September 2008

 

01.09.2008

Unfaßbar: Erneut gewalttätige Übergriffe auf Funktionäre der pro-Bewegung!

Der Leverkusener OB-Kandidat Jörg Uckermann und der pro-Köln-Bezirksvertreter Martin Schöppe mußten mit dem Rettungswagen ins Klinikum Leverkusen eingeliefert werden.

Helle Aufregung herrschte am Samstagvormittag gegen 10.30 Uhr in der Fußgängerzone Leverkusen-Wiesdorf. Polizei und Krankenwagen mußten auffahren, nachdem knapp ein Dutzend Linksextremisten einen genehmigten Informationsstand der Bürgerbewegung pro NRW überfallen hatten. Bei dem Angriff der gewalttätigen Linkskriminellen wurde der Leverkusener Oberbürgermeisterkandidat von pro NRW, der 40jährige Heilpraktiker Jörg Uckermann, zu Boden geschlagen und mußte mit dem Rettungswagen zur ambulanten Behandlung in das Klinikum Leverkusen  verbracht werden. Auf den pro-Köln-Bezirksvertreter Martin Schöppe wurde ebenfalls von mehreren Angreifern mit den Fäusten eingeschlagen – Schöppe mußte im Krankenhaus wegen multipler Prellungen, Schwellungen im Gesichtsbereich, Hautabschürfungen sowie Schmerzen im Hals-Wirbelsäulen-Bereich behandelt werden.

Dieser unglaubliche Vorfall ereignete sich mitten in der belebten Fußgängerzone in Leverkusen Mitte vor den Augen Dutzender Passanten, die spontan ihre Hilfe anboten. Die Polizei nahm derweil die Verfolgung der Täter auf und ermittelt wegen nun wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung. Der Infostand von pro NRW wurde nach dem Vorfall aber wie geplant bis ca. 13.00 Uhr erfolgreich fortgesetzt. Viele Bürger äußerten dabei ihre Empörung über die Methoden der extremistischen pro-NRW-Gegner; zwei Passanten füllten sogar spontan einen Aufnahmeantrag für die Bürgerbewegung aus.

Die Hetze der etablierten Politiker in Leverkusen sowie im ganzen Rheinland gegen die pro-Bewegung scheint damit erneut bei einfacheren Gemütern in der linksextremen Szene auf fruchtbaren Boden gefallen zu sein. In dankenswerter Offenheit kommentierte auch der – zufällig anwesende? – Leverkusener CDU-Fraktionsvorsitzende und pensionierte Lützenkirchener Grundschullehrer Klaus Hupperth den Überfall der linken Gewalttäter auf die Mitglieder von pro NRW: „Mir ist völlig egal, was mit Euch geschieht. Ihr seid selbst schuld!“

„Deutlicher geht es wohl kaum“, erklärt dazu die pro-NRW-Kreisvorsitzende Susanne Kutzner. „Dazu paßt auch ins Bild, daß die Angreifer schon kurz nach dem Aufstellen des Infostandes kamen. Denn Ort und Termine unserer Infostände sind ja eigentlich nur der Stadtverwaltung von SPD-Oberbürgermeister Küchler bekannt. Ich frage mich ernsthaft, wieweit die etablierte Politik im Wechselspiel mit linksextremen Gewalttätern diese Eskalation im politischen Meinungsstreit noch vorantreiben will?“

Der ebenfalls anwesende pro-Köln- und pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht betonte im Anschluß, daß die landesweite Infostandserie dessen ungeachtet natürlich wie geplant fortgeführt werde:

„Wir lassen uns weder von Schikanen durch CDU, SPD und Co. noch von linksextremen Gewalttätern unser Recht auf Meinungsfreiheit streitig machen. Wir verteidigen statt dessen elementare demokratische Grundrechte gegen einen regelrechten Straßenterror im Namen einer verlogenen Politcal Correctness. Eingeworfene Fensterscheiben im pro-Köln-Fraktionsbüro, ein bewußtlos geschlagener pro-Köln-Stadtrat vor einer Woche, und nun dieser erneute brutale Überfall mit zwei verletzten pro-NRW-Spitzenfunktionären als Folge. Wollen etwa Küchler und Co. zusehen, wie auf diese Weise ihr unliebsamer Mitbewerber um das Oberbürgermeisteramt Jörg Uckermann zum Verzicht auf seine Kandidatur geprügelt werden soll?

Ich frage ganz im Ernst und ohne jene Polemik jeden Pressevertreter, jeden Politiker und alle Bürger Leverkusens und des Rheinlandes: Sind wir wirklich noch so weit entfernt von den Zuständen in Weißrußland, Simbabwe oder China? Hier wie dort werden unliebsame Oppositionspolitiker zusammengeschlagen, Büros von Oppositionellen angegriffen und beschädigt, Versammlungsräume gekündigt oder behördliche Schikanen angeordnet. Ist das der Weg, den wir hier in Deutschland wirklich einschlagen wollen? Soll es zum Standart in der politischen Auseinandersetzung werden, daß sich die Mehrheitsvertreter von CDU, SPD, FDP und Grünen ausdrücklich gegen eine Resolution zum Gewaltverzicht in der Politik aussprechen, wie erst vorgestern in der Kölner Ratssitzung geschehen? Jetzt ist der Zeitpunkt da, wo jeder ehrlich überzeugte Demokrat Einspruch anmelden müßte – auch wenn es sich um eine ungeliebte, politisch nicht korrekte Konkurrenz handelt.

Und ich sage auch ganz klar: Ich erwarte an dieser Stelle endlich einmal klare und mahnende Worte der evangelischen und katholischen Kirchenvertreter, die zu solchen Überfällen bisher eisern geschwiegen und sich im Gegenteil mancherorts sogar noch an primitiven Hetzkampagnen gegen angesehene christliche pro-Köln- und pro-NRW-Mitglieder beteiligt haben. Hier gäbe es eine einmalige Gelegenheit, christliche Charakterstärke und echte Zivilcourage zu zeigen, gegen den Strom des Zeitgeistes zu schwimmen und politische Minderheiten in Schutz zu nehmen.

Es wird sich ja zeigen, wieviel politischer Anstand bei den Mächtigen in unserem Land noch vorhanden ist. Dessen ungeachtet gehen wir unseren Weg weiter, wohl wissend daß wir in vielen Fragen die Mehrheitsmeinung der einheimischen Bevölkerung vertreten. Und in der Gewißheit, daß es in ganz NRW ein Wählerpotential von bis zu 20 Prozent für einen seriösen rechtsdemokratischen Politikansatz gibt. Diesem Teil der Bevölkerung werden wir eine kräftige Stimme verleihen, sowohl in Leverkusen, als auch in Köln und ganz NRW.“

Von dem Überfall existiert übrigens ein Video, das derzeit noch ausgewertet und so schnell als möglich auf den Internetseiten der pro-Bewegung zur Verfügung stehen wird.

Quelle: Pro-Köln

 

01.09,2008

Erfolgreiche Mobilisierungs- und Solidaritätsveranstaltung für den Antikriegstag

Am Sonnabend, dem 30. August, fand eine Mobilisierungs- und Solidaritätsveranstaltung in Bochum statt. Vor dem mit sechzig Teilnehmern fast bis auf den letzten Platz gefüllten Saal sprachen ein junger Kamerad aus Dortmund, Dr. Pierre Krebs und meine Wenigkeit.

Unser Dortmunder Kamerad zeigte die Zusammenhänge zwischen Kapitalismus und Krieg auf; daß gerade im ausgehenden 20. und beginnenden 21. Jahrhundert Krieg in erster Linie kapitalistische Ursachen hat.

Ich selbst referierte eine halbe Stunde darüber, daß die Freiheit der Menschen sowie der Völker Europas eine wichtige Voraussetzung für die Wahrung des Friedens sei; denn nur, wenn ein von amerikanischer Vorherrschaft und Bevormundung freies Europa sich solidarisch zusammenfindet, kann es der Stimme der Alten Welt das notwendige Gewicht verleihen.

Nach einer kurzen Pause sprach Dr. Krebs, ein in Kassel lebender Franzose, fast genau eine Stunde und lieferte dabei eine tour de force durch europäische Geistes- und Kulturgeschichte, aktuelle Politik und die Notwendigkeit einer neuen Herrschaft des Geistes. Neben brillanter Rhetorik zeigte er dabei immer wieder auch die typisch französische Eigenschaft des Esprit und konnte außer durch Engagement und Verve seiner Rede immer wieder m it lebhafter Gestik überzeugen. Wie sehr er mit dem Inhalt seiner Rede, aber auch mit seiner fließenden Beherrschung der deutschen Sprache sein Publikum begeisterte, bewiesen stehende Ovationen am Ende der Ansprache.

Der politische Teil der Veranstaltung war gegen acht Uhr abends zuende, und kurz danach setzten wir uns für die Heimreise ab. Für die ganz überwiegend aus der Region stammenden Kameraden gab es als kulturellen Programmteil noch den Vortrag eines Liedermachers sowie ein geselliges Beisammensein mit Grillfleisch, Würstchen und Bier an einem schönen Spätsommerabend.

Gewiß hat die Veranstaltung dazu beigetragen, gerade Kameradinnen und Kameraden aus der Region die Bedeutung der nunmehr vierten Demonstration in Dortmund zum Anti-Kriegstag näher zu bringen. Der Erlös wird für die nötigen Organisationskosten der Veranstaltung verwendet, so daß es nicht allein eine Motivations- und Mobilisierungsveranstaltung war, sondern auch eine zum Zweck praktischer Solidarität mit den Organisatoren.

Mobilisierungs- und Informationsseite für den 6. September:
http://logr.org/antikriegstag/

Mit besten Grüßen
Christian Worch

 

01.09.2008

Bombenstimmung in Afghanistan!

Vergangene Woche ist ein deutscher Soldat bei einem Sprengstoffanschlag in Afghanistan ums Leben gekommen. Eine Patrouilletruppe fuhr nahe Kundus in eine Sprengfalle. Drei weitere Soldaten sind verletzt worden.

Am Freitag sorgte die Bundeswehr in Afghanistan erneut für Schlagzeilen: Bundeswehrsoldaten hätten nahe Kundus an einem Kontrollpunkt eine Frau und zwei Kinder erschossen die sich in einem Fahrzeug befanden. Zunächst hätten die Soldaten Warnschüsse abgegeben, das Auto sei gestoppt, dann wieder angefahren, die Soldaten haben das feuer eröffnet. Offiziell der erste Vorfall dieser Art in Afghanistan seitens der Bundeswehr.

Den Bundeswehrsoldaten selber kann man schwerlich einen Vorwurf machen. Durch den Sprengstoffanschlag in der vergangenen Woche, dürfte die Situation in der Region angespannter denn je sein. Außerdem sind zivile Opfer in einer kriegerischen Auseinandersetzung nun freilich nichts Ungewöhnliches. Die Amerikaner haben für solche Fälle das Wort „Kollateralschaden“ erfunden.

In Folge dessen ist in Deutschland eine Debatte über den Einsatz an sich losgetreten worden. Inzwischen bestärkt durch eine Meldung von gestern, demnach sich rund 45 Kilometer von der Stadt Kundus ein erneuter Anschlag ereignet hätte. Eine deutsche Patrouille wurde mit einer Sprengladung angegriffen, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam mitteilte. An den Fahrzeugen sei lediglich ein leichter Splitterschaden entstanden.

Vertreter der Bundestagsopposition fordern ein Ende des Einsatzes. FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger: “Immer mehr Soldaten allein werden nicht den Erfolg bringen.” Davon will man in der Bundesregierung bislang nichts hören. Bundeskanzlerin Angela Merkel, in der vergangenen Woche noch als „mächtigste Frau der Welt“ gefeiert, will es sich wohl kaum leisten die Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. Hat sie ohnehin schon unmissverständlich erklärt, dass die Bundeswehr im nächsten Nahost-Konflikt mittendrin statt nur dabei sein wird. SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow betonte ebenfalls, dass es keinen Zweifel am Einsatz in Afghanistan geben dürfe.

Unabhängig davon, wie man nun zum Afghanistan-Einsatz stehen mag, so sind die Reaktionen auf die Vorfälle der vergangenen Tage durchaus interessant. Sicher ist es der falschen Vorstellung geschuldet, die Bundeswehr würde in Afghanistan eine Friedensmission erfüllen, die die zum Teil hysterische Reaktionen auf die drei bedauerlichen zivilen Opfer erklären dürften. Es nutzt eben doch nichts, einen Krieg durch geschmeidigere Wörter zu ersetzen, denn letztlich bleibt es Krieg unabhängig davon wie man ihn bezeichnen mag. Nun gerät die Bundeswehr in eine Situation in der sie laut Bundesregierung eigentlich nie kommen sollte. Uns wurde schließlich in den vergangenen Jahren nur allzu häufig erklärt, welch großer Beliebtheit sich deutsche Soldaten in Afghanistan erfreuen. Nun sprießt diese Freude plötzlich Funken, der nächste Soldat kommt im Sarg zurück. Betrachtet man allein die dichte Abfolge von Anschlägen der vergangenen Tage und summiert hinzu, dass die Nachrichten aus Afghanistan sehr dünn sind, dann dürfte diese Zahl steigen.

In den vergangenen Tagen ist Altermedia von einigen besonnenen Zeitgenossen via Mail darüber belehrt worden, dass wir kein Mitleid mit toten Bundeswehrsoldaten haben sollten. Sie seien schließlich selbst schuld, wenn sie diesem System mit der Waffe dienen. Einer Argumentation der wir uns so nicht anschließen wollen, da wir sie für absurd halten. Einem Soldaten kann man kaum zum Vorwurf machen, dass er Soldat ist. Er ist Befehlsempfänger und unterwirft sich jedem herrschenden System. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten die sich aus Überzeugung zur Bundesrepublik zum Dienst an der Waffe gemeldet, dürften vernichtend gering sein. Wer sich eine so hanebüchene Argumentation zueigen macht, der wird dann dem mittelständischen Arbeiter vermutlich auch vorwerfen, er sei Teil des Systems weil er für einen Kapitalisten arbeitet.

Darüberhinaus wäre eine solche Argumentation auch in der Öffentlichkeit verheerend. Statt den Bundeswehrsoldaten anzugreifen, sollte man sich darauf beschränken zu fragen, ob es überhaupt einen Sinn macht, deutsche Soldaten in Afghanistan zu verheizen. Deutschland selber verfolgt dort keinerlei Interessen, mal abgesehen davon dem Ami zu gefallen.

Und wie war das noch mit Alt-Kanzler Schmidt der jüngst zu den Rekruten vorm Berliner Reichstag sprach:

„Die Bundesregierung wird euch nicht missbrauchen“?

Quelle: Altermedia

 

02.09.2008

Kundgebung in Leipzig.„Unsere Kinder - Unsere Zukunft“

Unter dem Moto „Unsere Kinder - Unsere Zukunft“ versammelten sich am Montag, den 1. September 08 rund 300 nationale Sozialisten sowie einige NPD-Mitglieder, um in einer Kundgebung an das Verbrechen an Michelle zu erinnern.

Treffpunkt war 18.00 Uhr in der Oststraße im Stadtteil Leipzig/Reudnitz. Der Polizeiapparat tat mal wieder alles, um die Kundgebung so kurz wie möglich zu halten.

Ebenso haben sich wieder die Ratten der Systemmedien eingefunden, um wieder möglichst schlecht über Uns zu berichten.
Wir möchten klarstellen, dass wir Michelles Martyrium nicht ausschlachten, sondern schon beispielsweise Michael Kühnen in den 70er und 80er Jahren Demonstrationen und Kampagnen gegen Kinderschänder durchgeführt hat. Wahrscheinlich sind die Presseschreiber durch irgend welche Drogen nicht in der Lage, sich das mal vor Augen zu halten.

Auch der antifaschistische Verbrecherverein erschien an der Reudnitzer Brauerei, mit ihrem neuen Lieblingstransparent auf dem „Lieber Kinderschänder als Neonazi“ zu lesen ist. Wir sind der Meinung, dass die Linken sich durch Verunglimpfung von deutschen Freiheitskämpfern und Verteidigung von Kinderschändern mitschuldig machen und ebenso harte Strafen verdienen.

Es sprachen drei Redner zur Bevölkerung, ein Mitglied der JN-Leipzig, ein Freier Kamerad aus Dortmund und ein NPD-Mitglied aus Dresden. Die ersten zwei erinnerten an vergangene Fälle von Kindsmord wie zum Beispiel an den Fall des kleinen Mitjas. Sie forderten die einzig gerechte und vernünftige Strafe für solche Bestien, welche nichts anderes als tickende Zeitbomben sind, die aus der Gesellschaft zu isolieren sind.

Danach ergriff spontan noch ein christlich-protestantischer Bürger das Wort und schilderte das die Forderung einer Todesstrafe ein sehr unmenschlicher Zug sei.

Falls Sie das lesen, möchten wir Sie bitten das einer Mutter zu sagen, deren Kind ermordet wurde. Denn genau die „Liebe deinen Nächsten-Mentalität” hat uns erst in dieses verkorkste Strafsystem gebracht, in dem eine Geisteskrankheit angeblich „heilbar“ ist. Das an sich ist schon ein “Witz”! Und ein Psychologe, der eine Bestie wieder aus ihrem goldenen Käfig lässt, ist auch mitschuldig!

Deshalb: Todesstrafe für Kinderschänder!

Nach einer Schweigeminute für Michelle und den vielen anderen misshandelten Kindern, wurde die Veranstaltung für aufgelöst erklärt und es ging ohne Zwischenfälle nach Hause.

Fangen wir an, unseren Kindern eine Zukunft ohne Angst zu ermöglichen.

Nationaler Sozialismus, jetzt!

Quelle: Freies Leipzig

 

03.09.2008

Jugendarbeit ist mehr als feiern

Geschafft von der Berufsschule sitzt Michael vor der Glotze in seinem Zimmer. Plötzlich klingelt das Telefon. „Wie? Was? Morgen Abend ist Konzert?“… Also schnell das letzte Geld zusammengekratzt und einen Fahrplatz organisiert. Bei guter Musik und bester Laune wird bis in die frühen Morgenstunden gemeinsam gefeiert. Aber ist damit schon genug getan? Nein, lieber Michael! Jeder von uns besucht gern Konzerte und Feiern. Dort trifft man Bekannte, hat Spaß und tankt Kraft für die nächsten Aktivitäten .

Doch halt! Wo warst Du, als Deine Kameraden den nächsten Vortrag, die nächste Wanderung vorbereitet haben? Wo hast Du gesteckt, als man sich vorbereitet hat für den Besuch der anstehenden Demonstration? Warum hat Dir wieder einmal keiner Bescheid gesagt und wer hat nur das letzte Flugblatt in Deinen Briefkasten geworfen? In Deinem Viertel! Michael erkenne, der Nationale Widerstand ist mehr als nur der Besuch Deiner Lieblingsband bei einem Konzert am Wochenende!

Nur indem wir aktiv sind, können wir unsere Forderungen innerlich festigen und nach außen sichtbar werden lassen.

Es ärgert Dich, dass Dein Taschengeld nicht für die neue CD gereicht hat. Du fragst Dich warum Dein Vater wieder einmal seinen Lohn nicht bekommen hat obwohl er jeden Tag Sonderschichten schiebt? Und Du spürst Wut im Bauch, weil Deine Mutter keine Arbeitstelle findet? Du willst dass es Deiner Familie besser geht und dass sich das endlich alles ändert! Lieber Michael, nur von den Konzertbesuchen wird das leider nicht gehen! Zwar kannst Du auch damit die Bewegung ein wenig unterstützen doch ist das nicht genug. Komm zu uns und leiste aktiv Deinen Beitrag! Denn Nichts tun ist ebenso schlimm wie sinnlose Gewalt und zuviel Alkohol und schadet unserer Bewegung!

Nur durch gemeinsame Aktivitäten sind wir in der Lage einen gesunden Gemeinschaftssinn zu entwickeln.

Jugendarbeit ist nicht langweilig - ganz im Gegenteil! Je mehr Leute sich mit ihren Ideen und Vorschlägen einbringen, umso interessanter kann es sein. Vielleicht hast Du auch einmal Lust Deine Heimat etwas näher zu entdecken. Vielleicht wolltest Du schon immer einmal wissen wie man die bunten Transparente anfertigt, von denen Dir die anderen berichtet haben oder die am Wochenende so schön den Konzertsaal schmücken. Vielleicht willst Du die Leute einmal unterstützen, die Dir das Flugblatt in den Briefkasten warfen oder sogar ein eigenes Flugblatt entwerfen. Vielleicht brennt Dir ein Thema auf dem Herzen, worüber Du gern einmal mehr erfahren willst. Oder vielleicht hast Du ganz allein für Dich schon einmal einen Artikel geschrieben und würdest den Text gern in der Zeitschrift veröffentlichen welche Du hin und wieder bekommst? Dann lieber Michael rufen wir Dir zu: Steh nicht länger im Abseits!

Nur durch fortwährende Schulung können wir uns selbst gegenseitig erziehen.

Ebenso wichtig wie die gemeinsamen Unternehmungen sind Schulungen. Die Erfahrung zeigt immer wieder, dass es dabei ganz besonders darauf ankommt zunächst ein Basiswissen zu vermitteln, worauf weiter aufgebaut werden kann. Grundregeln wie das Verhalten vor, während und nach Demonstrationen gehören zum Rüstzeug eines jeden Aktivisten und müssen dementsprechend so oft wiederholt werden bis sie sitzen. Dies mag manchmal langweilig erscheinen, doch zeigt das Fehlverhalten Einzelner immer wieder nur allzu deutlich die Wichtigkeit dieser Dinge. Bedenke Michael: Diejenigen, die sich nicht an derartige Grundregeln halten können oder wollen und den Nationalen Widerstand als Abenteuerspielplatz begreifen, werden sich entweder eines besseren belehren lassen müssen oder haben in unseren Reihen nichts verloren.

In diesem Sinne setze Dich mit uns für eigenverantwortliche Handlungsweisen einer selbstbestimmten Jugendpolitik ein. Denn wir brauchen nicht jeden, aber vielleicht gerade Dich!

Quelle: "Arbeitskreis Jugend" freier Aktivisten

 

04.09.2008

Teheran vs. Pro Köln
Anti-Islamisierungskongress
Iran fordert Verbot!

Der in zweieinhalb Wochen stattfindende Anti-Islamisierungskongreß von der Bürgerbewegung „pro Köln“ ruft jetzt auch international Diplomaten auf den Plan!

Das iranische Außenministerium forderte einen Vertreter der französischen Botschaft dazu auf, den Kongreß in Köln zu verbieten. Einen Franzosen deshalb, weil Frankreich derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Mitte August forderte bereits das malaysische Außenministerium ein Verbot.

Selten hat ein von rechter Seite organisierter Kongreß für soviel Wirbel gesorgt. Pro Köln antwortete inzwischen:

„Immerhin macht die diplomatische Intervention aus Teheran klar, wo die Fronten verlaufen: Der Bau großer Moscheen in Deutschland und in anderen europäischen Ländern sowie die islamische Mission durch Zuwanderung sind offenbar doch nicht nur die Privatangelegenheit der hier bei uns lebenden Muslime. Diese Entwicklung liegt vielmehr im Interesse u.a. des Iran, dessen diplomatische Vertreter dann auch aktiv werden und ihre
(Verbots-) Wünsche äußern"

Pro Köln bemüht sich außerdem darum, politisch weitgehend korrekt zu bleiben:

„Schade, daß wir keinen Einfluß auf die offizielle Antwort der EU an den Iran haben! Eine Regierung, die oppositionelle Staatsbürger und religiöse „Abweichler“ willkürlich verhaften läßt und bereits im 23. Jahr unter dem Deckmäntelchen ziviler Forschung erfolglos an einer Atombombe zur Auslöschung Israels arbeitet, hat sicher kein Mandat, uns Europäer Moral zu lehren und uns vorzuschreiben, welche politischen Versammlungen in unseren Ländern stattfinden dürfen und welche nicht!“

Zunächst einmal gibt es mal abgesehen von den ewigen Beschuldigungen seitens der USA und Israels keine tatsächlichen Beweise dafür, dass der Iran tatsächlich an der Atombombe bastelt. Ähnliche Anschuldigungen kennen wir zudem noch aus dem Irak, die sich nach dem US-Überfall als Lüge herausgestellt haben. Zudem kann sich Pro Köln so viel pro-israelisch äußern wie sie wollen, für die Medien bleiben sie „rechtsextreme“.

Das zeigt schon die Berichterstattung des Kölner Stadt Anzeigers, in der sogar der CDU-Dissident und Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche zum Rechtsradikalen avanciert: „Eine Reihe von Rechtsradikalen haben ihre Teilnahme zugesagt, darunter auch der französische Rechtspopulist Jean Marie Le Pen. Auch der 2006 aus der CDU ausgetretene Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche soll als Redner auftreten.“

Interessant sind aber zweifellos die Reaktionen auf die Intervention aus dem „Schurken-Staat“ Iran. So vermeldet der Kölner Stadt Anzeiger ebenfalls, dass der französische Gesandte in Teheran den Duckmäuser mimte und flugs „jede Art von Rassismus verurteilte und versprochen habe, der Sache nachzugehen“. Nunja, möglicherweise kommt ja jetzt ein Versammlungsverbot aus Paris.

Siehe auch:
Kölner Stadt Anzeiger
Pro Köln

Quelle: Altermedia

 

05.09.2008

Ehrenmord in Castrop Rauxel

Die “Einzelfälle” sind allmählich kaum noch zu überblicken - die jüngste Bluttat im moslemischen Migrantenmilieu ereignete sich in Castrop Rauxel (NRW). Eine 26-jährige schwangere Tunesierin wurde von ihrem Ehemann kaltblütig mit einem Messer erstochen, die zu Hilfe eilende Mutter und Schwester wurden schwer verletzt. Verbrechen dieser Art gehören in Multikulti-Zeiten zu den täglichen Nachrichten, die kaum noch jemanden aufrütteln.

Eine unfassbare Familientragödie hat sich am Freitagnachmittag gegen 16 Uhr in der Wohnsiedlung Oberste Vöhde abgespielt. Ein 26-jährige Frau wurde offenbar von ihrem Ehemann erstochen, zwei weitere Menschen wurden schwer verletzt.

„Ich hörte nur Schreie und bin sofort nach oben gerannt. Dort habe ich das Unheil dann gesehen“, schildert eine Anwohnerin die Ereignisse. In Wohnung Nummer 31, erster Stock, muss sich ihr ein schreckliches Bild offenbart haben. Blutüberströmt lag eine 26-jährige Frau auf dem Boden, andere Nachbarn knieten bereits um sie herum, leisteten Erste Hilfe. Zu spät. Noch in der Wohnung verstarb die junge Frau, bei der es sich nach ersten Angaben um eine 26-jährige Tunesierin handeln soll. Was war passiert? Zeugen schilderten, dass die junge Frau, die angeblich schwanger war, im Streit von ihrem 24-jährigen Ehemann erstochen wurde.

Die zur Hilfe eilende Mutter der Tunesierin und eine jüngere Schwester wurden im Gerangel offenbar ebenfalls verletzt. Eine der Frauen habe einen Lungenstich erlitten und musste mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden. Der mutmaßliche Täter, den Nachbarn als ruhigen Mann beschrieben, flüchtete auf ein gegenüberliegendes Feld, konnte aber von der Polizei festgenommen werden. Ein Mädchen erzählte: „Er kam mir mit dem Messer in der Hand auf der Außentreppe entgegengelaufen.“

Es fällt schwer, derartiges als Bereicherung zu empfinden.

Siehe auch:
Ruhr Nachrichten
PI-News
Polizei Recklinghausen Pressestelle

Quelle: Aktionsgruppe Ruhr-Mitte

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06.09.2008

Kinderschänder Werner K. jetzt in Mecklenburg!

WernerK
Vergewaltiger Werner K.
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Vor einigen Wochen trieb er im brandenburgischen Joachimsthal sein Unwesen. Jetzt treibt er sich nach Informationen der NPD-MV, im idyllischen Landstrich des Müritz-Nationalparks in Mecklenburg umher.

Ganz Joachimsthal war im Juni in Aufruhr, als der mehrfach vorbestrafte Vergewaltiger und Kinderschänder in ihrem Ort untertauchte. Einwohner wehrten sich lautstark, die Brandenburg-NPD demonstrierte gegen ihn. Psychologen prognostizieren einen Rückfall, dennoch ist er aus der Haft entlassen worden. Mehr als 22 Jahre saß er schon wegen derartigen Verbrechen, mindestens sechs Frauen unterschiedlichen Alters soll er vergewaltigt haben.

NPD-MV:

„Der Leiter der therapeutischen Einrichtung die Werner K. derzeit besucht meint, daß noch nie etwas passiert ist obwohl die Einrichtung schon seit Jahren mit “auffälligen” Menschen arbeitete. In der Haft verweigerte Werner K. allerdings jede Therapie. Laut Gutachten nutzte er all die Jahre für seine perversen Fantasien. Die Polizei spricht von einer kontinuierlichen Überwachung und davon dass man alles tut um die Sicherheit zu gewährleisten. Doch sind zwei Besuche am Tag durch die Polizei bei Werner K. wirklich beruhigend?“

Nach dem Tod der kleinen Michelle aus Leipzig, gab es in den vergangenen zwei Wochen erhitzte Diskussionen darüber, wie man mit Straftätern solchen Kalibers umgehen sollte. Wenige Stunden nach dem Michelle tot aufgefunden worden war, forderten mehrere hundert Leipziger härtere Strafen für Kinderschänder bis hin zur Todesstrafe. Ob man es dem System erlauben sollte, Menschen hinzurichten ist freilich eine andere Frage. Unserer Ansicht nach würde es vollkommen ausreichen sie in den normalen Maßregelvollzug zu schicken, ohne Isolation und gesonderten Schutzmaßnahmen. Auch wenn wir dem Standpunkt, solche Täter nach US-Vorbild zu bestrafen, keineswegs ablehnend gegenüberstehen.

Bleibt nun nur die Frage, wie sich die Einwohner des kleinen mecklenburgischen Zahren verhalten werden, in dem der 49-jährige Werner K. jetzt sein Unwesen treibt.

Möglicherweise finden sich ja auch ein paar besorgte Anwohner –oder solche die sich dafür halten- die sich dem Problem annehmen, weil der Staat ja scheinbar nicht dazu in der Lage ist. Trotz der Bedenken von Psychologen den Vergewaltiger auf freien Fuß zu lassen, und trotz der Tatsache dass er nach jedem Haftaufenthalt wieder rückfällig geworden ist, lehnte das Bundesverfassungsgericht die Sicherheitsverwahrung ab!

Siehe auch:
NPD-MV (06.09.08)

Quelle: Altermedia

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08.09.2008

Christian Worch: Manöverziel erreicht

Der wohl älteste Teilnehmer und zugleich der mit der persönlich größten militärischen Erfahrung wird Herbert Schweiger gewesen sein: Als Kriegsfreiwilliger der Waffen-SS und letztlich im Range eines Untersturmführers (Leutnant) war er vom April 1941 bis zur Niederlage 1945 im Einsatz. Sein Fazit der vierten Demonstration zum Antikriegstag in Dortmund am 6. September: „Damals beim Militär hätten wir gesagt: Manöverziel erreicht!“

Bestimmt können sich über diese lobenden Worte die ganz überwiegend jüngeren Teilnehmer und vor allem die Organisatoren freuen. Die Organisatoren hatten allerdings in der Tat noch mehr zu tun als sonst im Vorfeld beziehungsweise bei der Durchführung einer größeren Demonstration. Zusätzlich zu den sonstigen Aufgaben kam noch hinzu die Koordination und Betreuung ausländischer Kameradengruppen. Diese waren aus insgesamt sechs europäischen Nationen angereist: Belgien, Bulgarien, England, Frankreich, die Niederlande und Tschechien. Zu den insgesamt acht Rednern auf der Auftaktkundgebung und den zwei Zwischenkundgebungen gehörten Kameraden aus Bulgarien, England, den Niederlanden und Tschechien. Damit herrschte zwischen den nicht deutschsprachigen Rednern und den deutschsprachigen ein Verhältnis von genau eins zu eins. (Wobei unser holländischer Kamerad lobend zu erwähnen ist, weil er seine Ansprache in deutsch hielt; wegen der großen Ähnlichkeit beider germanischer Sprachen fiel ihm dies naturgemäß relativ leicht.) Berücksichtigt man, daß Herbert Schweiger und Gottfried Küssel als Bürger der Republik Österreich de jure auch Ausländer sind, obwohl sie dem deutschen Volke angehören, wäre insofern gesehen der Anteil tatsächlich oder pro-forma ausländischer Redner gegenüber den (bundes-)deutschen sogar drei zu eins gewesen. Die weiteren Redner waren Veranstaltungsleiter Dennis Giemsch und meine Wenigkeit.

Auch die Teilnehmerzahl überstieg die Erwartungen sowohl der Organisatoren als auch der Polizei. Bei der Auftaktkundgebung ging die Polizei von cirka tausend aus. Da gedrängt stehende Menschenmengen leicht unterschätzt werden, war ich geneigt, diese Annahme zu teilen. Bei einem Engpaß der Wegstrecke ergab sich jedoch gute Gelegenheit für eine genauere Zählung, und deren Ergebnis war 1.340 Personen. Die Polizei ging zu dem Zeitpunkt von 1.100 aus, was eher eine Schätzung als auch nur eine leidlich genaue Zählung gewesen sein dürfte.

Etwa vierzig Minuten nach dem vorgesehenen Zeitpunkt setzte sich die Demonstration vom Ort der Auftaktkundgebung am Stadthaus, wo Dennis Giemsch, Herbert Schweiger und Gottfried Küssel gesprochen hatten, in Bewegung. Die Verzögerung war im wesentlichen darauf zurückzuführen, daß die Polizei bei der Sicherung der Wegstrecke besonders gründlich sein wollte. Zuvor beziehungsweise zeitgleich hatte es mehrere linksgerichtete Gegenkundgebungen gegeben. Teilnehmer der einen versuchten mit mehreren hundert Mann, in die Nähe unserer Kundgebung vorzudringen, was ihnen vorher vollziehbar polizeilich untersagt worden war. Die Polizei war imstande, diese Vorstöße zu unterbinden; gegen die Verantwortlichen wird es wahrscheinlich Verfahren wegen Verstoß gegen versammlungsrechtliche Auflagen geben.

Auf dem ersten Teil der Wegstrecke war von politischen Gegnern nichts wahrzunehmen. Erst kurz vor der ersten Zwischenkundgebung beglückten sie uns durch ihre Meinungsäußerung; an einer Stelle vier vermutlich noch minderjährige Mädchen, die aus dem Fenster eines Hauses eine Israel-Fahne hängten, und an einer etwas entfernteren Kreuzung eine Ansammlung von vielleicht vierzig oder fünfzig eher gutmenschlich als radikal links aussehende Leute, die sich mit Trillerpfeifen und Parolen bemerkbar zu machen versuchten. Überwiegend blieb es bei dem Versuch, weil unsere Demonstration allein aus zahlenmäßigen Gründen deutlich lautstärker war.

Auf der ersten Zwischenkundgebung sprachen der englische, der bulgarische und der tschechische Kamerad. Ihre Reden wurden jeweils übersetzt.

Auf der zweiten Zwischenkundgebung sprachen der niederländische Kamerad und meine Wenigkeit.

Bis dahin war das Verhalten der Polizei überwiegend korrekt beziehungsweise kooperativ. Schikanöse Behandlung von Teilnehmern scheint es eher nicht aufgrund einer „Weisung von oben“ gegeben zu haben, sondern wohl eher durch einzelne übereifrige Beamte. Unangenehm aufgefallen ist, daß Polizeibeamte ältere Teilnehme, die sich hinten im Zug befangen, aufforderten, ihren Schritt zu beschleunigen und ihnen, als sie dazu nicht imstande oder willens waren, teilweise von hinten in die Hacken traten. Man scheint bei der nordrhein-westfälischen Polizei noch nicht gelernt zu haben, daß die Wahl des Tempos eines Demonstrationszuges unter anderem auch unter das Selbstbestimmungsrecht des Veranstalters über den Ablauf seiner Veranstaltung fällt. Andere Teilnehmer wurden zeitweilig gehindert, den Zug zu verlassen, um eine Gelegenheit zum Austreten zu suchen. Einzelne Polizeibeamte scheinen nicht zu wissen, daß im Lichte des Grundrechts aus Artikel 11 Grundgesetz (Freizügigkeit) es jedem Teilnehmer freisteht, eine Versammlung zu verlassen und wieder zu ihr zurückzukehren, wann immer es ihm beliebt. Niedlich war ein Polizeibeamter, der mich an dem erwähnten Engpaß sogar unter eigenem körperlichen Einsatz an der von mir angestellten Zählung hindern wollte, indem er nach erfolgloser Aufforderung versuchte, mich in den Zug hineinzudrücken. Die Zählung konnte er damit nicht beeinflussen, weil der ganze Zug bis auf eine letzte Gruppe von vierzig Teilnehmern inzwischen an mir vorbeigezogen war.

Dies alles waren also eher Kleinigkeiten, wie sie durch Fehlverhalten vornehmlich einzelner Polizisten wohl bei jeder größeren Demonstration vorkommen und von der ganz überwiegenden Masse der Teilnehmer nicht einmal wahrgenommen werden.

Repressiver aber wurde es ca. 200 Meter vor dem angemeldeten und polizeilich bestätigten Endpunkt der Demonstration. Aus Gründen, die bisher wohl niemand weiß, sperrte die Polizei dort die Straße. Vielleicht war es einfach mangelnde Ortskenntnis; vielleicht wollte man auch dem Ende zu mal ein wenig die Muskeln spielen lassen. Nachdem eine Intervention des Versammlungsleiters zu keinem Erfolg führte und die vor allem aus radikalen Kräften bestehende Spitze des Zuges lange genug gewartet hatte, führte diese Repression zu einer mehr oder minder sportlichen Drängelei, wobei die Polizei sich sehr bemühte, sich von den Teilnehmern nicht an Sportlichkeit überbieten zu lassen. Dabei kam es letztlich auch zu kleineren Auseinandersetzungen; auf der einen Seite flogen Böller und Flaschen, auf der anderen Seite wurde von staatseigenem Pfefferspray Gebrauch gemacht. Die Polizei berichtet von 16 Beamtinnen und Beamten, die durch Flaschenwürfe oder Böller verletzt worden seien. Über die genaue Zahl verletzter Demonstrationsteilnehmer ist nichts bekannt; ich persönlich habe etwa ein halbes Dutzend beobachtet, jedoch mögen es vielleicht auch mehr gewesen sein, weil man ja seine Augen nicht überall haben kann. Schwerer wiegende Verletzungen, die eine krankenhausärztliche Behandlung erforderlich gemacht hätten, scheint es auf keiner Seite gegeben zu haben. Somit sprach dannauch der Polizeibericht von einem trotz einiger Zwischenfälle „ruhigen Verlauf“.

Die Gegendemonstrationen sollen nach Polizeiangaben 3.000 Teilnehmer gehabt haben. Vermutlich sind dabei aber sehr viele mehrfach gezählt worden; denn etliche hundert von ihnen zogen mehr oder minder vagabundierend von jeweils einer zur nächsten der mehreren angemeldeten Gegenveranstaltungen. Da die mehr gutmenschlich als linksradikal ausgelegte größte dieser Gegenveranstaltungen 1.500 Teilnehmer gehabt haben soll, ist es eine wohl realistische Schätzung, daß es insgesamt nicht mehr als 2.000 Meinungsgegner gewesen sein dürften, die auf der Straße gewesen sind, und damit gerade mal etwa um die Hälfte mehr als wir. Ein Ergebnis, das man natürlich auch unter dem Aspekt bewerten muß, daß diese üblichen „gesellschaftlich relevanten Gruppen“ natürlich über eine Menge Geld und Infrastruktur verfügen, die ihnen die Mobilisierung erleichtern. So gesehen, waren sie in Wirklichkeit nicht stärker als wir.

Fazit:

Der Antikriegstag in Dortmund hat sich mit dieser vierten Veranstaltung in Folge wohl endgültig als ein fester Termin auf der nationalen Agenda etabliert. Die kontinuierliche Aufbauarbeit zeitigte erfreuliche Wirkung. An Organisation und Ablauf gab es nicht ernsthaft etwas auszusetzen. Vereinzelt beklagten Teilnehmer die lange Dauer. Dies lag außer der erwähnten relativ kurzen Verzögerung beim Abmarsch an der langen Wegstrecke (fast sechs Kilometer) und auch daran, daß Reden, die übersetzt werden, natürlich doppelt so lange dauern, wie wenn eine Rede nicht übersetzt werden muß. Beifällig wurde aufgenommen, daß die Organisatoren eine Vielzahl von Versammlungshilfsmitteln vorgehalten haben; es mögen fast 100 schwarz-weiß-rote Fahnen und nahezu ebensoviele Trageschilder mit Plakaten gewesen sein. Vorteilhaft war auch, daß das Wetter angenehm war; mild und trocken. Letztlich also eine rundum erfolgreiche und befriedigende Aktion.

Hamburg, den 7. September 2008

Christian Worch

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09.09.2008

Morgen Tag der Entscheidung?
Muss Molau "Johannesberg" räumen?

Morgen Rechtsstreit in der Sache „Gut Johannesberg“! Landgericht Frankfurt/ Oder - Saal 406, Beginn 12.30 Uhr. Der Ausgang des Prozesses wird mit Spannung erwartet! Was wird aus dem Gut Johannesberg, über das vor gut einem Jahr die gesamte Medienlandschaft sprach? Andreas Molau, NPD-Vize in Niedersachsen, hatte das Objekt erstanden. Laut Auffassung von Politik und Medien um darin ein NPD-Schulungszentrum einzurichten bzw. ein Waldorf-Schullandheim.

Bislang ungeklärt sind die Besitzverhältnisse der Immobilie. Nachdem bekannt geworden war, dass Molau der Käufer sei, ist mit zum Teil abenteuerlichen Mitteln der Kaufvertrag aufgelöst und an andere Interessenten weiter verkauft worden. Der Aufforderung das Gelände zu räumen, ist Molau bislang nicht nachgekommen. Nun muss morgen das Landgericht Potsdam darüber befinden, wer das Gut Johannesberg künftig nutzen darf. Wobei schon jetzt nicht auszuschließen ist, dass der morgen beginnende Prozess wie in Zivilverfahren nicht unüblich über Jahre hinweg zieht.

An dieser Stelle noch einmal die Erklärung von Andreas Molau zur Immibilie, die Altermedia bereits am 6. Oktober 2007 veröffentlichte, die aber trotz der zeitlichen Differenz an Aktualität nich verloren hat aber Aufschluss über die Hintergründe und Machenschaften um die Rückabwicklung des ursprünglichen Kaufvertrags gibt.

Andreas Molau:

Die Vorgänge erinnern an Stasi-Machenschaften. Ich habe im brandenburgischen Rauen mit Hilfe von Investoren ein Gut gekauft. Nachdem die örtliche Presse über den Plan berichtet hatte, dort ein Waldorflandschulheim eröffnen zu wollen, setzte sich ein – in West wie Ost offenbar gut funktionierendes – Räderwerk in Gang. Mit Betrug und Falschinformation wurde Hand in Hand gearbeitet.

Alle am Immobilienverkauf Beteiligten schienen von nun an nur das Ziel zu haben, „Rauen“ wieder »abzuwickeln«. Die verantwortliche Notarin Fuhr in Frankfurt (Oder) scheint planmäßig den Vollzug des Kaufvertrages behindert zu haben, in dem noch nicht einmal die übliche Vormerkung eingetragen wurde. Der Verkäufer, nach eigenen Angaben ehemaliges Mitglied der Waffen-SS, wurde offenbar unter Druck gesetzt. Der mutmaßliche Preis für den Widerruf seiner Vollmacht gegenüber dem Immobilienmakler: Ein viertel Jahr Urlaub im Süden. Für den alten Mann, der aufgrund immenser Überschuldung sein Gut verkaufen mußte und nun in einer Einzimmerwohnung lebt, ein Traum. Schließlich benötigte der feine Herr Schalkau noch einen offiziellen Grund für den ungewöhnlichen Schritt. Er behauptete plötzlich, es habe unzulässige Nebenabreden beim Kauf gegeben. Er stellte beim Finanzamt Selbstanzeige. Ihm zur Seite stand eine »alte Bekannte« der Gemeinde, die es, so eine Anzahl von Meinungen, schon lange auf das Landhaus Rauen abgesehen hat, eine Frau Dr. Rosemarie Arenstedt.

Sie war es dann auch, die offensichtlich mit einer falschen eidesstattlichen Versicherung die unzulässigen Nebenabreden dokumentieren wollte. Das Problem: Frau Dr. Arenstedt war nie bei Verhandlungen dabei. Ich stellte deshalb Strafanzeige wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung gegen diese Dame. Pikant wurde die Sache zusätzlich durch eine Information, die mir jetzt übermittelt wurde. Als Zweitkäufer des Gutes in Rauen wies ein mir vorliegender Brief an den Verkäufer Harald Schalkau ausgerechnet Frau Dr. Arenstedt und einen Herrn Stelten aus. Das dazu nötige Geld kam wohl offensichtlich vom Zweitkäufer aus Köln, dem Steuerberater Johannes Stelten.

Offenbar funktionieren die alten und neuen Seilschaften in Fürstenwalde. Wir haben uns deshalb anwaltlich zur Wehr gesetzt und Herrn Rechtsanwalt Rieger mit der Wahrnehmung unserer Interessen beauftragt. Zur Erinnerung: Der Kaufpreis wurde von mir unmittelbar nach Vertragsabschluß entrichtet. Die Gemeinde hat auf ihr Vorkaufsrecht verzichtet, die Bank ihr Einverständnis zur Löschung ihrer Grundschulden erklärt. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum eine Vormerkung und dann eine Auflassung im Grundbuch nicht längst erfolgte.

Bezeichnenderweise wurde die Vormerkung des zweiten Käufers, der Frau Dr. Arenstedt schon drei Tage bevor der neue Kaufpreis von 210.000 Euro auf dem Notaranderkonto des Notars Rottenburg in Fürstenwalde gutgeschrieben wurde, im Grundbuch vollzogen. Ich gehe davon aus, daß im Laufe der Prozesse noch einige für den Staat unangenehme Dinge auftauchen werden. Es ist unglaublich, daß das Land Brandenburg mit einer möglichen Betrügerin gemeinsame Sache zu machen scheint. Schließlich erklärte die Behörden schon vollmundig, es solle mit dem neuen Kauf in Rauen eine „soziale“ Begegnungsstätte entstehen. Ich wende mich auch an die brandenburgische Landtagsfraktion der DVU, hier mittels Anfragen für Aufklärung zu sorgen.

Eine weitere Spur führt schließlich nach Hannover. Auch die Rolle der Norddeutschen Landesbank muß jetzt eingehend untersucht werden, weil sie plötzlich, ohne eine rechtliche Prüfung abzuwarten ihre erteilte Löschungsbewilligung zurückzog. Daß man in Hannover von Seiten der etablierten Parteien nicht über einen möglichen Einzug der NPD in den Landtag begeistert ist, kann man noch nachvollziehen. Daß dafür womöglich die Landesbank eingespannt wird, dagegen nicht.

Da ich wegen der unzulässigen Zeitverzögerungen für die Eintragungen ins Grundbuch durch die Notarin und der nun unklaren rechtlichen Situation noch nicht voll in das Gut investieren kann, freue ich mich, daß der NPD-Landesverband Brandenburg jetzt durch einen Vorstandsbeschluß einer Untervermietung zugestimmt hat.

Rauen, den 05.10.2007
Andreas Molau

Quelle: Altermedia

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10.09.2008

Canossa-Angie mal wieder in Aktion


Bundeskanzlerin Angela Merkel

Die jüngst in Boulevardblättern als „mächtigste Frau der Welt“ gefeierte Bundeskanzlerin, kriecht mal wieder vor einer in Deutschland ansässigen Minderheit zu Kreuze. Der Vize des Zentralrates der Juden Stephan Kramer verlangte in der Passauer Neuen Presse, eine Erklärung der Regierungschefin zu den vermeintlich „rechtsextremen Gewalttaten“ im brandenburgischen Templin eine Erklärung. Kramer sprach – Merkel gehorchte und antwortete!

Kramer warf der „mächtigsten Frau der Welt“ vor: „Ihr Schweigen kommt einer stillschweigenden Duldung gleich. Gemeint sind angeblich rechte Gewalttaten in Merkels Heimatstadt Templin. Unter anderem sorgte der Mord an einem Arbeitslosen Ende Juli für Schlagzeilen. Dabei handelte es sich aber keineswegs um einen politisch motivierten Mord, sondern war das Ergebnis eines Streites unter drei Zechgenossen. Der Umstand, dass die beiden Täter als „Mitglieder der rechten Szene“ ausgemacht worden sind, war lediglich das gefundene Fressen für die Presse mal wieder in das übliche Horn zu blasen, demnach angeblich Gewalttaten wie diese zum Alltag gehören würden.

Nun sprach also Vize-Jude Kramer und Merkel reagierte in atemberaubender Geschwindigkeit, sie dulde die „rechtsextremen Gewalttaten“ in ihrer Heimstadt nicht.


Stephan Kramer

„Die Bundeskanzlerin verurteilt jede rechtsextreme Gewalttat auf das Schärfste, völlig unabhängig davon, wo sie begangen wird. Hierbei handelt es sich um abscheuliche Taten, die nicht hingenommen werden können”

sagte ein Sprecher der Bundesregierung.

Garniert mit den üblichen Luftsalven:

„In Deutschland dürfe kein Platz für Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz. Die Bundesregierung gehe entschlossen gegen rechtsextreme Gewalt und rechtsextremes Gedankengut vor.“

Dieses Gewäsch soll nach Ansicht Kramers unter anderem dazu beitragen, dass sich die Templiner künftig intensiver in Anti-Rechtsprojekte einbringen würden. Offenbar weiß der –vermutlich- ehrenwerte Herr noch nicht, dass das Wort der „beliebtesten Kanzlerin aller Zeiten“ bei ihren Untertanen für gewöhnlich die Relevanz des berühmten Sack Reis in China hat. Wäre Merkel nur halb so mächtig, wie es jüngst eine Studie eines amerikanischen Wirtschaftsmagazins behauptet hatte, dann hätte sie Kramer wahrscheinlich entgegnet, was sich dessen Minderheit überhaupt einbildet sich in innerdeutsche Angelegenheiten einzumischen!

Siehe auch:
AFP 10.09.2008

Quelle: Altermedia

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12.09.2008

Klage gegen Wahlantrittsverbot!

Neuwahlen wegen Andrejewski und Köster?

Müssen die Landratswahlen in den Kreisen Ostvorpommern und Ludwigslust wiederholt werden? Den beiden NPD-Landtagsabgeordneten Michael Andrejewski für Ostvorpommern und Stefan Köster für Ludwigslust blieb der Wahlantritt verwehrt. Grund: Angeblich mangelnde Verfassungstreue. Jetzt haben sie Klage eingereicht.

Wie Endstation-Rechts berichtet, ging die Klage von Andrejewski am 25. August beim Verwaltungsgericht in Greifswald ein, von Köster bereits zwei Wochen zuvor in Schwerin. Im Fall einer Entscheidung zugunsten der beiden Abgeordneten, müssten die Landratswahlen in den jeweiligen Kreisen wiederholt werden. Gänzlich unwahrscheinlich ist das nicht, zumindest nicht im Fall von Andrejewski.

Immerhin hat er als zugelassener Rechtsanwalt die Befähigung zum Richteramt, soll aber nach Auffassung des Wahlausschusses nicht die erforderliche "Verfassungstreue" mitbringen, um als Landrat kandidieren zu dürfen?

Neben den beiden Abgeordneten blieb außerdem auch dem Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Peter Jacob Marx, der Wahlantritt zur Oberbürgermeisterwahl in Schwerin verwehrt. Einerseits auch wegen „mangelnder Verfassungstreue, andererseits weil er unter anderem einen Urin- und HIV-Test verweigerte.

Siehe auch:
Endstation-Rechts 11.09.08

Quelle: Altermedia

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13.09.2008

Antifa plant in Ahlen Konzert gegen "Rechts"!

Wie man auf der Netzseite der Antifa Ahlen lesen kann, soll am 2.10.2008 ein Konzert gegen „RECHTS“ im Jugendtreff “Bürgerzentrum” stattfinden. Beginnen soll das Konzert um 20 Uhr. Veranstalter ist das “Netzwerk gegen Rechtsextremismus im Kreis Warendorf”. Spielen sollen folgende Bands: Awesome Scampis aus Bergkamen, Independenzia aus  Bielefeld, Nic Knatterton & Johanna aus Aaachen und die schon bei uns gut bekannte Band Null Niveau. Der Bassist von Null Niveau, Paul Moritz Wulle, ist ein bei uns gut bekannter “Antifaschist”. Auf der MySpace-Präsenz des Veranstalters ist unter der Kategorie “Freunde” auch Maximilian (Maxi) Hamacher aus Ahlen zu finden. Es folgen weitere Informationen zum Konzert und zu den Gegenaktionen. Fest steht: In Ahlen wird kein linkes Konzert ohne unseren Protest stattfinden!

Wie es schon bekannt ist:

“Ahlen ist und bleibt unsere Stadt!”

Quelle: Autonome Nationalisten Ahlen

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14.09.2008

Richter Christoph Kaufmann: Bewährung für Kinderschänder Erkan S.

Während nationaldenkende Deutsche in dieser Republik schon wegen einer unerwünschten Meinungsäußerung für mehrere Jahre ins Gefängnis wandern, bedarf es bei ausländischen Kriminellen schon mindestens versuchten Mordes, bis die Gerichte hierzulande eine Haftstrafe überhaupt in Erwägung ziehen. So auch im Falle des 35-jährigen Türken Erkan S., dessen Mißbrauch eines achtjährigen Jungen dieser Tage vor dem Landgericht in Köln verhandelt wurde. Da Erkan nicht etwa Zweifel an einem staatlichen verordneten Dogma hegte, sondern “nur” ein Kind mißbrauchte, verhängte Richter Christoph Kaufmann lediglich eine zweijährige Bewährungsstrafe, da “Die Unterbringung in der JVA seine (Anm. S.’) soziale Existenz völlig vernichten würde”...weiterlesen

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15.09.2008

Altkanzler Schmidt vergleicht Lafontaine mit Hitler

Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat den Vorsitzenden der Linkspartei, Oskar Lafontaine, angegriffen. Charisma für sich genommen mache noch keinen guten Politiker aus, sagte Schmidt der Zeitung “Bild am Sonntag”. “Auch Adolf Nazi war ein charismatischer Redner. Oskar Lafontaine ist es auch.”, fügte Schmidt hinzu. ...weiterlesen

Quelle: Tagesschau.de

 

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