedensbruch nachweisen.

 Angeklagte

 Von den vier angeklagten haben zwei Aktivisten ihre Aussage verweigert. Ein Angeklagter aus Dortmund machte eine Aussage, bestätigte am Tatort gewesen zu sein, stritt aber jegliche Gewaltvorwürfe ab. Abschließend distanzierte er sich von der ,,rechten Szene“ und bekundete seinen Ausstieg.

 Ein weiterer Angeklagter der aussagte wurde vom vorsitzenden Richter ins Kreuzverhör genommen. Fernab jeglicher Tatzusammenhänge stand der Nationale Sozialismus im Mittelpunkt des Interesses. Verzweifelt versuchte der Richter dem Angeklagten strafrechtlich relevante Äußerungen herauszulocken, doch als kluger Mann wusste man gescheit mit den Fragen umzugehen. Auch die Frage nach Vorbildern eines Nationalsozialisten beantwortete man schlicht mit Friedrich Nietzsche, den Namen hingegen wollte der Richter nicht hören und brach somit die Diskussion ab.

 Zeugen

 Als erster Zeuge trat Andre F. in den Zeugenstand, durch den erst das Verfahren ins Rollen kam. Auch er war am 23.12 unter den Aktivisten, die sich den Antifaschisten ,,in den Weg stellten“, wie die Justiz das zumindest auffasste. Andre F. war es, der im Jahre 2006/07 als einziger von zwanzig Angeklagten eine Aussage tätigte, in der er aussagte die Gruppe hätte die Gewalt und den Angriff auf Antifaschisten bereits im Vorfeld propagiert. Nun aber schien er es etwas anders zu sehen, und beließ es dabei denjenigen zu nennen, von dem er damals eingeladen worden war und sprach davon, dass die Nationalisten lediglich gewusst hätten dass es zu Gewalt kommen könnte. Nicht verwunderlich bei 200 antifaschistischen Gewaltchaoten. Kein Wort von gewollter und geplanter Gewalt.

 Als zweiter Zeuge kam der Einsatzleiter der Polizei an die Reihe. Er sagte zuerst, dass er überrascht gewesen sei von der friedlichen Demonstration der linken Szene. Normalerweise sei man dies nicht gewohnt. Aber natürlich kam es anders, als man denkt, und so hätten Neo-Nazis die Veranstaltung angegriffen und somit die Gewalt provoziert. Sie seien auf die Demo zugegangen, hätten mit der Parole ,,Wir kriegen euch alle“ begonnen, und bedrohlich gewirkt. Dass die linken Demonstrationsteilnehmer danach ihre Demo beendeten und in alle Richtungen flüchteten um die Nationalisten anzugreifen, sei doch nur Folge der rechten Gewalt.

 Der dritte Zeuge war der Kameramann des polizeilichen Überwachungswagens. Dass es sich bei dieser Anlage bereits um eine rechtswidrige Angelegenheit handelt, kam in der Verhandlung leider nicht zur Debatte. Nun sollte also das Video des Tattages vorgespielt werden. Anstatt einem minutenlangen Band durften der Richter, sowie die Angeklagten, lediglich wenige Sekunden sehen. Eine Minute dauerte das Band wohl, doch schienen es immer wieder Wiederholungen zu sein. Lediglich die Szene, wo die Nationalisten das Transparent ausfalten und sich aus ihrer Ecke heraus bewegen ist zu sehen. Danach ein lautes ,,Wir kriegen Euch alle“. Ein sehr lautes Geschrei, für die wenigen Nationalisten und die weite Entfernung zum Kameramann eigentlich viel zu laut. Doch das Abspielen des ganzen Bandes wies man ab, es sei nicht nötig, man könne die Nationalisten mit dem vorliegenden Material bereits verurteilen, so wohl der Gedankengang der Justiz. Danach versuchte man noch die Angeklagten den Vermummten auf dem Videomaterial zuzuordnen. Schnell und sicher war man sich da, doch wie konnte man das, trugen die Gestalten auf dem Video doch Sturmtücher, Sturmhauben bzw. andere Kopfbedeckungen die ein Erkennen unmöglich machten. ,,Ich weiß es eben“ die Antwort des Zeugen. Sinnbild dieser Demokratie.

 Forderungen, Strafen, Urteile

 Alle vier Angeklagten wurden dem Landfriedensbruch schuldig gesprochen, obwohl keinem dieser nachgewiesen werden konnte. Alle Strafen sind in Form von Geldzahlungen ergangen. An der Höhe aber erkennt man deutliche Unterschiede, mit welchem Maß die Justiz auch unter Nationalisten misst. So wurd aus der Angeklagte aus Dortmund zur niedrigsten Geldstrafe, zu 60 Tagessätzen á 5 € verurteilt. Die anderen Strafen lagen deutlich über diesen Tagessätzen. Als Begründung hierfür wurde genannt, dass der Angeklagte sich distanziert hätte, sich eine neue Wohnung und einen neuen Job fernab der alten ,,Kameraden“ suchen würde und auch er Einsicht gezeigt hätte. Das dies aber nichts daran ändert, dass er genau das gleiche tat wie alle anderen, erwähnte man nicht. In diesem Fall von geringerer Bedeutung, hätte es auf Grundlage des Gesetzbuches sowieso einen Freispruch für alle geben müssen, dennoch bedenkenswert.

 Mittlerweile haben zwei der vier Verurteilten Berufung eingelegt.

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

09.07.2008

Ahlen: Tierquäler gibt auf - Arbeit hat sich gelohnt

Der ahlener Tierquäler Joachim K., der Betreiber der jahrzehntelang heftigst umstrittenen Schäferhunde-Zwingeranlage „Zum elfenbeinernen Turm“ am Homannsweg, hört auf. Das bestätigte K. Donnerstag ausdrücklich.
K. machte persönliche Gründe für das Ende geltend: „Meine Frau ist im Pflegeheim und kann nicht mehr sprechen, ich muss das Haus allein versorgen – und ich bin jetzt 75.“ Die letzten vier Hunde werden die Anlage nach seinen Worten in den nächsten Tagen verlassen.

Das unser starker Protest Grund für die Aufgabe sei verneinte K..
Immer wieder hatten wir in den letzten Wochen Aktionen um die Zwingeranlage und in der Nähe seines Wohnhauses durchgeführt.
Wir freuen uns das sich unsere Arbeit gelohnt hat und bedanken uns bei allen beteiligten.
Desweitern wollen wir der ahlener Antifa um Julia W. und Fered A. für ihr absolutes Nichtstun danken, was uns ermöglicht hat, die Sache ganz ohne Mitbewerber für uns zu nutzen und neue Sympatisanten zu gewinnen.

Quelle: Autonome Nationalisten Ahlen

11.07.2008

Trasparent- und Flugblatakion in Datteln

In der Nacht vom 09.07.08 auf den 10.07.08 fand in Datteln eine Flug - und Transparentaktion statt.

Es wurde an das Gedenken an Rudolf Heß erinnert, des weiteren wurden die Bürger durch Flugblätter und Transparente auf den Antikriegstag am 06.09.08 in Dortmund aufmerksam gemacht.

Außerdem verteilte man Flugblätter zum Thema:" NEIN zum WAHLRECHT für AUSLÄNDER!"    

Nationaler Widerstand Datteln

12.07.2008

Tätervolk Deutschland! Nächste „Stolpersteine“ in Ahlen.

“Wir sind und bleiben die Schuldigen! Und dies muss uns Deutschen immer wieder klargemacht werden. Wir durfen nicht vergessen das wir schuldig sind. Für immer!” Dies muss uns in Ahlen mal wieder klargemacht werden. Wie? Mit sog. “Stolpersteinen”!

Große Aufmerksamkeit erlangte im Februar die erste Verlegung von „Stolpersteinen“ des “Künstlers” Gunter Demnig. Nach dem Vorbild anderer Städte erinnern sie auch in Ahlen an frühere Juden. Die nächste Verlegerunde beginnt voraussichtlich am 9. Dezember. Eine dritte Runde im kommenden Jahr. „Schwerpunkt ist die Altstadt mit Ost- und Weststraße, Kloster-, Nord- und Südstraße sowie Ostenmauer“, verrät Manfred Kehr von der städtischen Kulturabteilung. Die „Stolpersteine“ sind kubische Betonsteine mit einer Kantenlänge von zehn Zentimetern, auf deren Oberseite eine individuell beschriftete Messingplatte angebracht ist. „Bei der Adressenrecherche bekommen wir große Hilfe durch das Archiv der Bauordnungsabteilung“, verrät Manfred Kehr von der städtischen “Kulturabteilung”. „Ich arbeite gerade an der Endfassung der Steininschriften und bin seit kurzem in Briefkontakt mit Marga Spiegel zur Klärung einzelner Schicksalsfragen, zum Beispiel das der Metzgerfamilie Spiegel von der Nordstraße 47.“ Gleichfalls wurde Kontakt zur örtlichen Gemeinde der Zeugen Jehovas aufgenommen und von dort Hilfe zugesichert. Aber: Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern. Kehr: „Wir haben nach wie vor Finanzierungsbedarf für ca. 20 Steine.“

Wie lange soll das noch so gehen? Die Stadt Ahlen hat und findet nicht genug Geld um öffentliche Parkanlagen oder Spielplätze sauberzuhalten. Aber für Stolpersteine findet man immer wieder Gelder.
Wir werden das nicht hinnehmen, nicht protestlos! Aktionen gegen die geplante Verlegung werden folgen…

Quelle: Autonome Nationalisten Ahlen

13.07.2008

PKK entführt deutsche Bergsteiger

Vor wenigen Tagen entführte die kurdische PKK drei deutsche Bergsteiger. Als Grund nannte die PKK die “feindselige Politik” der Bundesregierung gegen das kurdische Volk und gegen die PKK. Na gut, so kann man sich täuschen. Da füttert man Hundertausende Kurden hierzulande auf Kosten der Steuerzahler durch und schon gilt man als feindselig . Da hilft eigentlich nur noch die sofortige Abschiebung der Kurden in ihr Heimatland. Wenn wir dafür drei Deutsche lebend zurückbekommen eigentlich ein gutes Geschäft für beide Seiten. Selbst Claudia Roth dürfte damit einverstanden sein, denn nach eigener Aussage macht sie ja Türkei-Politik und in der Türkei hat man die Kurden auch nicht gerne.

Natürlich wären wir um zahlreiche Kulturbereicherungen ärmer, wie zum Beispiel, naja lassen wir das. In Köln feierte die PKK gestern übrigens ein Fest zu Ehren ihrer Jugend. Daß so ein Fest nicht in der Türkei, sondern in Köln stattfindet ist eigentlich schon bezeichnend. Wer einmal die Worte “Heil”, “Führer” und “Kampf” in einem Satz hören möchte, kann bei diesem Fest der gelebten Völkerverständigung ja mal vorbeischauen. Kurdisch ist übrigens Amtssprache, mit Deutsch kommt man nicht allzu weit, soviel zur Verständigung.

Auf dem Fest herrschte übrigens einhellig die Meinung vor, daß die Geiseln nicht getötet würden. Da kann man eigentlich nur hoffen, daß die PKK nicht allzu viel mit unserer Bundesregierung gemein hat. Vor den Wahlen war da nämlich das Versprechen nicht die Steuern zu erhöhen. Was nach den Wahlen daraus geworden ist, wäre sicherlich nicht allzu gesund für die Bergsteiger.

Aber gut, Frau Merkel will den Bergsteigern helfen, indem sie in der Bild am Sonntag einen Appell an die PKK-Führung richtet. Ein Brief an die PKK wäre zwar sinnvoller gewesen, da wohl kein Terrorist in einer Berghöhle in der Türkei die Bild am Sonntag liest, aber woher soll Frau Merkel das bitte schön wissen und wenn Frau Merkel das nicht weiß, dann weiß der gemeine Wähler das erst recht nicht und macht bei der nächsten Wahl ein Kreuz bei Merkels Partei, weil sie sich so toll für die Bergsteiger eingesetzt hat. Für Frau Merkel heißt das dann weitere vier Jahre Weltreisen auf Kosten des Steuerzahler.

Wie heißt es doch so schön: Die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.

Quelle: Der Nonkonformist

14.07.2008

Gladbeck/Recklinghausen: Nachbereitung für den 05.07.2008

Vor einer Woche, am 05.07.2008, veranstalteten parteifreie Nationalisten aus dem Ruhrgebiet eine Protestkundgebung in Gladbeck, gegen das geplante Ausländerwahlrecht, sowie eine anschließende Spontandemonstration in Recklinghausen, aufgrund vorangegangener Ausländerangriffe, bei dem ein Kamerad sehr schwer verletzt wurde.

Im Verlauf der zurückliegenden sieben Tage knüpfte man an diese Aktionen an, und versuchte intensiv den Bürgern der beiden Städte die Gründe hierfür zu verdeutlichen.

Gladbeck

In Gladbeck suchten Nationalisten mehrmals das Gespräch mit den Bürgern. Es wurde ein Flugblatt verteilt, welches über die Kundgebung ironisch aufklärte, und es wurde versucht Meinungen über die Kundgebung einzuholen. Dies versuchte man mittels einer Umfrage herauszufinden. So stellte man einkaufenden Passanten Fragen, ob sie der Gegenveranstaltung beigewohnt hätten oder ob sie sich lieber die Reden der Nationalisten angehört hatten. Des weiteren ob man eher Angst vor kreischenden Linksextremen gehabt habe, oder vor disziplinierten nationalen Aktivisten. Die Antworten waren überwiegend, bzw. ausschließlich, positiv im Sinne der Kundgebung.

Hier gibt es das Flugblatt.

Recklinghausen

Da eine Spontandemonstration den Vorteil hat, dass diese nicht zwangsläufig von einem materialistischen Aufgebot der Polizei umgeben ist, konnte bereits der 05.07. dazu genutzt werden größere Mengen von Flugblättern direkt am Demonstrationszug zu verteilen. Leider aber beinhalteten diese Flugblätter nicht den genauen Hintergrund der Demonstration, so begaben sich diese Woche erneut einige Aktivisten in die Recklinghäuser Innenstadt. Dort wurden anschließend extra angefertigte Flugblätter verteilt, die den genauen Sachverhalt, mehrere Ausländerangriffe mit schweren Verletzungsfolgen, schilderten.

Den Text dazu gibt es hier.

Des weiteren fiel auf, dass in den Nächten unbekannte Personen verschiedene Stadtteile massiv mit Plakaten versehen haben, die sich mit der Islamisierung Europas auseinandersetzen.

Nationaler Widerstand Recklinghausen

14.07.2008

Irak: Allierte Besatzer mißbrauchten Jugendlichen

In der derzeitig offiziellen Geschichtsschreibung haben die Allierten den Irak befreit. Daß die Iraker dies nicht so sehen, spielt natürlich keine Rolle. Wo kämen wir auch hin, wenn die Befreiten ein Wort mitzureden hätten. So waren die Zeiten unter Saddam Hussein sicherlich kein Zuckerschlecken, aber schlimmer als unter den Allierten dürfte es nicht gewesen sein, wirft man einen Blick auf die tote Zivilbevölkerung und auf die bisher ans Tageslicht gekommenen Greueltaten genau jener Leute, die sich gerne als moralische Instanz und Weltpolizei aufspielen .

Das wortwörtliche Sprengen von Hochzeitsgesellschaften oder das unmenschliche Foltern von Gefangenen scheint nur die Spitze des Eisbergs darzustellen. Immer wieder kommen Fälle an die Öffentlichkeit, die genauso regelmäßig als Ausnahmen dargestellt werden. Der jüngste Fall ist die Mißhandlung eines 14-jährigen Jungen.

Da nach der “Befreieung” die Lebensmittelversorgung des Irak weitestgehend zusammenbrach, sah sich der 14-Jährige gezwungen mit einigen Freunden in ein Lager der Allierten einzubrechen um dort Milch zu stehlen. Aber lassen wir den Jungen die Geschichte weitererzählen:

"Als wir versuchten, durch die Öffnung zu fliehen, griffen uns die britischen Soldaten auf. Wir versuchten wegzulaufen, aber sie schnappten uns. Einige von uns kamen aber davon. Ich glaube, es sind aber auch welche auf der Flucht ertrunken.

Die britischen Soldaten fassten mich und fingen an mich und andere mit ihrer Autoantenne zu schlagen. Sie schlugen sehr stark zu. Wir wurden in den Hangar überführt und auf dem ganzen Weg dorthin weiter geschlagen. Als wir im inneren des Lagers angekommen waren, wurden die Schläge schlimmer. Ich wurde mit vier anderen Irakern im Hangar festgehalten.

Man wies uns an, unsere Kleidung auszuziehen. Als wir uns weigerten, wurden wir wieder geschlagen, daher befolgten wir ihre Anweisungen. Wir mussten uns gegenseitig auf den Schoß setzen. Ich war mit einem Häftling, während zwei andere Häftlinge das selbe machen mussten, wie auf den Fotos.

Sie haben es genossen, uns zu demütigen und zu misshandeln, dass ich am liebsten Tod gewesen wäre. Dann zwangen sie mich, mit Tariq wie auf dem anderen Foto zusammen zu sitzen und ich musste Tariqs Penis in meinen Mund nehmen. Die anderen mussten das selbe machen.
Sie schlossen den Hangar ab und ließen uns ohne Essen und Trinken bis zum Nachmittag des nächsten Tages zurück, dann öffneten sie den Hangar und ließen uns laufen."

Quelle: Der Nonkonformist

15.07.2008

Schwer erträgliche Schwulen- und Lesbenpropaganda

München: Das wahre Motto des diesjährigen sogenannten „Christopher Street-Days” lautet nicht „Brücken bauen - zu jedem Ufer”, wie die Veranstalter der Öffentlichkeit auf großen, regenbobenfarbenen Postern suggerieren, sondern „Hier wird diskriminiert” - der Leitspruch einer Kampagne, mit der ausgerechnet die „Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen” der Stadt München seit einigen Wochen für „Ausgrenzung” sensibilisieren möchte. Denn: diskriminiert, ausgegrenzt und diffamiert werden nach Auffassung der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in der rot-grünen bayerischen Landeshauptstadt in erster Linie diejenigen, die ausufernde Schwulen-Propaganda, multikulturelle „Integrations”-Exzesse und die millionenschwere Förderung aller erdenklichen Minderheiten nicht wollen. Davon konnten sich am gestrigen Samstag rund 20 Gegendemonstranten überzeugen, die auf Plakaten unter anderem „Gegen Zwangshomosexualisierung” demonstrierten und ohne Rechtsgrundlage von privaten Security-Mitarbeitern vorübergehend festgenommen wurden.

BIA-Stadtrat Karl Richter erklärte dazu:

„Es ist doch eine geradezu perverse Begriffsverwirrung, wenn sich Schwule und Lesben ausgerechnet in München immer noch mit unerträglicher Larmoyanz als Diskriminierungsopfer hinstellen - in München, wo ein ‚rosa‘ Verteter im Stadtrat sitzt und SPD-Oberbürgermeister Ude keine Gelegenheit ausläßt, seine Verbundenheit mit der Schwulen- und Lesbenszene zu dokumentieren. Ausgegrenzt werden in München dagegen bekennende Inländer und Vertreter der normalgebliebenen, nichtschwulen Rest-Bevölkerung, und das auf allen Ebenen und mit allen Mitteln.”

Der Münchner Oberbürgermeister, der auch dieses Jahr wieder demonstrativ die Schirmherrschaft über den „Christopher-Street-Day” übernommen hatte, rühmte in seiner Rede zur „Abschlußkundgebung” der Schwulenveranstaltung unter anderem den Umstand, daß es bei der Münchner Polizei gegenwärtig rund 80 schwule und lesbische Beamte gebe.

Der stumme Protest auf dem Marienplatz, der von Vertretern des freien Widerstandes ebenso wie der Bürgerinitiative Ausländerstopp getragen wurde, richtete sich auch gegen die schwer erträgliche Schwulen- und Lesben-Protegierung durch Münchner Stadtpolitiker. An der Aktion beteiligten sich u.a. Philipp Hasselbach, ein Sprecher der Freien Nationalisten München, und Norman Bordin, stellvertretender Münchner NPD-Kreisvorsitzender. Beide werteten die Aktion als Erfolg für das „nichtschwule München”, das die ausufernde Förderung der Schwulen- und Lesbenszene mit städtischen Mitteln für einen „beispiellosen Skandal hält, während für Alleinerziehende und Familien mit Kindern im schicken und ‚weltoffenen‘ München immer weniger Geld da ist. Die wahren Intoleranten heißen heute Ude, Roth und Benker - auch wenn sie noch so demonstrativ einen auf ‚Toleranz‘ machen. Pfui Teufel!”

Quelle: Bürgerinitiative Ausländerstop München

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15.07.2008

Das Aussterben und die Überfremdung unseres Volkes schreitet überraschend schnell voran

Wie vor kurzem veröffentlicht, leben derzeit in Berlin über 860.000 Menschen nicht deutscher Herkunft. Jedoch fällt der offizielle statistische Wert geringer aus, da 42 Prozent einen deutschen Pass besitzen. Das bedeutet in der Realität, dass bereits heute jeder vierte Einwohner Berlins ein Ausländer ist. Gravierender sieht jedoch die Zukunft unserer Stadt und unseres Landes aus. Derzeit stammt jedes zweite Kind in Berlin von Ausländern ab.

Wenn man sich diese tendenzielle Entwicklung betrachtet, erahnt man die Dimension der Überfremdung, welche auf unser Volk zukommt. Daß diese Massen selbst mit der so hoch gepriesenen multikulturellen, geschweige denn einer Integrations-Politik nicht zu meistern sind, dürfte klar sein. Es bilden sich immer mehr ausländische Microkosmen in unserer Stadt. Eine Stadt, die dem Deutschen im Laufe der Zeit immer fremder zu werden scheint. In dem Anspruch, eine moderne Weltmetropole darstellen zu wollen, gilt es als selbstverständlich, entfremdet zu werden. Es bilden sich immer größere ausländisch dominierte Gettos in unserer Stadt, als Gegenpol gibt es noch die dekadenten Heilewelts-Vororte, in welche sich jene Herrschaften zurückziehen, welchen wir dieses Dilemma verdanken. Sie selbst wollen bei aller öffentlichen Gutheißung wohl selbst nicht in dieser von ihr verursachten Gesellschaft leben, geschweige denn dort ihre wenigen Kinder aufwachsen lassen.

Deutsche Kinder, die in diesen Bezirken bald der ganzen Stadt hinterlassen werden, integrieren sich in dem ihnen vorgelebten ausländischen subkulturellen Lebensstil. Sie verlernen ihre Sprache, Kultur und Art, sie wirken und leben wie ausländische Kinder.

Unser Volk kann doch seinen Genozid nicht übersehen, also wieso reagiert es nicht und führt seinen notwendigen Überlebenskampf? Will es dieses Leben? Nein, es will es nicht, wie immer wieder durch Umfragen belegt wird. Es wehrt sich nur nicht, da es entweder nicht daran glaubt, in dieser Musterdemokratie etwas bewirken zu können, oder befürchtet, mit der Nazikeule bekämpft und gesellschaftlich ausgeschlossen zu werden. Kein Wunder, wenn Staat und Medien alltäglich gegen alles Deutsche hetzen.

Wir müssen uns bewusst werden, daß wir bereits heute in einer ernsten Zeit leben. Uns läuft die Zeit im Kampf gegen unseren Untergang und das Aussterben unseres Volkes davon. Deutscher, wehre Dich gegen diese Zustände. Kämpfe für Dein Land und Volk.

Schließe Dich dem Nationalen Widerstand in Deiner Region an!

Wer kämpft, kann verlieren,
wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Quelle: Nationaler Widerstand Berlin

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19.07.2008

Spezielle Einrichtungen für Sexualstraftäter – So milde wie die Strafen, so luxuriös sind auch die Zellen

In Duisburg-Rheinhausen auf einem ausgedienten Rangierbahnhof, oder in Bochum an der Krümmede, spezielle Gefängnisse für Sexualstraftäter sprießen in NRW, sowie bundesweit, förmlich aus dem Boden.

 In Bochum ist es nicht nur die Einrichtung an sich, die für Furore sorgt, sondern auch der Umstand, dass 160 Bewohner von Dienstwohnungen für 80 Sexualstraftäter ihre Heimat verlassen müssen. Hinzu kommt, dass von den neuen Bebauungsplänen erst etwas ans Tageslicht kam, als den ersten Mietern bereits die Kündigungen ins Haus flatterten. Die Stadt Bochum will von dem Ganzen nichts gewusst haben – Landessache, heißt es dort.

 Dass in den Einrichtung Schwerkriminelle behandelt werden, unter besseren Umständen wie Kleinkriminelle, ist durchaus bekannt. Meistens wirbt man öffentlich nur mit dem Begriff ,,Forensik-.Klinik“ in der Hoffnung, dass die breite Bürgerschaft nicht die Lust verspürt zu prüfen welch Bedeutung dieses Fremdwort überhaupt hat. In Bochum dürfte dies nun nicht gelingen, da es immerhin 160 Menschen gibt, die definitiv davon betroffen sind, diese haben sich mittlerweile in einer Protestgemeinschaft zusammengeschlossen. Vor der örtlichen Justizvollzugsanstalt, zu der auch die Dienstwohnungen zählen, soll ein permanenter Streikposten eingerichtet werden.

 In Duisburg-Rheinhausen hingegen war der Protest nur von kurzer Dauer. Aus den Ohren, aus dem Sinn, sehen tut man es ja sowieso nicht, jetzt zumindest nicht. Daher scheiterte der Bürgerentscheid auch am Desinteresse der dort lebenden Bevölkerung. Unbegreiflich, wird man sich denken. Allerdings deutscher Alltag.

 Welche Auswirkungen eine solche Klinik allerdings haben dürfte, müsste jedem aus den Nachrichten bekannt sein. Kindesmissbrauch, Vergewaltigungen und viele weitere perverse Schandtaten zieren unsere Gesellschaft, seitdem der Werteverlust zur Normalität geworden ist. Diejenigen, die heute vor der deutschen Justiz stehen, weil sie derartige Straftaten begangen haben, sind niemals Unbekannte. Sie alle sind bereits vorbestraft, aktenkundig aus gleichen Fällen. Kinderschänder sind nun mal nicht therapierbar, sondern werden in fast allen Fällen rückfällig.

 Wir dulden keine derartigen Einrichtungen in Familien-Wohngebieten, des weiteren lohnt bereits der finanzielle Aufwand nicht für Therapien, die niemals anschlagen werden. Kinderschänder bleibt Kinderschänder! Dass Menschen nun ihre Wohnungen aufgeben müssen, nur damit diese abscheulichen Gestalten ein möglichst luxuriöses Leben führen können, grenzt an völligen Intelligenzverlust.

 Wir fordern: Die Schließung von therapeutischen Anstalten für Sexualstraftäter! Härte Strafen und nie wieder Freiheit!

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

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19.07.2008

Die Visionen des Karl Heinz Petzinka: Türkisches Baurecht in NRW

Niemand kennt die “Metropole Ruhr”. Aber es gibt Nordrhein-Westfalen, und dort gibt es Regionen, die seit dem Ende des Bergbaus in rasantem Wandel begriffen sind. Nicht zuletzt deshalb, weil auch in Nordrhein-Westfalen die einheimische deutsche Bevölkerung abnimmt, während der nichtdeutsche, vor allem türkischstämmige Bevölkerungsanteil geradezu explodiert. Man kann diese Entwicklung beim Namen nennen - das tun deutsche Politiker und Meinungsmacher normalerweise nicht. Man kann für den offensichtlichen Bevölkerungsaustausch aber auch wohlklingende Überschriften und vermeintlich prächtige Zukunftsmodelle erfinden.

Einer, der dabei die Nase ganz weit vorne hat, ist der Städteplaner Prof. Karl Heinz Petzinka. Er zeichnet verantwortlich für ein Konzept, das er “NRW 2046″ nennt. Die Jahreszahl steht für einen Zeitpunkt, zu dem Nordrhein-Westfalen definitiv nicht mehr mehrheitlich deutsch besiedelt sein wird. Petzinka schwebt denn auch eine große Seen- und Wohnlandschaft mit “liberalisierten und damit kreativ entfesselten Migrantenstädten mit Moscheen, fremdländischen Häusern und vielen kleinen Ein-Mann-Betrieben” vor.

Weil Petzinka weiß, daß der Bevölkerungsaustausch auch anderswo in vollem Gange ist, betrachtet er sein Konzept nachgerade als “Modell für Europa”. Für seine “Metropole Ruhr” hat er vorsorglich schon mal Städteplaner aus Istanbul ins Boot geholt, die in der Nähe von Duisburg - und unweit der dort schon existierenden Großmoschee - ein “Türkisches Dorf” aus dem Boden stampfen sollen, mit mindestens 200 bis 300 Wohneinheiten und komplett nach türkischem Baurecht errichtet. Petzinka schwärmt: “Dies ist ein Quantensprung, das Ruhrgebiet wäre die erste Metropole, die andere Planungsrechte zulassen würde, Rechte, die den Lebensgewohnheiten der Migranten dienen.”

Quelle: Nation & Europa

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19.07.2008

Nationale Solidarität mit Michael Müller
auch wir machen mit

Der nationale Liedermacher Michael Müller ist an einem Hirn-Tumor erkrankt! Die Kosten für die einzig mögliche Behandlungsmethode werden aber von der Krankenkasse nicht übernommen!
Viele nationale Gruppen und Netz-Portale rufen deshalb zu einer Spendenaktion auf, um Michael Müller zu helfen. Selbstverständlich schließen wir uns diesem Spendenaufruf an!

Fünf Euro sind in der heutigen Zeit sicher nicht wenig. Aber was sind fünf Euro wenn es darum geht einem Menschen zu helfen, noch dazu öffentlich nationale Solidarität zu beweisen? Reden wir immer nur davon, oder meinen wir es wirklich ernst?

Hier das aktuelle Spendenkonto für Michael Müller:

Nordthüringer Volksbank

Kontoinhaber: M. Borrmann
Kontonummer: 31 00 66 90
Bankleitzahl: 820 940 54

Verwendungszweck: Zuschuss (ggf. Organisations- oder Künstlername)

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21.07.2008

Antifa-Ruhrgebiet: Wenn Moers der Kollaps war, was war dann Haltern?

Am 26.04.2008 fanden sich in Essen-Freisenbusch 115 Antifaschisten, in Recklinghausen, zu einer alljährlichen Trauerdemo, 20 Antifaschisten ein. Beide Demonstrationen waren langfristig bekannt und beworben worden.

 Am 23.05.2008 fanden sich trotz großspuriger Ankündigungen und intensiver antifaschistischer Propaganda in den altbekannten Stadtteilen des Ruhrgebietes lediglich ca. 100 Antifaschisten in Moers ein. Nach den beiden vorangegangen eher schwach besuchten Veranstaltungen legte man dies nun als ,,Kollaps“ aus, selbst innerhalb der Antifa-Szene.

 Doch wenn das damals der Kollaps war, was war das Heute?

 In Haltern fand heute das alljährliche Schlesiergedenken vom Bund der Vertriebenen statt, dieses Treffen wollte man von antifaschistischer Seite mit Militanz, Gewalt und langjähriger Straßenkampferfahrung verhindern. Ein Schelm wer hinter dieser Andeutung einen Hauch von Ironie vermutet.

 Wie alle Demonstrationen in den Jahren 2007 und 2008 bereits bewiesen haben, sind alle Antifa-Gruppen im Ruhrgebiet von Auflösungserscheinungen betroffen. Nur die wenigen Städte im Nord-Osten des Ruhrpottes galten, laut Selbsteinschätzung der Antifa, als ,,Hochburgen“. So z.B. Waltrop, Marl und Haltern. Dies gaben Antifaschisten aus Haltern z.B. auf einer Tonbandansage zum Besten, die vor wenigen Tagen noch in Gelsenkirchen einging. ,,Haltern sei nazisfrei“ hieß es dort. Um ,,Felix“ nicht in Verlegenheit zu bringen über seine, im Alkohol- und Drogenrauch begangenen, Aktionen, werden wir die ganze Tonansage nun nicht hochladen.

 Demonstration in Haltern und anschließende Spontandemonstration in Marl

 Am 20.07.2008 fanden sich insgesamt 30-35 Antifaschisten am ausgemachten Treffpunkt ein, mit dieser Zahl startete auch die Demonstration. Vor Eintreffen des Antifa-Zuges waren lediglich fünf Antifaschisten gesichtet worden, wohl das Potenzial aus Haltern.

 Nationale Kleingruppen wurden im Vorfeld stark überwacht und bekamen spätestens in Haltern selbst Platzverweise, nicht selten aber schon in ihren eigenen Heimatstädten. In Haltern selbst wurden mehrere Fahrzeuge ab Ortseingang verfolgt oder auf Parkplätzen aufgespürt. Völlige Wagendurchsuchungen waren die Folge.

 Halterner Nationalisten hatten es sehr nahe an die Demonstration geschafft, wurden dann aber von der Polizei gekesselt und gleich von Staatsschutzbeamten umringt.

 Die Zahl von 30 Antifaschisten am Startpunkt wurde von mehreren verschiedenen Kleingruppen bestätigt.

 Im Anschluss daran ging es mit dem Zug Richtung Marl, wo eine Spontandemonstration wohl ohne polizeiliches Spalier folgte. Hier wuchs die Zahl der Antifaschisten angeblich auf 40 an, allerdings ist diese Zahl nicht verifiziert. Viele Kleingruppen hatten es geschafft vor der Antifa Marl zu erreichen und sich wieder zusammenzuschließen, um Übergriffe zu verhindern.

 Derzeit befinden sich die Antifaschisten im Wald, welcher das linksalternative Jugendzentrum ,,Hagenbusch“ in Marl umgibt. Da Solidarität und Gemeinschaft allerdings feindliche Eigenschaften sind, trafen schon zwischen 16 – 18 Uhr mehrere Gruppen Antifaschisten am Essener Hauptbahnhof ein, um sich auf den Heimweg nach Hattingen oder Essen selbst zu machen.

 Daher scheint der Plan, im Schutze der Dunkelheit nationale Wohnungen in Marl und Umfeld anzugreifen, bereits jetzt zu scheitern. Wir beobachten es allerdings genau.

 Antifa-Gruppen zerschlagen!

 Empfehlung:

Wenn die Antifa-Szene lediglich zu Konzerten und materialistischen Konsumveranstaltungen über 100 Personen im Ruhrgebiet zusammengerottet bekommt, sollte man die Einstellung der eigenen Genossen hinterfragen. Allerdings gilt das ,,hinterfragen“ und das ,,aussortieren“ von fragwürdigen Elementen in antifaschistischen Kreisen ja als ,,faschistisch“. Daher tut sich dort eine wahre Zwickmühle auf.

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21.07.2008

Bayern beschließt eigenes verschärftes Versammlungsgesetz

m 16.7.2008 hat der bayerische Landtag ein eigenes Versammlungsgesetz für Bayern beschlossen. Dieses Gesetz löst im Freistaat das bisher auch dort geltende Versammlungsgesetz des Bundes ab .

“Rechtsextremistische” Versammlungen sollen sowohl zeitlich als auch örtlich leichter verboten werden, es gibt ein neues “Militanzverbot” mit Blick auf den schwarzen Block, Verbote sollen auch ohne Hilfe des juristisch fragwürdigen Straftatbestandes der Volksverhetzung in § 130 Abs. 4 des Strafgesetzbuches durchgesetzt werden, Versammlungsleiter sollen als Hilfspolizisten dienen oder die Versammlung auflösen.

Insgesamt stellt das neue Gesetz eine verschärfte Stufe staatlicher Repression gegen unsere Sache dar. Es bleibt abzuwarten, inwieweit Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz oder gegen einzelne zukünftige Verfügungen Erfolg haben werden.

Zitat: “Der Bayerische Innenminister dankte der Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, für ihre Unterstützung. Frau Knobloch hatte die Gegner des neuen Bayerischen Versammlungsgesetzes zur Einsicht aufgerufen.”, zwei kurze Sätze, die mehr sagen als 1000 Worte…

Quelle: Aktionsbüro Norddeutschland

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Hier Auszüge aus der Erklärung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zum neuen Gesetz:

Dazu kommt, dass das Versammlungsgesetz des Bundes nur unzulängliche Antworten auf bedenkliche Entwicklungen in den extremistischen Bereichen gibt: Es geht weder auf die Besonderheiten rechtsextremistischer Aufmärsche ein, die nur zu oft in unerträglicher Weise an die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft anknüpfen, noch hatte das Versammlungsgesetz des Bundes Erscheinungen wie den sog. “schwarzen Block” vor Augen…
…

Es sieht die Möglichkeit vor, rechtsextremistische Versammlungen beschränken und verbieten zu können, wenn sie

an einem Tag oder Ort stattfinden, der im Zusammenhang mit der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft gewichtige Symbolkraft hat, und die Würde der Opfer des Nationalsozialismus oder andere grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verletzen können oder die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigen, verherrlichen, rechtfertigen oder verharmlosen können und dies wiederum die Würde der Opfer des Nationalsozialismus gefährdet.
…

Weiter ergänzt das Bayerische Versammlungsgesetz das bisherige Uniformierungsverbot um ein allgemeines Militanzverbot. Es will Versammlungen verhindern, die nach ihrem äußeren Erscheinungsbild paramilitärisch geprägt sind oder sonst den Eindruck von Gewaltbereitschaft vermitteln. Hintergrund ist, dass sowohl das Grundgesetz als auch die Bayerische Verfassung nur friedliche Versammlungen schützen.
…

Es gibt mehrere Gründe für eine “Sondernorm gegen rechts”:

Der wichtigste ist, dass das Bayerische Versammlungsgesetz den Schutz der Würde der Opfer des Nationalsozialismus verstärken will und dies vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte seine besondere Rechtfertigung findet. Bereits das Versammlungsgesetz des Bundes enthält in § 15 Abs. 2 eine solche Norm, die aber beschränkt ist auf den Schutz von “Gedenkstätten von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung an die Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft” (gemeint ist insbesondere die Holocaust-Gedenkstätte in Berlin).

Hinzu kommen aber auch Erfahrungen aus Praxis:

Die Veranstalter rechtsextremistischer Versammlungen legen besonderen Wert darauf, der Versammlung einen legalen Anschein zu geben. Sie wissen, dass die Versammlung andernfalls sofort unterbunden würde. Probleme bereiten hier paramilitärische, an das NS-Regime erinnernde Aufmärsche (auf die wiederum das allgemeine Militanzverbot reagiert), an historisch belasteten Tagen und Orten stattfindende Versammlungen sowie die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlichende, billigende oder verharmlosende Aussagen, die jeweils die Würde der Opfer des Nationalsozialismus verletzen. Hierauf gibt das Bayerische Versammlungsgesetz die bei Frage 2. beschriebene Antwort.

Selbst wenn eine rechtsextremistische Partei verboten würde, könnte dies eine solche versammlungsrechtliche Regelung nicht ersetzen. Die Erfahrungen mit Rechtsextremisten zeigen, dass sie stets versuchen, auf staatliche Maßnahmen ausweichend zu reagieren. Es wäre nicht zu verhindern, dass selbst ein führendes Mitglied einer verbotenen Partei eine Versammlung als Einzelperson anmeldet. Beispielsweise tritt einer der führenden Aktivisten der vom bayerischen Innenministerium 2004 verbotenen neonazistischen “Fränkischen Aktionsfront” regelmäßig als Veranstalter der rechtsextremistischen Umzüge im oberfränkischen Gräfenberg auf. Auch ein Partei- oder Vereinigungsverbot könnte ihm dieses Recht nicht nehmen; insoweit ginge ein solches Verbot ins Leere. Die Problematik rechtsextremer Aufzüge kann daher effektiv nur das Versammlungsrecht lösen.

Welche rechtsextremistischen Versammlungen können künftig leichter verhindert werden?

Der Schutz von symbolträchtigen Tagen und Orten ist nach dem bisherigen Versammlungsgesetz des Bundes nur begrenzt: Nur wenn eine rechtsextremistische Versammlungen in unerträglicher Weise grundlegende soziale und ethische Anschauungen verletzt, ist es nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes möglich, die Versammlung wegen eines Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung zu verbieten oder zu beschränken. Dies hat das Bundesverfassungsgericht bisher etwa für den Holocaust-Gedenktag oder für das Reichsparteitagsgelände in Nürnberg angenommen. Das Bayerische Versammlungsgesetz knüpft an diese Rechtsprechung an und bezieht nun alle Tage und Orte mit ein, die im Zusammenhang mit der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft eine gewichtige Symbolkraft haben.

Geschützte Tage sind daher neben dem Holocaust-Gedenktag u. a. der 20. April (Geburtstag von Adolf Hitler) oder der 17. August (Todestag von Rudolf Heß). Bisher mussten die Versammlungsbehörden nachweisen, dass eine rechtsextremistische Versammlung z.B. am Todestag von Rudolf Heß eine Ersatzveranstaltung für die verbotene Heß-Gedenkveranstaltung im oberfränkischen Wunsiedel war. Künftig können Veranstaltungen an besonderen Tagen und Orten verboten werden, wenn sie die Würde der Opfer des Nationsalsozialismus verletzen.

Geschützte Orte sind nicht nur sog. “Opferorte” wie die ehemaligen Konzentrationslager Dachau und Flossenbürg, sondern auch sog. “Täterorte” wie das Reichsparteitagsgelände in Nürnberg oder der Königsplatz und der Platz vor der Feldherrnhalle in München. Geschützte Orte sind aber z. B. auch die Orte, an denen sich Synagogen befanden, die unter dem Nationalsozialismus niedergebrannt wurden.

Indem das Bayerische Versammlungsgesetz aber nicht nur symbolträchtige Tage und Orte schützt, sondern auch Versammlungen verhindern oder beschränken will, die die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigen, verherrlichen, rechtfertigen oder verharmlosen, schafft es auch auch neue Handlungsoptionen. Bisher galt der 2005 geschaffene Straftatbestand der Volksverhetzung in § 130 Abs. 4 des Strafgesetzbuches, der eine Verletzung des öffentlichen Friedens voraussetzt. Dieser Nachweis ist in der Praxis nur mit (schlechten) Erfahrungen vergangener Versammlungen zu führen. Auf diesen Nachweis verzichtet das bayerische Versammlungsgesetz künftig.
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Neu ist die ausdrückliche Regelung, dass der Veranstalter im Vorfeld und während einer Versammlung geeignete Maßnahmen ergreifen muss, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Versammlung einen gewalttätigen Verlauf nimmt. Wie wir auch in der amtlichen Gesetzesbegründung erläutern, kann er dies aber natürlich nur im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten tun, d. h. in erster Linie durch Aufrufe zur Gewaltfreiheit und ähnliche Appelle. Eingriffsbefugnisse stehen ihm dabei nicht zu. Kann er sich aber nicht in der Versammlung durchsetzen, ist er verpflichtet, die Versammlung aufzulösen. Diese maßvolle Inpflichtnahme ist gerechtfertigt, da der Veranstalter auch eine gewisse Verantwortung für die Versammlung trägt.

Quelle: Bayerisches Staatsministerium des Innern

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21.07.2008

Massenmedien “analysieren” einen Krieg herbei

“Israel wird in den kommenden vier bis sieben Monaten die iranischen Atomanlagen angreifen. Das ist so gut wie sicher, und die Politiker in Teheran und Washington sollten innig hoffen, dass der Angriff erfolgreich ist und das Atomprogramm Irans beträchtlich zurückwirft, wenn nicht völlig ausschaltet. Denn sollte der Angriff fehlschlagen, gibt es im Nahen Osten höchstwahrscheinlich einen Atomkrieg.”

Das ist zumindest die Analyse der Welt Online. Die Tatsache, daß der Iran nach allen bisherigen Erkenntnissen ein rein ziviles Atomprogramm führt, fließt ebensowenig in die Analyse ein, wie die Tatsache, daß Israel doch offiziell überhaupt keine Atomwaffen besitzt. Aber wen interessieren schon solche Fakten, wenn es darum geht, die allzu leichtgläubige Bevölkerung einer Republik in der Mitte Europas auf einen Krieg einzuschwören.

Deswegen vernachlässigt die Welt Online halt auch, daß die iranischen Atomanlagen unter ständiger Überwachung stehen und kaum eine Maus ein- und ausgehen könnte, ohne daß die Internationale Atomenergiebehörde davon Wind bekommt.

Eine viel interessantere Diskussion, warum israelische Atomwaffen kein Problem darstellen, iranische Atomwaffen aber ein Problem darstellen würden, taucht gar nicht erst auf; müßte man sich doch eingestehen, daß man im Falle Israels mit zweierlei Maß mißt. So verletzt Israel Zeit seines Bestehens jeden nur erdenkliche Menschenrecht vor allen Dingen im Umgang mit den Palästinensern ohne daß sich die westlichen Medien darüber erregen würden. Im Gegenteil, während es kein Problem darstellt, daß Israel die angestammte Palästinenserbevölkerung in ein Freiluft-KZ sperrt, sorgen selbst harmlose Aussagen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad für einen Sturm der Entrüstung in der veröffentlichten Meinung der westlichen Länder. Selbst Videos von israelischen Scharfschützen, die erst einen Vater erschießen, damit sie besser Ziel auf das Kleinkind in den Armen nehmen können, entrüsten ebensowenig wie israelische Kinder die Grüße auf Bomben schreiben, die Stunden später ihre Altersgenossen im Libanon in Fetzen reißen.

Ein Anriff Israels auf den Iran könnte in der Region Kräfte freisetzen, die jetzt noch schlafen. Ein Angriff auf den Iran könnte nämlich zu einer Kettenreaktion führen, die den Anfang vom Ende des Regimes in Israel einleitet. Der Irak hatte keine Verbündeten in der Region, als er von den USA attackiert wurde. Der Iran hingegen kann sich der weitreichender Unterstützung in allen Nachbarländern und vor allem des Libanon sicher sein, ein Krieg, der für Israel einen Kampf ein mindestens zwei Fronten einläuten könnte.

Quelle: Der Nonkonformist

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21.07.2008

Haltern: Die Presse lügt,...doch nicht immer

Gestern abend erreichte uns ein Bericht der Halterner Zeitung, den wir euch um keinen Preis vorenthalten wollen. Von ,,40 Teilnehmern", ,,empörten Passanten" und ,,abreisenden Touristen" ist die Rede. Merkwürdig, wenn die ewig vorgebrachten Vorurteile gegen Nationalisten, beispielsweise in Sachsen oder Mecklenburg, in der Realität doch eher von der Antifa umgesetzt werden. Wenigstens waren die Antifaschisten so nett, eine Stunde früher das Feld zu räumen, Reden waren wohl nicht in ausreichender Länge vorhanden. Wo kein politischer Inhalt, dort halt auch keine Möglichkeit Lücken zu füllen.

Bericht der Halterner Zeitung inklusive sehr interessanten Fotos

Fotogalerie der Antifa Haltern

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23.07.2008

Kommunalwahl 2009 – Wir wählen: Wahlboykott!

Der Wahl,,kampf“ für die Kommunalwahlen im Jahre 2009 hat, laut WAZ-Zeitung, auch in Gladbeck begonnen. Die CDU würde demnach mit einem Flugblatt, welches mit einer Auflage von 20.000 Stück erscheinen soll, den Startschuss geben.

 Für Gladbecker Bürger bedeutet das folgendes: Zig verschiedene Broschüren in den Briefkästen, große Werbeplakate im Straßenverkehr, kostenlose Waffel- und Bratwurststände in der Innenstadt, und viel Gerede.

 Wir beantworten nun einige grundlegende Fragen zu diesen Wahlen:

 Was bedeutet ,,Wahlkampf“ für CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und DKP?

 Es gab Zeiten, dort war der Wahlkampf eine Möglichkeit für Parteien ihre Programme vorzustellen, Vergleiche zu anderen Parteien zu ziehen und den Bürgern glaubhaft zu vermitteln, in wie fern man eine Verbesserung der Lebensumstände herstellen möchte. Diese Zeiten sind vorbei.

 Dank der Politikverdrossenheit der Bürger bedarf es keiner politischen Programme zur Erzielung eines guten Wahlergebnisses mehr. Anstelle von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verbesserungsvorschlägen rückten lediglich Notlösungen zur Herauszögerung des baldigen Unterganges des Staates BRD und seiner Kommunen. Mindestlöhne, Abwendung von Arbeitsplatzverlusten und Geldreformen diktieren heute das Bild der kommunalen Politik. Versuche den finanziellen Ruin der Kommunen zu vertuschen, der an der Tagesordnung ist. Wie jeder wissen sollte ist jede Kommune, auch Gladbeck, maßlos verschuldet. Wir, die Stadt, lebt lediglich von täglichen Krediten in Millionenhöhe, die wir auch täglich wieder zurückzahlen müssen. Dies gelingt schon lange nicht mehr. Auf Bundesebene reichen die Einnahmen nicht mal mehr zur Deckung der anfallenden Zinsen für die Kredite. Die Kredite an sich kann man erst recht nicht mehr zurückerstatten. Die Folge: Deutschland gehört weder unserem Volk, noch seinen ,,Volksvertretern“, sondern einer Riege aus internationalen Banken, die durch ihre Kredite ein Weiterleben der gescheiterten Demokratie ermöglichen.

 Viel wichtiger als Übergangslösungen ist für den mündigen Bürger allerdings eine andere Art der Wahlkampfart – Geschenke, zur Milderung des eigenen Konsumdranges. Waffeln, Bratwürste, Kugelschreiber, Popcorn, Mützen, T-Shirts, Schreibblöcke, Tassen – alles ist schon da gewesen. Selten sieht man CDU und SPD in der Innenstadt stehen. Infostände gibt es nur zu besonderen Anlässen, so kurz vor Wahlen, an Ostern oder Stadtfesten. Begleitet immer von kostenlosen Artikeln, natürlich bezahlt von Steuergeldern, also vom Bürger. Aber daran zu denken, während man seine Bratwurst genießt? – Das würde doch alles verderben.

 Der Wahlkampf ist also heute zu einer reinen Bestechungskampagne verkommen. Politische Inhalte rückten völlig in den Hintergrund, ähnlich wie im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf.

 Wen sollte man wählen?

 Wie bereits mehrfach erklärt spielen politische Veränderungen und Verbesserungen in der Welt der etablierten Parteien keine Rolle. Oft stellen sich Menschen zur Wahl, die selbst nicht den kleinsten Schimmer von Kommunalpolitik und Wirtschaft haben. Faktoren für eine politische Karriere sind nicht selten finanzielle Vorteile. Den Eid den man ableisten muss, sollte man vom Volke gewählt werden, nimmt schon lange keiner mehr ernst.

 ,,Dem deutschen Volk“ steht es am Reichstag geschrieben. Diesen Satz allerdings wissen nur die wenigsten zu schätzen. Die Linke und DKP sogar wissen des öfteren durch antideutsche Gesinnung glänzen. ,,Deutschland verrecke“ schallte es z.B. am 05. Juli am Rathausplatz in Gladbeck. Gewaltbereite Linksextremisten, Die.Linke-Mitglieder und DKP-Mitarbeiter Hand in Hand. ,,Die Welt ist bunt, Gladbeck ist bunt“ stand es dort geschrieben, Grenzen bzw. den Nationalstaat Deutschland betrachtet man hingegen nur als Übel. Offen sollte man sein.

 In anderen Bundesländern hingegen propagierten Die.Linke-Mitglieder, sowie DKP-Funktionäre offen den Kommunismus. Ob sozialistische Einheitsschulen in Mecklenburg-Vorpommern, oder die Verehrung der Staatssicherheit, die ein ganzes Volk kontrollierte und einschüchterte, immer wieder gab es Äußerungen, die so absolut nicht zum sauberen Auftreten der Parteiobersten passten. Aufgrund dieser Aktionen verkündigte Die.Linke-Gladbeck man wolle keinerlei Zusammenarbeit mit der DKP eingehen, die DKP hingegen sich zur Koalition an. Dies zeigt dass die DKP sehr wohl um ihre Gemeinsamkeiten mit der Linken weiß.

 CDU und SPD konzentrieren sich währenddessen darauf die Unterschiede aufzuzählen, die es auf dem Papier geben möge. Dass allerdings die große Koalition im Bund, sowie in vielen Bundesländern, eine andere Sprache spricht, ist zweitrangig. Au dem bald erscheinenden Flugblatt hingegen kritisiert man seitens der CDU lediglich, dass die SPD die Stadtführung beinahe einseitig stellt. Die CDU hätte keine höheren Posten inne. Gründe warum denn die CDU statt die SPD die Stadtführung stellen sollte, wird man auch dieses Jahr nicht finden. In den beiden Parteien hat man nämlich nicht nur den Drang zum eigenen finanziellen Vorteil gemein, sondern auch die politischen Abläufe sind verdächtig ähnlich. Aber selbst wenn man gewisse Unterschiede vorbringen könnte, was dann?

 Reformen mögen zwar gut aussehen, ändern aber nichts am Zerfall der bundesdeutschen Demokratie. Denn das System hat keine Fehler, es ist und bleibt der Fehler selbst! Ein krankendes System kann man nicht verbessern, wenn das Hauptziel des Systems die Auflösung der Staatsgrenzen und die Unterstützung des wuchernden Zins-Kapitalismus ist.

 Fälle wie z.B. Nokia in Bochum sind keine Seltenheit, sondern zieren die Vergangenheit, und Zukunft, der deutschen Wirtschaft. Schuld ist nicht die kapitalistisch ausgerichtete Firma, sondern der volksferne Staat, der eher der Wirtschaft freien Lauf gewährt, als die Interessen des Volkes zu vertreten. Arbeitsplatzverlagerungen sind keine Untaten der Unternehmen, sondern Versäumnisse des Staates. Wirtschaftsliberalismus führt nun mal zwangsläufig zum Kapitalismus, und dieser zur Globalisierung. Der deutsche Staat beruht auf diesem Ablauf, er ist also niemals im Stande grundlegende Probleme zu beheben, dafür müsste er sich selbst auflösen.

 Zu jeder Partei noch mal eine kurze Einschätzung:

 CDU & SPD: Wir sehen in den Parteien keinen Unterschied. Phrasen und Lügen zieren den Wahlkampf und Untätigkeit die Amtszeit. Wer eine dieser beiden Parteien wählt, wird sich kaum beschweren dürfen, wenn Inflation, Globalisierung und Überfremdung weiter wachsen.

 FDP: Liberalismus, ob wirtschaftlich oder gesellschaftlich bedeutet Volkstod. Dieser Liberalismus, der durch die französischen Revolution in Europa Einzug hielt, ist Grundlage für Massenarbeitslosigkeit, Ausnutzung der Arbeiterschaft und Einwanderung. Denn durch Einwanderung schafft man billige Arbeitnehmer. Die Konkurrenz für Einheimische wird größer, auch sie müssen sich zügeln. Wenn jedes Individuum sich selbst Grenzen setzt, und lediglich nach eigenem Ermessen urteilt und handelt, muss es zwangsläufig zur Unterjochung anderer kommen. Im Kapitalismus kann nicht jeder, wie heute propagiert, Erfolg haben. Damit einer Erfolg haben kann, benötigt er andere, Tausende, die für ihn schuften müssen. Der Wirtschaftsliberalismus lässt zu, dass diejenigen die Erfolg haben, keine Schranken gesetzt bekommen. Gewinnmaximierung wird betrieben, sprich man versucht egal auf welche Weise möglichst viel Kapital zu erwirtschaften, und benutzt dafür den Arbeiter, der für weniger Geld arbeitete, als er mit seiner Schaffenskraft erzeugt. Der Staat greift nicht ein – Liberalismus.

 Grünen: Einst mag diese Partei eine kurzweilige Alternative für ökologisch Interessierte gewesen sein. Doch auch hier hielt der Zeitgeist Einzug. Gehälter sind nicht selten wichtiger als der nächste Fluss, der benachbarte Wald oder die eigene Umwelt. Seit langen schon haben die Grünen daher ein wichtiges Feld für sich erschlossen, welches zwar absolut keine ökologische Grundlage hat, dafür aber Stimmen bringt: Multikultur. Dank Claudia Roth, als Vorreiterin des multikulturellen Lebens, wurde die Masseneinwanderung und der Kampf gegen ,,Rechts“ größter Bestandteil grüne Politik. Erst vor kurzem bezeichnete Frau Roth die Türkei als ihre Wahlheimat, und auch ansonsten glänzte sie lediglich durch realitätsferne Aussagen. Eine ehrliche und konsequente Politik ist von Verehrern der Überfremdung und wachsen Jugendkriminalität nicht zu erwarten.

 Die.Linke: In Gladbeck gibt es zurzeit keine Stadtratsfraktion dieser Partei, zum Glück. Das Programm der Linken kann man nämlich sehr leicht mit einem Wort umschreiben – Populismus. Die vorgebrachten Reformen und Ziele sind nichts anderes als Wunschdenken. Man spricht das an, was derzeit interessant ist. Legt es so aus, wie es der Bürger gerne hätte. Realisierungsfaktor: 0. In Gladbeck z.B. ist derzeit die Forderung nach Mindestlöhnen laut geworden, aber auch kritische Themen wie der Autobahnumbau werden angesprochen. Die Meinung der Linken ist stets die Meinung, die auch der größte Bevölkerungsanteil unterstützt. Pläne zur Realisierung gibt es hingegen nicht. Mindestlöhne klingen zwar gut, und die Angleichung von Löhnen sind auch äußerst wichtig, allerdings nicht auf diese Weise. Wir benötigen eine generelle Wirtschaftsumstrukturierung. Weg von der freien Marktwirtschaft, hin zur Volkswirtschaft. In der Volksgemeinschaft wird die Schaffenskraft des Menschen gerecht entlohnt, und nicht am Konkurrenzdruck und dem internationalen Markt gemessen, dadurch entstehen für alle Arbeitnehmer gerechtfertigte Löhne. In einer klassenlosen Gemeinschaft kommt keiner zu kurz. Da der Kommunismus allerdings die Volksgemeinschaft als ,,völkischen Unsinn“ abtut, spricht sich auch die Linke dagegen aus. Grenzen, Rassen, und Nationen sind lediglich Hindernisse bei der Internationalisierung.

 DKP: Der Kommunismus ist, wie schon gesagt, eine antinationale Ideologie. Er strebt die Internationalisierung und die Auflösung nationaler Grenzen an. Daher kann eine ,,deutschkommunistische“ Partei niemals die Interessen eines, unseren, Volkes vertreten, da er das Volk an sich als Artgemeinschaft nicht mal akzeptiert. Die Ziele der Kommunisten beschränken sich auf eine internationalisierte Gesellschaft, in der der Kapitalismus, laut Eigenaussage, bekämpft werden soll.  Dass allerdings die grenzenlose Gesellschaft eine größere, unmöglich zu bewältigende, Konkurrenz schafft und soziale Missstände, sowie Rassenkonflikte, heraufbeschwört berücksichtigt man nicht. Der Antikapitalismus im Kommunismus ist zusätzlich noch fehlerhaft, er beschränkt sich auf die Kritik an der Umverteilung der Gewinne, anstatt den Zins und die Geldwirtschaft an sich zu überprüfen. Nicht nur die Verteilung der Gewinne ist fehlerhaft, sondern bereits die Entstehung der Gewinne.

 Daher wählen wir: WAHLBOYKOTT!

 Wählt nicht eure eigenen Henker!

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

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23.07.2008

Behörden stellen nach Brand in Ludwigshafen Ermittlungen trotz Hinweise auf Stromdiebstahl ein

Ludwigshafen: Die Ursache des Feuers bleibt angeblich ungeklärt - oder will man den wahren grund einfach nur nicht bekannt geben? Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen zur Brandkatastrophe in Ludwigshafen, bei der neun Ausländer starben, eingestellt, da keine weiteren Ansätze vorliegen. Eine sogenannte “unbekannte Wärmequelle” habe das Feuer ausgelöst.

Deutlich geworden sei lediglich, dass der Brand am Fuß der hölzernen Kellertreppe durch “eine bislang unbekannte, eng begrenzte Wärmequelle” ausgelöst worden sei. Wie der leitende Oberstaatsanwalt Lothar Liebig erklärte, entstand dadurch zunächst ein Schwelbrand, der nach maximal drei Stunden zu einem offenen Feuer wurde, als bei der Kellertür eine Öffnung entstand und so Sauerstoff in den Keller strömte.

Also liegt die Vermutung doch sehr nahe, dass hier ca. 3 Stunden lang Kabel vor sich hin schmorten, bevor genügend Sauerstoff das offene Feuer entfachte. Unter der Treppe soll laut Anwohnern und Ludwigshafner Bürgern der Stromdiebstahl vollzogen worden sein. Dies bestätigen auch hinter vorgehaltener Hand Ludwigshafener Feuerwehrmänner, die beim Brandeinsatz vor Ort waren.

Da das Treppenhaus in dem ausschließlich von Türken bewohnten Mehrfamilienhaus wie ein Kamin wirkte, konnte sich das Feuer schnell nach oben ausbreiten. Zudem wurde den Bewohnern der einzige Fluchtweg abgeschnitten.

Die Staatsanwaltschaft schloss als Brandursache erneut einen technischen Defekt, etwa durch Überlastung des Stromnetzes, aus und spricht lieber von einer “unbekannten Wärmequelle”.

Wenn sie dies nicht täte und statt dessen in Richtung Stromdiebstahl und somit grobe Fahrlässigkeit gegenüber den Hausbesitzer und den Mietern ermitteln würde, würde ja ganz schnell auch die Gebäudeversicherung ihr Geld zurück fordern. Und was wäre mit den Spendengeldern von über 100.000€ ?

Aber all dies darf ja nicht sein. Die Opfer waren ja Ausländer - eben keine Deutsche.

Quelle: Infoportal 24

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23.07.2008

Friedhelm Busse verstorben

Uns erreicht gerade die Information, dass der bekannte Aktivist und Kamerad Friedhelm Busse, der sein Leben lang im nationalsozialistischen Widerstand aktiv war und somit auch alle Höhen und Tiefen miterleben musste, verstorben ist !

Viele ältere aber auch eine Menge junger Aktivisten kennen Friedhelm Busse als kraftvollen und energischen Streiter für ein freies Deutschland und er kam auch bis kurz vor seinem Tod nicht zur Ruhe und wurde wegen seiner politischen Aktivitäten noch im hohen Alter inhaftiert und trotz seiner schweren Krankheit nicht geschont!

Schon alleine deshalb gilt es jetzt in dieser Stunde die diversen Streitgeschichten der Vergangenheit ruhen zu lassen und einem Streiter für Deutschland zu gedenken. Wir hoffen und wünschen Friedhelm Busse, dass er nun mehr Ruhe und Frieden finden möge, als es ihm zu Lebzeiten zuteil wurde!

Quelle: Freies Netz Altenburg

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24.07.2008

Was geht das uns an!? - Peinliches Polittheater heute in Berlin

Daß die BRD Vasall der Vereinigten Staaten ist, ist dieser Tage auch mit gutem Willen wieder einmal kaum zu übersehen. Betrachtet man den durch die Presse verannstalteten Rummel um die US-Präsidentschaftswahl, könnte man leicht den Eindruck gewinnen, es wäre hierzulande Wahl und nicht im fernen “gods own country”

Hochgejubelt wird, wie sollte es anders sein, der Neger Barack Obama, den man hofft zum ersten schwarzen Präsidenten der USA küren zu können.

Eine seiner größeren Wahlkampfveranstaltungen findet heute in Berlin vor der altehrwürdigen Siegessäule statt. Das Brandenburger Tor hatte ihm der Bundeshosenanzug Merkel, ob aus einem Anflug letzten Stolzes oder einem kurzem Bewußwerdens der Peinlichkeit des ganzen Theaters heraus, verwehrt. So darf nun denn der Platz vor der Siegessäule für die “große Barack-Obama-Show” herhalten. 200.000 € zahlt der Amerikaner dafür. Na wenigstens kommt was rein, könnte der voreilige Zeitgenosse sich freuen. Doch das wäre etwas verfrüht. 250.000 € läßt sich nämlich schätzungsweise die Stadt Berlin das US-Wahlkampfspektakel kosten. 50.000 € Miese also für Berlins Steuerzahler, damit ein Schwarzer im fernen Amerika Präsident werden kann. Na wir haben ’s ja. Allerdings hätte man für das Geld auch eine “große Muppet-Show” ausrichten können. Das wäre um einiges weniger peinlich und Kermit oder Miss Piggy wären mit Sicherheit auch keine schlechteren Präsidenten als Obama…

Freie Meinungsäußerung ist natürlich, ganz im bewährten Stil der westlichen Wertegemeinschaft, auch nicht soo gern gesehen. Ein 40-jähriger Berliner, welcher gestern die Absperrungen an der Siegessäule durchbrochen hatte und rote Farbe als symbolisches Blut und damit als Hinweis auf die von dem Schwarzem propagierte Verstärkung der amerikanischen Truppenpräsenz in Afghanistan aus seinem Wagen schüttete, wurde von Sicherheitskräften mit Eisenstangen angegriffen. Für die Versammlung heute ist die Berliner Polizei von dem Neger angewiesen, Personen mit Transparenten oder Spruchtafeln von der Versammlung zu entfernen und deren Personalien aufzunehmen.

Na dann. The show must go on…

Quelle: Freies Netz Chemnitz

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25.07.2008

Friedhelm Busse - Morgen Begräbnis

Seine letzten Worte: "...ich freue mich auf meine Kameraden und Freunde..."

In der Nacht von Dienstag zu Mittwoch starb der nationale Aktivist Friedhelm Busse im Alter von 79 Jahren. Morgen wird er in Passau zu Grabe getragen. Nähere Infos zwecks Teilnahme unter 0176/23234944 oder 0179/4242185.

Busse war Zeit seines Lebens hartnäckiger Kämpfer und Nationalist. 1944 meldete er sich freiwillig zur Waffen-SS. Als es im Frühjahr 1945 kaum noch Hoffnung gab, das Schicksal Deutschlands zu wenden, kam Kapitulation für ihn nicht in Frage. Fast bis Kriegsende kämpfte er wie viele Deutsche gegen die anrückenden Alliierten. Busse als 16-Jähriger in der „SS-Panzer-Division Hitlerjugend“.

Aufgeben oder kapitulieren kam für ihn auch nach Kriegsende nicht in Frage. 1949 Mitglied, in der später verbotenen, Sozialistischen Reichspartei, dann in der Deutsche Reichspartei, später NPD. Mitte der 80iger bis zum Verbot 1995, stand er der FAP als Bundesvorsitzender vor. Neben seinen Mitgliedschaften in Parteien und diversen Organisationen, war Busse auch als Redner zahlreicher Veranstaltungen bekannt. Nicht selten bedachten ihn die Behörden mit einem Redeverbot.

In den letzten Jahren war es still um ihn geworden. Nicht zuletzt wegen seines fortgeschrittenen Alters und einer Krebserkrankung. Seinen letzten Haftantritt musste er trotz schwerer Krankheit im April 2007 antreten – im Rollstuhl.