03.05.2009
Am morgen des 1. Mai 2009 kam es in der Dortmunder Innenstadt zu einer Spontandemonstration von ca. 400 Nationalisten. Ab 9 Uhr morgens sammelten sich am Dortmunder Hauptbahnhof Nationalisten um dann gemeinsam zu einer angemeldeten Demonstration in Siegen (Sauerland) anzureisen. Als die letzten Teilnehmer dazu mit zwei Reisebussen anreisten, entwickelte sich plötzlich eine Spontandemonstration die in Richtung Innenstadt zog .
Die Polizei, die bis zu diesem Vorfall sehr kooperativ war, versuchte nach 50 Metern durch den Einsatz von Schlagstöcken und Tränengas die Spontandemonstration zu verhindern. Die Teilnehmer waren in diesem fall jedoch schneller und setzten die Demonstration über eine Seitenstraße fort. Die ca. 400, meist jugendlichen, Teilnehmer zogen daraufhin über die Kampfstraße auf den Westenhellweg. Von dort aus ging es über den Hansaplatz und die Hansastraße auf den Südwall wo zu dieser Zeit eine Kundgebung des DGB stattfand. Aus den Reihen des DGB wurden dann von meist ausländischen Teilnehmern Flaschen auf die bis dahin friedlichen Nationalisten geworfen. Außerdem kam es an dieser Stelle zu den ersten Übergriffen durch Polizisten. So versuchten die Polizisten gezielt auf die Kniescheiben von Demonstranten zu schlagen, um diese bewegungsunfähig zu machen. Bei diesen Übergriffen wurden mehrere Personen verletzt.
Vom Südwall ging es weiter über den Ostwall, vorbei am Stadthaus und dem Adlerturm. Von dort aus ging es wieder in Richtung Westenhellweg. Hier trennte sich die bis dahin 400 Personen starke Demonstration in mehrere Gruppen zwischen 30 und 150 Personen. Von nun an gibt es verschiedene Versionen der Geschehnisse.
Die etablierten Medien berichten von mehreren Zusammenstössen zwischen Demonstrationsteilnehmern und Polizisten, bei denen mehrere Polizisten verletzt und mehrere Polizeifahrzeuge beschädigt werden. Passanten haben uns berichtet, dass es zu Zusammenstößen kam, die Verletzten aber lediglich in den Reihen der Demonstrationsteilnehmer zu suchen sind und dass keine Gewalt von den Demonstrationsteilnehmern ausging. Aussagen von den Aktivisten die vor Ort waren, liegen leider noch nicht vor, da sämtliche Mobiltelefone beschlagnahmt wurden und sich von den ca. 200 Ingewahrsamnahmen noch immer ca. 150 Personen in Gewahrsam befinden.
Fest steht: Die Polizei hat übertrieben auf eine Spontandemonstration von meist jungen Nationalisten reagiert. Hätte die Polizei frühzeitig den Dialog gesucht, hätten einige Probleme an diesem Tag verhindert werden können!
Pressestimmen:
Neonazis attackieren DGB-Kundgebung
Linke und Rechte suchen zum 1. Mai die Randale
Krawall in Dortmund (Fotos)
Rechtlicher Hinweis: Da die Polizei u.a. Ermittlungen wegen Landfriedensbruch führt, wird dringend geraten: Macht KEINE Aussage bei der Polizei. Vorladungen durch die Polizei sind zu ignorieren (eine Absage ist nicht nötig). Fertigt zuhause bitte Gedächtnisprotokolle an und schickt diese PGP verschlüsselt an kontakt@nw-dortmund.net. Wenn ihr keine Verschlüsslungstechniken nutzt, übergebt uns die Gedächtnisprotokolle bitte persönlich. Informiert auch andere darüber, dass keine Aussagen gemacht, und Vorladungen nicht folge geleistet wird!
04.05.2009
Passau/ Bayern: Wie adhoc-news berichtet, hat sich der Prozesstermin gegen den Nationalisten Thomas „Steiner“ Wulff auf den 15. Juni verschoben. Ursprünglich sollte ihm vor dem Amtsgericht Passau am 18. Mai der Prozess gemacht werden.
Vorgeworfen wird dem NPD-Funktionär, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Auf der Busse-Beerdigung breitete er eine Reichskriegsflagge auf dem Sarg des einstigen Waffen-SS-Angehörigen aus. Wenige Tage später ließ die Passauer Staatsanwaltschaft ohne jedes Pietätsgefühl das Grab Friedhelm Busses wieder öffnen, um die Fahne als Beweisstück sicherzustellen!
Die Busse-Beerdigung hatte seinerzeit auch den inzwischen berühmten Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl auf den Plan gerufen. Monate später will er deswegen von einem tätowierten Riesen-Nazi mit seinem eigenen Lebkuchenmesser und den Worten „Du trampelst nimmer auf den Gräbern unserer Kameraden rum“ niedergestochen worden sein. Nach wie vor tappt die Polizei auf der Suche nach dem ominösen Lebkuchenmesser-Naziterroristen aber völlig im Dunkeln.
Siehe auch
adhoc-news 03.05.09
Quelle: Altermedia
Jüngst warb der neue US-“Hoffnungsträger” Barack Obama für einen raschen EU-Beitritt der Türkei. Welche Absicht Obama damit eigentlich wirklich verfolgt dürfte klar sein.
So schrieb Altermedia bereits am 6. April: „Wenn ein Land das zu fast 100% auf nicht-europäischem Gebiet liegt in die Union aufgenommen wird, dann dürfte einem weiteren Nahost-Staat die Tür nach Europa geöffnet werden, dessen Existenzrecht die Bundesrepublik längst als Staatsräson erachtet und dessen Belange bekanntlich ja ohnehin über all die der anderen Nationen zu stehen haben.“
Avigor Lieberman
Dieser Tage brachte, laut Berliner Zeitung, Israels Außenminister Avigor Lieberman einen Beitritt seines Landes in die Europäische Union ins Gespräch. Gründe gäbe es dafür Lieberman zufolge einige: „Die EU sei durch Zypern heute nur noch eine halbe Flugstunde von Israel entfernt. Zudem seien die Beziehungen zwischen der EU und Israel sehr eng. Der Großteil der Außenhandels- beziehungen Israels bestehe mit Europa.“
Für gewöhnlich ist es so, dass Staaten die Mitglied in der EU werden möchten, gewisse Kriterien zu erfüllen haben. Weil Israel aber keineswegs mit normalen Staaten zu vergleichen ist, denkt man in dem Judenstaat scheinbar auch nicht daran sich etwas aus Brüssel diktieren zu lassen, sondern legt die Bedingungen eines Beitritts selbst fest: „Einer Vollmitgliedschaft könne man sich Schritt für Schritt annähern. Bedingung sei jedoch, dass Europa härter gegenüber dem Terrorismus hier auftreten müsse.“
Die Bundesregierung wird sich dem Wunsch Israels freilich nicht verweigern. Ein erster Schritt in dieser Richtung könnte bereits in dieser Woche gemacht werden, da wird Israels Außenminister Lieberman - gegen den derzeit im Übrigen Ermittlungen wegen Korruption, Betrug, Geldwäsche und Untreue laufen – in Berlin mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen.
Siehe auch
TT.com 25.04.09
Quelle: Altermedia
04.05.2009
Heute Mittag gegen 13.15 Uhr kam es zu einer Hausdurchsuchung bei dem Aktivisten Dennis Giemsch (Resistore Vertrieb). Als Grund wurde ein angeblicher Landfriedensbruch am 1. Mai 2009 aufgeführt. Es wurden Computer, Mobiltelefone und andere Speichermedien beschlagnahmt. Selbstverständlich wurden keine Kundendaten gefunden, da die Rechner entsprechend verschlüsselt sind. Räumt eure Wohnung auf und rechnet in nächster Zeit mit Besuchen durch den staatlichen Repressionsapparat!
Den Ermittlungsausschuss erreicht ihr unter EA-Dortmund.nw.am
Quelle: Infoportal Dortmund
Wie der Westdeutsche Rundfunk berichtet, gab es am 1. Mai 2009 im Dortmunder Stadtgebiet 328 Festnahmen. Der absoluten Mehrheit der Festgenommenen wurden in Gewahrsam die Mobilfunktelefone, mehrheitlich ohne Beschlagnahme,- oder Sicherstellungsprotokoll, abgenommen. Alle Betroffenen werden darum gebeten, sich mit folgendem Formular über den Verbleib ihres Mobilfunktelefons zu informieren.
Download: Vordruck für die Anfrage bei der Polizei
Wie in dem Vordruck bereits angemerkt, behalten wir uns weitere rechtliche Schritte vor. Sollte euch die Polizei ca. 30 Tage nach Erhalt des Briefes noch kein Beschlagnahme,- oder Sicherstellungsprotokoll übermittelt haben, meldet euch bitte beim Ermittlungsausschuss, damit wir weitere rechtliche Schritte vorbereiten können.
Bitte schickt die Anfrage per Einschreiben an das Polizeipräsidium Dortmund. Die Adresse findet ihr auf dem Vordruck. Wichtig ist, dass ihr die Quittung die ihr beim Verschicken des Einschreibens bekommt, aufbewahrt. Sobald ihr die Anfrage abgeschickt habt, könnt ihr euch per E-Mail, oder per Telefon beim Ermittlungsausschuss melden, damit wir einen Überblick über die Anfragen bekommen.
Tragt euch als Betroffene bitte unbedingt in den Rundbrief des Infoportals ein, damit ihr immer auf dem laufenden bleibt.
Ermittlungsausschuss Rechts (Dortmund)
05.05.2009
Berlin: Wie vielleicht dem einen oder anderen bekannt sein dürfte, feiert die Bundesrepublik noch in diesem Monat 60-jähriges Bestehen. Dass es dieses - für einige Zeitgenossen so wichtige - Ereignis überhaupt gibt, verdankt der Deutsche freilich den vielen Ausländern, die der Legende nach mit ihrem vollkommen uneigennützigen Aufopferungseinsatz, Fleiß und Geschick Deutschland nach Kriegsende ja angeblich wieder aufgebaut hätten.
Als Dank dafür will Bundeskanzlerin Angela Merkel am 12. Mai im Kanzleramt eine Einbürgerungsfeier abhalten.
So schreibt die dts-Nachrichtenagentur:
„Am 12. Mai werde sie als “Zeichen des Willkommens” zum Doppeljubiläum 60 Jahre Bundesrepublik und 60 Jahre Grundgesetz “die Leistung der Zuwanderer beim Aufbau unseres Landes würdigen”, schreibt der “Focus” in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Die Regierungschefin wird 16 Migranten die Einbürgerungsurkunde überreichen. Die Zahl 16 solle dabei auf die Bundesländer anspielen. Von der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), bekommen die neuen Deutschen bei der Feier zudem ein Exemplar des Grundgesetzes überreicht. Wie die 16 Migranten ausgewählt werden, ist nicht bekannt.“
Deutsche Trümmerfrauen OHNE Migrationshintergrund
Diese Geste ist an Deutlichkeit wohl kaum noch zu überbieten. Von deutschen Trümmerfrauen, denen eigentlich Dank gebühren sollte, ist bislang nichts zu vernehmen. Stattdessen werden 16 Asylanten medienwirksam vor die Kameras gezerrt, die angeblich für Deutschlands Wiederaufbau verantwortlich sein sollen. Beispiele, wonach Ausländer für den Wiederaufbau verantwortlich sind, gibt es freilich keine. Wie auch? Die große Scharr Einwanderer kam erst gut zwei Jahrzehnte nach Kriegsende, da gab es nichts mehr aufzubauen und auch das Wirtschaftswunder hat ganz ohne Migrationsunterstützung funktioniert. Kurzum, sie kamen erst als der Honig wieder floss.
Ein paar Jahrzehnte später ist man von solch goldenen Zeiten Lichtjahre entfernt, vielleicht oder gerade wegen der vielen Einwanderer und „neuen Deutschen“, denen man zwar ein Stück Papier in die Hand drücken kann das sie formal zum Deutschen erklärt, aber so gesehen kann man einem Affen auch eine Krone aufsetzen, zum König macht ihn das trotzdem nicht.
Siehe auch
Finanznachrichten 03.05.09
Quelle: Altermedia
06.05.2009
Das frühere KL Auschwitz
Warschau: Auf einen besonders bizarren Einfall zur Sozialisierung krimineller Häftlinge ist man in Polen gekommen. So sollen diese mit Hilfe eines Besuches im früheren KL Auschwitz wieder in die Gesellschaft eingegliedert werden. Ein entsprechendes Programm wird von der zentralen Gefängnisverwaltung vorbereitet.
Die Häftlinge sollen durch diesen Besuch einen „Schock“ erhalten. Und nicht nur dies.
So erklärte die Sprecherin der zentralen Gefängnisverwaltung, Luiza Salapa, am 4. Mai gegenüber der polnischen Zeitung GASETA WYBORCZA:
„Wir wollen in ihnen das Bewusstsein wecken, was für ein furchtbares System die Gesellschaft hervorbringt, wenn sie Gewalt und Verfolgung duldet.”
Offenbar ist die zentrale Gefängnisverwaltung über die Geschichte des NS-Regimes nicht ganz auf dem laufenden, denn im Gegensatz zur offiziellen Lehrmeinung heutige Zeitgeschichtler bestand die Insassenschaft deutscher Konzentrationslager bei weitem nicht nur nur aus politisch Gefangenen und rassisch Verfolgten, sondern zu einem nicht minder geringen Teil aus Schwer- und Schwerstkriminellen, die man in Lagern wie diesen für weit besser aufgehoben hielt, als die Bevölkerung erneut durch solches Gelichter zu gefährden.
Nach Ansicht der Befürworter dieser Art von „Schock“-Therapie sollen Gefängnisinsassen für einen Tag nach Auschwitz fahren, wo man ihnen die Zeit mit Vorträgen über das Gefängnissystem im Dritten Reich, eine Besichtigung des Lagers sowie einem „Dokumentarfilm“ vertreibt. Darüber hinaus will man sie mit der „Kunst“ konfrontieren, die von Auschwitz-Häftlingen produziert worden ist. Letzteres erinnert uns an einen Schülerausflug nach Ravensbrück, wo man die Schüler mit ähnlichen Kunststücken konfrontierte, wobei man ihnen mitteilte, daß ein Teil dieser Dinge aus Brot gefertigt sei, was den einen oder anderen Schüler zu der durchaus laut vorgetragenen Feststellung brachte, daß in so einem Fall die Verpflegung ja keineswegs so schlecht gewesen sein kann, wie das Führungspersonal zuvor versucht hatte, Glauben zu machen.
Auch heute gibt es nicht wenige Zeitgenossen, die eine gewisse Art von Lagern für unverbesserliche Kriminelle für weitaus besser und effektiver halten, als psychlogisierendes Eiapopeia mit dem man nicht selten versucht, die schlimmsten Kriminellen vor ernstzunehmender Bestrafung zu retten, indem man ihnen so eine Art psychologischen Persilschein verschafft, der ihre Verbrechen auf Mängel in der Erziehung oder ein gestörtes Elternhaus zurückführt.
Die gegenwärtige Verwaltung des früheren KLs Auschwitz ist mit dieser Art von Neunutzung für polnische Kriminelle einverstanden, allerdings nicht so sehr aus Gründen der Moral, sondern mehr aus pekuniären Motiven. So benötigt die Lagerverwaltung dringend Geld, um das an allen Ecken und Enden verfallende Lager auf künftig auf Vordermann zu halten. In der Vergangenheit gab es deshalb bereits dringende finanzielle Aufrufe an den polnischen Staat sowie – wie könnte es anders sein – an Deutschland, um sich und das Lager entsprechend zu sanieren.
Erste Schulungen für polnisches Gefängnispersonal, daß die Häftlinge in Auschwitz begleiten soll, haben bereits begonnen.
Allerdings gibt es nicht nur Befürworter dieses Programms. So warnte der frühere polnische Außenminister Wladyslaw Bartoszewski vor allzu großen Erwartungen in dieses Programm. Bartoszewski, der 194041 selber zweitweilig in Auschwitz inhaftiert war, meinte, daß es unklar sei, wie wirkliche kriminelle Verbrecher auf so einen Besuch reagieren, denn:
„Die meisten von ihnen sind schlecht ausgebildet und können die Informationen auf ihre Art interpretieren.”
Ähnlich sieht das auch die Resozialisierungsspezialistin Malgorzata Lesniak, die befürchtet, daß die Häftlinge sich mit den damals in Auschwitz Inhaftierten identifizieren könnten, um sich dann für unschuldig zu halten.
Ein durchaus glaubwürdiges Szenario, das, wie oben schon erwähnt, seine Ursache in der Lebenslüge aller politischen Umerzieher hat, wonach in Konzentrationslagern nur unschuldige Menschen gesessen hätten. Tatsächlich dürfte es heute auch in Polen durchaus nicht wenige Mensche geben, die der Ansicht sind, warum man überführte Schwerverbrecher nur für einen einzigen Tag nach Auschwitz bringt, statt sie gleich ein für allemal dort zu lassen und wenn mal schon mal dabei ist, vielleicht nicht nur die.
Siehe auch
IKG News 04.05.09
Wladyslaw Bartoszewski-Wikipedia
Quelle: Altermedia
Sylvia Stolz
Mannheim / Ba-Wü: Vor dem Mannheimer Landgericht fand gestern der achte Prozeßtag gegen Sylvia Stolz statt. Zunächst begann die Verteidigung mit ihrem Plädoyer. Dabei hielt die Angeklagte ein umfassendes Schlusswort, in der sie sich noch einmal voll und ganz zu ihrer Gesinnung bekannte. Dabei verwies sie u. a. auch auf die gerichtlich erklärte Offenkundigkeit gewisser Details der Zeitgeschichte, indem sie u. a. sagte, daß offenkundige Tatsachen keinen Schutz durch ein Strafgericht benötigen und daß über den „Holocau$t“ lediglich die Sicht der Sieger in die Geschichtsbücher und Medien vermittelt werde.
In diesem Tenor zog sich das Schlusswort in etwa über den ganzen Verhandlungstag hin. Stolz erinnerte darin, daß Verbohrte und Bestrafungen die Vertreter revisionistischer Ansichten nur stärken würden. Weiter meinte sie, daß es auch eine Art von Freiheit sei, lieber ins Gefängnis zu gehen, statt sich staatlich verordnete Meinungsdogmen zu Eigen zu machen und daß sich jeder persönlich entscheiden müsse, da der, der gar nichts tut, sich auch entschieden hat - nämlich für die geistige Sklaverei.
Stolz sagte außerdem, daß wer die Wahrheit weiß und dennoch schweigt, sich mitschuldig macht und daß wer für die Wahrheit ins Gefängnis geht, innerlich frei sei, da das Gefängnis in diesem Fall keine Schande, sondern eine Ehre sei.
Abends gegen 18 Uhr wurde die Verhandlung auf Bitten der Verteidigung abgebrochen und auf den 8. Mai um 14:30 Uhr vertagt.
Vermutlich wird am 8. Mai auch das Urteil gesprochen.
Siehe auch
Plädoyer der Staatsanwaltschaft im Prozeß gegen Sylvia Stolz (02.05.09)
Altermedia: Sechster Tag im Prozeß gegen Sylvia Stolz 25.04.09
Altermedia: Stolz-Prozess – Fortsetzung im Stolz-Prozeß 16.04.09
Altermedia: Stolz-Prozess –Alle Anträge abgelehnt 02.04.09
Altermedia: Stolz-Prozess – Richter begrenzt Redezeit… 30.03.09
Altermedia: Sylvia Stolz wieder vor Gericht… 19.03.09
Quelle: Altermedia
Auch in diesem Jahr gedachten Nationalisten am 8. Mai den Millionen Volksgenossen, die ihr Leben im Kampf um die Heimat ließen. Während etablierte Politikverfälscher den 8. Mai als „Tag der Befreiung“ deklarieren, erkennen immer mehr Deutsche, dass es keine Befreiung war, sondern der Beginn der schlimmsten Epoche deutscher Geschichte, die nun seit 64 Jahren andauert. Bereits am Vorabtreffpunkt wurden die Nationalisten durch Polizeibeamte observiert und kurze Zeit später durch eine Hundertschaft kontrolliert. Während die Polizei etwa 15 Aktivisten wie üblich schikanierte, gedachten etwa 20 Aktivisten den deutschen Gefallenen des 2. Weltkrieges.
Quelle: Koordinationsnetz Ruhr-Mitte
Sylvia Stolz
Mannheim / Ba-Wü: Vor dem Mannheimer Landgericht endete gestern der Prozeß gegen Sylvia Stolz. Stolz war bereits am 14. Januar 2008 wegen Meinungsdelikten zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Zusätzlich erhielt sie ein fünfjähriges Berufsverbot, weil man ihr vorwarf, sie hätte ihre Anwaltstätigkeit zur Verbreitung revisionistischer Thesen „missbraucht“. Die Angeklagte ging daraufhin in Revision vor den Bundesgerichtshof. Dieser hob das Urteil des Mannheimer Landgerichtes im Dezember 2008 teilweise auf und verwies es zurück an das gleiche Gericht zur Neuverhandlung. Das verhängte Berufsverbot blieb dabei bestehen.
Gestern nun war der neunte Prozeßtag. Wie in etlichen Prozessen dieser Art zuvor auch schon, hatte man eigens ein besonderes Datum herausgesucht, um die Angeklagte besonders zu demütigen. In diesem Fall den 8. Mai, den man seit einigen Jahren in der Bundesrepublik nach altem DDR-Vorbild zum sogenannten „Tag der Befreiung“ umgelogen hat, nachdem der Großteil der eigentlichen Erlebnisgeneration inzwischen weggestorben ist. Einige Wochen zuvor ließ man in Wien den Prozeß gegen den Revisionisten Gerd Honsik am 20. April beginnen, dem Geburtstag Adolf Hitlers.
Während die Staatsanwaltschaft im Vorfeld auf eine Beibehaltung der ursprünglichen Haftstrafe plädiert hatte, beschloß das Gericht zumindest formell auf die Vorgaben des Bundesgerichtshofes einzugehen, indem man das Strafmaß geringfügig von 42 Monaten auf 39 Monate herabsetzte.
Anbei versetzte ihr ein Steffen Mack vom MANNHEIMER MORGEN noch folgenden Eselstritt, der einmal mehr ein plastisches Bild vom in der Bundesrepublik vorherrschenden Qualitätsjournalismus zeichnet. Wir zitieren wie folgt:
„Eigentlich sollte man über Sylvia Stolz nicht viele Worte verlieren. Sie hält den Holocaust für die Erfindung einer “jüdischen Fremdherrschaft”, die Deutschland kontrolliere. Richter, Staatsanwälte und Journalisten seien nur deren Marionetten. Nun denn.
Wer so denkt, ist wohl in psychiatrischer Betreuung am besten aufgehoben. Ein öffentlicher Prozess mag im Namen, aber nicht unbedingt im Interesse des Volkes sein.
Zumal die 45-Jährige, anders als es ihre angegrauten Fans vor dem Mannheimer Landgericht suggerierten, selbst in der rechten Szene wenig für voll genommen wird.
Stolz nutzte jedoch die Verteidigung des Holocaust-Leugners Ernst Zündel, um sich auf in der bundesrepublikanischen Rechtsgeschichte einmalige Weise bekanntzumachen: Sie musste keifend aus dem Gerichtssaal getragen werden, schrieb unter einen Brief an die Revisionsinstanz “Heil Hitler” und zeigte nach ihren Verurteilungen jeweils den Hitlergruß.
Es ist unerträglich, wie diese Rechtsextreme den Rechtsstaat missbraucht, um ihn zu verhöhnen. Dazu gehören aber auch Richter, die das mit sich machen lassen. Nur wegen einiger Marginalien musste sich das Mannheimer Landgericht auf Geheiß des Bundesgerichtshofs erneut mit Stolz herumplagen. Ihre Haftstrafe wurde von 42 auf 39 Monate verkürzt. Dazu ließ sich das Gericht neun Verhandlungstage von Stolz auf der Nase herumtanzen. Was hat das Zeit, Geld und - vor allem - Nerven gekostet! Der Vorsitzende Richter hätte viel strenger sein sollen. Wie gesagt: Eigentlich ist jedes Wort von ihr und über sie zu viel.“
Quelle: Mannheimer Morgen 09.05.09
Kommentar überflüssig. Angesichts solcher Offenbarungen wundert man sich eigentlich nur, weshalb Mack nicht gleich nach der Abschaffung seines „Rechtsstaates“ ruft, um derartige „Verhöhnungen“ durch politisch unbequeme Zeitgenossen künftig zu vermeiden.
Quelle: Altermedia
10.05.2009
Berlin: Etwa 479 mehr oder minder schwer verletzte Polizeibeamte (2008 waren es 112) forderten die linken Mai-Krawalle bei der sogenannten Revolutionären 1.-Mai-Demo zu Beginn des Monats in Berlin, einem Ritual, daß alljährich anstandslos genehmigt wird, obwohl die dabei auftretenden Gewalttätigkeiten bereits seit Jahren genauso vorhersehbar sind, wie der Wechsel von Tages- und Nachtzeit. Etwa 289 Personen (2008 waren es 139) wurden festgenommen.
Allerdings offenbar nicht nur Zivilisten. So meldete RBB-Online vorgestern, daß sich unter den Steinewerfern auch ein Polizist befand, der sehr zur Überraschung seiner Kollegen am Kottbuser Tor auf frischer Tat ertappt und festgenommenwurde.
Der 24jährige Beamte, der sonst für gewöhnlich am Flughafen Frankfurt / Main Dienst tat, wurde daraufhin vom Dienst suspendiert. Eine bemerkenswerte Art von Doppelleben, bei der uns ein wenig das mediale Desinteresse erstaunt, hätte es im Falle, daß der Polizist in seiner Freizeit auf einer rechten Demo mitgelaufen wäre, sagen wir mal am 1. Mai in Dortmund, wohl wenigstens bundesweit Schlagzeilen und umfassende Verurteilungen gegeben.
So aber bleibt uns diesem Fall nichts weiter zu sagen, als: Was es nicht alles so gibt?
Siehe auch
RBB Online 08.05.09
Quelle: Altermedia
11.05.2009
Berlin: Das Entschädigen wird in deutschen Regierungskreisen bekanntlich groß geschrieben, so entschädigt der bundesdeutsche Staat so ziemlich alles, was es irgendwie zu entschädigen gibt, seien es nun Juden, Zigeuner, ehemalige kollaborierende Fremdarbeiter, die jetzt in „Zwangsarbeiter“ machen, Opfer des SED-Regimes und durch Rentenzahlungen die Täter quasi gleich mit. Da dürfen natürlich auch die Opfer sogenannter „rechtsextremer“ Übergriffe nicht fehlen.
So berichtete die JUNGE FREIHEIT am 8. Mai von einer Kleinen Anfrage der Grünen im Bundestag, in deren Antwort bekannt wurde, daß die Bundesregierung im letzten Jahr etwa 300.000 Euro als Härteleistungen für die Opfer sogenannter rechtsextremer Übergriffe bereit gestellt hat. Davon wurden etwa 104.500 Euro an Opfer fremdenfeindlicher, rechtsextremer oder antisemitischer Straftaten ausgezahlt.
In der JUNGEN FREIHEIT heißt es dazu weiter:
„…Die Bundesregierung verfolgt damit nach eigenen Angaben eine „Politik der Ächtung und Verhinderung rechtsextremistischer Übergriffe“. Zudem sollen die Leistungen als „Akt der Solidarität des Staates und seiner Bürgerinnen und Bürger mit den Opfern“ verstanden werden.“
Das Entschädigungsprojekt wurde bereits 2001 als Schöpfung der rot-grünen Koalition ursprünglich mit 10 Millionen Euro gestartet. 2002 senkte man den Betrag jedoch auf 2,5 Millionen, um ihn dann ab 2006 vorerst auf 300.000 Euro einzufrieren. Die Hand auf diesen Geldern hat das Bundesamt für Justiz.
Wie es heißt, wurden im vergangenen Jahr 122 Anträge auf Entschädigung gestellt, vornehmlich aus den neuen Bundesländern, davon wurden 72 bewilligt, der Rest abgelehnt, zum Teil, weil der rechtextreme Tathintergrund „mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit“ nicht festzustellen gewesen sei, teilweise aber auch, weil der Antragssteller sich „nicht rechtstreu“ verhalten und den Angriff zum Beispiel provoziert habe.
Und das, obwohl man eigentlich mit den Voraussetzungen für solche Zahlungen durchaus großzügig ist. So heißt es in der JUNGEN FREIHEIT weiter:
„…Allerdings sind laut dem Bundesamt für Justiz nicht bloß Opfer fremdenfeindlich oder antisemitisch motivierter Gewalt antragsberechtigt, sondern auch, wer Opfer einer „massiven Bedrohung oder Ehrverletzung“ wurde. Zudem muß ein rechtsextremer Tathintergrund laut den Antragskriterien nicht „zweifelsfrei feststehen“. Härteleistungen können auch gewährt werden, „wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen rechtsextremistischen Hintergrund“ spreche, so das Bundesamt für Justiz. …“
Das vorgestreckte Geld holt sich der Staat dann über die Justiz von den Tätern wieder.
Eine Einrichtung gegen die von der Sache her eigentlich nichts zu sagen ist, wäre sie nicht nur allein auf eine bestimmte politische Extremismusspielart festgelegt. So erstaunt es schon, weshalb Opfer sogenannter rechtsextremistischer Straftaten Anspruch auf Entschädigung haben, wobei ein rechtsextremer Tathintergrund noch nicht einmal zweifelsfrei feststehen muß, wie wir eben gesehen haben, während Opfer linksextremer Gewalt keinen Anspruch auf diese Annehmlichkeiten haben.
Befürchtet man etwa, daß ein solcher Entschädigungsfonds, dem Staat viel zu teuer kommen könnte? Die jüngsten Maikrawalle haben ja wieder einmal eindeutig demonstriert, das öffentliches oder privates Eigentum, wie beispielsweise Autos oder Mülltonnen absolut kein Thema sind, wenn sie linkem Demonstrationspöbel im Wege stehen und das beschränkt sich keineswegs nur auf den Monat Mai und auch nicht nur auf Autos oder Mülltonnen.
Siehe auch
Junge Freiheit 08.05.09
Kleine Anfrage der Grünen 03.04.09
Quelle: Altermedia
12.05.2009
Patrick Owomoyela
Wenn ein Blatt wie die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG (SZ) Fußball-Neger Patrick Owomoyela interviewt, kann es eigentlich nur um ein Thema gehen, nämlich –wen wollte es überraschen- Rassismus.
Worüber sollten sich deren Schreiberlinge auch sonst mit einem Fußballspieler unterhalten, deren sportliche Leistungen scheinbar weniger interessant sind als dessen Hautfarbe. Und spätestens seit der Verurteilung dreier NPD-Politiker wegen dem WM-Planer 2006, ist Owomoyela zumindest bei politisch korrekten Zeitgenossen everybodys Darling.
Es wirkt allerdings schon ein wenig komisch, wenn Owomoyela in einem Interview eigentlich gar keine rechte Lust hat, sich ständig nur über Rassismus und „Diskriminierung“ äußern zu müssen. So offenbar in der Süddeutschen Zeitung vom 10. Mai.
Von der SZ zum NPD-WM-Planer befragt antwortet der Fußballspieler:
„Ich mag auch gar nicht mehr so viel drüber reden. Ich bin sehr froh, dass es nun einen Urteilsspruch gibt und dass ich recht bekommen habe. Und das war’s.“
‚Das war’s’? Das kann die SZ freilich nicht einfach so stehen lassen und erinnert den Nationalspieler: „Trotzdem: Die NPD hatte zur Fußball-WM 2006 einen Terminplaner herausgebracht, auf dem ein Foto von Ihnen abgebildet war.
Dazu den Slogan: “Weiß - mehr als eine Trikotfarbe. Für eine echte NATIONALmannschaft”. Was hat das bei Ihnen ausgelöst?“
Tatsächlich hatte die NPD mitnichten auf ihrem WM-Planer ein Bild des Nigerianers abgebildet, sondern lediglich einen Nationalspieler im Trikot, darauf sichtbar die Nummer 25. Angesprochen fühlte sich seinerzeit Owomoyela und verklagte die NPD, erfolgreich.
Vor Gericht konnte die Partei zwar belegen, dass auf dem Originalbild keineswegs Owomoyela zu sehen war, ja noch nicht einmal ein Neger sondern der deutsche Nationalspieler Sebastian Deisler, aber das hatte keinerlei Einfluss auf das Urteil.
Owomoyela entgegnet der SZ im Übrigen auf die Frage, was der WM-Planer bei ihm ausgelöst hatte:
„Ich fühlte mich beleidigt. Und so war es ja wohl von den Machern auch gedacht. Ich bin eigentlich in meinem Leben selten mit Rassismus konfrontiert gewesen. Umso mehr hat mich das damals aufgebracht.“
„Ich fühlte mich beleidigt. Und so war es ja wohl von den Machern auch gedacht. Ich bin eigentlich in meinem Leben selten mit Rassismus konfrontiert gewesen. Umso mehr hat mich das damals aufgebracht.“
Soweit, so gut? - Nicht ganz! Ein Neger der behauptet in Deutschland nur selten mit Rassismus konfrontiert worden zu sein, das passt freilich nicht in das Bild, das auch Medien wie die SÜDDEUTSCHE nur allzu gern von den intoleranten Deutschen zeichnen.
Daher versteht es sich von selbst, dass deren Journalisten da lieber noch mal genauer nachfragen:
„Sie sagen, Rassismus begegne Ihnen normalerweise nicht viel? Kann es sein, dass Sie ihn nicht sehen wollen und ihn deshalb im Normalfall ignorieren?“
Owomoyela: “Ich glaube nicht.“
So ein Pech aber auch! Da hat man bei der SZ schon mal einen Schwarzen, dazu noch einen Prominenten, der einmal mehr die bösen intoleranten Deutschen anprangern könnte, und dann so was.
Immerhin einen Trumpf scheint die Süddeutsche dann doch noch im Ärmel zu haben, mit Blick auf den WM-Planer-Prozess:
„Hatten Sie nicht ein bisschen Angst vor eventuellen Repressalien von Rechtsradikalen?“
Owomoyela: „Nein“.
Tja und so blieb der Süddeutschen letztlich nicht viel übrig, als mit dem Fußballer dann auch tatsächlich noch über Fußball zu sprechen. Für einen SZ-Journalisten freilich weniger ein Problem, schließlich gibt es nicht nur in der Gesellschaft überall Rassismus sondern auch auf dem Rasen.
Das weiß Owomoyela nur noch nicht, der Journalist klärt ihn auf:
Hier das gesamte Interview lesen.
Quelle: Altermedia
12.05.2009
John Demjanjuk
München: Der auf zionistisches Betreiben hin, aus den USA nach Deutschland abgeschobene Ukrainer John Demjanjuk ist heute gegen 9:20 auf dem Münchener Flughafen gelandet. Nach seiner formellen Festnahme wurde Demjanjuk ins Gefängnis Stadelheim gebracht. Dort sitzt derzeit auch der in verschiedenen Verfahren wegen Meinungsdelikten zu insgesamt rund elf Jahren Gefängnis verurteilte deutsche Dissident Horst Mahler.
Demjanjuk war gestern von der US-Einwanderungsbehörde aus seinem Haus in Seven Hill (Ohio) nach Cleveland gebracht worden, wo man ihn ins Flugzeug nach Deutschland setzte. Versuche seiner Familie und seiner Anwälte sich auf juristischem Wege gegen diese Abschiebung zur Wehr zu setzen, waren gescheitert.
Bei dem ihm in München bevorstehenden Verfahren handelt es sich um eine reine Farce. So wird ihm vorgeworfen, er habe in seiner halbjährigen Tätigkeit als Wachmann im früheren KL Sobibor angeblich an der Ermordung von 29.000 Juden mitgewirkt.
Demjanjuk war wegen ähnlicher Vorwürfe 1988 in Israel, seinerzeit beschuldigte man ihn Wachmann in Treblinka gewesen zu sein, zum Tode verurteilt worden. Damals lautete die Anklage, Beihilfe zumm Mord an 800.000 Juden. Allerdings musste das Urteil 1993 aufgehoben werden, nachdem sich herausstellte, daß ein Teil der „Beweise“ auf Fälschungen beruhte und verschiedene Zeugen gelogen hatten.
Hier zum Video:
Demjanjuks Sohn über die Verfolgung seines Vaters am 4. April 2009
Diese öffentliche Blamage konnte man in Israel nie wirklich verwinden, weshalb man seitdem mit allen Mitteln versuchte, Demjanjuk auf andere Weise zu fassen. Diesmal mit der Sobibor-Variante des gleichen Schwindels.
Daß es bei dem Prozedere um Demjanjuk nur um politische Gründen und reines jüdisches Renommiergehabe geht, macht auch der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer deutlich. So erklärte Kramer, der selber gar kein geborener Jude ist, sondern lediglich aus Karrieregründen zum Judentum konvertierte, auf N 24:
„Ich bin nicht so naiv zu glauben, dass er auch nur einen Tag im Gefängnis verbringen wird. Aber wir werden eine Diskussion bekommen, vor allem über die deutsche Nachkriegsjustiz und wie sie mit den NS-Verbrechern umgegangen ist.”
Stephan Kramer
Ja, das ist möglich, was Kramer jedoch nicht bedenkt, ist, daß diese Diskussion keineswegs so ausgehen muß, wie er und seinesgleichen es sich vorstellen, hat man in Deutschland doch schon seit langem von dieser Art der Vergangenheitsbewältigung die Nase gestrichen voll.
Heuchlerisch bekundet Kramer, daß es ihm dabei nicht um Rache ginge, sondern um Gerechtigkeit und es daher gut sei, daß Demjanjuk nach Deutschland ausgeliefert wurde und hier vor Gericht gestellt wird. Offenbar möchte sich Israel eine zweite Blamage ersparen, sein Opfer aber trotzdem nicht laufen lassen. Daher schiebt man der Bundesrepublik den Schwarzen Peter zu um Eventualfall sagen zu können, es hätte ja nur an den Deutschen gelegen.
So schlägt man auch zwei Fliegen mit einer Klappe.
Die entsprechenden beiden Adressen, unter denen John Demjanjuk vemutlich ab jetzt zu erreichen ist, sind folgende:
JVA Stadelheim
Stadelheimer Straße 12
81549 München
Postanschrift
Postfach 90 06 55
81506 München
Telefon: (089) 69922-0
Telefax: (089) 69922-490
E-Mail:
Poststelle JVA München
Justizkrankenhaus Straubing
Lerchenhaid 32
Bay.
klinik
94315 Straubing
Telefon (0 94 21) 80 05 - 0
Telefax (0 94 21) 8 00 52 90
Demjanjuk kommt zwar zunächst nach Stadelheim, doch ist aufgrund seines Gesundheitszustandes anzunehmen, daß er in absehbarer Zeit nach Straubing überführt wird.
Siehe auch
dpa 12.05.09
Quelle: Altermedia
Frederick Toben
Wie schon am 16. April berichtet wurde, war der australische Revisionist Frederick Toben von einem australischen Bundesgericht für schuldig befunden worden, gerichtliche Anweisungen missachtet zu haben, die es ihm verboten, judenkritisches Material sowie zeitkritische Thesen zu gewissen Details der Zeitgeschichte auf seiner Internetseite zu veröffentlichen.
Das Gericht folgte damit einer Zivilklage des früheren Präsidenten des Exekutivrates des australischen Judentums, Jeremy Jones. Jones fühlte sich zudem besonders davon betroffen, daß es in den von Toben veröffentlichten Materialien u. a. auch hieß, daß Juden, die Holocaust-Leugner herausfordern würden, nur begrenzte Intelligenz besitzen würden.
Das ist aus unserer Sicht unrichtig, richtiger wäre es gewesen, wenn Toben solchen Zeitgenossen einen ausgeprägten, wenngleich auch etwas einseitigen, Intelligenzsinn zur Übervorteilung Anderer aufgrund von Manipulierungen zeitgeschichtlicher Ereignisse bescheinigt hätte, daß käme dem wahren Sachverhalt vermutlich näher.
Das Gericht sprach Toben am 16. April in 24 von 28 Fällen schuldig.
Heute wurde das Strafmaß verkündigt. Drei Monate Haft.
Allerdings wurde die Urteilsvollstreckung für zwei Wochen ausgesetzt, um Toben die Möglichkeit zu geben, in Berufung zu gehen.
Am 16. April sagte Toben nach dem Schuldspruch des Gerichtes gegenüber der Presse.
“Wenn Sie an etwas glauben und Sie wollen die Freiheit haben, Ihre Ansichten kundzutun, dann müssen Sie für Opfer bereit sein.”
Siehe auch
Quelle: Altermedia
München: Bei aufsehen erregenden Gerichtsprozessen hat es inzwischen Tradition, dass zumeist Politiker, die in der Regel niemand um ihre Meinung gefragt hat, ungeachtet dessen von Richtern Milde bzw. Härte fordern.
Schalotte Knobloch
Im Fall Demjanjuk hat diesen Part niemand geringeres als die Zentralratsjuden-Chefin Schalotte Knobloch übernommen.
Wenig bescheiden, fordert sie nicht nur, sondern sie verlangt von den Richtern ein hartes Urteil!
Gegenüber der Berliner Zeitung sagte sie:
„Es geht um eine gerechte Strafe für einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher, der kein Mitleid hatte mit seinen Opfern“
Diese Annahme hätte dem inzwischen 89-Jährigen beinahe seinen Kopf gekostet, nämlich vor 21 Jahren, als man ihm in Israel den Prozess gemacht und zum Tode verurteilt hatte. Damaliger Vorwurf: Beihilfe zum Mord an 800.000 Juden, in seiner angeblichen Funktion als KZ-Wächter in Treblinka. Weil Zeugen gelogen hatten und ein Teil der Beweise gefälscht war, ist das Urteil 1993 wieder aufgehoben worden.
John Demjanjuk
Die Staatsanwaltschaft München hat inzwischen einen zügigen Prozess angekündigt. Schon in den nächsten Wochen soll vor dem Münchener Landgericht Anklage erhoben werden. Ob der 89-Jährige aufgrund seines angeschlagenen Gesundheitszustandes überhaupt verhandlungsfähig sein wird, ist bislang noch unklar – als „haftfähig“ ist er inzwischen eingestuft worden.
Bei dem ihm in München bevorstehenden Verfahren handelt es sich um eine reine Farce. So wird ihm vorgeworfen, er habe in seiner halbjährigen Tätigkeit als Wachmann im früheren KL Sobibor angeblich an der Ermordung von 29.000 Juden mitgewirkt zu haben.
Siehe auch
AOL-Nachrichten 13.05.09
Quelle: Altermedia
In den letzten Wochen häuften sich die Nachrichten um Milchpreise und Kritiken gegen den Preiskampf auf dem Markt, welcher die Reingewinne der Bauern in den Keller sinken lässt. Seit wenigen Tagen nun befinden sich Milchbäuerinnen direkt vor dem Berliner Bundeskanzleramt im Streik, viele hungern zudem. Pure Verzweifelung steht ihnen ins Gesicht geschrieben. Trotz starker körperlicher Arbeit reicht der Gewinn zum Leben nicht mehr. Durch die Preissenkungen der Nahrungsmittelketten verdienen sie lediglich wenige Cent pro Liter. Doch nicht nur die Milchbauern sind betroffen, der gesamte Bauernstand fällt dem Kapitalismus zum Opfer.
Der bäuerliche Charakter ist jedoch das, worauf unser Staat erbaut wurde. Die Kornkammer des Volkes, der Ausgangspunkt jeden Lebens, die einzige Möglichkeit zur unabhängigen Selbstversorgung. Bereits die Weimarer Republik wusste den Bauernstand zu entrechten, indem sie in ihm nicht den unentbehrlichen Pfeiler sah, den er darstellt. Immer wieder fielen, so wie heute, die Höfe in die Hände kapitalorientierter Großfirmen, oder wurden zum Nutzen niederer Interessen geopfert. Doch Bauernhöfe fallen unter den Schutz des Erb- bzw. Familiengesetzes. Der Hof hat in direkter familiärer Linie zu bleiben, um konstant seinen Anteil zum volkswirtschaftlichen Leben beizusteuern. Bauer ist kein Beruf, sondern eine Berufung!
Der Boden darf keinen Spekulationen ausgesetzt sein, noch darf Zins auf ihn erhoben werden. Unser Boden ist ein untrennbarer Teil der Nation, mit dem kein Handel betrieben werden darf zum Nutzen Anderer. So ist es leider vor allem heute der Fall, dass der Boden mancherorts zum Reichtum wird, indem das Volk sich ausbreitet, der Boden allerdings nicht mehr wird. Vor allem in Großstädten steigt der Preis für Boden, ob zur Bebauung oder Beackerung. So erlangen Menschen in den Besitz von Reichtum, ohne diesen erarbeitet zu haben. Man spekuliert mit Boden, bis der Höchstbietende gewinnt, nicht derjenige der den Boden zweckmäßig nutzen möchte, bspw. durch den Anbau von Nahrung oder die nötige Ansiedlung von Menschen. Nutznießer sind Großkapitalisten.
Vielen europäischen Staaten, welche den Niedergang erfuhren in der Geschichte, ging eine verhängnisvolle Bodenreform voraus. So wurde auch hier das Bauerntum durch Bodenspekulationen zerstört, der Eigenbedarf durch Import gedeckt und somit das eigene Todesurteil besiegelt. Die Abhängigkeit von anderen Staaten in der Nahrungsbeschaffung führt zwangsläufig in den eigenen Untergang. Man wird zum Spielball der Mächtigen. So wurde Deutschland nach dem ersten Weltkrieg durch Nahrungsmitteleinschränkungen seelisch und körperlich an den Abgrund geführt. Jeden Tag starben in der Weimarer Republik, der ersten deutschen Demokratie, täglich mehrere Menschen an Hungersnot. Die Siegermächte des Weltkrieges, allen voran Frankreich, stoppten Nahrungslieferungen an den Grenzen und verursachten somit den Kollaps. Begleitet von inneren Unruhen und der unaufhaltsam steigenden Inflation durch Kriegsreparationen zerbrach die Weimarer Republik und räumte den Platz für den Nationalsozialismus. Dieser nahm das Erb- und Bodenrecht in seinen Grundsatz auf und erklärte den bäuerlichen Charakter des deutschen Volkes als unentbehrlich. Das Bodenrecht schließlich entscheide über die lebensgesetzlichen Kräfte eines Volkes, woraus das Innere Gefüge entstehe. Somit ist das Bodenrecht grundlegend für die Zukunft des Volkes verantwortlich. Auch verlangt das Bauerntum eine langzeitige, endlose, Bindung des Bauern an den Boden und somit die Nation. Diese Verankerung soll Grundstock eines jeden Staates sein.
Die Milchbäuerinnen allerdings, welche derzeit in Berlin hungernd streiken, dürfen lange auf das Erscheinen der Bundeskanzlerin warten. Selbst wenn diese sich die Mühe macht zu Wahlkampfzeiten imposant als Retterin einzuspringen, so leben wir dennoch weiterhin in einem kapitalistischen Staat, welcher keine Bindung zum Boden, zum Blut und somit zur Nation hat. Er kann somit keine Verantwortung für die Bauernschaft oder andere grundlegende Pfeiler der Nation übernehmen. Seine Interessen sind jene der internationalen Hochfinanz. Diese Hochfinanz kennt keinen Menschen und erst recht kein Mitgefühl, er kennt nur Gewinn.
Zerschlagt den Kapitalismus – Zerschlagt die Hochfinanz! – Für ein selbstversorgendes Deutschland, mit dem Bauerntum als Grundpfeiler jeden Lebens!
Quelle: Freie Nationalisten Gladbeck
Dortmund / NRW: Derzeit wird vor der 31. Strafkammer des Landgerichts in Dortmund gegen ein Elternpaar verhandelt, welches im Sommer 2006 ihre gerade einmal 4 Jahre alte Tochter bzw. Stieftochter schwer misshandelten. Über 4 Wochen hinweg wurden dem Kind schwerste Wunden, Hämatome, Fesselspuren und Brandverletzungen am ganzen Körper zugefügt.
Für solch ein Verbrechen, welches das Leben des Kindes für immer zerstört hat und neben den physischen Verletzungen für bleibende seelische Schäden verantwortlich ist, fordert die Staatsanwaltschaft gerade einmal 2 Jahre und 9 Monate Haft für den Stiefvater, welcher sich als Haupttäter herauskristallisierte und eine Bewährungsstrafe für die leibliche Mutter, die ebenfalls beim Foltern ihrer eigenen Tochter mitgewirkt hat.
Während für politische Meinungsäußerung jahrelang Strafen, die bis zu einer lebenslangen Inhaftierung reichen, verhängt werden, kommen Kinderschänder immer wieder mit lächerlichen Urteilen davon, die nicht selten zur Bewährung ausgesetzt werden. Sollte dann doch eine Gefängnisstrafe verhängt werden, ist wegen „guter Führung“ und einer angeblich gelungenen Therapie meißt mit einer frühzeitigen Haftentlassung zu rechnen, nach welcher der Pädofile wieder auf die Allgemeinheit losgelassen wird.
Als Nationale Sozialisten sehen wir es als eine wichtige Aufgabe, die Bevölkerung über diese Umtriebe zu warnen und nicht blind zuzusehen, wenn wieder einmal ein Kind vergewaltigt oder sogar ermordet wird. Die jüngsten Beispiele in Heinsberg, Datteln und Recklinghausen verdeutlichen, dass es notwendig ist, die Bevölkerung aufzuklären, da häufig nicht einmal den Nachbarn von Sexualstraftätern mitgeteilt wird, welches Subjekt dort wohnt und so eine nicht einzuschätzende Gefahr, beispielsweise für Kinder aus der Nachbarschaft, besteht.
Wir fordern die Todesstrafe für Kinderschänder und eine 0 %tige Rückfallsquote!
Quelle: Nationaler Widerstand Dortmund
Herbert Schweiger
Klagenfurt / Kärnten: Wegen angeblichen Verstoßes gegen das sogenannte NS-Verbotsgesetz, muß sich der österreichische Dissident Herbert Schweiger am 27. Mai vor dem Landesgericht in Klagenfurt verantworten. Das meldete gestern die österreichische Internetseite Alpen-Donau.info.
Die Anklage gegen Schweiger wurde bereits 2007 erhoben. Wie es heißt, geht es dabei vornehmlich um Äußerungen aus seinen Büchern „Deutschlands neue Idee. Nationales Manifest für Deutschland und Europa“ (Aalen 2004) und ‚“Wahre Dein Antlitz“ (Ellwangen 2006). Wie gemeldet wird, werden beide Bücher in Deutschland strafrechtlich nicht beanstandet. Ein Versuch „Deutschlands neue Idee“ zu indizieren wurde sogar zurückgewiesen.
Schweiger, Jahrgang 1924, kann auf eine bewegte Vergangenheit zurückblicken. Während des Krieges kämpfte er bei der Waffen-SS, wo er es bis zum Untersturmführer brachte. Nach der Gefangenschaft nach Österreich zurückgekehrt, betätigte sich Schweiger politisch und publizistisch in verschiedenen rechten Organisationen. Auch arbeitete er mit zeitweise mit dem Revisionisten Gerd Honsik zu sammen.
In Deutschland ist Schweiger vor allem durch seine Bücher, aber auch durch Auftritte auf verschiedenen nationalen Veranstaltungen bekannt.
In Österreich befand er sich bereits viermal in Haft wegen Verstoßes gegen das NS-Verbotsgesetz, zuletzt 1997, als ihn das Schwurgericht Leoben wegen missliebiger Äußerungen zu 16 Monaten Haft verurteilte, von denen er vier Monate absitzen musste. Dazu gesellen sich noch etliche andere Strafverfahren, wegen unbequemer Meinungsäußerungen.
Siehe auch
Alpen-Donau.info 16.05.09
Quelle: Altermedia
Paris: In der Vergangenheit hatten wir bereits gelegentlich Anlaß über die anti-zionistische Liste des französischen Komikers Dieudonné M’bala M’bala zu berichten. Der schwarze Künstler war in den vergangenen Jahren bereits wegen seiner Ansichten zu Israel und dessen inzwischen nahezu gänzlich die französischen Medien beherrschenden Diaspora in Konflikt mit der Meinungsmafia geraten. Besonders verübelte man es ihm, daß er im Dezember vergangenen Jahres den französischen Revisionisten Robert Faurisson während einer Vorstellung auf die Bühne geholt und mit einem Preis für “fehlende Gesellschaftsfähigkeit und Unverfrorenheit” ausgezeichnet hatte.
Im März 2009 gründete Dieudonné dann seine Anti-Zionistische Liste (Liste Antisioniste), deren Entstehung in politisch korrekten Kreisen Frankreichs für besondere Empörung sorgte. Nicht zuletzt deswegen, weil sie aufgrund ihrer bunten Zusammensetzung nicht den gewöhnlichen Feindbildern der allgemeinen Meinungsmafia entspricht, die für gewöhnlich in Fällen wie diesen mit der Anti-Rassismus- und Anti-Faschismuskeule zu arbeiten pflegt. Waffen, die man in diesem Fall wohl im Arsenal lassen muß, da diese sich in der Auseinandersetzung mit dieser Gruppe nur schwerlich eignen dürften. Man beläßt es daher bislang bei gewöhnlicher Schikane und behördlicher Repression. Auf das Abschneiden bei den Europa-Wahlen darf man gespannt sein.
Ähnlich wie in anderen Ländern Europas, so beginnt auch in Frankreich das System der Multikultur sich gegen seine Miturheber zu erheben.
Bei folgenden Videomitschnitten handelt es sich um Aufnahmen von der Pressekonferenz der Anti-Zionistischen Liste, die am 8. Mai im im Theater de la Main d’Or in Paris stattfand. Am 12. Mai wurde die Kandidatenliste dann offiziell beim Innenministerium eingereicht. Dabei wurden die Vertreter der Anti-Zionistischen Liste in einer Weise schikaniert, die gewisse politische Kreise unter anderen Vorzeichen vermutlich als “rassistisch” angeprangert hätten. So verwehrte man es ihnen vor dem Innenministerium zunächst erst einmal fast 20 Minuten überhaupt aus dem Bus auszusteigen. Danach ließ man sie drei Stunden von Polizisten umzingelt auf dem Gehweg warten, ehe sie überhaupt ins Gebäude hinein durften. Erst dann geruhte man im Innenministerium die Kandidatenliste anzunehmen. Offenbar ist man hier noch darüber verstimmt, daß man mit einem Verbot dieser politischen Gruppierung nicht durchgekommen ist, so daß man auf diese Weise die Kandidaten schon mal die Macht des Staates fühlen lassen wollte. Allerdings sind diese “Machdemonstrationen” dieser Art bereits gewohnt, ohne daß man sich davon bislang beeindrucken ließe.
Europawahl 2009: “Antizionistische Liste/Liste Dieudonné” stellt sich vor:
Teil 1/5 - Einleitung von Dieudoné, Vorstellung der ersten Kandidaten
Teil 2/5 - Vorstellung weiterer Kandidaten
Teil 3/5 - Dieudonné geht auf die Ziele der Liste ein; Vorstellung von Alain Soral u. Yahia Gouasmi
Teil 4/5 - Alain Soral u. Dieudonné erklären den Antizionismus u. ihre Beweggründe
Teil 5/5 - Alain Soral, Dieudonné u. Christian Cotten äußern sich zum Antizionismus
Siehe auch:
Liste Antisioniste
Quelle: Altermedia
John Demjanjuk
München: Der Prozeß gegen den angeblichen ukrainischen „Kriegsverbrecher“ John Demjanjuk beginnt, nach Ansicht seines Anwaltes Günther Maull, möglicherweise im September. Inzwischen haben die Anwälte Demjanjuks, außer Maull wird Demjanjuk auch noch von Rechtsanwalt Ulrich Busch verteidigt, zunächst erst einmal Haftbeschwerde eingelegt, da nach ihrer Ansicht kein dringender Tatverdacht besteht, der eine Inhaftierung ihres Mandanten rechtfertigt.
So verlangen sie, daß der 89jährige in ein Krankenhaus oder Pflegeheim gebracht wird, in dem man auch ukrainisch oder einer ihm sonst verständlichen Sprache spricht. Demjanjuk befindet sich seit dem 12. Mai im Münchener Gefängnis Stadelheim. Die offizielle Anklage soll in den nächste Wochen erhoben werden. Demjanjuk wird vorgeworfen, 1943, während seines halbjährigen Dienstes im deutschen KL Sobibor, an der Tötung von 29.000 Juden beteiligt gewesen zu sein.
Nach Angaben Rechtsanwalt Maulls geht es ihm den Umständen entsprechend gut, so sagte er gegenüber der Presse:
«Er sitzt im Rollstuhl, er kann aufstehen und ein paar Schritte laufen. Er ist medizinisch in guten Händen.»
Andernorts macht man sich indessen Gedanken um das Beweismaterial, daß man gegenüber Demjanjuk ins Feld führt. So scheint die Beweiskraft des angeblichen Ausweises von Demjanjuk, den die Staatsanwaltschaft als Beweismittel gegen Demjanjuk ins Feld führt, nicht überall zu überzeugen.
So liegt uns ein Leserbrief aus Österreich an den SPIEGEL zu seiner jüngsten Ausgabe vom 18. Mai vor, den dieser allerdings noch nicht veröffentlicht hat. Ob er es tun wird, sei dahingestellt.
”Montag, 18. Mai 2009
Österreich
Sehr geehrte Redaktion!
Es ist lobenswert, dass Sie einmal die Trittbrettfahrer der NS-Judenverfolgung aufzeigen. Wann werden die endlich den Deutschen und Österreichern Ihren Anteil an der “Wiedergutmachung” refundieren?
Dass aber auch Sie den Ausweis des Iwan Demjanjuk als Beweismittel darstellen betrübt mich.
Die Fälschung ist augenscheinlich, da bedarf es nicht einmal eines Gutachtens des Bundeskriminalamtes Wiesbaden.
Das Hakenkreuz im Stempel unter dem Bild (aus 1947!!) kann von keiner deutschen Dienststelle stammen. “Grösse” vor der Rechtschreibreform ist in einem zeitgenössischem Schriftstück genauso ein Unsinn wie “Fusslappen” und “Essgeschirr”. Aber selbst enn die Druckerei kein ß im Setzkaste gehabt hätte: Jeder Informierte weiß, dass es bei Hitler nicht Eßgeschirr, sondern Kochgeschirr geheißen hätte. Also?
Wenn Sie mir nicht glauben, dann gehen Sie rasch in Ihr Archiv. Dort finden Sie sicher das Gutachten des Zeitgeschichtlers Dieter Lehner aus Utting am Ammersee und die Sondernummer der “Semit Times” (Frühjahr 1992) des jüdischen Verlegers Abraham Melzer. Dort werden die plumpen Fälschungen mit Akribie und wissenschaftlicher Präzision dargelegt. Überdies meldete schon der STERN am 5.3.1992, dass das Jerusalemer Gericht die widerlegenden Erkenntnisse, die ihm seit 1987 bekannt waren unterdrückt hat.
Sie werden diesen Leserbrief sicherlich nicht drucken. Aber Sie sollen später nicht sagen können, Sie hätten davon nichts gewußt.
Jetzt wissen Sie es! …“
Nun sind wir zwar keine Experten auf diesem Gebiet, doch würden wir selbst bei einer erwiesenen Echtheit des besagten Ausweises nichts weiter feststellen können, als daß Demjanjuk ein halbes Jahr in Sobibor anwesend war. Mehr aber auch nicht. Darüber, wie er in diesem Zeitraum an der Ermordung von 29.000 Juden beteiligt gewesen sein soll, sagt das Papier absolut nichts.
John Demjanjuks Ausweis
http://www.flickr.com/photos/38512030@N02/
Siehe auch
beck-aktuell 18.05.09
Quelle: Altermedia
20.05.2009
Alois Mannichl
Deutschlands berühmtester Polizeidirektor wird jetzt Kripo-Chef. Wie die BILD gestern berichtete, soll Alois Mannichl künftig die Kripo im bayerischen Straubing leiten.
BILD:
„Das bayerische Innenministerium bestätigte Informationen der„Passauer Neuen Presse“. Die formale Personalentscheidung steht aber noch aus. Der Passauer Polizeidirektor war im vergangenen Dezember wegen eines bislang ungeklärten Mordanschlags bundesweit bekannt geworden. Bei dem Messerangriff handelte es sich möglicherweise um einen Racheakt eines Neonazis.“
Mutmaßlich könnte es sich auch um einen Racheakt irgendeiner uns bislang unbekannten Spezies der dritten Art handeln. Wer sonst hinterlässt bei solch einer Tat, weder DNA- oder Fußspuren? Von fehlenden Finger- und Faserabdrücken am Tatwerkzeug mal ganz zu schweigen.
Kein Wunder, dass die Mannichl-Soko inzwischen vor der Auflösung steht.
Siehe auch
BILD 19.05.09
Quelle: Altermedia
11. November 2007: Der Berufssoldat Josué Estébanez de la Hija befindet sich auf dem Weg zu einer Demonstration mit dem Motto “Stoppt den anti-spanischen Rassismus!”. Etwa 200 Kommunisten befanden sich auf dem Weg zur Gegendemonstration. Ein Teil von ihnen - ca. 50 Mann - waren dabei in die Bahn an der Haltestelle Legazpi einzusteigen. Hier trafen sie auf Josué Estébanez de la Hija. Josué war klar, das nun das beliebte kommunistische Spiel 50:1 beginnen würde. Doch sind die Antifaschisten diesmal an die falsche Person geraten. Josué machte von seinem Notwehrrecht gebrauch, da ihn sonst die Kommune wohl ins Krankenhaus oder sogar auf den Friedhof befördert hätte. Josué hielt den Mob von Kommunisten über 5 Minuten in Schach.
Josué Estébanez de la Hija
Im Verlauf der Auseinandersetzung wurde der Antifaschist Carlos Javier Palomino durch einen Stich ins Herz getötet. Ein weiterer Antifaschist wurde durch einen Stich in die Lunge schwer verletzt. Kamerad Josué - verletzt durch Tritte & Schläge - konnte sich in ein Krankenhaus retten, wo er später auch festgenommen würde. Josué sitzt seitdem im Gefängnis. Die Staatsanwaltschaft fordert ingesamt 29 Jahre Haft (17 Jahre für Mord, 12 Jahre für versuchten Mord), sowie 300.000 Euro Schadensersatz für die Eltern des verstorbenen Antifaschisten.
Staatsanwaltschaft und Presse übersehen gern, das Josué sich am 11. November 2007 in einer absoluten Notwehrsituation befand, eine Situation die ihm hätte das Leben kosten können.
Video: Überwachunsvideo - der feige Kommunisten Angriff auf Josué Estébanez de la Hija
Josue Estebanez de la Hija
Centro penitenciario de Madrid II.
Módulo 2
Carretera Alcalá-Meco, Km. 5
CP 28870 Alcalá de Henares. Madrid
Schreibt dem Gefangenen, zeigt Solidarität!
Josué Libertad!
Quelle: Koordinationsnetz Ruhr-Mitte
Udo Voigt
Berlin: Auf verstärkte Möglichkeiten, den NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt aus seinen Reihen entfernen zu können, hofft der Bundeswehrverband, oder besser gesagt, dessen Führungspersonal. Voigt gehört diesem Verband seit 1973 an. Versuche der Verbandsführung Voigt aus dem Verband zu drängen, waren in der Vergangenheit immer gescheitert. Jetzt erhofft man sich aufgrund des Berliner Volksverhetzungsurteils wegen des angeblich rassistischen WM-Planers der NPD von 2006, das Voigt immerhin eine Bewährungsstrafe einbrachte, mehr Rückenwind. Allerdings will man erst noch das schriftliche Urteil abwarten, abgesehen davon, dürfte noch zu berücksichtigen sein, daß Voigt seinerzeit in Berufung ging.
Neben Oberstleutnant Ulrich Kirsch, der seit 2008 Chef des Bundeswehrverbandes ist, macht sich auch SPD-Bundestagsabgeordneter Swen Schulz stark für eine Entfernung des NPD-Bundesvorsitzenden aus besagtem Verband und nicht nur das, so soll Voigt nach dem Willen des Sozialdemokraten auch noch aus dem Reservistenverband rausgeworfen werden.
Das ist zwar nicht so einfach, aber kein Problem für Schulz, denn: „Zur Not muss das Soldatengesetz verändert werden, das den Status als Reserveoffizier entziehen kann”,
da Rechtsextremisten nach Ansicht Schulzens nichts in der Bundeswehr zu suchen hätten.
Swen Schulz
Swen Schulz, Jahrgang 1968 diente sinnigerweise selber niemals in der Bundeswehr, wünscht sich aber gern einmal „Wer wird Millionär“ zu moderieren. Ohne jeden Zweifel eine militärische Kapazität, bei der wir uns vorstellen können, sie dermaleinst in der Position eines Bundesverteidigungsministers zu sehen. Ein Posten für den militärische Vorkenntnisse hierzulande bekanntlich nicht zwingend notwendig sind.
Neben Udo Voigt will man inzwischen auch seinen Parteivize Karl Richter aus dem Reservistenverband entfernen.
Allerdings gilt es zu überlegen, ob man in der Tat erst einen offiziellen Rauswurf abwarten will, oder ob man in diesem Fall nicht doch besser von selber geht. So dürften anständige Menschen mit einem gewissen Ehrgefühl kaum Verlangen haben, ausgerechnet einem solchen Verein anzugehören, der nun wirklich nichts mit Soldatenehre zu tun hat.
Der Bundeswehrverband bezeichnet sich selbst als „unabhängig“ und ist die größte Vertretung der Bundeswehrsoldaten. Ihm gehören 206.000 Soldaten an.
Siehe auch
NPD-Blog 20.05.09
Quelle: Altermedia
"Inglorious Basterds" Filmplakat
In der Vergangenheit hatten wir schon einige Male Gelegenheit, uns Tarantinos neuestem „Meisterwerk“ „Inglourious Basterds“ zu widmen. In moderne Hollywood-Tradition handelt es sich dabei um den Abklatsch eines europäischen Filmprodukts aus den 70iger Jahren, genauer gesagt, eines italienischen. Waren es damals fünf Deserteure (sic!) der US-Army, die sich der französischen Resistance anschlossen, um Sprengköpfe der V2-Raketen zu stehlen, so wartet Tarantinos cineastische Aufbereitung des alten Propagandaschinkens mit jüdischen Soldaten der US-Army auf, die sich zu einem Rachefeldzug gegen die bösen Nazis aufmachen. Geschieht dies schon in einer selbst für Tarantino-Filme auffälligen Brutalität, die jedoch angesichts des volkspädagogischen Wertes in der NETZEITUNG von einer Karin Zintz als „ziemlich unterhaltsame Weise“ bezeichnet wird, setzt Tarantino in seinem Film noch eins drauf, indem er nicht nur die Details der Weltkriegsgeschichte verfälscht, sondern gleich die gesamte Geschichte mit. So läßt er seine „Helden“ am Ende des Filmes die gesamte Spitze des NS-Staates zur Premiere eines Propagandafilmes in ein Pariser Kino locken, um sie dann auf alle erdenkliche Weise umzubringen.
Quentin Tarantino
Anlaß für Tarantino am 20. Mai beim Filmfestival in Cannes, wo der Film dieser Tage aufgeführt werden soll, zu schwärmen, daß er sich mit diesem Film einen langgehegten Traum erfüllt habe, in dem die Macht des Kinos das Dritte Reich besiegt. So meinte er, daß es für ihn die Hauptsache gewesen sei, dass seine Figuren «das Ende des Zweiten Weltkriegs verändern». Kommentar überflüssig.
Die Reaktionen auf Tarantinos Action-Propaganda blieben in Cannes allerdings eher verhalten, was nicht unbedingt erstaunen dürfte, ist der Bedarf des Publikums an solchen bunten Schwarzweißfilmen inzwischen doch eher gesättigt.
Der Sypmathie der NETZEITUNG tut dies jedoch nichts, hier heißt es zu diesem Film:
„…«Inglourious Basterds» ist eine unterhaltsame Nazi- Widerstands-Farce, die großartig im Stil eines Italo-Westerns beginnt, in der Mitte trotz vieler Bluttaten etwas durchhängt und sich zu ihrem Action-Finale nach zweieinhalb Stunden noch einmal richtig ins Zeug legt. …
… Ermöglicht wurde das Ende Hitlers in der Tarantino-Version auch mit deutscher Unterstützung: Etliche deutschsprachige Schauspieler - Christoph Waltz als faszinierend fieser SS-Mann, Diane Kruger, Daniel Brühl, August Diehl, Til Schweiger, Martin Wuttke und Sylvester Groth - beherrschen neben Brad Pitt die Leinwand. Tarantinos Kollege Tom Tykwer hat ihre Dialoge ins Deutsche übersetzt. Die Dreharbeiten fanden überwiegend im Studio Babelsberg statt, und aus dem Deutschen Filmförderfonds flossen 6,8 Millionen Euro in die insgesamt 48 Millionen Euro teure Produktion. …“
Till Schweiger weigerte sich vor Jahren noch in Hollywood die Rolle eines bösen Deutschen zu übernehmen, in der Rolle eines US-amerikanischen Deutschenmörders fühlt er sich offenbar eher heimisch.
Über die Handlung des Filmes heißt es:
„…«Basterds» hat zwei Handlungsstränge: Da ist ein Trupp amerikanisch-jüdischer Soldaten, geführt von Brad Pitt, die mit dem einzigen Ziel agieren, Nazis zu töten und deren Skalps zu sammeln. Auf der anderen Seite steht ein junger deutscher «Kriegsheld» (Daniel Brühl) im besetzten Paris, der sich in eine hübsche Kinobesitzerin verliebt. Ein Propagandafilm über seine Großtaten soll in ihrem Kino Premiere haben. Keiner der Nazigrößen ahnt, dass die junge Frau Jüdin ist und ihre Familie getötet wurde. Sowohl die Soldaten-«Basterds» als auch die Frau mit dem Kino planen für den Premierenabend das große Attentat. …“
Eli Roth
Mit in diesem Film spielt auch der jüdische Schauspieler Eli Roth (u. a. in „Cabin Fever“ und „Hostel“), der von dem Film offenbar ganz besonders angetan ist und der von der NETZEITUNG mit den Worten zitiert wird:
«Für mich als Jude ist das so etwas wie ein koscherer Porno», sagte er, «etwas, wovon ich schon immer geträumt habe.»
Nun, angesichts solcher Träume ist es sicher nicht verkehrt, wenn unsereiner auch ein wenig ins Träumen gerät:
Frühling in Wien 1938 oder wie man Zahnbürsten noch verwenden kann.
Siehe auch:
Netzeitung 20.05.2009
Die Saboteure, Andreas Molau vs. Quentin Tarantino 22.02.2009
Quelle: Altermedia
Frank Rennicke
Berlin: In der Bundeshauptsttadt wird heute die höchstbezahlteste unnütze Regierungsplanstelle vergeben, der Posten des Bundespräsidenten. Ein Posten der eigentlich nur da ist, weil es in Republiken nun einmal üblich ist, einen Präsidenten zu haben, der ausländischen Staatsgästen mal Guten Tag sagt, ab und an mal salbungsvolle Worte von sich, ansonsten aber auch nicht sehr viel mehr Macht hat, wie in früheren Jahrhunderten die Dogen von Venedig. In Deutschland eigentlich nicht mehr als ein typischer Renommierposten, den man vermutlich auch nicht vermissen würde, wenn es ihn nicht gäbe.
Zur Wahl stehen von Seiten der CDU/CSU und der FDP: Amtsinhaber Horst Köhler, von Seiten der SPD und den Grünen: Gesine Schwan, von Seiten der PDS: der Schauspieler Peter Sodann und von Seiten von DVU/NPD: der Sänger Frank Rennicke.
Die C-Parteien rechnen mit einem Sieg Köhlers im ersten Wahlgang.
Wie unten stehender Screenshot der Prosieben-Textseite von heute morgen zeigt, scheint es jedoch auch etliche Leute zu geben, die sich einen anderen Wahlausgang der Bundespräsidentenwahlen wünschen würden:
Und deswegen dürfen Staatsobehäupter in Deutschland nicht mehr vom Volk gewählt werden, weil man nie so recht sagen kann, für wen sich der eigentliche Souverän dabei entscheiden würde.
Siehe auch
AP 23.05.09
Quelle: Altermedia
Vom 20.Mai 2009 bis 23.Mai 2009 fand in Herdecke zum 35. Mal die „Herdecker Maiwoche“ statt. Am Rande der Maiwoche am Samstag den, 23.Mai 2009 soll es laut Besuchern der Maiwoche beim Abschiedsfeuerwerk zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen einem jungen Herdecker und mehreren Ausländern gekommen sein. Im Verlauf dieser Auseinandersetzung soll der junge Herdecker dermaßen von den Ausländern traktiert worden sein, sodass er schwerste Verletzungen davongetragen haben soll. Nach Aussagen von Personen die am Ort des Geschehens waren, soll der Herdecker von der Ausländerbande brutal ins Koma geprügelt worden sein. Eine offizielle Stellungnahme seitens der örtlichen Polizei bzw. der Polizeipressestelle des Ennepe-Ruhr Kreises gibt es bislang nicht. Ebenso gibt es momentan auch keine offizielle Erklärung der Stadt Herdecke zum o.g. Vorfall.
Man könnte davon ausgehen, dass dieser Vorfall bewusst totgeschwiegen wird, da in diesem Jahr noch Wahlen bevorstehen und ein solcher Vorfall könnte den Ausgang der Wahlen (zumindest in Herdecke) dementsprechend beeinflussen.
Das Internetportal der WAZ Mediengruppe „DerWesten“ veröffentlichte am 24.Mai 2009 einen Artikel mit der Überschrift „Olaf ließ die Herzen schlagen“, in diesem Artikel wurden die schönen Seiten der Herdecker Maiwoche thematisiert, allerdings zum Unwohl einiger Herdecker Bürger, welche direkt auf die schlechten Seiten der Maiwoche zu sprechen kamen.
Darunter befand sich auch o.g. Vorfall, die Kommentatoren wiesen u.a. darauf hin das es nicht hinnehmbar ist das ein solch tragisches Ereignis bewusst von der Presse totgeschwiegen wird. Die Kommentare wurden von der Moderation dementsprechend gelöscht bzw. entfernt mit dem Verweis das angeblich gegen die AGB´s verstoßen wurde. Dazu kann nur gesagt werden, daß keiner der entfernten Kommentare beleidigend oder menschenverachtend gewesen sind und diesbezüglich eine Löschung besagter Kommentare in Frage gestellt werden muss.
Hier geht’s zum besagten Artikel von DerWesten
Die Berichterstattung seitens DerWesten oder der Polizei wäre wahrscheinlich intensiver, wenn ein Mitbürger mit Migrationshintergrund Opfer einer solchen Tat geworden wäre.
Lichterketten gegen „Rechts“ ständen auf der Tagesordnung der Gutmenschen.
Unsere Recherchen in dieser Sache dauern noch an, wir halten die Öffentlichkeit diesbezüglich auf dem laufenden, denn wir nehmen es nicht hin, daß eine solche Tat bewusst totgeschwiegen wird.
Liebe Herdecker Bürger/innen tragt Euren Unmut auf die Straße um der Öffentlichkeit mitzuteilen, daß man solche Zustände nicht tolerieren kann und darf.
Es ist längst an der Zeit gegen Ausändergewalt Gesicht zu zeigen.
Wer wegsieht macht sich mitschuldig.
Kriminelle Ausländer raus!
Freie Nationalisten Witten
Nachtrag:
In einem heute Mittag veröffentlichten Bericht der Polizeipressestelle Ennepe-Ruhr Kreis, wird auch über eine gewalttätige Auseinandersetzung berichtet, allerdings wird dort wie auch zu erwarten war/ist nicht erwähnt ob es sich bei den Tätern um Mitbürger mit Migrationshintergrund handelt. Desweiteren stimmen das Datum des Polizeiberichtes nicht mit dem Datum unserer Quellen überein.
Strassburg: Eine der überflüssigen Planstellen, nämlich der „Europarat gegen Rassismus und Intoleranz“ (ECRI) in Strassburg, hat der Bundesregierung gestern einen Lagebericht vorgelegt.
Fazit: Der Verein hat der Bundesrepublik Deutschland zwar „Fortschritte im Kampf gegen den Rassismus“ bescheinigt, aber mache sich Sorgen über „anhaltende Diskrimierung von Asylbewerbern, Juden und Schwarzen“.
Hier gilt freilich zu berücksichtigen, wie Rassismus bei Vereinen wie dem besagten Rat, grundsätzlich definiert wird: Rassisten sind die Deutschen, Opfer alle anderen.
Was ein Glück, dass Äußerungen wie „scheiß Deutscher“ und die immer weiter ausufernde Gewalt gegenüber Deutschen verübt durch Ausländer, in solchen Berichten keinerlei Erwähnung finden. Andernfalls würden die vermeintlich rassistischen Vorfälle gegenüber Negern, Asylanten und Juden kaum eine nennenswerte Rolle spielen.
Lob gibt es von der Kommission aber auch, nämlich für die diktatorischen Maßnahmen gegenüber Andersdenkenden.
So berichtet die DEUTSCHE WELLE:
„Als positive Entwicklung lobte sie, dass mit der Verschärfung der Strafen für öffentliche rassistische Reden die Zahl von Neonazi-Auftritten gesunken sei.“
Außerdem würde man es in Strassburg gerne sehen, wenn „bei Straftaten eine rassistische Motivation als erschwerender Umstand“ gewertet würde. Kurzum, härtere Strafen. Ob das auch für rassistische Gewalt gegenüber „scheiß Deutschen“ gilt, geht aus dem Bericht nicht hervor.
Den Vogel schießt die Kommission aber ab, indem sie die Fortschritte der Integration in Deutschland hervorhebt.
Gemeint sein, dürften wohl die unzähligen Landstriche, in denen es inzwischen kaum mehr Deutsche gibt, bzw. überhaupt kein Deutsch mehr gesprochen wird. Den Regionen, in denen die Polizei nur noch mit Sondereinsatzkommandos oder türkischen Bodyguards anrückt!
Von tatsächlich gelungener Integration kann eigentlich nur da die Rede sein, in denen Ausländer tatsächlich eine Minderheit darstellen. So ist es nämlich keineswegs etwas ungewöhnliches, dass Türken oder Asiaten von den Deutschen tatsächlich als „Bereicherung“ wahrgenommen werden, weil sie – man mag es kaum glauben – in solchen Gegenden sogar darum bemüht sind Deutsch zu sprechen, ihre Imbisse oder Läden betreiben und sich den Gegebenheiten angepasst haben. Und das ist auch alles vollkommen in Ordnung, denn es hat nichts mit dem Multikulti-Wahnsinn westdeutscher Großstädte zu tun.
Mag sein, dass Berichte dieser Art wie aus Strassburg geliefert, einigen Zeitgenossen wie eine Offenbarung erscheinen. Die meisten Deutschen würden sie in der Luft zerreißen. Es ist an Zynismus nicht mehr zu überbieten, einer ganzen Nation Rassismus vorzuwerfen, einzig allein deshalb, weil sie es inzwischen satt haben wie ihre Gastfreundschaft hier von ganzen Völkerscharen mit Füßen getreten wird. Insofern sollte man Berichten dieser Art durchaus auch etwas Positives abgewinnen. Es sind nämlich die steten Tropfen, die das Fass dereinst zum Überlaufen bringen.
Kein Wunder, dass man außerdem bejammert:
„So hätten vor allem bei regionalen Wahlen rassistische und antisemitische Ansichten und Positionen einen Zulauf erfahren.“
Siehe auch
NPD-Blog 27.05.09
Quelle: Altermedia
Herbert Schweiger
Klagenfurt / Kärnten: Vor dem Klagenfurter Landgericht begann am 27. Mai der Prozeß gegen den österreichischen Dissidenten Herbert Schweiger. Dem 85jährigen wird vorgeworfen, gegen das sogenannte NS-Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Anlaß dafür sind seine Bücher „Wahre dein Antlitz“ und „Deutschlands neue Idee“, obwohl diese Bücher noch nicht einmal in der Bundesrepublik beanstandet wurden. Zwar gab es einen Versucht das Buch „Deutschlands neue Idee“ zu indizieren, doch wurde dieser Versuch von den zuständigen Behörden zurückgewiesen.
Schon der erste Prozeßtag machte deutlich, daß es sich hier um einen reinen Gesinnungsprozeß handelte, auch wenn nach Augenzeugenberichten die allgemeine Stimmung im Gerichtssaal „relativ entspannt“ war. Verteidigt wird der Angeklagte von Dr. Herbert Schaller, der im April auch Gerd Honsik verteidigte und daraufhin selber ins Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft geriet.
So hatte Schaller während des Honsik-Prozesses gegenüber dem Gericht gesagt, daß Wahrheit Wahrheit bleiben müsse und daß die Existenz der Gaskammern „keine Tatsache“ sei, „sondern nur herrschende Meinung“. Diese Äußerung des Verteidigers wurde auf Geheiß des Gerichtes protokollarisch festgehalten.
In der Verhandlung vom 27. ging es u. a. auch um eine angebliche Äußerung Schweigers, die dieser im Oktober 2004 bei einer Veranstaltung in Kärnten getan haben soll und in der er von den Juden als „ewigen Feind, der ausgemerzt gehört“ gesprochen haben soll.
In einem Prozeßbericht von Alpen-Donau.info heißt es dazu:
„…Am Nachmittag war in der Hauptsache von dem angeblichen Inhalt des Gespräches im Oktober 2004 in Kärnten die Rede (…, daß die Juden ausgemerzt gehören).
Als Zeuge wurde ein APA-Journalist geladen, der ohne Stimme steif und fest behauptete, in einem im Anschluß an die AFP-Veranstaltung mit Herbert Schweiger und Franz R. geführten Gespräch seien die in der Anklageschrift vorgeworfenen Äußerungen gefallen.
Zeuge R. stellte richtig, daß er mit dem Journalisten überhaupt nicht gesprochen habe. Im Gegenteil: dieser saß einen Stuhl weiter am Tisch, als er in ein Gespräch mit einem Kameraden vertieft war (bestätigte ebenfalls als Zeuge diese Aussage). Der Journalist griff mehrmals zu ihm herüber und versuchte so ein Gespräch zu beginnen, was aber abgelehnt wurde. Außerdem: R. war jahrzehntelang Gastwirt und kann daher den Alkoholisierungsgrad gut beurteilen. Der Journalist stand seit dem Nachmittag bei einem Bier nach dem anderen an der Theke – er war ja von der Veranstaltung ausgeschlossen – und hatte zu mitternächtlicher Stunde “einen ziemlichen Sieder”.
Zuvor hatte schon Dr. Schaller den “Zeugen” bloßgestellt: Dieser hatte nämlich ein Gedächtnisprotokoll vom nächsten Tag vorgelegt, denn erst zu diesem Zeitpunkt (der Ausnüchterung?) seien ihm die Äußerungen gravierend erschienen. Widersprüche, wann ihm denn die Aussagen (Juden ausmerzen usw.) als bedenklich aufgefallen wären, blieben im Raum stehen.
Der Kollege des APA-Journalisten, dem es aufgrund seiner vielen Lügen schon vor Jahren die Stimme verschlagen haben muß, liegt mit Krebs gestraft im Krankenhaus.
http://lindwurm.wordpress.com/2009/05/27/nazi-anwalt-schaller-will-mich/
Es wird vertagt, um von ihm eine (wesentliche?) Aussage vor Gericht zu bekommen. …“
Während des Verfahrens wurde Schweiger auch dahingehend befragt, ob er das NS-Regime als „verbrecherisch“ bezeichnen würde, was dieser verneinte.
Ein Termin für den nächsten Verhandlungstag wurde nicht genannt.
Siehe auch
Alpen-Donau Info 29.05.09
Quelle: Altermedia
Heute Morgen ist unser Freund und Kamerad Michael Müller zur großen Armee abberufen worden.
Den langen tapferen Kampf gegen seine heimtückische Krankheit hat er letztendlich verloren.
Mit Michael verlieren wir einen tapfen Kämpfer, der unerschrocken gegen den Feind der Heimat kämpfte.
Er war jederzeit bereit sein Leben in die Waagschale zu werfen.
Er zeigte uns in seinen Liedern auf, wie Widerstand wirklich zu verstehen ist.
Viele kämpfen, viele singen, viele halten Reden, aber Vorleben & Vorkämpfen ist nur einer kleinen Kaste von wirklichen Kriegern vorbehalten.
Zu dieser gehörte Michael ohne Zweifel. Mit blankem Ehrenschild steht er vor seinen Ahnen, Ihrer würdig.
“Den Vorkämpfern einer neuen Zeit, ist es beschieden, wie die Regentropfen eines sich ankündigenden Sommergewitters auf dem heißen Asphalt der Straßen zu vergehen”
Unser aufrichtiges Beileid in dieser schweren Stunde gilt Annett und seiner Familie!
Ruhe in Frieden!
Freie Nationalisten Witten