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Tel Aviv / Israel: Wie RIA Novosti heute meldet, hat Israel mit der Verteilung neuer Gasmasken an die Bevölkerung begonnen. Offiziell heißt es, habe diese Aktion keinerlei politischen Hintergrund, noch weniger bestünde eine Kriegsgefahr. Ungeachtet dessen sollen sieben Millionen Gasmasken ausgegeben werden.

Maßnahmen dieser Art sind keineswegs neu, sondern hatte es schon vor einigen Jahren gegeben, nämlich vor dem US-Angriff auf den Irak.

„Während der Kampfhandlungen befürchtete Israel Angriffe mit nicht konventionellen Waffen und ließ seine Bevölkerung die Schutzmasken auspacken. Die geöffneten Masken sollten danach durch neue ersetzt werden.“

Wobei der Moment in dem die Regierung diese ans Volk verteilen lässt, nämlich, in dem das westliche Säbelgerassel gegen den Iran immer aggressiver wird, etwas seltsam anmutet. Ein Schelm der böses dabei denkt…

Rechts- und Verhaltenshinweise nach Spontandemonstrationen

Nach dem jüngst verhinderten Trauermarsch in Dresden kam es in Folge in verschiedenen Städten zu spontanen Demonstrationen, bei denen auch Straftaten im Sinne der BRD begangen worden sein sollen.

Mal abgesehen von dem Umstand, dass bereits das Organisieren nicht angemeldeter Versammlungen eine Straftat darstellen kann (die Grenze zur straffreien Spontandemonstration ist fließend), sollen z.B. auch Polizeiwagen und ein Partei-Bürgerbüro zu Bruch gegangen sein.

Angesichts eines hilflosen Aufrufs des sächsischen LKAs, das die Einwohner der jeweiligen Orte um Mithilfe bei der Aufklärung bittet, dürften Anklagen und Verurteilungen wegen der Vorkommnisse nicht sehr wahrscheinlich sein. Allerdings wird hierdurch deutlich, dass staatliche Organe mit Eifer bei der Sache sind, um angebliche Täter ausfindig zu machen.

Die Beweislage erscheint äußerst dünn – Filmmaterial/brauchbare Zeugen der Polizei scheinen nicht vorhanden zu sein. Dass Zuschauer Beteiligte identifizieren könnten, dürfte ebenfalls ausgeschlossen sein (Dunkelheit, Vermummung, meist einheitliche schwarze Kleidung).

- den nicht angemeldeten Aufzug organisiert/veranlasst haben
- sich an den angeblichen Sachbeschädigungen beteiligt haben
- Parolen gerufen haben, die nach §§ 130, 86a StGB strafbar sind.

Die bloße Teilnahme an einer nicht angemeldeten Versammlung ist nicht strafbar!

Dennoch sollten im Fall der Fälle zum Schutz aller Beteiligten folgende Verhaltensregeln beachtet werden:

1. Sollten Vorladungen der Polizei zwecks Vernehmung als Zeuge oder Beschuldigter ergehen, so können diese getrost ignoriert werden – einer polizeiliche Vorladungen Folge zu leisten ist niemand verpflichtet.

2. Sollten Vorladungen der Staatsanwaltschaft ergehen, so besteht eine Pflicht zur Folgeleistung. Beschuldigte haben im Rahmen der Vernehmung ein Aussageverweigerungsrecht, d.h. mit Ausnahme der Personalien ist kein Beschuldigter verpflichtet, bei der Staatsanwaltschaft Aussagen zu machen. Zeugen müssen aussagen, außer sie haben aus beruflichen oder persönlichen Gründen (Verwandtschaft) ein Aussageverweigerungsrecht oder würden sich durch ihre Aussage selbst belasten.
Allerdings kann niemand ein Strick daraus gedreht werden, dass er aufgrund der äußeren Umstände (Dunkelheit etc.), nachträglichen Alkoholkonsums usw., sich an nichts erinnern kann, insbesondere nicht an bestimmte Personen.

3. Gegenüber staatlichen Vertretern (Polizei, VS), die im lockeren Gespräch (sog. informelle Befragungen) versuchen Informationen zu erhalten, gilt wie immer die goldene Regel: Links liegen lassen und keine Angaben jeglicher Art machen.

4. Es empfiehlt sich, sobald die Ermittlungsbehörden, in welcher Form auch immer, den Kontakt suchen, die lokalen Führungskameraden zu kontaktieren, um das weitere Vorgehen, insgesamt und individuell, abzustimmen.

Behält jeder die Nerven und die Zunge im Zaum wird jegliche Angelegenheit dieser Art im Sande verlaufen!

Ka-News-Leserumfrage für Mein-Kampf-Veröffentlichung

Karlsruhe / Ba-Wü: Langsam, aber sicher nähert sich das Jahr 2015 und sofern die Welt bis dahin nicht so wie in Roland Emmerichs Weltuntergangsszenario „2012“ untergegangen ist, läuft in jenem Jahr das vom Freistaat Bayern seit 1945 usurpierte Urheberrecht an den Schriften Adolf Hitlers und ganz besonders an seinem Buch “Mein Kampf” aus.

Anlaß für das Münchener Institut für Zeitgeschichte bis dahin eine sogenannte „wissenschaftliche“ Ausgabe des Buches auf den Markt zu bringen, denn so Edith Raim vom besagten Institut: „Wir wollen rechtsradikalen Neupublikationen, die nach Auslaufen des Urheberrechts erscheinen könnten, den Weg verbauen.“
Was man da eigentlich so verbauen will, ist jedoch unklar, ist Hitlers „Mein Kampf“ doch für jeden Interessierten im Internetzeitalter durchaus leicht zu erlangen.

Was man da so vollmundig als „wissenschaftliche“ Ausgabe deklariert ist im Grunde genommen nichts als reine Geldschneiderei, in dem man Hitlers Buch mit mehr oder minder politisch korrekten Anmerkungen versieht, um es dann für ein Heidengeld unter die Leute zu bringen, wobei es wirklich eingefleischten Nationalsozialisten kaum etwas ausmachen dürfte, ob eine Edith Raim oder sonstwer ihren Senf dazu gibt, wenn man die Möglichkeit hat, das Wort des Führers im Original zu lesen.

Offenbar ist es für gewisse Kreise nach wie vor ein Problem, die Deutschen das Buch Hitlers lesen zu lassen, obwohl man es diesen gerade nach Ende des Zweiten Weltkriegs zum Vorwurf gemacht hat, dieses Buch nicht wirklich gelesen zu haben. So etwas nennt man dann wohl Ironie der Geschichte.
Wahrscheinlich sind es jedoch nicht so sehr Hitlers Ausfälle gegen die Juden, die gewisse Kreise befürchten lassen, daß Buch könnte manchen Zeitgenossen zu unliebsamen Vergleichen ermuntern, sondern Hitlers Darstellung der parlamentarischen und demokratischen Korruption und Fäulnis seiner Zeit, die der unseren in manchen Aspekten keineswegs unähnlich ist.

Darüber hinaus, so scheint es uns, könnte man befürchten, daß der eine oder andere Leser sich 2015 die Frage stellen wird, was denn an diesem Buch um Gottes Willen so furchtbar war, daß man es über Jahrzehnte unter Verschluß stellte und zwar in einem Zeitalter, wo es kaum einen geschmacklosen Dreck und Schund gibt, die nicht veröffentlicht wird.

Man mag von Hitlers Buch halten was man will, aber selbst Gegner von ihm werden zugeben müssen, daß es heutzutage weitaus abscheulichere literarische Produkte gibt, die bedenkenlos veröffentlicht werden, ohne daß man sich dabei etwas denkt. Sinnigerweise erhebt man noch nicht einmal in Israel Anstoß am Verkauf von „Mein Kampf“, Geschäft ist eben Geschäft und wenn die Kasse klingelt, dann drückt auch Gottes auserwähltes Volk mal ein Auge zu, selbst wenn es sich um Hitlers Buch handelt.

Die Reden Hitlers und Briefe sind übrigens schon seit Jahrzehnten frei im Handel erhältlich. Das Beharren auf einem Verbot von “Mein Kampf”, an dem man in Bayern bislang übrigens trotz des auslaufenden Urheberrechtes gern festhalten würde, ist einer der lächerlichsten Anachronismen dieser an Lächerlichkeiten und Absurditäten gewiß nicht armen Bundesrepublik.

In den Ka-News aus Karlsruhe führte man diesbezüglich eine Leserumfrage durch, bei der sich die Leser wie folgt entschieden:

Essen: Hans-Peter Henrich und seine Zeit im Haus Bruderhilfe

Die Polizeiüberwachung ist beendet, nur ein Mobiltelefon soll Hans-Peter H. von Straftaten abhalten. Seitens der Justiz beruft man sich auf die erfolgreiche Therapie die er nun im Haus Bruderhilfe in Essen absolviert. Wir wollen nachfolgend den Inhalt einer anonymen ePost wiedergeben, die uns in den letzten Tagen erreichte. Wir können weder für die Richtigkeit aller Erzählungen unsere Hand ins Feuer legen, erachten die Informationen aber für sicher, da sie mit anderen Einschätzungen übereinstimmen.

Seit zwei Wochen soll sich Hans-Peter H. nun in dem sozialtherapeutischen Zentrum ,,Haus Bruderhilfe“ in der Essener Söllingstraße befinden. Trotz der angekündigten Einstellung der direkten Überwachung befinden sich weiterhin Zivilstreifen in den umliegenden Straßen. Weiterhin zahlt der Steuerzahler die Zeche für die Unfähigkeit des ,,Rechtsstaates BRD“.

Eigentlich beherbergt das Zentrum lediglich ,,Suchtkranke“, hat allerdings für Hans-Peter H. eine Ausnahme gemacht. Allerdings nicht für ,,sexuellen Missbrauch“ bzw. einen ,,Straftäter“, sondern wegen ,,Obdachlosigkeit“. Dies ist der Aufnahmegrund, keine Therapie bzg. seiner Straftaten. Auch hier hat der Staat erneut lediglich Lügen vorgeschoben, um die Bürger zu beruhigen.

Der Einzug von Hans-Peter hatte keine Einschränkungen für ihn zur Folge, nicht er bekam Richtlinien gesetzt – sondern die anderen Bewohner. Klar und deutlich wurde gesagt: Wer nicht mit der Situation zurecht kommt, den Mund aufmacht, Hans-Peter auch nur mit Worten angreift, oder sogar an die Öffentlichkeit tritt – der darf das Haus verlassen.

Dies ist besonders unangenehm für jene, die mit ihm zusammenarbeiten müssen. Derzeit arbeitet Hans-Peter im Zuge des Aufenthalts im Zentrum in der hauseigenen Holzwerkstatt. Hier, wo er Zugang zu allerlei Gegenständen hat die als Waffe zu benutzen wären, gibt er sich schuldlos. Seine Versuche sich Freunde zu machen stoßen allerdings auf taube Ohren. Mehrere Mitbewohner reagierten abweisend, einige reagierten aggressiv, was Verwarnungen der Anstaltsleitung zur Folge hatte. Es sei zudem Teil der Therapie bzw. Aufgabe aller Bewohner, genau mit solchen Situationen ruhig und klar umzugehen. Daher werden Ausfälle gegen Hans-Peter H. als Verstoß gegen die eigene Therapie angesehen. Es würde keine Gefahr von Heinrich ausgehen aufgrund seines Alters und seiner abgesessenen Strafe – dass alle Experten einen Rückfall zu alten Verhaltensmustern voraussagten ist vollkommen gleichgültig.

Hans-Peter H. weiß diese Situation auszuspielen. Beinahe verhöhnend reagiert er auf jene, die von der Leitung zurecht gewiesen wurden. Provoziert mit Blicken, Sprüchen und Gangart. Diese Art von Macht war es, die ihn zu seinen damaligen Taten verleitet hat. Als er Kinder missbrauchte, seine Frau ermorden wollte und Geiseln nahm.

Zur Verbreitung der eigenen merkwürdigen Ansichten hat die Anstaltsleitung nun übrigens ePost-Aufrufe von Christen und Glaubensschwestern ausgehangen, die besagen dass sie es gutheißen dass Hans-Peter Heinrich sich in die Arme von Jesus begeben hat und seinen Worten folgt. Ob Jesus dann auch vor Gericht sitzt, wenn Hans-Peter H. sein nächstes Opfer missbraucht oder getötet hat – als Mittäter?

Deutschland über alles -oder wir hassen alles Undeutsche

Im Dschungel der Medienwelt und im unbändigen Kampf der Demokratie gegen alles was sie bedroht, sind natürlich auch Mittel und Wege erlaubt, die vielleicht nicht gerade von einem Moralapostel gepredigt werden. Und da sich die Demokraten und Toleranzstudierten noch nicht auf die Stufe einer heiligen Religion gestellt haben (was nicht ist, kann noch werden) haben sie die Werte, die einem das Elternhaus mit auf den Weg geben sollte, nicht zwangsläufig verinnerlicht.

Das Falschdarstellungen oder nicht der Wahrheit entsprechende Tatsachen im einfachen Sinne auch als Lüge betitelt werden können, darüber sind sich wohl alle einig. Wenn wir uns der Propaganda gegen rechts, gegen menschenverachtende Ideologie (rechts), faschistische Tendenzen (rechts) und primitiver Rassenlehre (rechts) hingeben und ein wenig darin stöbern, so fällt einem der nationalsozialistischen Weltanschauung ausgelegtem Menschen immer wieder eines auf: Jeder Nationalsozialist hasst alles was nicht in sein Weltbild passt. Obdachlose, andere Völker, Homosexuelle und andere Minderheiten.

Wie ein vorgedrucktes “Argumente gegen rechts”-Sammelsorium kommt einem das ständig wiederholende Aufzählen des Weltbildes voller Hass vor. Das dem seit Begründung dieser Weltanschauung nicht so ist und war, steht eindeutig fest und somit können wir die Demokraten ganz einfach und schnell als Lügner entlarven. Den bolschewistischen Geistern dieser Welt müssen wir dies nicht extra zu Last legen, es dürfte allseits bekannt sein.

Zunächst ist interessant, wie man versucht eine so große Idee, eine Idee für die sich Millionen junge Herzen hingaben, in eine einfache Kategorie versucht einzuteilen. Rechts. Alles was nicht in das demokratische Weltbild passt und einen völkischen Aspekt umfasst ist rechts. Sehen Sie wie einfach das ist?

Wenn ein Idealist sich der Nationalsozialistischen Sache hingibt so geschieht das nicht aus dem Hass auf andere Völker, Kulturen und Rassen. Es geschieht aus der Überzeugung heraus, dass die Welt von ihrer unglaublichen Vielfalt an Kulturen, Traditionen, Werten, Sitten und deren Völkern lebt.

Und als Angehöriger eines schöpferischen Volkes, wie das der Deutschen, ist es die Pflicht eines jeden Deutschen diese großartige Kultur zu hegen und zu pflegen. Genauso wie jedes andere Volk stolz auf seine Sitten und Bräuche ist, hat auch der Deutsche das Recht mit Stolz darauf zu verweisen.

Als Nationalsozialisten hassen wir also keine anderen Menschen aufgrund ihrer verschiedenen Herkünfte, sondern wir achten, respektieren und wertschätzen sie. Doch um dies auch weiterhin tun zu können, muss gewährleistet seien, dass die Völker der Erde erhalten bleiben und sich nicht vermischen. Und im Zuge der Globalisierung und des Kapitalismus geschieht dies zum Bedauern aller immer mehr.

Dagegen kämpfen wir als Nationalsozialisten an, nicht gegen Ausländer in diesem Land, weil sie uns angeblich die Arbeit rauben würden. Nein, wir kämpfen dagegen an, dass die Welt im Schmelztiegel der Integration zu Grunde geht, welcher hervorgerufen wird durch die Demokratie und ihr falsches Spiel mit den Völkern dieser Welt.

Wir achten eine jede Kultur auf dieser Welt und dies sogar weit aus mehr, als jeder andere in diesem Land. Wir setzen uns dafür ein, dass ein jedes Volk weiterhin eine Gemeinschaft bleibt, die ihrem Drang nach kultureller Schöpfung ergeben ist.

Polizeischikane in Ahlen – mehrere Aktivisten festgenommen!

Eine Hundertschaft Polizei aus Münster in Begleitung des Staatsschutzes stürmte heute Abend (4. März) gegen 21 Uhr eine Gaststätte in Ahlen (Westf.), in welcher sich mehrere Kameraden zu einem privaten Treffen aufhielten. In den typischen Bestrebungen der Systemschergen, nationale Dissidenten zu kriminalisieren und zu schikanieren, wurden unter fadenscheinigen Gründen insgesamt acht Kameraden dem örtlichen Polizeipräsidium zugeführt. Zur Stunde (22:45 Uhr) sind drei Aktivisten bereits entlassen worden, weitere fünf befinden sich noch im polizeilichen Gewahrsam.

Eine „Begründung“ für das Vorgehen der Polizei konnte selbst der zuständige Einsatzleiter den Kameraden auf Nachfrage nicht geben. Er verwies lediglich darauf, daß er auf „Anweisung aus dem Kreis Warendorf“ handeln würde. Ein in diesen Angelegenheiten bestens bewährter Anwalt ist bereits eingeschaltet worden und kümmert sich um die möglichst zügige Entlassung der noch einsitzenden Kameraden.

Wir mutmaßen, daß das Vorgehen der Systemschergen eine Antwort auf den anhaltenden vorbildlichen Aktivismus der örtlichen nationalen Kräfte in den letzten Wochen und Monaten darstellt. Sobald es Neuigkeiten gibt, werden wir Euch umgehend davon informieren.

Die Opfer waren unsere Familien – Chemnitz am 5.März

Mit einem Trauermarsch wurde heute an die Bombardierung von Chemnitz durch britische Bomberverbände am 5.März 1945 erinnert. Während der Angriffe vor 65 Jahren wurden große Teile der Innenstadt und des angrenzenden Vorstadtgebietes zerstört . Während verschiedene Quellen von annähernd 4000 Bombenopfern sprechen, betreiben die Demokraten nun auch in Chemnitz die Relativierung alliierter Kriegsverbrechen und das bereits obligatorisch gewordene Herunterrechnen der Opferzahlen. So ist es kein Zufall wenn der Mitteldeutsche Rundfunk im Zusammenhang mit den Ereignissen rund um den 65.Jahrestag des Angriffes auf Chemnitz von etwa 2000 Toten spricht. Doch nicht nur der mediale Umgang mit dem Thema erinnert stark an die auch in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden verfolgte Linie, sondern auch das Kalkül der herrschenden Politikerkaste. So versuchte man nicht zuletzt auch in Chemnitz die Gedenkveranstaltung der nationalen Opposition durch ein Verbot, ausgestellt vom Leiter des Dezernats 3 für Recht und Ordnung, Mirko Runkel (parteilos), zu verhindern. Nachdem jedoch das Verwaltungsgericht Runkels Verbotsverfügung wegen grober Rechtswidrigkeit abgeschmettert hatte, ging man dazu über sich wie in Dresden mit der sonst eher auf Distanz gehaltenen extremen Linken zu solidarisieren. Ein eigens ins Leben gerufenes “Bündnis für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis” sollte nun, ganz wie in Dresden, den versammlungsrechtlich nicht anfechtbaren Trauermarsch mittels Blockaden be- und am Ende verhindern. Allen voran die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD), welche neben anderen Parteien, Vereinen, Stiftungen und Chemnitzer Stadträten als Erstunterzeichnerin auf der Unterstützerliste des Bündnisses auftritt. So beteiligte sich Ludwig auch aktiv an der Blockade der für den Trauermarsch angemeldeten Strecke. Verhindern konnten die Demokraten die von mehr als 400 Teilnehmern besuchte Veranstaltung indes nicht.

Gegen 18 Uhr sammelte man sich am unweit des Hauptbahnhofs gelegenen Busbahnhof. Kurz vor 19 Uhr begann nach dem Verlesen der Auflagen die Auftaktkundgebung mit verschiedenen Rednern. Darunter auch Sven Willhardt, Vorsitzender des örtlichen NPD-Verbandes. Direkt im Anschluss wurde Aufstellung genommen und der Trauermarsch setzte sich in Bewegung. Angeführt von schwarzen Fahnen und begleitet vom Schein einiger Fackeln ging es nun durch die über Chemnitz hereinbrechende Nacht. Gegen 19.45 Uhr erreichte der Zug den Thomas-Mann-Platz, wo die Zwischenkundgebung abgehalten wurde. Den Beitrag, in dem auch eine Namensliste der dem Bombenangriff zum Opfer gefallenen Kinder im Alter zwischen 3 Monaten und 18 Jahren sowie mehreren Erzieherinnen des städtischen Kinderheimes verlesen wurde, bestritt ein Vertreter der Interessengemeinschaft Chemnitzer Stadtgeschichte. Nachdem der Trauermarsch problemlos fortgesetzt wurde erreichte dieser kurz nach 20 Uhr den Platz der Abschlusskundgebung in Nähe des Chemnitzer Hauptbahnhofes. Bis zum offiziellen Ende der Veranstaltung gegen 20.30 Uhr sprach auch ein Vertreter parteifreier Aktivisten aus Dortmund. Neben Magdeburg, Dresden und Dessau reiht sich damit auch Chemnitz in die Liste der Städte Mitteldeutschlands ein, in denen es sich junge Menschen zur Aufgabe gemacht haben an das Schicksal unseres Volkes und die Opfer welches es im Kampf um seine Freiheit zu erdulden hatte, zu erinnern.

Weitere Berichte und Bilder rund um den Trauermarsch in Chemnitz unter: www.5maerz.de

Exklusiv: Axel Reitz im Interview mit NID Infoblog

Nationaler Trauermarsch in Chemnitz

Chemnitz / Sachsen: Zwischen 400 bis 600 Nationalisten beteiligten sich gestern an einer von der NPD angemeldeten Trauerdemonstration aus Anlaß des 65. Jahrstages der Zerstörung der Stadt durch anglo-amerikanische Bombenterroristen.
Diesem waren seinerzeit in der Nacht vom 5. auf den 6. März 1945 mehr als 2100 Menschen zum Opfer gefallen. Die Innenstadt wurde dabei nahezu vollständig zerstört.

Seit 2002 gilt der 5. März in Chemnitz als offizieller „Friedenstag“, an dem Vertreter der Stadt am Mahnmal für die Bombenopfer auf dem städtischen Kränze niederlegen.

MDR-Bericht vom 5. März zu den Veranstaltungen in Chemnitz

Richtig interessant wird es hier ab 2:20min, wo der jugendliche Volkssturm der Stadt gegen Rechts vorgestellt wird.

Daß auch nationale Gruppierungen sich an dem Gedenken beteiligten, stieß erwartungsgemäß auf den heftigen Widerstand der örtlichen Vertreter des Parteienkartells in Chemnitz. Nachdem der Versuch die Demonstration zu verbieten gescheitert war, funktionierte man das Gedenken, ähnlich wie in Dresden vor einigen Wochen, in eine Antifa-Veranstaltung um. Die Resonanz darauf hielt sich allerdings eher in Grenzen. So kamen statt der erwarteten 2000 Demonstranten lediglich 1500. Und das trotz eines vollmundigen Aufrufs zur Aktion “Kein Platz für Nazis”, der u. a. auch vom Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, von der Witwe des in Chemnitz geborenen Schriftstellers Stefan Heym, Inge Heym, und von der Bundesvorsitzenden der Grünen, Claudia Roth unterzeichnet wurde – oder vielleicht sogar deswegen? – Wer weiß?

Anlaß zu allerhand Mißmut, vor allem wenn die LEIPZIGER VOLKSZEITUNG außerdem feststellen muß: „In den vergangenen Jahren kam es verstärkt zur Vereinnahmung des Jahrestags durch Rechtsextreme, so viele wie diesmal waren indes noch nie in Chemnitz aufmarschiert.“

Die Hoffnung, die nationale Demonstration auf ähnliche Weise verhindern zu können, scheiterte außerdem. So konnten die Nationalisten unbehelligt demonstrieren, zwar auf einer Ausweichroute, aber immerhin.
Es gab 13 Festnahmen, davon 11 gegen linke Extremisten, weil diese Platzverweisen nicht nachkamen.

In der FREIEN PRESSE heißt es dazu außerdem:
„Zehnmal indes musste die Polizei Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie drei Anzeigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufnehmen. Hinzu kamen drei Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.“

Die Gegenseite mußte sich mit den üblichen leeren Protestphrasen begnügen und der Verleihung eines undotierten „Friedenspreises“ für die Lutherische Stiftsgemeinde Chemnitz-Ebersdorf.
Diese wurde vom Stadtoberhaupt dafür belobigt, weil sie christliches Engagement „gegen die Vereinnahmung des örtlichen Kriegerdenkmals durch Neonazis“ gezeigt hatte.

Bericht zum Trauermarsch in Sassnitz

Am 06.03.2010 fand ein Trauermarsch unter dem Motto “Sassnitz 1945. Das war kein Krieg – das war Mord” statt, um an die grausamen Verbrechen der Alliierten, an unserem Volk und an das Schicksal der vielen unschuldigen Kinder, Frauen und Männer zu erinnern, die im Krieg ihr Leben ließen. 150 Nationalisten fanden sich in den späten Abendstunden zusammen um mit Fackeln und Trommeln, die Toten unseres Volkes in Erinnerung zurufen und den alliierten Bombenterror anzuklagen. So wurde Sassnitz gegen Ende des Krieges Schauplatz eines entsetzlich Luftschlages von angloamerikanischen Verbrechern, dessen einziges Ziel es war, die Zivilbevölkerung und Flüchtlinge auszulöschen.

Seit Anfang 1945 verstärkte die Kriegsmarine ihre Evakuierungstransporte, um die aus den Ostgebieten abgeschnittenen deutschen Flüchtlinge über die Ostsee in den vermeintlich sicheren Westen zu evakuieren. Mitte Februar 1945 wurde Sassnitz für die Flüchtlingsschiffe als Ausweichhafen bestimmt.Der Sassnitzer Hafen war nicht für Schiffe mit einem Tiefgang von mehr als 6Metern passierbar, sodass die größeren Schiffe auf Reede vor Anker gehen mussten. Aufgrund eines starken Sturmes am 28.Februar konnte das Ausschiffen erst am 4.März wieder aufgenommen werden. Zahlreiche Flüchtlingsschiffe hatten sich dadurch auf der Sassnitzer Reede angesammelt. Weit über 44.000 Menschen, die bereits während ihrer Flucht aus den Ostgebieten viel Not und Elend aus erfahren hatten, befanden sich dort und im Hafen.Im Hafengebiet wurden Flüchtlinge in Eisenbahnwaggons untergebracht, die sie später ins Landesinnere bringen sollten.

Nachts um 22 Uhr durchbrach das Heulen der Sirenen und das Brummen von Flugzeugmotoren die nächtliche Stille der friedlichen Gemeinde. Der Himmel über Sassnitz war mit unzähligen “Tannenbäumen”(Leuchtfallschirme zur Zielmarkierung) hell erleuchtet. Das Surren und Pfeifen der herabfallenden Bomben verkündeten die Ankunft der apokalyptischen Reiter in Sassnitz. Das Knattern und Krachen der Tod und Verderben bringenden Bomben schien kein Ende zu nehmen. Die Gemeinde Sassnitz (ca 4.500 Einwohner), überfüllt mit Tausenden Flüchtlingen, Verwundeten, Greisen, Frauen, Kinder, war dem alliierten Bombenmassaker hilflos ausgeliefert.

Der Himmel über Sassnitz und dem Hafen war feuerrot, die Ostsee blutrot gefärbt. Eiskalt und zynisch berechnend warfen alliierte Bomberpiloten befehlsmäßig ihre totbringende Last auf die Flüchtlings- und Lazarettschiffe sowie die Flüchtlingszüge ab. Magnetmienen wurden vor die Flüchtlingsschiffe geworfen, um ein Entkommen unmöglich zu machen. Die Menschen liefen aus den Eisenbahnzügen als brennende Fackeln, schwammen verwundet und entkräftet in der eiskalten, blutgetränkten und mit Leichen übersäten Ostsee um ihr Leben.

Wer noch die Kraft hatte, floh am Hafengelände den Hang hinauf, um der Hölle zu entrinnen. Doch die Alliierten schossen aus den Bordkannnonen ihrer Bomber und Jagdflugzeuge wie im Blutrausch auf die wehrlosen Flüchtlinge. Die Leiber der Menschen zerbarsten im Kugelhagel der schweren alliierten Bord MGs.

- Über 150 Lancasterbomber der 5. Gruppe des alliierten Bomberkommandos griffen Sassnitz und den Hafen an.

- Weitere 41 Bomber stürzten sich mit sieben Jagdflugzeugen auf die auf Reede liegenden Schiffe. Es wurden in einer halben Stunde 4913 Tonnen Bomben über Sassnitz abgeworfen.

- Auf die vor Sassnitz liegendenden Schiffe wurden 1737 Tonnen Bomben abgeworfen, darunter Luftmienen und Brandtbomben.

- Das Lazarettschiff “Robert Möhring” (3344 Bruttoregistertonnen) mit noch 737 Verwundeten und Flüchtlingen an Bord ging nach Bombenvolltreffern in Flammen auf und sank. Mehr als 350 Verwundete konnten nicht mehr gerettet werden und fanden den Tod.

- Das Flakschiff “Sofia” und der Zerstörer “Z 28″ sanken nach Volltreffern. Sassnitz und der Hafen brannten lichterloh. Über 150 Marinesoldaten des Zerstörers “Z 28″ fanden in der der eisigen See vor Sassnitz ihren Tod.

- Weit über 700 deutsche Flüchtlinge und 500 Militärangehörige verloren bei diesem Bombenholocaust ihr Leben.

So sei hier auch noch erwähnt, dass sogar Kameraden aus Lübeck den langen Weg auf sich nahmen, um in Sassnitz ein Zeichen zu setzen, schließlich ereilte Lübeck, aber auch viele andere deutsche Städte ein ähnliches, wenn nicht sogar ein schlimmeres Schicksal.

Begleitet wurde dieser Trauermarsch mit einem riesigen Polizeiaufgebot von 200-300 Polizisten, Hundestaffel und Hubschrauber, ein Wahnwitz, wenn man bedenkt, wie viel Gelder ausgegeben werden nur um eine Gewaltkulisse aufzubauen! So fragt man sich schon wie viel Angst diese Brd haben muss, um einen Trauermarsch so zu begleiten und damit zu verhöhnen?!

Auch der im Vorfeld angekündigte antifaschistische Widerstand versank sang und klanglos, schaffte es doch gerade einmal eine einzelne Person seinen Protest zu zeigen, das auch noch mit einem falsch herum angezogenen Pullover.

Der Trauermarsch war somit ein ehrwürdiges Erinnern, gegen das Vergessen und der BRD-Lügenpropaganda!

Gelungene Sportveranstaltung mit anschließender Feier des Karlsruher Netzwerkes

Morgens, der Ein oder Andere noch verschlafen, trafen wir uns zum diesjährigen Fußballturnier des Karlsruher Netzwerks. Am Ort des Geschehens angekommen konnte man, trotz der für die Anreise überraschend ungünstigen Wetterlage, schon eine nicht geringe Zahl Kameraden begrüßen. Schnell ging es in die Kabinen um sich für ein Sportereignis der Spitzenklasse =) bereit zu machen, gegen das die Champions-League wie Aufwärmübungen aussehen würde.

Nach der offiziellen Begrüßung und Bekanntmachung der Regeln des Turniers ging es dann auch gleich los. Spiel für Spiel konnte man die Kameraden schwitzen und kämpfen sehen! Natürlich steht der Spaßfaktor bei solch einer Veranstaltung immer im Vordergrund, aber als Sieger dieses Wettkampfes nach Hause zu kommen wäre eben auch ein netter Beigeschmack. Also hat jeder alles gegeben, was in seiner Macht stand um seine Mannschaft zum Erfolg zu führen.

So nahm der sportliche Teil des Tages seinen Lauf und alles in allem konnten wir, bis auf zwei, drei kleinere Ausnahmen, ein gelungenes Turnier bezeugen. Einigen soll hier nochmal gesagt sein, dass es sich bei diesem Zusammenkommen um eine Spaßveranstaltung handelt. Hier sollten Mannschaftsgeist, Zusammengehörigkeit unter national Gesinnten und Freude im Vordergrund stehen! Dies als kleiner Anreiz für die Zukunft.

1. Karlsruher Netzwerk
2. NS Rastatt I
3. Canberra
4. Viernheimer Jungs
5. AG Schwaben
6. FW Ortenau
7. Uhrwerk Mannheim
8. JN Karlsruher
9. NS Rastatt II Hooligirls
10. Hooligirls

…auch nicht von den üblichen Beamten des Staatsschutzes oder von der restlichen Schutztruppe des Systems. Aus diesem Grunde machten wir uns nach dem Sport und einer heißen Dusche auf den Weg um die Vorbereitungen für die Feier danach zu treffen. Währenddessen bemerkten wir plötzlich einige Bullenwagen, die da die Straße entlang fuhren. Einer nach dem Anderen. Es wurden immer mehr. “Was wollen die hier?” dachten wir uns völlig ahnungslos,

“Hat etwa schon wieder ein fremder Kulturbereicherer einen deutschen Volksgenossen ermordet?”,

aber NEIN! Wie konnten wir nur so furchtbar naiv sein? Wegen oben Genanntem hat der Staat es doch nicht nötig seine kostbare Zeit zu verschleudern. -Ironie aus- Die waren wegen uns da! An dieser Stelle einen kühlen und luftigen Gruß an die Beamten die sich vor der Türe völlig umsonst den Arsch abgefroren haben. HAHA, kostenlose Türsteher, das findet man heutzutage auch nicht mehr oft! Des Weiteren versuchten die Systemknechte mit schlechtem Gehalt die Anfahrt mittels Straßensperren und Fahrzeug- und Personenkontrollen zu erschweren. Lächerlich.

Als unsere Vorbereitungen im Inneren schließlich alle erledigt waren lag die einzige “Anstrengung” nur noch darin, abzuwarten bis die Gäste (durch die Kontrollen) kamen. Und das taten sie auch. Ausgelaugt vom Fußball und durchfroren vom plötzlichen Wintereinbruch freuten sich alle auf eine warme, herzhafte Mahlzeit und genügend Getränke. Als das Haus gut gefüllt war, man sich aufgewärmt und unterhalten hatte, kam es auch zum Höhepunkt des Abends. Mit Gesang, begleitet von der Akustikgitarre, beehrten uns zwei Kameraden aus “fernem Lande”=)! Vielen Dank!! Wer da nicht dabei war, der hat was verpasst!

Da man zu später Stunde schließlich merkte wie die Müdigkeit den Kameraden zu schaffen machte, was nach solch einem Tag natürlich keinem zu verübeln war, haben wir das Fest dann langsam aber sicher ausklingen lassen. Hier und da sang man noch gemeinsam ein Liedchen, trank ein erfrischendes Bier und scherzte an der Theke, doch immer leerer und leerer wurde der Saal, bis auch wir dann den Heimweg in Angriff nahmen. So endete ein schöner Tag der in Sachen Sport, Musik, Freund- und Kameradschaft nichts zu wünschen übrig lies.

Wir bedanken uns bei allen Anwesenden die diesen Tag mit uns verbracht und ihn zu einem tollen Erlebnis gemacht haben! Bis zum nächsten Mal in alter Frische!!!

Fremdenfeindlicher Brandanschlag mit Migrationshintergrund

Münster / NRW: Dass es folgende Meldung gerade einmal zur Kurznotiz in die BILD und andere Newsticker geschafft hat, ist wohl lediglich dem Unstand geschuldet dass es sich bei den Tätern mutmaßlich um keine Deutschen, denen man möglicherweise sogar eine „rechtsextreme“ Motivation andichten könnte, sondern, um kulturelle Bereicherer handelt.

„Auf eine türkische Einrichtung im Münsterland ist erneut ein Brandschlag verübt worden. In der Nacht zu Dienstag warfen Unbekannte drei Brandsätze gegen das Gebäude des türkischen Kulturvereins in Rheine. Menschen kamen nicht zu Schaden, wie die Staatsanwaltschaft Münster mitteilte. Am Wochenende hatten Unbekannte Molotow-Cocktails gegen das türkische Generalkonsulat in Münster geworfen. Verletzt wurde niemand. Einen Zusammenhang zwischen beiden Taten schließen die Ermittler nicht aus. Die Täter in Münster kommen nach ersten Einschätzungen der Staatsanwaltschaft aus kurdischen Kreisen. Am Tatort waren Hinweise darauf gefunden worden."

Geburtendefizit: Unser Volk stirbt aus….

Deutschlands Gesellschaft wird sich in den kommenden Jahrzehnten stark verändern. Landesweit kommen zu wenige Kinder zur Welt, um eine stabile Zahl der deutschen Bevölkerung zu garantieren. Vor allem junge und qualifizierte Menschen verlassen die struktur- und wirtschaftsschwachen Regionen. Und immer mehr Menschen aus anderen Kulturkreisen wandern ein.

Besonders die bundesdeutschen Politiker, allen voran die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen, schmücken sich immer wieder gerne mit ihrer „modernen Familienpolitik“. Doch was steckt hinter dieser Mogelpackung aus Elterngeld und scheinbar kinderfreundlichen Krippen- und KITA-Plätzen?

Familien mit Kindern werden in der modernen Zeit mehr und mehr zu einem Auslaufmodell erklärt, während der individualistische und „emanzipierte“ Massenmensch Einzug in die Gesellschaft gefunden hat. Um den Wachstumserwartungen des Kapitals gerecht zu werden, predigen die Demokraten, dass besonders junge Leute “flexibel“ sein müssen, sich wechselnden Lebensumständen schnell anpassen sollten. Zum einen wird dadurch eine rechtzeitige Familienplanung nicht nur verzögert oder gar verhindert, sondern Frauen sollen, gleichermaßen wie Männer, auf dem Arbeitsmarkt als billige, ausbeutbare Arbeitskraft gehandelt werden.

Was das bedeutet, lassen die eingeleiteten Maßnahmen des Familienministeriums schnell erahnen. Das Elterngeld dient lediglich als temporärer, finanzieller Zuschuss für werdende Mütter, danach sollen diese möglichst schnell wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden. Die Entwicklung des Kindes soll sich nicht im Elternhaus unter mütterlicher Obhut vollziehen, sondern in Krippen und Kindertagesstätten, in denen man die Heranwachsenden von klein auf zu jenem konsumierenden, denkfaulen und genormten Massenmenschen erzieht, der dem liberalistischen Wirtschaftssystem maximale Gewinnaussichten verspricht.

Die wenigen Produktivkräfte, die das rationalisierende und renditegierige kapitalistische System dabei noch braucht, werden aus jenen qualifizierten jungen Leuten geschöpft, die ihrer vertrauten Heimat und Umgebung zu Gunsten besserer Karriereaussichten schnell den Rücken kehren.

Es gibt keine familienfreundliche Politik in der BRD. Die Familie als Hort der Sesshaftigkeit, Geborgenheit und sozialen Beständigkeit steht den Plänen der kapitalistischen Monopolwirtschaft und ihrer demokratischen Helfer in den Parlamenten im Weg. Darum soll sie abgeschafft werden und durch ein trostloses Leben in Konsumorgien mit wechselnden Lebensabschnittspartnern oder im Single-Dasein verdrängt werden. Verantwortlich dafür sind die Demokraten, welche diesen Prozess mittels einer volksfeindlichen Politik entfacht haben und vorantreiben…

13.März: Gegen das Vergessen – 65. Jahrestag der Bombardierung Dessaus

Wie schon im letzten Jahr veranstalteten Freie Nationalisten aus Anhalt-Bitterfeld-Dessau am vergangenen Wochenende eine Mahnwache zu Ehren der Bombenopfer der Stadt Dessau. Hierzu trafen sich am Sonntag, 07.03.2010, etwa 40 aufrechte deutsche Frauen und Männer aus den unterschiedlichsten Schichten der Bevölkerung um , ausgestattet mit Transparenten, Fahnen, Fackeln, Kerzen und einem Kreuz dem sinnlosen Tod vieler Kinder, Greise, Frauen und Männern zu gedenken.

Natürlich wurden auch hier, wie schon in den letzten zwei Wochen die Themenflugblätter an die Bevölkerung verteilt. Wie bei den Verteilaktionen der vergangenen Wochen, konnte man auch an diesem Tag eine positive Resonanz bei der Bevölkerung erkennen. Insgesamt haben die Aktivisten in den letzten Wochen 5.000 Flugblätter verteilt.

Während der Mahnwache am Sonntag, wurde vor Ort auch ein Grabstein mit der Aufschrift “Wir feiern nicht! – Wir Gedenken unserer Bombenopfer würdig!” gefertigt. In Würde, wie es den Opfern gebührt, wurde die Mahnwache abgehalten. Verschiedene Störversuche linker Gegendemonstranten verpufften.

Wir rufen hiermit nocheinmal alle Aktivisten dazu auf, sich am Trauer- und Gedenkmarsch diesen Sonnabend in Dessau zu beteiligen um ein deutliches Zeichen gegen die Instrumentalisierung deutscher Opfer, für ein ehrenhaftes Gedenken gegen den Zeitgeist zu setzen. Ganz im Gegensatz zur Stadt Dessau/Roßlau, welche mit all ihren eigens dafür gegründeten und durch Steuergelder geförderten Vereinen und Bündnissen der Opfer dieser Stadt mit Straßenfesten, Rock- und Punkmusik und Tele Tubbies gedenken will. Welch eine Verhöhnung der Opfer und Hinterbliebenen!

Motto: Gegen das Vergessen – 65. Jahrestag Bombardierung Dessau
Treff: 12.00 Uhr, Hauptbahnhof Dessau
Infos: 0163-3402540 oder 0172-1654282
Rechtsstand: angemeldet

1. Gestattet sind ausschließlich nur Transparente, die dem geschichtlichen Anlass entsprechen bzw. diesen thematisieren, sowie ausschließlich schwarze Fahnen

2. Das Anfertigen von Film- und Fotomaterial obliegt nur einer bestimmten und durch die Veranstaltungsleitung eingesetzten Personengruppe. Anderen Personen ist es nicht gestattet, während des Marsches die Marschformation zu verlassen um zu filmen bzw. zu fotografieren.

3. Den Aufforderungen und Weisungen der eingesetzten Ordnungskräfte ist folge zu leisten!

4. Während des Trauermarsches herrscht striktes Rauchverbot. Sollte es zu einem Stillstand kommen, ist das Rauchverbot aufrecht zu erhalten.

5. Der Konsum und das Mitführen von alkoholischen Getränken sind strikt untersagt.

6. Sollte es zu Provokationen außerhalb des Marsches kommen, wird diesen keine Beachtung geschenkt. Es ist absolute Disziplin zu wahren!

7. Um einen würdevollen Trauerzug stattfinden zu lassen, ist es von elementarer Bedeutung, dass während des Marsches Disziplin herrscht. Jeder einzelne Teilnehmer hat darauf zu achten, dass wir ein ordentliches und dem Anlass entsprechendes Bild verkörpern.

8. Der Presse werden keine Fragen beantwortet. Für diesen Fall wurden entsprechende Personen benannt bzw. steht die Versammlungsleitung zur Verfügung.

Weiterhin weisen wir darauf hin, dass strafrechtlich relevante Kennzeichen, Symbole und Zahlencodes, Tarnbekleidung, Uniformierungen, Springerstiefel, Stahlkappenschuhe und Bomberjacken nicht erlaubt und auch von der Versammlungsleitung nicht erwünscht sind. Bitte beachtet auch, dass Fahnenstangen nur aus nicht scharfkantigen, hölzernen Stangen, bei einer Länge von 1,50 m und einem Durchmesser von ca. 2,5 cm sein sollten.

Wenn Sat 1 im Kaffeesatz liest – Die Grenze

Übrigens, die “Demokratische Sozialistische Republik Mecklenburg-Vorpommern” gibt es nicht nur im Film, sie ist nach unserem Dafürhalten den tatsächlichen parlamentarisch-politischen Verhältnissen im Lande Mecklenburg-Vorpommern durchaus nachempfunden, auch wenn man dort auf die passende offizielle Benennung noch verzichtet.
Es erstaunt uns wenig, daß die Macher des Films ausgerechnet dieses Land als Vorbild für ihre Politphantasie genommen haben.

Der Film “Die Grenze” läuft am 15. und am 16. März jeweils um 20:15 Uhr auf Sat 1.

POL-HA: Vermisstensache in Herdecke - Spürhundsuche deutet in Richtung Hagen

Hagen (ots) - Seit dem 09.03.2010 wird in der Nachbarstadt Herdecke ein 84-jähriger Mann vermisst. Möglicherweise ist der an Demenz erkrankte Alfred Gutzke am vergangenen Dienstag gegen 10.00 Uhr von seiner Wohnung am Nackenhof aus in einen Bus eingestiegen. Zwei Spürhunde konnte eine Geruchsspur unabhängig voneinander von der Wohnung aus bis zur Bushaltestelle "Breddestraße" aufnehmen und anzeigen. Hier könnte der 84-Jährige in die Buslinie 519 mit dem Ziel "Hagen Hauptbahnhof" eingestiegen sein. An den weiteren Haltestellen der Linie 519 konnte die Spur nicht wieder aufgenommen werden. Auch der Einsatz eines Polizeihubschraubers blieb erfolglos.

Herr Gutzke ist 173 cm groß, hat eine unauffällige Statur, eine Glatze und trägt eine Brille. Bekleidet ist er mit einer Lederjacke, einer Stoffhose, Slippern und einem Hut, alles in der Farbe braun.

Die Polizei bittet um Hinweise unter den Rufnummer 02335/9166-7000 oder 02331/986-2066.

Flugblattverteilung und Saalveranstaltung zum Gedenken an die Bombenangriffe auf Dortmund

Am Freitag, dem 12. März, gedachten nationale Sozialisten in Dortmund den Opfern der alliierten Bombenangriffe in der Endphase des 2. Weltkriegs, bei dem tausende Menschen getötet, zehntausende verwundet und hunderttausende obdachlos wurden.

Gegen 18.30 Uhr verteilten etwa 50 Aktivisten vor der Reinoldikirche Flugblätter, in denen der Ablauf des Angriffes am 12. März 1945 geschildert, sowie über die kriegstreiberische Politik der USA aufgeklärt. Gleichzeitig wurde auf die aktuellen Aggressionen hingewiesen und verdeutlicht, dass sich die Weltbrandstifter in den letzten 65 Jahren nicht verändert haben.

Nach einer halben Stunde erschien die Polizei mit zahlreichen Streifenwagen und versuchte, die Personalien der Flugblattverteiler festzustellen und das Verteilen zu unterbinden, was allerdings misslang. Es folgte die – mittlerweile übliche – Diskussion seitens der Polizei, die behauptet, eine Flugblattaktion sei anmeldepflichtig und stelle eine Versammlung dar. Trotz dem Störversuch konnte die Verteilung gegen viertel vor acht erfolgreich abgeschlossen werden, nachdem alle Flugblätter an die Bürger gebracht waren.

Im Anschluss fand eine Saalveranstaltung statt, bei der den Teilnehmern ein Video vorgeführt wurde, in dem Zeitzeugen ihre Erlebnisse im Bombenterror erzählten. Weiterhin wurden drei Redebeiträge gehalten.

Ein Aktivist aus Dortmund referierte über den Ablauf des schwersten Angriffes am 12. März 1945, sowie dessen Nachwirkungen. Hierbei machte er deutlich, dass keinerlei militärische Notwendigkeit bestand, die Stadt Dortmund zu bombardieren. Wie in Dresden lag das Ziel der Alliierten in einer maximalen Vernichtung der deutschen Zivilbevölkerung.

Hiernach sprach ein Vertreter freier Nationalisten aus Hamm, der ausführlich auf die Chronik alliierter Bombenangriffe auf das Ruhrgebiet einging und ausführte, welche Ziele durch diese verfolgt wurden. So galt es, die struktur- und wirtschaftsstarke Region durch Bombenangriffe zu schwächen und gleichzeitig mit Massenbombardements die Moral bei der Bevölkerung zu brechen. Beendet wurde sein Redebeitrag mit einer Auflistung der offiziellen Bombenopfer in den einzelnen Ruhrgebietsstädten.

Beendet wurde die Veranstaltung mit der Ansprache eines Leipziger Aktivisten, der allen Teilnehmern noch einmal vor Augen führte, welche Qualen die Bombardierten erlitten. Weiterhin appellierte er an jeden einzelnen, seinen Kampf fortzuführen und für ein freies Deutschland einzutreten.

Im Anhang befindet sich ein Berich über die Bombenangriffe auf Dortmund, sowie der Polizeipresse-Bericht über die Verteilaktion vor der Reinoldikirche, bei der – nicht zuletzt durch das hohe Polizeiaufgebot – das Interesse zahlreicher Passanten geweckt wurde, die Flugblätter gerne annahmen.

Am 5. Mai 1943 begannen die alliierten Luftangriffe auf die Stadt Dortmund. Bereits die ersten Großangriffe am 5. und 23. Mai 1943 erzeugten über 9000 Brände, töteten 1300 Menschen und machten über 130.000 obdachlos. Betroffen waren vorerst hauptsächlich die südlichen und südöstlichen Stadtviertel.
17 Monate später, am 6. Oktober 1944, folgte ein weiterer Großangriff. Innerhalb von 40 Minuten wurden über 60.000 Menschen obdachlos und über 1000 verloren ihr Leben. Zu diesem Zeitpunkt ahnte noch niemand, dass ein weitaus schlimmerer Angriff bevorstehen könnte.

Am 12. März 1945 – der Krieg war schon lange entschieden und die deutsche Wehrmacht überall auf dem Rückzug – flogen 1069 alliierte Flieger über Dortmund und warfen 5000 Tonnen Sprengbomben über der Stadt ab. Bei dem 43 Minuten dauernden Angriff, der um 16.24 Uhr begann, starben offiziell 6341 Menschen. Die wirkliche Zahl dürfte aber weitaus höher sein, da es sich bei dieser Angabe nur um die standesamtlich beurkundeten Todesfälle handelt. Wie beispielsweise in Dresden ist die Zahl derer, die unter den Trümmern verbrannten oder nicht mehr identifiziert werden konnten, nur zu schätzen.
In mehreren Wellen flogen allliierte Bomber in verschiedene Stadtbezirke und versenkten ihre tödliche Fracht – häufig noch bevor die Bevölkerung in die Luftschutzräume fliehen konnte. Die ersten Angriffe richteten sich auf Ziele im Südosten, wobei der Verschiebebahnhof Dortmund-Süd zerstört wurde.
Kurz darauf folgte der Hauptangriff, der um 16.30 Uhr seinen Anfang fand. 159 Lancaster-Maschinen warfen in den kommenden 35 Minuten etwa 750 Tonnen Spreng- und Brandbomben auf Ziele im Norden und Westen von Dortmund. Unterstützt wurden sie dabei von weißen und roten Rauchmarkierungen, die im Bereich der Zielzone abgeworfen wurden. Da an diesem Tag eine geschlossene Wolkendecke über Dortmund lag, war es also auch theoretisch nicht möglich, gezielt auf militärische Einrichtungen Bomben abzuwerfen (sofern es zu diesem Zeitpunkt noch nennenswerte Einrichtungen gab). Die Bomben trafen hauptsächlich die Zivilbevölkerung und schlugen in Wohngebieten ein.

Für die Überlebenden dieses Luftangriffes, der zu den schwersten im zweiten Weltkrieg zählte, bat sich ein Bild der Zerstörung. 70 % aller Häuser waren vernichtet, der gesamte Stadtkern in Schutt und Asche gelegt. Von den Häusern am Hansaplatz oder dem historischen Rathaus blieb nichts anderes als ein großes Trümmerfeld übrig. 95% der Innenstadt waren zerstört. In der Dortmunder Stadtchronik heißt es dazu „Dortmund hatte damit sein städtebauliches Gesicht, das in der Zeit von 1890 bis 1930 entscheidend geprägt worden ist, im Hagel der Bomben völlig verloren.„ Ebenfalls zerstört wurden sämtliche Verkehrsmittel, sowie die komplette Strom-, Wasser und Gasversorgung. Auch das Kanalisationsnetz war nach dem 12. März 1945 nicht mehr funktionsfähig.

Wie wahllos die Bomben abgeworfen wurden, verdeutlicht eine Auswertung der Radaraufnahmen, die belegt, dass die 3. Bomberflotte ihre Abwurfmunition auf dem Gebiet der Westfalenhallen bis zum Stadtteil Fredenbaum gestreut hatte. Dazwischen liegt die gesamte Dortmunder Innenstadt.
In einem Nachtrag zur Abendmeldung des Luftwaffenführungsstabes vom 12.3.1945 heisst es:
Dortmund: 16.20 Uhr – 17.12 Uhr: Bisher 7500 Sprengbomben, 100.000 Brandbomben
Bisher schwerster Angriff auf gesamtes Stadtgebiet.

Schwerpunkte: Süd-, Ost- und Nordteil. Mehrere Gross-, 50 Mittelbrände.
Verkehrsschäden: Schwere Verkehrsschäden. Bahnhof Dortmund-Ost schwer getroffen.
Gebäudeschäden: Im Süd-, Ost- und Nordviertel fast alle Strassen durch Bombentrichter und Schuttmassen verschüttet bzw. unpassierbar. Bisher 79 Häuser zerstört 137 Häuser schwer, 143 Häuser mittelschwer, zahlreiche Häuser leicht beschädigt.
Personenverluste: Bisher 23 Gefallene, 180 Verwundete, zahlreiche Verschüttete.

Viele Luftschutzräume getroffen
Anzumerken ist, dass diese Meldung unmittelbar nach der Bombardierung erfolgte und sich das wirkliche Ausmaß erst in den nächsten Tagen offenbarte.
Den Befehl zur Zerstörung von Dortmund gab Arthur Harris. Er setzte den scheußlichen Plan eines gezielten Bombenterrors gegen die Zivilbevölkerung in die Tat um und trugt auch die Verantwortung für das Auslöschen der Stadt Dresden, wo in einer einzigen Nacht über 250 000 Menschen – hauptsächlich Frauen und Kinder – ihr Leben ließen.

Eine Überlebende des Angriffes, schrieb ihrem Mann, der an der Front kämpfte, in einem Brief folgende Zeilen:
In der Zeit von 48 Stunden zwei schwere Terrorangriffe. Der erste am 10.3. nachmittags um 3, der 2. am 12.3. nachmittags um 4 Uhr. Ferdi, der 6. Oktober war furchtbar, aber gar nichts zum 12. März. Es ist amtlich bekannt gegeben, dass dies der schwerste und brutalste Angriff war, den jemals eine Stadt während des Krieges mitgemacht hat. Fünftausend Tonnen Bomben soll der Amerikaner über unsere Stadt ausgeschüttet haben. Es dauerte eine dreiviertel Stunde und nur Bomben auf Bomben und immer Teppichabwürfe. Dortmund wurde vom Osten, Süden und Westen angeflogen. Dortmund war einmal.- Der Hauptangriff hat dem Süden, Südwesten, Union, Hoesch, Bahnhof gegolten. Die Märkische Strasse, Rheinische Strasse und fast alles droben ist nur ein frisch gepflügtes Feld. Da steht kein Stein mehr auf dem anderen. HundertausendMenschen müssen Dortmund verlassen, weil hier keine Lebensmöglichkeit mehr besteht. Kein Wasser, kein Licht und keine Lebensmittelzufuhr Die Ausgangsstrassen sind sämtlich durch Bombentrichter unbefahrbar und alle Brücken hin.

Als einen Tag nach dem schwersten Bombenangriff ein britisches Aufklärungsflugzeug Luftbilder der Stadt anfertigen sollte, war dies unmöglich. Noch immer zogen Rauchschwaden der brennenden Häuser auf, die den Himmel verdunkelten.

Wer dachte, dass nach diesem zerstörerischen Angriff der Terror gegen die Dortmunder Bevölkerung vorbei wäre, irrte sich: Noch am selben Tag, dem 13. März 1945, wurde die Stadt erneut zum Opfer der britischen Royal Air Force. Bei diesem Angriff wurden hauptsächlich Ziele im Dortmunder Norden angegriffen. In den folgenden Tagen folgen immer weitere Angriffe auf die Stadt, obwohl diese bereits in Trümmern liegt. Nachdem die Zivilbevölkerung bei den vorangegangenen Angriffen stark dezimiert wurde, richteten sich die folgenden Attacken gegen die wenigen verbliebenen Bahnhöfe und die letzten Industrieeinrichtungen. Das diese die vorherigen Bombardierungen überstanden, verdeutlicht den wahllosen Abwurf von Bomben über der Stadt, bei dem es kein militärisches Interesse gab, sondern eine totale Vernichtung das Ziel war. Bis zum 13. April 1945, als Dortmund in die Hände der alliierten fiel, kam es nahezu täglich zu weiteren Bombardements, die ein Überleben in der völlig verwüsteten Stadt erschwerten. Wie schwer die gesamte Zerstörung war, wird bei einem Blick auf die Bevölkerungsstatistik deutlich: Vor dem Krieg wohnten in der Stadt über 540.000 Personen. Am 13. April 1945 waren es nur noch 340.000, also über 200.000 weniger als am Kriegsbeginn. Nach der Besatzung hatten die britischen Besatzer sogar kurzzeitig überlegt, die Stadt außerhalb der historischen Innenstadt wieder neu zu errichten, da ein Wiederaufbau in Anbetracht des Trümmerfeldes unmöglich erschien.

Eine Gruppe von circa 30 Personen des rechten Spektrums verteilte heute Abend, 12. März 2010, 18.50 Uhr, in der Dortmunder Innenstadt vor der Reinoldikirche Flugblätter.

Die Beamten vor Ort werteten die Aktion dieser Personengruppe als nicht angemeldete Versammlung.

Nach anfänglichem Zögern kamen die Versammlungsteilnehmer den Weisungen der Polizei nach.

Gegen die Verantwortlichen der Flugblattaktion wird Strafanzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht erstattet.

Vergiss mein Volk die teuren Toten nicht! – Trauermarsch in Dessau

Als der Himmel sich blutrot färbte, an jenem 7.März 1945 über Dessau, erlebte die Stadt ihren schwersten Luftangriff während des Zweiten Weltkrieges. Zwischen August 1940 und April 1945 flogen alliierte Streitkräfte insgesamt 20 Luftschläge gegen Dessau . Während sich die meisten dieser Angriffe gegen die am Stadtrand angesiedelten Industriegebiete richteten, erfolgte der Vernichtungsschlag vom 7.März unter der Direktive des so genannten Areal-Bombings. Eine Direktive, die einzig und allein den Terror und die Vernichtung gegen die deutsche Zivilbevölkerung zum Ziel hatte. Mehr als die Hälfte aller Dessauer Luftkriegsopfer fiel an diesem 7.März 1945. Die gesamte Innenstadt von Dessau wurde unwiederbringlich vernichtet. Damit reiht sich Dessau ein in die Schicksalsgemeinschaft vieler anderer deutscher Städte wie Hamburg, Lübeck, Köln, Magdeburg oder Dresden.

An diese Schicksalsnacht zu erinnern, fanden sich am 13.März 2010 bis zu 280 Aktivistinnen und Aktivisten des Nationalen Widerstandes in Dessau zusammen. Direkt neben dem Sammelpunkt hatten sich die bis zu 300 Gegendemonstranten eingefunden, welche den Marsch immer wieder begleiten sollten. Laute Rap- und Rockmusik, die Opfer von Dessau verhöhnende Beiträge und tanzende, als Tele-Tubbie verkleidete Erwachsene ließen dabei leicht erkennen, dass die geistige Umerziehung der einstigen Sieger auch vor Dessau keinen Halt gemacht hatte. Zeitgleich zum Abmarsch gegen 13 Uhr, besetzte die Zusammenrottung von MLPD, deren Jugendorganisation REBELL, GRÜNEN, JUSOS, Gewerkschaften und ANTIFA eine Straßenkreuzung an der Wolfgangstraße. Warum das Großaufgebot der Polizei es erst zu dieser Situation kommen ließ wird das ewige Geheimnis der Beamten von Dessau bleiben. Die Kreuzung war dicht. Daran konnten auch anwesende Deeskalations-Teams und Polizei Seelsorger vorerst nichts ändern.

Nach einigem Warten kam Bewegung in die Angelegenheit und mit einer guten Stunde Verspätung begann der Trauermarsch von Dessau. Schwarze Fahnen wehten im Wind und besonders die vielen Trageschilder hinter dem bekannten Fronttransparent boten ein beeindruckendes Bild. Vorbei an der keifenden Menge der nun ihrerseits durch die Polizei blockierten Gegendemonstranten bewegte sich der Marsch entlang der Wolfgangstraße weiter über die Hans-Heine- und Ferdinand von Schill Straße bis in die enge Zerbster Straße, wo auch die Zwischenkundgebung stattfinden sollte. Obwohl der Platz für eine Kundgebung denkbar ungeeignet erschien, wurde das Beste daraus gemacht und ein älterer Kamerad des Dessauer Heimat- und Vertriebenenvereines sowie der Aktivist Dieter Riefling vom Nationalen Widerstand Hildesheim ergriffen das Wort. Besonders Riefling wusste die Anwesenden mit seiner gewohnt kämpferischen Art zu begeistern.

Wieder hatten die Gegendemonstranten die Zeit genutzt um den Weitermarsch zu behindern. Doch gerade einmal 20 Festentschlossene ließen sich zu einer Sitzblockade nieder und wurden auch diesmal von den Einsatzkräften der Polizei beiseite geschafft. So setzte sich der Trauermarsch abermals über die Poststraße, Kavaliers-, Franz- und Heidestraße in Richtung Ehrenfriedhof in Bewegung. Hier wurde nun Aufstellung zur zweiten Kundgebung genommen. Zunächst sprach der freie Dresdner Aktivist Maik Müller, bevor abermals Dieter Riefling das Wort zur Totenehrung ergriff. Wegen einer Auflage zur Wahrung der Totenruhe mussten beide Beiträge ohne akustische Verstärkung abgehalten werden. Nach der Niederlegung des Kranzes und einer Schweigeminute wurde zum letzten Mal Aufstellung genommen, bevor es zum Endpunkt der Verantaltung am Bahnhof Süd weiterging. Untermalt wurde die Kulisse vom Lied des guten Kameraden, gespielt von einem Mann der Erlebnisgeneration auf seiner Mundharmonika. Der Zeitzeuge brachte seine Freude zum Ausdruck, dass die deutsche Jugend auch in diesen Zeiten weiterhin ungebrochen den Ehrendienst an den Toten ihres Volkes leistet.

In Zeiten in denen wir miterleben, wie Demokraten und die ihrerseits finanzierte antifaschistische Aktion immer wieder versuchen, das Gedenken an die Toten unseres Volkes unmöglich zu machen. Sie bagatellisieren die Not und das Leid welches unser Volk in diesen schweren Schicksalsjahren auf sich laden musste, sie verharmlosen und verleugnen die Opfer alliierter Kriegsverbrechen, sie verachten die Gefallenen des eigenen Volkes. Deshalb war der Trauermarsch in Dessau nicht nur Ehrenbezeugung an die Toten unseres Volkes, sondern zugleich auch Ausdruck unseres Protestes gegen die Instrumentalisierung und Verächtlichmachung deutscher Opfer. In diesem Sinne gilt heute und in alle Zukunft für uns und die uns nachfolgenden Generationen der Ruf: Vergiss mein Volk die teuren Toten nicht!

Kamen: Stehen bleiben – oder ich schieße!

Am heutigen Sonntag wollten etwa 40 nationale Aktivisten in Kamen Flugblätter verteilen, mit denen für unsere Weltanschauung geworben und über die volksfeindliche Politik dieses Systems aufgeklärt wird. Doch die Verteilaktion sollte nicht lange störungsfrei ablaufen.

Nachdem gegen 16.00 Uhr bereits am Kamener Marktplatz die ersten Flugblätter verteilt wurden und sich die Verteilaktion in die Straße eines linksradikalen Szenetreffs bewegte, in dem auch heute ein Vortrag von Antifaschisten stattfand, kam es zu einem Angriff eben dieser. Die mit sturmhauben Vermummten versuchten mit Baseballschlägern und durch das Werfen von Flaschen, die freie Meinungsäußerung der nationalen Sozialisten zu unterbinden. Diese machten von ihrem Notwehrrecht gebrauch und wehrten den antifaschistischen Angriff entschieden ab.

Aus der Flugblattaktion entwickelte sich vor Ort eine spontane Demonstration, nachdem von Aktivisten ein Transparent ausgebreitet wurde. Diese zog von der Guldentröge bis zum Kamener Bahnhof, wobei Flugblätter an Passanten verteilt wurden. Nach einigen hundert Metern rauschte ein Streifenwagen heran, aus dem zwei übermotivierte Polizeibeamte hinaussprangen. Einer lief zielstrebig auf die erste Reihe der Demonstration zu und zog seine Dienstwaffe. Lauthals schrie er die Teilnehmer an, stehen zu bleiben. Diese waren perplex, dass ihre Demonstration, von der keine Gewalt ausging, mit einer Schusswaffe gestoppt werden sollte, ließen sich aber nicht vom Weg abdrängen, was dazu führte, dass der Polizeibeamte seine Waffe wieder in das Holster steckte und sich hinter der Demonstration einfand.

Am Bahnhof löste sich die Demonstration auf und alle Aktivisten wollten ihren Heimweg antreten – was aber teilweise misslang, da die Polizei willkürlich Personen einkesselte und über Stunden einsperrte. Verschiedene Internetportale der Systemmedien berichteten zu diesem Zeitpunkt schon über einen „nationalen Überfall auf das GAL-Zentrum“, was jeder Grundlage entbehrt und eine bewusste Tatsachenverdrehung darstellt. Zwischen 21.00 Uhr und 23.00 Uhr wurden die letzten Festgenommenen entlassen.

Der heutige Tag hat wieder einmal verdeutlicht, wie Staat und kriminelle Antifaschisten Hand in Hand zusammenarbeiten. Während diese eine politische Aktion nationale Sozialisten attackieren, können sie sich darauf verlassen, dass die Repressionsorgane des Staates einzig “Die rechten” verfolgen und das linke Auge wohlwollend zudrücken. Trotz allen Schikanen – oder gerade wegen dieser – konnte heute in Kamen eine breite Öffentlichkeit erreicht werden, die es auch in Zukunft weiter aufzuklären gilt!

Niederlage für Regierungspartei bei Regionalwahlen in Frankreich

Paris: In Frankreich fand am Sonntag der erste Durchgang der Regionalwahlen statt. Zwar steht am kommenden Sonntag noch ein zweiter Wahlgang bevor, doch ist schon jetzt absehbar, daß auf die konservative Regierungspartei des Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, UMP, eine Niederlage zukommt.

Profitieren tut davon allerdings vornehmlich die französische Linke. So erreichten Sozialisten und andere Linksparteien am vergangenen Sonntag etwa 53,6 Prozent der Stimmen, während die UMP Sarkozys gerade mal auf etwa 39,6 Prozent der Stimmen kam.

Sehen lassen kann sich auch das Ergebnis des Front National, der auf 12 Prozent der Stimmen kam und damit mit der grüne Partei Europe Ecologie gleichzog. Hilfreich für die Stimmabgabe zugunsten des Front National dürfte zuletzt auch ein Gerichtsurteil gewesen sein, daß es Le Pens Partei verbot, bestimmte anti-islamische Plakate zu zeigen, auf denen Minarette wie Mittelstreckenraketen positioniert und mit einer algerischen Flagge unterlegt waren. Ein bildliches Bedrohungsszenario, daß viele Franzosen inzwischen bereits am eigenen Leibe erfahren.

Ungeachtet dessen ist die Erwartungshaltung in die Demokratie auch in Frankreich nicht sonderlich hoch, so nahmen bislang gerade mal 47 Prozent der Wahlberechtigten an den Regionalwahlen teil.

Der zweite Wahlgang findet am 21. März statt. Dann erhält die stärkste Liste zusätzlich zu den Abgeordneten, die ihr nach dem Verhältniswahlrecht zustehen, noch einmal 25 Prozent der insgesamt 1.880 Sitze in den Regionalräten.

Erfolgreicher Kriegsveteranen-Gedenkmarsch in Riga

Riga / Lettland: Wie gestern bereits gemeldet, fand in der lettischen Hauptstadt wieder der traditionelle Gedenkmarsch früherer lettischer Kriegsveteranen der Lettischen Legion statt, die während des 2. Weltkrieges gemeinsam mit den Deutschen in der Waffen-SS gegen die sowjetrussische Invasion gekämpft hatte.
Ca. 140.000 Letten kämpften während des 2. Weltkriegs auf deutscher Seite. Mehr als 50.000 bezahlten ihren Freiheitskampf, um Heimat und Europa vor Bolschewismus und westlicher Plutokratie zu schützen, mit ihrem Leben. Viele Tausend wurden nach dem Krieg außerdem eingesperrt oder ins Exil getrieben. An dieser Stelle muß überdies hinzugefügt werden, daß sich nach der “Befreiung” Lettlands vom Faschismus in weit größerem Maßstab an Verbrechen wiederholte, was die Kommunisten bereits nach ihrer ersten Eroberung des Baltikums im Jahre 1940 angerichtet hatten, was die lettische Bereitschaft während des Kriegs auf deutscher Seite zu kämpfen durchaus hinreichend erklären dürfte.

Nachdem der Marsch bereits im vergangenen Jahr von der Rigaer Stadtverwaltung verboten worden war, versuchte man ihn in diesem Jahr ebenfalls auf gleiche Weise zu verhindern. Allerdings hatte man dieses Mal die Rechnung ohne die lettische Justiz gemacht, die das Verbot des Marsches kurzerhand wieder aufhob.

Mehr als 1000 Letten demonstrierten daraufhin gestern, wie auch in früheren Jahren am 16. März durch ihre Hauptstadt, sehr zum Ärger von Russen und Juden, die zwar lautstark, aber vergeblich dagegen protestierten. Versuche von dieser Seite gewalttätig gegen die nationalen Demonstranten vorzugehen, wie man es auch von deutschen Linken her kennt, wurden von der Polizei verhindert. Es gab einige Festnahmen, so wurden zwei Letten schon am Vormittag festgenommen, weil sie sich in judenkritischer Weise geäußert hatten. Bei der Abschlußkundgebung in der Nähe des Freiheitsdenkmals kam es ebenfalls zu mehreren Verhaftungen.

Dresden: Hausdurchsuchungen, Bußgelder und 25000 Tote

Reichlich einen Monat nach der gescheiterten Großveranstaltung in Dresden gibt es neue Nachrichten aus der Landeshauptstadt. So fanden als Reaktion auf die rechtswidrige Blockade noch am gleichen Abend mehrere spontane Demonstrationen in verschiedenen Städten statt . Eine dieser Versammlungen wurde auch aus der als Tor zur sächsischen Schweiz bekannten Stadt Pirna gemeldet. Mehrere hundert Demonstranten, denen zuvor der friedliche Gedenkmarsch in Dresden verwehrt blieb sollen sich an der Aktion beteiligt haben. Eine Aktion, deren Ursache in erster Linie bei den Blockadeteilnehmern und ihrem kriminellen, weil rechtswidrigem Handeln liegt. Im Vorfeld des 13.Februar 2010 hatten Demokraten und Medien wochenlang in einer beispiellosen Kampagne dafür gesorgt, linkskriminelle Elemente in ihrem Handeln zu bestärken. Darüber konnte auch die kurzzeitige Beschlagnahme von Material des Bündnisses Dresden-Nazifrei nicht hinwegtäuschen. Während die eigentlichen Verursacher der Folgeereignisse also feststehen, machen Systemeinheiten unterdessen erneut Jagd auf Aktivisten des Nationalen Widerstandes. So kam es aktuellen Meldungen nach bereits gestern zu mehreren Hausdurchsuchungen in Sachsen, welche im Zusammenhang mit der Pirnaer Spontandemonstration stehen. Diese Reaktion des Systems reiht sich ein in eine Reihe von Rechtsbrüchen im Zusammenhang mit dem 13.Februar und auch darüber hinaus.

Unangenehme Nachrichten gibt es jedoch auch für die Blockierer selbst. Als mehr können die Bußgeldbescheide, von denen bereits die ersten versandt wurden, nicht gewertet werden. Stellen diese doch im Gegensatz zur Verletzung der Privatsphäre bei einer Hausdurchsuchung im besten Falle eine vorhersehbare Unannehmlichkeit dar. So hatte die Staatsanwaltschaft Dresden schon im Vorfeld immer wieder auf die Rechtswidrigkeit der Blockaden hingewiesen. Trotzdem und trotz der vorherigen Beschlagnahme wurde nicht nur eben dieses Material weiter verbreitet, sondern auch ungestört zu den Blockaden aufgerufen. Das Vorgehen gegen die Blockadeteilnehmer, von dem unter anderem auch bekannte Landespolitiker wie André Hahn ( LINKE ) betroffen sind, stellt also bei genauerer Analyse lediglich ein notwendiges Übel dar, um das man bei der Flut von Strafanzeigen nicht mehr herum kam.

Doch nicht nur auf der politischen Bühne, sondern auch auf der vermeintlich wissenschaftlichen regt sich etwas. Sechs Jahre lang hatte eine so genannte, von der Stadt beauftragte und finanzierte Historikerkommission unter Leitung von Professor Rolf – Dieter Müller Forschungen zum Luftangriff auf Dresden angestellt. Er hoffe, dass der Bericht zu einer Versachlichung beiträgt, sagte der beim militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr in Potsdam Tätige gegenüber der Sächsischen Zeitung. Das “sachliche” Ergebnis überrascht wenig. Bis zu 25000 Menschen seien den Angriffen vom 13. – 15.Februar 1945 zum Opfer gefallen. Auch für die von unzähligen Zeitzeugen geschilderten Tieffliegerangriffe habe man keine Beweise gefunden. Ebenso verhält es sich mit den Flüchtlingen aus Ostdeutschland, welche laut der sachlichen Recherche der Kommission nur in der Theorie existiert haben sollen. Angesichts dieser “Fakten” kann man der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz ( CDU ) nur kommentarlos zustimmen, wenn diese im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Historikerkommission hofft: “dass die Lügen der Demagogen keinen neuen Nährboden mehr finden”.

„Unser Ernst heißt Arndt“ – Der Name der Uni bleibt bestehen!

Heute am 17.03.2010 hat sich der Senat der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald eindeutig zu ihrem Namenspatron bekannt.

Um 12 Uhr versammelten sich die Arndtgegner auf dem Rubenowplatz und feierten mit ihrer selbstgebastelten Musikanlage schon so, als hätten diese den Sieg in der Tasche. Die Laune sollte gestützt werden mit Musik wie „Time to say good bye“ und anderen auserwählten, scheinbaren Knüllern. Wohingegen die „Pro-Arndt-Fraktion“ doch sehr vernünftig mit einigen Transparenten eine Mahnwache direkt am Unihauptgebäude abhielt.

Kurz vor 14 Uhr war der Sitzungssaal schon sehr voll und die Senatoren nahmen so langsam ihre Plätze ein. Personen die nicht der Universität angehörten wurden von Frau Prof. Dr. Schafmeister gebeten den Saal zu verlassen. Daraufhin begann sogleich die Sitzung. Herr Thomas Schattschneider verlas in Vertretung die Position einiger Senatsmitglieder, unter anderem vom bekannten Nazigegner Prof. Buchstein, welcher sich schon öfter in der Vergangenheit hervorgetan hatte, indem er sich aktiv gegen Nationale Sozialisten einsetzte und diese auch diskreditierte. Schattschneider verlas sinngemäß vor, dass Ernst-Moritz-Arndt doch sehr wenig an der Uni integriert wäre, aber immer mehr polarisiert wurde. Die Kosten für die Namensänderung würden einen Betrag von 107.000 Teuro ausmachen. Und egal zu welchem Ergebnis der Senat kommen würde, würde die Uni in beiden Fällen mit einem blauen Auge davon kommen. Die Frage wäre nur: „Auf welcher Seite?!“. Und zwei blaue Augen wäre für die Universität ein undenkbares Ergebnis. Des Weiteren wäre zur Umbenennung eine zweidrittel Mehrheit notwendig und würde dem Namensänderungsantrag zugestimmt werden, würde ein Betrag von 107.000,- Euro, zwecks Änderungsmaßnahmen, auf die Uni zukommen.

Auf der anderen Seite sprach sich Prof. Dr. J. Kohler gegen die Namensänderung aus, „der unehrenhaften Entlassung Arndts“, so seine Worte. Denn, wenn man sich die Argumente der Arndtgegner anschaut, so ist nur ein Argument vorhanden, dem er Gewicht beimaß. Dem Argument des Antisemitismus, welches aber auch das Einzige bleiben sollte. Dabei werden leider auch zu sehr die guten Seiten Arndts ausgeblendet. Seine Frage war, wie man doch mit der eigenen 80 jährigen Geschichte umgehen sollte?! Außerdem könnte sich die Uni nicht dahinter verstecken, dass ihr der Name ja aufgedrängt wurde. Mithin sei die Uni in ihrer Geschichte schon immer zu sehr mit dem „Zeitgeist“ mitgegangen. Prof. Dr. J. Kohler forderte darum eine Art Widerstand gegen diesen Zeitgeist und meinte, dass man doch eher der Tradition verpflichtet sei.

Witziger Weise wollte Sebatian Jabbusch, Führer der Initiative „Uni ohne Arndt“, es sich nicht nehmen lassen, in seiner kindlich, trotzigen Art und Weise, auf die Argumente vom Herrn Prof. Dr. J. Kohler einzugehen und bekam sofort von Frau Schafmeister einen verbal auf den Deckel, weil er schon wieder mit einer Diskussion anfangen wollte. Widerwillens war er dann, sehr zum Vorteil der Zuhörerschaft, ruhig. Eine Frau Weber stellte anschließend den Antrag diese Wahl doch geheim von statten gehen zu lassen. Dem wurde mit mehr als einer zweidrittel Mehrheit zugestimmt. Frau Schafmeister hatte sodann auch die ehrenvolle Aufgabe das Ergebnis bekannt zu geben. Von 36 gültigen Stimmen, haben 36 Senatsmitglieder auch korrekt abgestimmt. Von diesen haben sich 22 Stimmen gegen den Antrag der Umbenennung und 14 für die Umbenennung entschieden. Enthaltungen gab es keine.

Sebastian Jabbusch war schon sehr enttäuscht über dieses Ergebnis und konnte leider nur noch verlauten lassen, dass er sich doch glücklich schätzen könne, dass zumindest über Arndt in der Öffentlichkeit diskutiert wurde, mal wieder. Naja, man muss auch mal verlieren können…

Hoffentlich haben die Gegner Arndts endlich begriffen, dass sich die Bürger Greifswalds und vor allem die der Universität eben keine Namensänderung wünschen. Daher begrüßen wir diese Entscheidung des Senats sehr und das nicht nur, weil diese Profilierungsinitiative „Uni ohne Arndt“ nochmals bestätigt bekam, das deren Wollen einfach kein Anklang in unserer Stadt findet, sondern auch aus der Tradition heraus, getreu dem Motto: „Tradition schlägt jeden Trend“.

Wir können den Iran 70 Tage rund um die Uhr bombardieren

Momentan leider nur auf Englisch verfügbar, die Hauptbotschaft ist allerdings unverkennbar.

Abt. Weaner Schmäh: Qualitätsfernsehjournalismus auf österreichisch

Unglaublich plumpe und dilletantische Tonspur Manipulation beim offiziellen ORF-Video über die Vorgänge in Wiener Neustadt. Die ORF-Nazi-Statisten sind großflächig verdeckt, sodass man nicht erkennt, ob die Lippenbewegungen mit dem Ton übereinstimmen. Bei der entscheidenden Szene schreien und pfeifen plötzlich wieder linksextreme Gegendemonstranten, obwohl diese zum Zeitpunkt des Vorfalls schon längst nicht mehr da waren.

Eine Aufforderung, endlich etwas zu sagen von ORF-Redakteur Moschitz ist zu hören.

Mobilisierungsvideo zum Gedenkmarsch am 27.03.2010 in Lübeck

Mal etwas Lustiges aus dem "Haus der hohen Herren"

Deutsches Rechtsbüro-Erlaubte ausländerkritische Äußerungen

Nachdem endlich zahlreiche Betroffene Rechtsmittel bis zur letzten Instanz eingelegt haben, sind die ausländerkritischen Äußerungen eines der wenigen Rechtsgebiete, in denen höchste Gerichte in der letzten Zeit Urteile gefällt haben, in denen die strengen Entscheidungen der unteren Instanzen insbesondere zu § 130 StGB (Volksverhetzung) als rechtswidrige Einschränkungen der Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. Entscheidende Weichenstellungen gaben die Entscheidungen des BVerfG vom 12.11.2002, Az. 1 BvR 232/97 – 54B02 – und vom 25.03.2008, Az. 1 BvR 1753/03 – 54B08 – und vom 04.10.2010, Az. 1 BvR 369/04 u.a. – 54B10 -.

Wir geben Ihnen daher einen Überblick über die ausländerkritischen Äußerungen, die die Rechtsprechung für erlaubt angesehen hat:

- die Forderung „Ausländer raus“, – aber nur dann, wenn keine weiteren, z.B. militanten, einschüchternden Umstände hinzutreten (BVerfG, Beschluß vom 04.10.2010, Az. 1 BvR 369/04 u.a. mwN – 54B10 -),

- eine Wahlwerbesendung, in der es u.a. heißt: „Ausweisung aller kulturfremden Ausländer“ (VGH Kassel, Beschluß vom 04.01.2008, Az. 8 B 17/08 – 54N08 -),

- ein Aufkleber mit einer orientalischen Familie auf einem fliegenden Teppich und dem Zusatz „Guten Heimflug“ (OLG München, Beschluß vom 09.02.2010, Az. 5 Sr RR (II) 9/10 und AG Berleburg, Urteil vom 15.08.1997, Az. 4 Ds 45 Js 44/97 – 54K10 + 54P97 –),

- die Forderungen “Gegen die Abschaffung des deutschen Volkes” – “Wir sind das Volk” – “Kein Rassismus gegen unser Volk” – “Wenn wir kommen, fliegen andere heim” (VG Frankfurt/Main, Beschluß vom 28.05.1999, Az. 5 G 1585/99 – 54T99 -),

- die Forderung “Deutschland soll deutsch bleiben – Erst Deutschland, dann Europa – Wählen Sie deutsch – Es lebe unser geliebtes Vaterland, es lebe Deutschland” (LG Mainz, Urteil vom 13.07.1989, Az. 1 O 211/89 – 54O89 -.),

- eine Versammlung zum Thema “Herren im eigenen Land statt Knechte der Fremden” (BVerfG, Beschluß vom 07.04.2000, Az. 1 BvQ 17-18/01 – 54B01 -)

- ein Flugblatt, in dem es u.a. heißt „ein Millionenheer von deutschen Arbeitslosen steht einem Millionenheer von ausländischen Arbeitnehmern gegenüber, Rentenbeiträge/Rentenzahlungen unterliegen pausenlos der Zweckentfremdung, Wohnungsmangel…“ (OLG Frankfurt/Main, Beschluß vom 23.08.1999, Az. 1 Ss 141/99 – 54K99 -),

- ein Flugblatt, in dem behauptet wird, bestimmte Ausländergruppen beherrschten Schulen und würden bestimmte Straftaten begehen bzw. handelten mit Rauschgift, und in denen gefragt wird, warum ausländische Rauschgifthändler und Straßenräuber nicht endlich des Landes verwiesen werden (BGH, Urteil vom 03.04.2008, Az. 3 StR 394/07 und LG Lübeck, Urteil des LG Lübeck vom 24.03.1997, Az. 4 Qs 190/96 – 54D08 + 54O97),

- ein Flugblatt mit der Forderung “Statt Abtreibung in Deutschland – Kondome für die Dritte Welt” (BayObLG, Beschluß vom 22.03.1990, Az. Rreg 5 St 136/89, – 54J90 -),

- eine Internetseite, auf der es u.a. heißt „Der biologische Volkstod schreitet voran…. holen die Multikultifetischisten der Bundesregierung massenweise Ausländer aus aller Herren Länder in unser Land hinein und feiern ihre „bunte Gesellschaft“ (AG Bremerhaven, Beschluß vom 27.08.2009, Az. 231 Js 54650/07 – 54P09 -),

- ein Aufkleber mit der Aufschrift “Multi-Kulti – Nein danke !” (StA Coburg, Vfg. vom 14.06.1995, Az. 5 Js 638/95 – 54U95 -),

- eine Versammlung zum Thema „Multi-Kultur abschaffen – Moscheebau stoppen“ bzw. „ Stoppt den Islamismus – Keine Großmoschee“ (OVG Münster, Beschluß vom 03.03.2006, Az. 5 B 347/06 und OVG Hamburg, Beschluß vom 06.02.2ßß7, Az. 4 Bs 23/07 und VGH Kassel, Beschluß vom 18.10.2007, Az. 6 TG 3221/07 – 54N06 + 54N07 + 54N07-),

- ein Flugblatt mit der Aufschrift „Deutsche – wehrt Euch! Nein zum EU-Beitritt der Türkei ! Nein zur Islamisierung Europas ! Ausländerrückführung statt weiterer Zuwanderung !“ (LG Dresden, Beschluß vom 05.02.2004, Az. 7 Qs 1/04 – 54O04 -),

- eine Wahlwerbung u.a. mit dem Text “Der Islamismus ist das “Sicherheitsproblem Nr. 1 in Deutschland” (VG Potsdam, Beschluß vom 31.05.1999, Az. 5 L 477/99 – 54T99 -),

- die Äußerung gegenüber einem weißhäutigen Vater mit farbigen Kindern „So sieht das neue Deutschland aus“ (OLG Karlsruhe, Beschluß vom 13.12.2007, Az. 2 Ss 150/07- 54K07 -),

- ein Plakat mit fünf verschiedenen Kinderköpfen und der Unterschrift “Vielfalt durch Abgrenzung – wir lieben diese Vielfalt und möchten sie erhalten” (AG Bamberg, Urteil vom 22.12.2000, Az. 20 C 2200/00 – 54P00 -).

Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:
1) Äußern Sie sich zum Thema „Ausländer“ nur in der oben beschriebenen, erlaubten Art und Weise.
2) Lassen Sie Ihre Äußerungen zu diesem Thema vor der Veröffentlichung von einem Rechtsanwalt prüfen.
3) Wenn gegen Sie dennoch ein Strafverfahren eingeleitet wird, legen Sie bitte Rechtsmittel ein.
4) Fordern Sie die oben genannten Entscheidungen aus unserem Archiv an.
5) Senden Sie uns Gerichtsentscheidungen und Meldungen zu diesem und anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält !

Schweiz: Großer Lauschangriff geplant

Bundesrätin Evelin Widmer-Schlumpf plant den grossen Lauschangriff. Einerseits will sie eine Verschärfung der gesetzlichen Grundlagen gegen Schweizer Steuerhinterzieher. Wie im benachbarten Ausland sollen den Steuerbehörden künftig repressivere Mittel zur Verfügung stehen, um Schweizer Steuersünder zu überführen und anzuklagen. Doch nicht nur der Steuerzahler soll künftig unter vermehrter Beobachtung stehen, sondern auch politische, religiöse und gewerkschaftliche Aktivisten werden wohl bald nicht mehr sehr oft ungestört sein.

Ende November 2009 hat das Justizdepartement nämlich ein neues Polizeiaufgabengesetz in die Vernehmlassung geschickt, das einen massiven Ausbau der Schnüffelei vorsieht. Das Bundesamt für Polizei (fedpol) soll künftig zusätzliche „sicherheitspolizeiliche Aufgaben“ wahrnehmen können wie etwa den Einsatz von Privatpersonen als Spitzel, Observation, das Anheuern von Informanten und die Schaffung einer Zentralstelle, wo alle Daten zusammenlaufen. Auch sollen Privatpersonen und Informanten für ihre Dienste finanziell entschädigt werden können.

Zudem soll ein „Informations- und Dokumentationssystem über Bedrohungen“ geschaffen werden, wo dann Personalien, Gesundheitszustand, politische Kontakte, Mitgliedschaften und eine Beurteilung der Persönlichkeit bearbeitet werden. Die Informationen sollen gemäss Vernehmlassung von Privaten, von Nachforschungen durch das fedpol sowie von der Auswertung von Informationen stammen. Und freilich sollen alle diese neuen Bespitzelungsmöglichkeiten vor der Eröffnung eines ordentlichen Strafverfahrens möglich sein. Auch ein Ermittlungsverfahren muss keines eingeleitet worden sein.

Sollte dieses neue Polizeiaufgabengesetz wirklich in Kraft treten, stünden dem Staatsschutz künftig Tür und Tor offen, jeden und jede zu bespitzeln und einen riesigen Stasiapparat aus dem Boden zu stampfen. Ohne dass der Überwachte jemals davon erfahren würde, könnten „Verdächtige“ über Monate oder Jahre hinweg von der politischen Polizei observiert und ausgehorcht werden. Die erneute flächendeckende Fichierung der Schweizer wäre das logische Resultat.

Obwohl SP, SVP, Grüne und FDP bereits angekündigt haben, dieses Gesetz bekämpfen zu wollen, besteht die Gefahr dennoch, dass früher oder später eine Bundespolizei nach DDR-Vorbild installiert wird. Diese Eventualität muss unbedingt bekämpft werden. Zum Teufel mit dem Staatsschutz!

Dresden: “Frauen in der rechten Szene” oder “Die Verbrechergeneration stirbt aus”

Die Ausländerbeauftragte der Landeshauptstadt, Marita Schieferdecker-Adolph, lädt ein zu einer Veranstaltung über Mädchen und Frauen in der rechtsextremen Szene in Sachsen. Die Gesprächsrunde findet am Mittwoch, 24. März, 19.30 Uhr, im oberen Gastraum des Ratskellers, Eingang Dr.-Külz-Ring, statt . Frauen und Mädchen aller Bildungsschichten und Milieus sind auch in Sachsen in der rechten Szene vertreten. Frauen sind weniger Mitläuferinnen als angenommen, sie haben in der rechten Szene ihren festen Platz und sind in der Propaganda und politischen Arbeit aktiv. Simone Kuschwitz von der Landesarbeitsgemeinschaft Mädchen und junge Frauen in Sachsen, Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen sowie Sabine Bernhardt vom Landesamt für Verfassungsschutz werden aus unterschiedlichen Blickwinkeln ihre Erfahrungen und Einblicke vorstellen.

So hieß es knapp und nicht weniger vollmundig in der Einladung, welche der örtlichen Tagespresse zu entnehmen war und der auch mehrere Frauen und Männer der nationalistischen Fundamentalopposition folgten. Wie gut man sich Seitens der Veranstalter auf den Abend vorbereitet hatte, stellte schon zu Beginn Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen eindrucksvoll unter Beweis als dieser feststellte, mindestens zwei junge Menschen ausgemacht zu haben, welche dem seiner Meinung nach extrem rechten Spektrum zuzuordnen seien. Man wolle, so Starosta weiter, diese Personen ebenso wenig als Teilnehmer in dieser Gesprächsrunde wissen, wie NPD-Mitglieder und sonstige Sympathisanten. Diese würden ohnehin ständig das Wort ergreifen um ihre Sicht der Dinge darzustellen. Dass noch einige, aus Sicht der Demokraten ungebetene Besucher mehr anwesend waren, ist dem basisdemokratischen Herrn Starosta dabei wohl entgangen. Wollten diese Aktivistinnen doch so gar nicht in das von den Demokraten herbei geredete Klischee einer als Gebärmaschine dienenden Mitläuferin passen. Denn dieses Bild der Frau im Nationalen Widerstand hat vor den Realitäten ebenso wenig Bestand, wie die nachfolgenden, teilweise mit alten oder gar falschen Fakten gespickten Vorträge.

So auch die Beiträge der beiden weiblichen Referenten vom Landesamt für Verfassungsschutz und der Landesarbeitsgemeinschaft Mädchen und junge Frauen in Sachsen. Diese gingen teilweise grob am Thema vorbei und setzten sich anstatt mit dem angekündigten Thema vielmehr mit der allgemein bekannten Panikmache gegen den Nationalen Widerstand auseinander. So ging es einmal mehr um bei Rechtsextremisten beliebte Bekleidungsmarken, bekannte Szeneversände und so weiter und sofort. Auch die erschreckende Statistik über rechtsextremistische Konzerte, von denen der prozentual höchste Anteil in Sachsen stattfindet, durfte dabei nicht fehlen. Umso fundierter zeigte sich da abermals Danilo Starosta, welcher nun eindrucksvoll die Entwicklung der Frau im rechten Spektrum nachzeichnete. Vom in der Skinheadszene bedeutungslosen Reneegirl, welches als Sexobjekt für die rabiate Männerwelt herhalten musste, weiter über die ständig Szenekleidung tragende, meist geistig zurückgebliebene Mitläuferin, hin zur bieder anmutenden Vorzeigefrau die als Köder für neue Anhänger von den Männern im Hintergrund vorgeführt wird. Dabei scheute sich Starosta nicht, die vermeintlichen von ihm höchst selbst ausgemachten Störer ganz bewusst immer wieder verbal anzugreifen. Schließlich sei jeder, der sich in dieser Szene bewegt selbst daran schuld und würde früher oder später dafür bestraft werden, was auch gut so wäre, so Starosta. Auch freute er sich diebisch über eigens für Nationalisten geschaffene Gesinnungsparagraphen und ließ sich zuletzt, sichtlich aufgestachelt durch die eigenen Hetzreden zu der Aussage des Abends schlechthin hinreißen indem er sinngemäß warnte: Es sei der Zeitpunkt erreicht wo die so genannte Verbrechergeneration aussterbe. Diese Generation habe viele Nachfolger hervorgebracht. Nun gilt es zu verhindern, dass diese wiederum neue Nachfolger heranziehen.

Es war nicht das erste Mal im Raum Dresden, dass sich die Demokraten unter diesem Thema in Szene zu setzen versuchten. Schon 2006 fand in der nahe gelegenen Kreisstadt Freital eine ähnlich geartete Veranstaltung statt. Damals, als der Landtagsabgeordneten der NPD, Gitta Schüßler, mittels einer eilends vorbereiteten Erklärung der Zugang verwährt blieb, referierte unter anderem Petra Zais vom Kulturbüro Sachsen unter dem Deckmantel der Arbeitsgruppe “Gewaltprävention” zum Thema “rechtsextreme Frauen”.

ORF-Skandal: Klischeenazi-Aussagen in polizeilichen Vernehmungsprotokollen belasten Journalisten schwerst

Seit Tagen hält der Vorgang Österreich in Atem: Ein Journalist des Staatsrundfunks ORF soll einen Haufen Skinheads zu einer Veranstaltung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gefahren und ihnen aufgetragen haben, “Sieg Heil” zu skandieren – wohl um die Partei medial unter zusätzlichen Beschuss zu bringen.

Dumm nur, dass Strache höchstselbst auf der Wahlveranstaltung in Wiener Neustadt (Niederösterreich) die Aufforderung von ORF-Mann Eduard “Ed” Moschitz vernahm, Anzeige erstattete und den ORF nun in immer größere Bedrängnis bringt. Aber der Reihe nach; die FPÖ erklärte den Hergang wie folgt:

"Als Strache weiter durch die Menge ging und sich mit den Bürgern fotografieren ließ, traf er allerdings drei glatzköpfige Personen, die zu ihm meinten: “Die Kamera (des ORF; Anm. GESAMTRECHTS.NET) ist unser Foto.” Strache drehte sich daraufhin mit der Bemerkung, dass dies wohl nicht gehe, um und schrieb für andere Leute Autogramme. Währenddessen trat Moschitz zu den drei Glatzköpfigen und forderte sie wörtlich auf: “Sagts es endlich!” Woraufhin einer der drei Skinheads “Sieg Heil” rief. Strache, der sich umgedreht hatte, sagte daraufhin zu Moschitz: “Das habe ich gehört. Sie haben diese Leute herbestellt.” Der FPÖ-Obmann bestand darauf, dass die Polizei die Daten aufnahm, und erklärte, dass er Anzeige erstatten will."

„Wir waren Vormittag zunächst beim AMS, danach fuhren wir zu einem Shop, der rechte Sachen verkauft. Ed (der ORF-Mitarbeiter, Anm.) gab vor dem Shop an P. 50 Euro und trug ihm auf, etwas zu kaufen. . . Ed nahm für K. noch ein Häferl mit einem deutschen Kreuz mit."

"(Am Nachmittag) wurde P. und K. von Ed aufgetragen, dass sie sich bei der Strache-Veranstaltung in Wr. Neustadt etwas provokanter verhalten sollen. . . Zu K. sagte Ed auch noch sinngemäß ,sag Sieg Heil zu ihm’. Als Strache dann bei K., P. und S. war, sagte K. ,Sieg Heil’.“

„Ed trug uns auf, uns möglichst aggressiv und Strache gegenüber beleidigend zu verhalten. Ed sagte uns zu, für einen ,Sieg Heil’-Ruf 80 Euro Prämie zu zahlen, dies zusätzlich zu den 100 Euro, die wir für jeden Drehtag bezahlt bekommen. . . . Daraufhin sagte ich ,Sieg Heil’ in die Kamera."

Zwar hat einer der Skinheads über die KRONEN ZEITUNG verbreiten lassen, man habe doch nicht „Sieg Heil!“ gerufen – was neben Strache allerdings noch eine Reihe Zeugen so gehört haben wollen – sondern sei bei der Vernehmung eingeknickt und habe nach “mehr als fünf Stunden (…) das bestätigt, weil wir nicht mehr konnten”, aber dennoch steht der ORF momentan allein schon ob des Herankarrens der Skinheads oder deren Versorgung mit Szenematerial in einem sehr unguten Licht da. Bleibt abzuwarten, was in den nächsten Tagen noch so herauskommen wird – und ob der Fall abschließend geklärt werden kann.

Schlierer will Linksrutsch durchsetzen!

Diskutiert wurde bisher vor allem über die möglichen Veränderungen bei den Republikanern, sollte Stritter oder eben ein anderer Oppositioneller heute erfolgreich sein. Eine “gemeinsame Wahlgruppe” mit anderen Rechtsparteien (vermutlich vor allem der Pro-Bewegung), eine Fusion und ein Fortbestehen der Republikaner mit neuem Gesicht waren in der Diskussion.

Bei Schlierer war man sich einig: Der Abstiegskurs dürfte weitergehen und alles beim alten bleiben und das trotz der miserablen Ergebnisse bei den letzten Wahlen und trotz der Massenaustritte. Nun hat Schlierer erstmals programatische Veränderungen angekündigt – und die dürften wohl bei den meisten noch weniger Anklang finden als ein “Weiter so”:

Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT gab Rolf Schlierer nämlich an, es würde unter seiner Leitung eine “gewaltige Modernisierung” geben. Was das bedeuten dürfte, lässt folgender Satz im JF-Artikel erahnen:

"Es gelte unter anderem, in der Ausländer- und Integrationspolitik neue Realitäten anzuerkennen."

Das alles hört sich verdächtig nach CDU-Linksrutsch an und dürfte die Republikaner ein für allemal für den Verfassungsschutz unattraktiv machen – für den deutschen Rechtswähler allerdings auch.

Wieder Übergriffe in der Tschechei

Die Situation für die Aktivistinnen und Aktivisten des Nationalen Widerstandes in der heutigen Tschechei entwickelt sich zu einem Permanentzustand. So kam es bereits am vergangenen Wochenende zu einer brutalen Konzertauflösung im nordböhmischen Lovosice . Teilnehmerberichten zufolge wurde etwa in der Mitte der Musikveranstaltung die Tür eingeschlagen woraufhin Kräfte einer Prager Spezialeinheit, welche sich durch ihre besondere Brutalität und anti-nationalistische Ausrichtung von der üblichen Polizei abhebt, in den Raum eindrangen und die Teilnehmer sofort angriffen. Die Systemeinheiten schreckten dabei auch nicht davor zurück, die anwesenden jungen Frauen massiv zu attackieren, so dass diese noch Tage danach von Prellungen und Schürfwunden gezeichnet sind. Viele der Einsatzkräfte hatten zuvor offensichtlich ihre Erkennungsmarken und -nummern von der Uniform entfernt, um sich durch diese Anonymität vor späteren juristischen Schritten der Opfer zu schützen. Das Erinnerungsprotokoll eines Zeugen verdeutlicht das Vorgehen der Systemeinheiten.

Als es zum Eingreifen der Polizei kam, befand ich mich in der Nähe der Eingangstür. Jemand von uns kam herein gelaufen und schrie, dass sie hinter uns her sind. Dann flog die Tür auf und eine endlos wirkende Masse von Schlägern ergoss sich in den Saal. Ich wich sofort zur Seite und beobachtete alles aus der Ferne. Mit Schlagstöcken und Schilden prügelte die Polizei auf alles ein, selbst wenn die Menschen schon am Boden lagen. Als es schon kein Entkommen mehr gab, hörte ich “auf den Boden und die Hände hinter den Rücken!” Ich gehorchte sofort und legte mich zu den anderen Menschen. Ich schaute mich um und sah um mich herum nur Polizeiuniformen, wie sie den ganzen Raum ausfüllten. Einer der zwei Polizisten, die bei mir standen wandte mir plötzlich den Rücken zu und schlug auf einen am Boden liegenden Konzertteilnehmer ein, der schon die Hände auf dem Rücken hatte. Obwohl klar war, dass er keinen Widerstand geleistet hatte, packte man ihn am Hals und würgte ihn mit dem Schlagstock. Als die anderen die Situation mitbekamen, begannen sie laut gegen diese Maßnahme zu protestieren. Dann sah ich, wie die Einsatzkräfte im Zickzack durch den Raum liefen und ohne Schlagstock und Schild, sondern mit den Fäusten auf die Protestierenden einschlugen, während diese hysterisch schrieen und weiter kein Blatt vor den Mund nahmen. Ich bemerkte, wie ein Mädchen das schon aus einer Wunde blutete weiter von zwei Polizisten traktiert wurde und ich schrie: “Was macht ihr denn?” Und ich drehte den Kopf in ihre Richtung um besser sehen zu können, hatte aber die Hände immer noch auf dem Rücken und bewegte mich nicht. Einer von ihnen, der mir näher war, sprang über das Mädchen und schlug mir auf den Kopf. Genauer gesagt zweimal auf den Kopf und einmal ins Gesicht. Dann holte er etwa 5 weitere Beamte dazu, welche nun begannen sich auf uns zu setzen bis wir aufhörten zu schreien. Als ich abgeführt wurde fiel mir ein, mir besser die Nummern der Polizisten zu merken, die mich geschlagen hatten und ich blieb kurz stehen und schaute mich um. Aber einige der Einheiten hatten keine Nummern. So auch die, die das Mädchen verprügelt hatten. Aus der Masse hörte ich jemand schreien: “Wo bist Du hin?”. Aber die Antworten wurden gleich mit Prügel im Keim erstickt. Einige Polizisten gingen durch den Raum und räumten mit ihren Schlagstöcken die Gläser von den Tischen, so dass sie zerbrachen und die Scherben auf die Menschen fielen, die noch am Boden lagen…

Zu weiteren Razzien kam es am Dienstag, den 23.03.2010 in Westböhmen. Die Razzien richteten sich gegen Personen, die angeblich das Forum Hooligans.cz betreiben, welches eng mit der so genannten Neonazi-Szene verknüpft sein soll. Ihnen wirft man vor, mit ihren Einträgen die ethnischen und rassischen Ideen des Nationalsozialismus glorifiziert zu haben. Das Auffälligste daran jedoch ist, dass keiner der Betroffenen jemals in diesem Forum registriert war. Aber damit ist die Anklage nicht beendet. Die von der Kriminalpolizei verhafteten Kameraden werden weiter beschuldigt, Aufkleber der autonomen Nationalisten mit Aufschriften wie “Gegen Raubtierkapitalismus – Nacionaliste.com”, “Fight – nacionaliste.com” usw. verbreitet zu haben. Durch das Abhören von Telefongesprächen will man weiterhin ermittelt haben, dass die Beschuldigten an der Herstellung und Verbreitung von Flugblättern der autonomen Nationalisten beteiligt und für das Anbringen eines Transparentes mit der Aufschrift “Freiheit für die gefangenen Nationalisten – WWW.NACIONALISTE.COM”, verantwortlich gewesen sind. Das alles ist laut Aussage des Systems die Bewegung, die eindeutig versucht die Menschenrechte und demokratische Freiheit zu unterdrücken. Es ist also festzustellen, dass die Kriminalpolizei mit allen Mitteln versucht, die Bewegung autonomer Nationalisten in der heutigen Tschechei zu kriminalisieren. Damit wäre all ihre Öffentlichkeitsarbeit, egal ob Flugblätter, Aufkleber oder sonstiges zukünftig strafbar.

Bomben auf Jena – Vor der Versöhnung kommt die Wahrheit

Unter diesem Motto stand das diesjährige Gedenken an unsere Opfer des alliierten Bombenterrors. An sechs Tagen im Jahr 1945 wurde unsere Stadt durch Bomberverbände der späteren “Befreier” angegriffen und zerstört. Insgesamt über 800 tote Jenaer und Jenenser waren danach zu beklagen, über 2000 Verletzte mussten bis an ihr Lebensende mit den physischen und psychischen Wunden dieser Angriffe leben.

Als schwärzester Tag in der Geschichte Jenas gilt der 19.März 1945. An diesem sonnigen Montag kommt es zum schwersten Angriff auf Jena. Über 200 alliierte Bomber fliegen in Mordabsicht auf die altehrwürdige Innenstadt zu. Um genau 13:17 Uhr wird die Jenaer Stadtkirche als eines der ersten Ziele auserwählt und getroffen. Zu genau dieser Zeit bleiben auch die Zeiger der Turmuhr stehen. Neben diesem Treffer werden insgesamt 218 Wohnhäuser Opfer der zerstörerischen Bombenwut an diesem Tag.

Genau 65 Jahre später werden all diese Opfer relativiert. Relativiert durch die Medien und den Oberbürgermeister der Stadt Jena. Aussagen wie “der Krieg ist nach Deutschland zurückgekehrt” machen einmal mehr deutlich, welche Spuren die Geschichtsschreibung der Sieger hinterlassen hat und weiterhin hinterlassen soll. Vergessen sind die Aussagen des amerikanischen Präsidenten von 1933-1945, Franklin D. Roosevelt, der bereits 1932 sagte: “Ich werde Deutschland zermalmen.” [1] Ignoriert werden die Gutachten von Historikern, wie die von Harry Barnes und 14 seiner Kollegen, welche feststellten: “Der springende Punkt ist hier, dass Hitler, im Gegensatz zu Churchill, Roosevelt und Stalin, keinen allgemeinen Kriegsausbruch 1939 wollte.” [2] Nicht umsonst nennt man den zweiten Weltkrieg den Krieg der viele Väter hatte. Einen Vater des Krieges benennt zum Beispiel auch Winston Churchill: “Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mehr mit verdienen konnte.” [3] Unabhängig davon, gehörte das Bombardieren von Städten und somit der Zivilbevölkerung nie zur Kriegsstrategie der Deutschen. Ganz im Gegenteil, Deutschland war es, das seit 1928 auf der Abrüstungskonferenz des Völkerbundes beantragte, den Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung zu ächten und international zu verbieten. Auch noch nach 1933 waren es England, Frankreich und die USA, die die deutschen Bemühungen konsequent ablehnten. So stellt der schottischen Politiker Emery Hughes in seinem 1959 erschienen Buch “Churchill – Ein Mann in seinem Widerspruch” fest: “Hitler bemühte sich wiederholt, eine Übereinkunft darüber zu erlangen, daß Zivilisten und nichtmitlitärische Ziele nicht angegriffen werden sollten, erhielt aber immer wieder von britischer Seite eine eiskalte Abfuhr.” [4] Bei genauer Betrachtung wird also deutlich, dass eben nicht das nach Deutschland zurück gekehrt ist, was von unserem Boden ausging. Vielmehr wird deutlich, dass die etablierte Geschichtsschreibung ein Gerüst aus Lügen und Fälschungen, eben die Geschichte der Sieger ist. Um dieses Gerüst etwas ins Wanken zu bringen und um die Jenaer Bürger darauf aufmerksam zu machen, dass hier nicht nur ein “Bombenabwurf” [5] stattgefunden hat, sondern ein gezielter und geplanter Massenmord, leisteten Aktivisten des FN Jena am 19. März mit mehreren Aktionen Aufklärungsarbeit. So verteilte man beispielsweise in mehreren Einkaufszentren themenbezogene Flugblätter. Des Weiteren wurden uns “Schnipselregen” und Transparentaktionen bekannt. Da wie immer an solchen Tagen der Kreativität keine Grenzen gesetzt sind, dürften die bislang bekannt geworden Aktionen nur die größten gewesen sein und mehrere kleinere Aktionen werden uns erst nach und nach zugetragen. Das FN Jena wird auch in Zukunft jede Möglichkeit nutzen, für die Wahrheit auf die Straße zu gehen und das auszusprechen, was andere sich nicht einmal zu denken wagen.

[1] vgl. E. Reichenberger “Wider Willkür und Machtrausch”, Graz, 1955, S. 241

Karlsruhe: Gelungenge Rechtsschulung am 26.03.2010

Am 26.03.2010 fand im Raum Rastatt/Karlsruhe eine Rechtschulung mit einen bekannten Rechtsanwalt und ca. 30 Teilnehmern statt.
Die Rechtsschulung, gegliedert in 2 Teile, begann um ca. 19:30 Uhr.
Nach der Begrüßung und Vorstellung des RA, begann dieser auch sofort mit dem 1. Teil des Seminars.
Teil 1: Das Strafverfahren:
In diesem 1. Teil wurden Themen wie z. B.

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Die Beteiligten in einem Strafverfahren
*
Das Strafverfahren im Überblick
*
Die Untersuchungshaft

behandelt.
Der Anwalt gestaltete das Seminar sehr umfangreich und höchst informativ. Menschen die noch nicht sehr viel Umgang und Erfahrung mit dem (BRD-) Gesetz hatten, konnten hier Einiges behalten wenn sie aufmerksame Teilnehmer waren. Sehr zu loben war auch, dass der Anwalt immer für Fragen, auch Fragen oder Beispiele von größerem Umfang, offen war.
Nachdem der 1. Teil zu Ende war, er dauerte ca. eine bis anderthalb Stunden, konnte man als kleine Selbstprüfung einen Fragebogen zum vorher behandelten Thema ausfüllen. Dies diente zur Verinnerlichung des zuvor gelernten und nahm etwa 10 Minuten in Anspruch.
Nach der gemeinsamen Auswertung des Fragebogens konnte dann auch der 2. Teil des Seminars beginnen.
Teil 2: Das Verhalten des Bürgers bei staatlichen Maßnahmen
In diesem Teil des Seminars wurden unter Anderem die Themen,

*
Die Personenfeststellung
*
Die Vorladung
*
Die Personendurchsuchung
*
Die Hausdurchsuchung

behandelt!
Auch in diesem Teil gab es wieder viel zu lernen und für die Zukunft zu speichern. Da gerade in unseren Reihen die Gefahr einer Hausdurchsuchung überdurchschnittlich hoch ist, gab es bei diesem, sehr langen und doch eher “trockenem”, Thema viele Fragen zu klären, was der Anwalt aber immer wieder sehr gut und sachlich tat.
Zu dem 2. Teil des Seminars gab es ebenfalls einen Fragebogen, den die Teilnehmer wieder in ungefähr 10 Minuten ausfüllen konnten. Die gemeinsame Auswertung erfolgte wie auch beim 1. Teil gemeinsam.
Als alle Fragen geklärt waren, und jeder seinen Geisteshunger gestillt hatte wurde das Seminar beendet.
Danach stand der Anwalt auch für persönliche Fragen und Anliegen zur Verfügung und war natürlich auch immer für ein “Schwätzchen” an der Theke offen.
Fazit:
Eine sehr gelungene und höchst informative Rechtsschulung. Die ca. 30 Teilnehmer konnten allesamt viel Neues lernen oder eben bereits vorhandenes Altes auffrischen. Gelohnt hat sich der Abend aber auf jeden Fall FÜR JEDEN. Die Unterlagen, die vor Beginn des Seminars ausgeteilt wurden, durften selbstverständlich behalten werden. Darin enthalten war beispielsweise auch eine Prüfliste für die Hausdurchsuchung, wichtige Gesetzestexte, und und und.
Wir bedanken uns vielmals für die Mühe und hoffen den Anwalt bald wieder in unserer Räumlichkeit begrüßen zu dürfen! Egal ob als Rechtsanwalt und Lehrer oder als Freund und Gast in gutem Hause!

“Lichtertanz gegen Rosenkranz”: Linker Gutmenschenzirkus kreist weiter

Der Österreicher und Autor der „Sezession“ Martin Lichtmesz scheut das offene Wort nicht, das hat er viele Male bewiesen. In einem sehr lesenswerten Artikel analysiert er schonungslos und pointiert die nächsten Hanswurstiaden, der sich immer hysterischer gebärdenden Rosenkranz-Gegner, die regelrecht von einer Aktion in die nächste taumeln.

Nun wurde gar ein „Lichtertanz gegen Rosenkranz“ vor der Wiener Hofburg aufgeführt, der alle bisherigen Aktionen oder besser: „Events“ in den Schatten stellen sollte. Mit dabei: der österreichische „Journalistenverband“, der sich lautstark für die Aktion aussprach, aber bislang zum ORF-Manipulationsskandal um den „Journalisten“ und Betrüger Ed Moschitz seltsam stumm blieb.

Um den Gutmenschenzirkus weiter kreisen zu lassen, hat sich nun auch noch eine „Initiative“ gegründet, die unter dem Motto „Frauen gegen Rosenkranz“ linke FeministInnen, LinksextremistInnen, MarxistInnen bzw. MenschInnen im „Geist“ von „Gender Mainstreaming“ und in Alt-68er-Manier zusammenführt, die „zum Wohle aller“ gegen die Kandidatur von Barbara Rosenkranz agitieren. Hinter den angeblich rein politischen Zielen der AktivistInnen werden langsam andere Motive erkennbar. Barbara

Rosenkranz werden nämlich fast schon unverhohlen folgende „Tatbestände“ vorgeworfen:

Die zehnfache Mutter bekennt sich ganz selbstverständlich zur Mutterschaft als zentrale, wertvolle und zeitlose Aufgabe der Frau
Sie lehnt neomarxistische Verirrungen wie „Gender Mainstreaming“ strikt ab
Sie steht zu Ehe und Familie als Keimzellen eines Volkes
Sie sieht die Frau in der Pflicht, die kulturelle Identität an die nächste Generation weiterzugeben

Sie ist trotz diesen aus neomarxistischer Sicht „antiquierten“ Einstellung politisch und beruflich erfolgreich

Sehr gut wird das freiheitliche Verständnis von Heidemarie Unterreiner (FPÖ) auf den Punkt gebracht („Marxistische Irrlehren, die Mutterschaft und Muttersprache als sinnlos ablehnen, sind gescheitert“):

Dortmund: Schmuddel – Linker Gewalttäter ist kein Opfer!

Mittlerweile im fünften Jahr veranstalten Linksextremisten auch an diesem Wochenende wieder ihre jährliche „Schmuddel-Gedenkdemonstration“. Dabei verdrehen sie den Ablauf einer Auseinandersetzung zwischen einem jungen Nationalisten und einer Gruppe gewaltbereiter Punker. Einen Überblick über die Vorfälle gibt der nachfolgende, bereits im Jahr 2008 veröffentlichte Bericht. Im Anhang ist ein Grußwort von Sven Kahlin veröffentlicht, welches bei einer Kundgebung im letzten Jahr verlesen wurde.

Zu der Antifa:
Warum sie solch einen Aufwand veranstaltet, ist leicht zu erklären. Die Antifa in Dortmund ist eine Gruppe, die sich nie über großen Zulauf erfreuen konnte und eigentlich nirgendwo ernst genommen wird. Natürlich gibt es in Dortmund auch ein „Bündnis gegen Rechts“, allerdings besteht dieses zum größten Teil aus bürgerlichen Personen. Nachdem die „Antifa Dortmund Nord“ am 01.06.2004 nach einer so genannten „Sommerpause“ von der Bildfläche verschwand, gab es noch kurze Zeit die antideutsche „Kommunistische Initiative Dortmund“ (c/o Unner Straße 44). Diese führte unter anderem eine Demo in Dortmund – Brechten (12.07.2003) durch. Zu dieser eher kläglichen Demo erschienen ca. 250 Antideutsche, obwohl dafür zwei Monate geworben wurde. Nachdem die „KI-Dortmund“ auch verschwand wurde es in Dortmund sehr ruhig um die Antifa. Es gab zwar weiterhin die Treffpunkte “Langer August” und “Hirsch-Q”, doch wirkliche Gruppen gab es nicht. Als am 28.03.2005 der Punker „Schmuddel“ starb, formierte sich neuer „Widerstand“. Es gründete sich die „Antifa Union Dortmund“, die fast Personengleich ist mit dem „Bündnis 28.3.“, welches die Schmuddel Demos organisiert. Seitdem erscheinen diese Gruppen immer nur, wenn es mal wieder um Schmuddel geht oder wenn sie eine Gegendemonstration veranstalten, die keine eigenen politischen Forderungen hervorbringt. Ansonsten ist von beiden Gruppen nichts zu erwarten. Vielleicht liegt es auch daran, dass einige der Leute nicht in Dortmund wohnhaft sind. Im Jahr 2007 gab es erneut einen Versuch durch Antifakiddis eine neue Gruppe zu formieren. Der selbsternannte Führer dieser Gruppe, Gerrit S., nannte sie zuerst „Mob Action Dortmund“, später „Autonome Antifa Dortmund“. Unter diesem Namen fanden ein bis zwei Treffen statt. Dort wurden Aktionen zum 1.Mai und Antikriegstag besprochen. Das Treffen bestand aus ca. 30 Leuten, wobei, der selbsternannte Führer, Gerrit die Wortführung übernahm. Es ist schon sehr paradox , dass sich eine Gruppe „Autonome Antifa Dortmund“ nennt, aber absolut keine Autonomie in ihren eigenen Reihen aufweist, da sie einen Führer haben. Aber das ist halb so wild, denn Ende 2007 war diese Gruppe auch schon wieder weg. Nun organisierte man sich in der „Antifa NRW“ (Welche inzwischen auch schon wieder aufgelöst wurde). Es gab seit einigen Jahren ca. zehn mal den Versuch, antifaschistische Gruppen in Dortmund zu bilden. Seit einiger Zeit gibt es nun fünf Internetseiten von vermeintlich antifaschistischen Gruppen. Auf Demos zeigen sich die Gruppen oft zerstritten, wie z.B. am 01.09.2007 auf der Gegendemonstration zum nationalen Antikriegstag, dort gab es laut Indymedia sogar handfeste Auseinandersetzungen zwischen Antideutschen und Antifas(Antiimps). Dies zeigt erneut, wieweit die politischen Ansichten der Antifa NRW in wichtigen Fragen auseinander driften.

Zum Fall Schmuddel:
Thomas Schulz, auch Schmuddel genannt, war einigen Aktivisten vom Sehen her bekannt. Meistens saß er mit anderen Punks in der Nähe vom Hauptbahnhof und trank dort sein Bier. Bei Aktionen hielten sich die Punks eigentlich immer zurück. Wenn sie sahen, dass Aktivisten des Nationalen Widerstand Flugzettel verteilten störten sie sich nicht wirklich dran. Am 28.03.2005 war der junge Heranwachsende Sven K. mit seiner Freundin auf dem Weg nach Hause und stand an der U-Bahnhaltestelle Kampstraße, mit ihm stand dort eine Gruppe von ca. 20 Punkern. Sven wurde von den Punkern angepöbelt, daraufhin nahm er einige Meter Abstand von dieser Gruppe. Die Gruppe kam ihm nach, der später als Thomas Schulz (Schmuddel) identifizierte ältere Punk war sozusagen der „Anführer“ der Gruppe. Die Gruppe bildete um Sven und seine Freundin einen Kreis, sodass sie sich nicht entfernen konnten. Schmuddel war erkennbar betrunken. Nach einigen Beleidigungen und Drohungen der Gruppe zog Schmuddel ein Messer, dies war entweder ein Klapp- oder ein Springmesser und hielt es mit der Klinge in Richtung von Sven und seiner Freundin. Sven fühlte sich und seine Freundin durch die Situation derart bedroht, dass er sein eigenes Messer aus dem Stiefel zog und einmal auf Schmuddel einstach. Die Gruppe löste sich schlagartig auf, nur eine Punkerin blieb bei Schmuddel, der direkt zusammensackte. Noch vor dem Eintreffen des Notarztes erlag Schmuddel den Verletzungen (u. a. Brustkorbdurchtrennung). Sven ging zu Fuß über einige Umwege zum Dortmunder Hauptbahnhof, seine Freundin entfernte sich in eine andere Richtung. Als Sven in eine S-Bahn Richtung Dorstfeld stieg, ging nach einiger Zeit das Licht aus. Sven wollte sich auf der Zugtoilette verstecken, doch nach einigen Metern hörte er von hinten: „Noch ein Schritt weiter und du kannst durch den Hinterkopf atmen!“. Er wurde vom SEK festgenommen. Seine Freundin wurde ebenfalls festgenommen, allerdings nach einigen Tagen im Polizeigewahrsam wieder freigelassen.

Zum Prozess:
Der Prozess gegen Sven K. zog sich über mehrere Prozesstage hinweg, immer waren eine nicht unbeträchtliche Anzahl Antifas vor Ort. Sven wurde während der Verhandlung in einen Glaskasten gesperrt. Immer wieder gab es während der Verhandlung Drohungen und Pöbeleien von den anwesenden Punkern und Antifaschisten. Alle vorgeladenen Zeugen bis auf seine Freundin sagten gegen Sven aus. Als die Eltern von Schmuddel, die als Nebenkläger auftraten, allerdings hörten, dass ihr Sohn als erster ein Messer zog und Sven damit bedrohte, äußerten die Eltern von Schmuddel den Wunsch, dass man das Verfahren gegen Sven einstellen sollte. Dem Wunsch wurde nicht stattgegeben und er wurde nie wieder erwähnt. Interessant ist auch, dass der U-Bahnhof Kampstraße videoüberwacht wird. Die Videoüberwachung geht allerdings nur an, wenn gerade eine U-Bahn einfährt. Eine U-Bahn fuhr just in dem Moment ein, indem Sven zu gestochen hat. Dass es vorher Beleidigungen und Drohungen von der Gruppe Punker gegeben hat und Schmuddel als erster ein Messer zog, konnte deshalb vor Gericht nicht bewiesen werden. Schlussendlich wurde Sven wegen Totschlags zu 7 Jahren Jugendhaft verurteilt, der vorsitzende Richter schloss einen politischen Hintergrund der Tat aus.

Drumherum:
Die Antifa machte nach dem Vorfall, aus dem unpolitischen Punker Thomas Schulz einen Antifaschisten. Dabei war er vielleicht gegen Skinheads, aber hat sich nie wirklich politisch eingebracht. Vielmehr war es der Alkohol, der an diesem Tag schuld an seinem Fehlverhalten war. Als die Antifa propagierte, dass es sich um einen Antifa handle, wurde sofort eine Demo angemeldet. Zu dieser Demo erschienen 2005 ca. 3000 Antifaschisten und Sympathisanten. Allerdings war diese nur ein kurzer Erfolg der Antifa, 2006 und 2007 nahmen nur ca. 1000 linksgerichtete an der Demonstration teil. Interessant ist auch was mit dem Spendenkonto, welches eigens für Schmuddel eingerichtet wurde, geschehen ist. Verkündeten am 08.04.2005 Frank Lütkemeyer und Jacqueline Austen doch folgendes:

Hiermit verpflichten wir uns : Jacqueline Austen geb.01.04.85 und Frank Lütkemeyer geb. 24.01.68 im gegenseitigen Einvernehmen das “Schmuddel Spendenkonto” Eingerichtet unter der

Bei der CC – Bank Dortmund unter der Kontoinhaberin Jacquelin Austen Nur zusammen und ausschließlich für Schmuddels ( Thomas Carsten Schulz ) Beerdigungskosten / Gedenktafel zu Führen.

Buchungen und Barabhebungen dürfen nur zu zweit und zu den oben aufgeführten Zwecken getätigt werden.

Des weiteren ist Jacqueline Austen von der Ehefrau des Verstorbenen bevollmächtigt worden, in Zusammenarbeit mit Ihr, die organisatorischen Fragen der Beerdigung / Gedenktafel etc. zu erledigen.

Wir werden entsprechend der Basisdemokratie , soweit von der Ehefrau gewünscht und den Datenschutz nicht strafbar betreffend, die Informationen über Beerdigung / Gedenktafel / Spenden etc. veröffentlichen und in die “ Bezugsgruppen “ geben.

Vielen Dank für die bisher gelungenen Aktionen und Demonstrationen , insbesondere der Demonstration am 02.04.2005.

Weitere Spenden und Aktionen sind erwünscht . Wir werden uns alsbald möglich bei Euch melden .

Doch anscheinend konnte man der Frau Austen nicht trauen und so kam es am 18.09.2007 zu folgendem Beitrag von Herrn Lütkemeyer:

Nachtrag zur Ankündigung „Auflösung des Schmuddel Spendenkontos vom 30.11.2005“

Entgegen der Ankündigung das Restgeld vom Spendenkonto im Streetwork zu deponieren, wurde das Konto von zwar von JacquelineAusten aufgelöst jedoch wurde die Restsumme niemals im Streetwork Dortmund hinterlegt.

Nach Aussage von Jacqueline Austen wurde ihr das Geld von Besucher entwendet.
Dies teilte Frau Austen aber erst Anfang 2007, in einem eher zufälligem Gespräch über Schmudel mit.

Das Konto wurde ohne Absprache und Information allein von Jacqueline Austen aufgelöst.
Weder dem Streetwork Dortmund noch Frank Lütkemeyer lagen bisAnfang 2007 Informationen vor, dass das Geld abhanden gekommen ist.

Sowohl Frank Lütkemeyer als auch Streetwork Dortmund distanzieren sich von dieser Vorgehensweise.

Da kann man doch von ausgehen, das sich Frau Auster ein schönes Leben mit dem Geld gemacht hat. Es wird sich auch um eine erhebliche Summe gehandelt haben, immerhin wurde von Vielen Solidarität bekundet und in zwei Jahren kann da einiges an Geld zusammen gekommen sein.

Diese ganzen Fakten sind ausschlaggebend für den Nationalen Widerstand Dortmund, sich gegen die Schmuddel Demos zu stellen und diese Lügen, um einen angeblich politisch motivierten Mord, nicht hinzunehmen. Im Moment häufen sich wieder einmal Aktivitäten der Antifa in Dortmund. Sollte jemand Aktionen der Antifa beobachten oder mehrere Aufkleber in seinem Stadtbezirk entdecken, bitten wir um sofortige Information. Meldet Antifa Aktivitäten bitte per E-Post unter kontakt@infoportal-dortmund.net.

leider habe ich seit längerem nicht die Möglichkeit, mit Euch auf die Straße zu gehen, denn ich befinde mich ja nun seit genau vier Jahren in BRD-Haft.

In den letzten Jahren hat man zwar mit etlichen Schikanen versucht, mir die Haftzeit zu erschweren, vom Verschwinden meiner Post bis zur plötzlichen Verlegung mit absolut schwachsinnigen Begründungen war eigentlich fast alles dabei. Doch diese Aktionen der Verzweiflung eines todkranken Systems – vergleichbar mit einer sterbenden Ratte, die nochmal um sich beißt – haben nicht die gewünschte Wirkung der Umerziehung. Vielmehr zeigen sie nur, daß wir auf dem richtigen Weg sind, da können auch die Kindergarten-Revoluzzer der Antifa schreien wie sie wollen. Ihre armseligen Veranstaltungen können die nationale Bewegung nicht stoppen.

Ich danke allen Kameradinnen und Kameraden, die sich versammelt haben, um Stellung zu beziehen. Ihr gebt uns die Kraft, in der Haft nicht zu verzweifeln.

Besonderen Dank an die Kameraden, die es mir ermöglicht haben, trotz der Haft mich heute hier zu Wort zu melden! Grüße an die Kameraden, mit denen ich in Kontakt stehe, die Skinhead-Front Dortmund-Dorstfeld und alle Anwesenden.

Eine polnische Sensation: Alles auf Zucker – Wie süß war es in Auschwitz wirklich?

Krakau / Polen: Vor einigen Tagen, am 23. März meldete die Nachrichtenagentur AP von einer Sensation im Galizischen. So fanden polnische Wissenschaftler“ „auf dem Boden eines Hauses in der Nachbarschaft des Schreckensvernichtungs-
konzentrationslager Auschwitz neue Dokumente“ zur Geschichte desselben.

Kommt nun alles ans Licht? Fand man möglicherweise Spuren, die zu den Originalgaskammern des einstigen Lagers führten, Spuren, die jeden Revisionisten als lächerliche Figur entlarven, die Jahrzehnte lang nur irgendwelchen Phantomen nachgelaufen ist?

Keineswegs. Was man fang waren gewöhnliche „Zucker-Coupons“ mit den Namen der SS-Ärzte Horst Fischer und Fritz Klein, von denen es dann bei AP weiter heißt: „…die bekanntlich nach dem Kriege ihrer gerechten Strafe zugeführt wurden, also durch den Strang erhängt wurden.“
Und nicht nur das, selbst von Dr. Mengele fand man einen Zucker-Coupon und mehr noch, sogar einen Coupon für 0,28g Butter.

In der Tat, was für eine Sensation, doch muß man wohl schon polnischer Wissenschaftler wie Adam Cyra sein, um „ganz außer sich“ zu sein, da „diese wertvollen und einzigartigen Schriftstücke“ immerhin „die Namen der wesentlichen Mörder von Auschwitz“ tragen würden.

Gemessen an diesem sensationellen Charakter und wissenschaftlichen Jubel im gegenwärtigen Auschwitz, der fast ein wenig an die Freude von Autogrammjägern bei Stars und Sternchen erinnert, mutet es jedoch schon fast ein wenig revisionistisch an und tendenziell rechtsextrem an, wenn es bei AP im Schlußabsatz heißt:
„…Insgesamt wurden ca. 300 Dokumente, also genauer gesagt 300 Stück Papiere gefunden. Erstaunlicherweise bezeugen diese Dokumente keine Verbrechen aus dem Lager, zumindest nicht bei erster Durchsicht. Die detaillierten Nachforschungen laufen aber auf Hochtouren weiter. So wurden bereits 150 Nahrungscoupons als Blanko gefunden, die zweifelsohne jüdischen Häftlingen vorenthalten wurden. Über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen die Hersteller der Coupons ist bisher noch nichts bekannt.“

Eine interessante Fragestellung, sollen jetzt auch noch die Drucker belangt werden, die Nahrungsmittelcoupons für Konzentrationslager hergestellt haben oder wird sich herausstellen, daß eines der perfidesten Verbrechen von Mengele & Co. darin bestanden hat, daß sie mehr Butter und Zucker bekommen haben, als der gewöhnliche Häftling. Falls ja, würde es uns schon interessieren, inwieweit sich allgemein gewöhnliche Häftlingskost von der Bewacherkost unterscheidet und wie das in anderen Landen so gehandhabt wird bzw. gehandhabt wurde.

Gut, wir sind keine Propheten und ganz gewiß auch keine polnischen Wissenschaftler, aber eine innere Stimme sagt uns, daß es dort schon gewisse Unterschiede gibt und die Lagerkost in Auschwitz möglicherweise keineswegs so einzigartig war, wie man von ihr vielleicht glauben möchte und vielleicht – natürlich nur rein hypothetisch – sogar besser als ihr heutiger Ruf oder die Küchen im Gulag.

Erinnert sei in diesem Zusammenhang auch an den Jubel als BILD die Originallagerpläne von Auschwitz entdeckte und man dann feststellte, daß die auf diesen Plänen verzeichnete Gaskammer wirklich nur zur Vergasung von gewöhnlichem Ungeziefer diente und nicht zur Vernichtung von Menschen, doch möglicherweise befinden sich ja noch andere Originalpläne des Lagers auf irgendwelchen Dachböden, möglicherweise unter Zucker- und Butter-Coupons versteckt, wo die fehlenden Gaskammern dann nachgetrag…, pardon, aufgezeichnet sind.

Belgisches Parlament für Burka-Verbot

Brüssel / Belgien: Muslimische Ganzkörperschleier könnten in Belgien vor einem Verbot stehen. Wie die DEUTSCHE WELLE heute meldet, billigte der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses einstimmig einen Gesetzesentwurf, der die vollständige Verschleierung von Körper und Gesicht untersagt.

Deutsche Welle: „Die Befürworter des Verbots führen die öffentliche Sicherheit, die Würde der Frau und den Respekt vor der Demokratie als Begründung an. Ein Verbot würde vor allem die Trägerinnen des Ganzkörper-Schleiers Niqab oder der Burka treffen.“

Wie die JUNGE FREIHEIT außerdem berichtet, soll dem Gesetzentwurf zufolge soll die Vollverschleierung muslimischer Frauen in der Öffentlichkeit unter Strafe gestellt werden. In dem Bericht heißt es außerdem: „Das Verbot gelte für Straßen, Parks, Sportanlagen, öffentliche Gebäude sowie in Geschäften und Restaurants. Bei Verstößen sei eine Geldstrafe von bis zu 25 Euro oder eine Haftstrafe von bis zu sieben Tagen vorgesehen.

Zur Begründung werden unter anderem Sicherheitserwägungen angeführt, wonach Menschen jederzeit erkannt werden müßten. Außerdem widerspreche die Burka der Würde der Frau und sei „ein mobiles Gefängnis“, meinte der Fraktionsvorsitzende der wallonischen Liberalen, Daniel Bacquelaine laut der österreichischen Zeitung Die Presse.“

Immerhin ein erster Schritt, wobei wir durchaus so unsere Zweifel haben, ob sich ein historischer Prozess wie die schleichende Islamisierung per Dekret aufhalten lässt. So hatten wir in der Vergangenheit mit Blick auf die Retter des Abendlandes von pro Köln und ähnlichen geschrieben, dass es hirnrissig ist, den Koran mit dem Grundgesetz bekämpfen zu wollen, sondern notwendig wäre, ebenfalls eine kämpfende Kirche an seiner Seite zu haben. Nunja, wie weit das Christentum davon in Europa entfernt ist, erkennt man bereits daran, dass der belgische Gesetzesvorstoß von Vertretern der katholischen Kirche kritisiert worden ist. Manche Zeitgenossen raffen es scheinbar erst dann, wenn der Halbmond ihren Kirchturm ziert.

März 2010

Letzte Vorbereitungen für Iran-Angriff? – Israel verteilt Gasmasken ans Volk

Rechts- und Verhaltenshinweise nach Spontandemonstrationen

Ka-News-Leserumfrage für Mein-Kampf-Veröffentlichung

Essen: Hans-Peter Henrich und seine Zeit im Haus Bruderhilfe

Deutschland über alles -oder wir hassen alles Undeutsche

Polizeischikane in Ahlen – mehrere Aktivisten festgenommen!

Die Opfer waren unsere Familien – Chemnitz am 5.März

Exklusiv: Axel Reitz im Interview mit NID Infoblog

Nationaler Trauermarsch in Chemnitz

Bericht zum Trauermarsch in Sassnitz

Gelungene Sportveranstaltung mit anschließender Feier des Karlsruher Netzwerkes

Fremdenfeindlicher Brandanschlag mit Migrationshintergrund

Geburtendefizit: Unser Volk stirbt aus….

13.März: Gegen das Vergessen – 65. Jahrestag der Bombardierung Dessaus

Wenn Sat 1 im Kaffeesatz liest – Die Grenze

POL-HA: Vermisstensache in Herdecke - Spürhundsuche deutet in Richtung Hagen

Flugblattverteilung und Saalveranstaltung zum Gedenken an die Bombenangriffe auf Dortmund

Vergiss mein Volk die teuren Toten nicht! – Trauermarsch in Dessau

Kamen: Stehen bleiben – oder ich schieße!

Niederlage für Regierungspartei bei Regionalwahlen in Frankreich

Erfolgreicher Kriegsveteranen-Gedenkmarsch in Riga

Dresden: Hausdurchsuchungen, Bußgelder und 25000 Tote

„Unser Ernst heißt Arndt“ – Der Name der Uni bleibt bestehen!

Wir können den Iran 70 Tage rund um die Uhr bombardieren

Abt. Weaner Schmäh: Qualitätsfernsehjournalismus auf österreichisch

Mobilisierungsvideo zum Gedenkmarsch am 27.03.2010 in Lübeck

Mal etwas Lustiges aus dem "Haus der hohen Herren"

Deutsches Rechtsbüro-Erlaubte ausländerkritische Äußerungen

Schweiz: Großer Lauschangriff geplant

Dresden: “Frauen in der rechten Szene” oder “Die Verbrechergeneration stirbt aus”

ORF-Skandal: Klischeenazi-Aussagen in polizeilichen Vernehmungsprotokollen belasten Journalisten schwerst

Schlierer will Linksrutsch durchsetzen!

Wieder Übergriffe in der Tschechei

Bomben auf Jena – Vor der Versöhnung kommt die Wahrheit

Karlsruhe: Gelungenge Rechtsschulung am 26.03.2010

“Lichtertanz gegen Rosenkranz”: Linker Gutmenschenzirkus kreist weiter

Dortmund: Schmuddel – Linker Gewalttäter ist kein Opfer!

Eine polnische Sensation: Alles auf Zucker – Wie süß war es in Auschwitz wirklich?

Belgisches Parlament für Burka-Verbot

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